42 <strong>Leitfaden</strong> <strong>zu</strong> <strong>STN</strong>-<strong>Patentdatenbanken</strong> 8 INPADOCDB / INPAFAMDB 8.1 Typische Anfragen • Recherchen nach Nummern, Namen, Klassifikation <strong>zu</strong>r Ermittlung der bibliografischen Daten der Dokumente, z. B.: − Wer ist der Anmelder des mexikanischen Patents MX 167961? − Wurde das europäische Patent EP 0 845 799 schon erteilt? − Welche Patente hat die Firma Philips in Russland angemeldet? • Informationsrecherchen, Technologierecherchen – vorrangig in INPAFAMDB (teilweise auch mit einer großen Retrospektivität) − Welche Publikationen existieren auf dem Gebiet der Nanobiotechnologie? − Welche Publikationen <strong>zu</strong>m Thema Windenergieanlagen existieren vor 1970? • Familienrecherchen, z. B.: − Welche Patentfamilienmitglieder existieren <strong>zu</strong> folgendem Patent: US 6,272,657? Sind die Anmeldungen in den verschiedenen Ländern noch in Kraft? − Gibt es ein Äquivalent in englischer oder deutscher Sprache (z. B. DE, US, EP) <strong>zu</strong> der japanischen Veröffentlichung mit der Nummer JP 200329388? • Anzeige des Rechtsstandes: − Ist das europäische Patent EP 0 313 835 in Großbritannien noch in Kraft? • Patentstatistik – in INPAFAMDB oder für einzelne Länder auch in INPADOCDB: − Wie hat sich das Fachgebiet Anwendungen von UWB-Radar in Kraftfahrzeugen in den letzen 8 Jahren entwickelt? Welche Schwerpunkte sind <strong>zu</strong> erkennen? • Zitierungsrecherchen, z. B.: − In welchen Dokumenten wird das US Patent 6,200,005 zitiert? • Überwachungsrecherchen: − Welche Patente der Firma Motorola wurden seit dem letzten Datenbankupdate veröffentlicht? − Gibt es eine Rechtsstandsänderung seit dem 14.11.2003 bei dem Europäischen Patent EP 1 009 573 der Firma Kennametal Inc. hinsichtlich Einsprüche? − Gibt es Änderungen in der Patentfamilie der EP 1 721 523? 8.2 Kurzbeschreibung Hersteller: Europäisches Patentamt, Wien, Österreich Zeitraum: Seit 1836 Umfang: Ca. 48,7 Mio Records <strong>zu</strong> Patentanmeldungen, ca. 7,7 Mio Records <strong>zu</strong> Gebrauchsmusteranmeldungen; ca. 36 Mio Patentfamilien (ab 1970), ca. 52 Mio Rechtsstandsdaten (ab 1978) (Jan. 2010) Update: Wöchentlich Sprache: Texte in Originalsprache oder Englisch; Rechtsstand in Englisch
8.3 Inhalt Inhalt der <strong>Patentdatenbanken</strong> • Veröffentlichungen nationaler und internationaler Patent- und Gebrauchsmusterschriften (~90 nationale und regionale Patentämter, EPO, WIPO; siehe Liste im Anhang) • Aufnahme von Dokumenten vor 1968: ab 1836 (US), 1840 (GB), 1879 (DE), 1900 (FR), 1944 (JP) • Bibliografische Daten • Internationale Patentklassifikation IPC1–8, Online-Thesaurus incl. Catchwords und Bereichssuche, „Rolled-Up-Core“, Reklassifizierung des Backfiles • Patentfamiliendaten • Rechtsstandsdaten: − Länder mit Rechtsstandsdaten: AT, AU, BE, BR, CA, CH, CN, CS, CZ, DD, DE, DK, EE, EP, ES, FI, FR, GB, HK, HU, IE, IL, IT, LT, LU, MC, MD, NL, NO, NZ, PH, PL, PT, RU, SE, SI, TW, US, WO − Eintritt in die nationale Phase von PCT-Anmeldungen: AT, AU, BE, BG, BR, BZ, CA, CH, CN, CZ, DE, EA, EG, ES, FI, GB, GE, IL, JP, KE, KR, LI (über CH), LT, LV, MX, NZ, PH, RO, RU, SE, SI, SK, US, UZ, WO, ZA − Nichteintritt in die nationale Phase von PCT-Anmeldungen: CA, DE, JP, KR − Eintritt in die nationale Phase von EP-Patenten: BE, CH, CY, DK, EP, ES, FR, GB, GR, HK (EP,CN), IE, IT, LI, LT, LU, NL, RO, SE, SI, TR − SPCs (Supplementary Protection Certificates) – Schutzzertifikate: AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, IE, LU, NL, NO, SE, US − die Daten beginnen <strong>zu</strong> unterschiedlichen Zeitpunkten, es kommen laufend neue Länder hin<strong>zu</strong> • Europäische Patentklassifikation (ECLA), weitere europäische Klassifikationen: ICO, IDT • Nationale Klassifikationen: AT, BR, CA, ES, GB, MX, NL, US • Teilweise Abstracts von 50 Ländern ab 1970: u.a. US, GB (ab 1897), WO, EP, CA, DE, FR, CN (ca. 18 Mio.), Anzeige von äquivalenten Abstracts ABEQ aus der „simple patent family“ in den ALL- und MAX-Displayformaten, wenn für eine Publikation kein englischer Abstract vorhanden ist (ab Updatewoche 200740) • Patentzitierungen von 13 Ländern • INPAFAMDB: Anzeige der PI-Familieninformationen und der Hyperlinks <strong>zu</strong> den Volltextdokumenten (PDF) in Esp@cenet (PI.PDF) Die Datenbank INPADOCDB ist hinsichtlich der abgedeckten Länder die umfassendste Patentdatenbank. Die Datenbank besteht aus den beiden Teilen Patent Family Service (PFS) und den Rechtsstandsinformationen Patent Register Service (PRS). Die Datenbank wird wöchentlich mit ca. 70.000 – 1.000.000 Einträgen/Änderungen für den bibliografischen Teil PFS und ca. 40.000 – 180.000 Rechtsstandseinträgen in PRS aktualisiert. Das EPO bekommt die Daten von den Patentämtern bzw. den Patentorganisationen auf elektronischem Datenträger oder in Papierform. Das EPO versucht die Daten <strong>zu</strong> standardisieren und auf<strong>zu</strong>arbeiten, ist aber auf die Qualität des gelieferten Datenmaterials angewiesen und kann deshalb nicht besser sein, als es die gelieferten Daten ergeben. Die Daten sind weitgehend in der Originalsprache, <strong>zu</strong>m Teil aber auch (z. B. bei russischen oder japanischen Schriften) in englischer Überset<strong>zu</strong>ng (Titel) bzw. Transliterierung (Namen). (Bei einigen Ländern (bes. JP) werden veröffentlichte Anmeldungen (Code JP-A2) oft ohne Angaben <strong>zu</strong> Titel, Anmelder und Erfinder aufgenommen. Bei Vorliegen der Angaben werden diese nachträglich ergänzt.) Anhand der Prioritätsangaben können Dokumente in der Datenbank INPADOCDB <strong>zu</strong> Patentfamilien <strong>zu</strong>sammengeführt werden. Darüber lässt sich insbesondere feststellen, ob <strong>zu</strong> einem bekannten Dokument ein Äquivalent in einem anderen Land existiert (z. B. wegen möglicher Verlet<strong>zu</strong>ngen oder wegen der besseren sprachlichen Zugänglichkeit) oder ob ein anderes Dokument aus der Familie in den Chemical Abstracts enthalten ist. 43
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29 Beispiel Sachrecherche 29.1 Prob
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SET COMMAND COMPLETED SET AUDIT OFF
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1 priority, 2 applications, 2 publi
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SET SMARTSELECT OFF SET COMMAND COM
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PRAI DE 2003-10318890 A 20030417 Ü
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=> INDEX WPIND HCAPL INDEX 'WPINDEX
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39.5.2 Fazit Frühes Erkennen von J
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