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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken - FIZ Karlsruhe

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<strong>Leitfaden</strong> <strong>zu</strong> <strong>STN</strong>-<strong>Patentdatenbanken</strong><br />

8 INPADOCDB / INPAFAMDB<br />

8.1 Typische Anfragen<br />

• Recherchen nach Nummern, Namen, Klassifikation <strong>zu</strong>r Ermittlung der bibliografischen Daten der<br />

Dokumente, z. B.:<br />

− Wer ist der Anmelder des mexikanischen Patents MX 167961?<br />

− Wurde das europäische Patent EP 0 845 799 schon erteilt?<br />

− Welche Patente hat die Firma Philips in Russland angemeldet?<br />

• Informationsrecherchen, Technologierecherchen – vorrangig in INPAFAMDB (teilweise auch mit<br />

einer großen Retrospektivität)<br />

− Welche Publikationen existieren auf dem Gebiet der Nanobiotechnologie?<br />

− Welche Publikationen <strong>zu</strong>m Thema Windenergieanlagen existieren vor 1970?<br />

• Familienrecherchen, z. B.:<br />

− Welche Patentfamilienmitglieder existieren <strong>zu</strong> folgendem Patent: US 6,272,657? Sind die<br />

Anmeldungen in den verschiedenen Ländern noch in Kraft?<br />

− Gibt es ein Äquivalent in englischer oder deutscher Sprache (z. B. DE, US, EP) <strong>zu</strong> der japanischen<br />

Veröffentlichung mit der Nummer JP 200329388?<br />

• Anzeige des Rechtsstandes:<br />

− Ist das europäische Patent EP 0 313 835 in Großbritannien noch in Kraft?<br />

• Patentstatistik – in INPAFAMDB oder für einzelne Länder auch in INPADOCDB:<br />

− Wie hat sich das Fachgebiet Anwendungen von UWB-Radar in Kraftfahrzeugen in den letzen 8<br />

Jahren entwickelt? Welche Schwerpunkte sind <strong>zu</strong> erkennen?<br />

• Zitierungsrecherchen, z. B.:<br />

− In welchen Dokumenten wird das US Patent 6,200,005 zitiert?<br />

• Überwachungsrecherchen:<br />

− Welche Patente der Firma Motorola wurden seit dem letzten Datenbankupdate veröffentlicht?<br />

− Gibt es eine Rechtsstandsänderung seit dem 14.11.2003 bei dem Europäischen Patent EP<br />

1 009 573 der Firma Kennametal Inc. hinsichtlich Einsprüche?<br />

− Gibt es Änderungen in der Patentfamilie der EP 1 721 523?<br />

8.2 Kurzbeschreibung<br />

Hersteller: Europäisches Patentamt, Wien, Österreich<br />

Zeitraum: Seit 1836<br />

Umfang: Ca. 48,7 Mio Records <strong>zu</strong> Patentanmeldungen,<br />

ca. 7,7 Mio Records <strong>zu</strong> Gebrauchsmusteranmeldungen;<br />

ca. 36 Mio Patentfamilien (ab 1970),<br />

ca. 52 Mio Rechtsstandsdaten (ab 1978) (Jan. 2010)<br />

Update: Wöchentlich<br />

Sprache: Texte in Originalsprache oder Englisch; Rechtsstand in Englisch

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