Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken - FIZ Karlsruhe
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<strong>Leitfaden</strong> <strong>zu</strong> <strong>STN</strong>-<strong>Patentdatenbanken</strong><br />
4 Fortschreibungskonzepte in <strong>Patentdatenbanken</strong><br />
Ein wesentlicher Unterschied von <strong>Patentdatenbanken</strong> im Vergleich <strong>zu</strong> anderen bibliografischen Datenbanken<br />
ist, dass <strong>Patentdatenbanken</strong> <strong>zu</strong>sätzlich den Verfahrensverlauf einer Patentanmeldung widerspiegeln.<br />
Das heißt, ein in die Datenbank aufgenommenes Dokument zeigt den Stand des Patentverfahrens <strong>zu</strong> einem<br />
bestimmten Zeitpunkt, z. B. nach Publikation der Offenlegungsschrift. Die nach dieser Publikation veröffentlichten<br />
Daten <strong>zu</strong> dem betreffenden Verfahren werden ggf. nachträglich in die Datenbank aufgenommen. Für<br />
diese Dynamisierung der Dokumente in den <strong>Patentdatenbanken</strong> werden unterschiedliche Konzepte verwendet.<br />
1.<br />
Veröffentlichung<br />
2.<br />
Veröffentlichung<br />
Datenbank<br />
Record<br />
1. Veröffentlichung<br />
Abbildung: Statisches Konzept<br />
4.1 Statisches Konzept<br />
1.<br />
Veröffentlichung<br />
2.<br />
Veröffentlichung<br />
Dokumentationseinheit<br />
= Record<br />
Daten der 1. Veröff.<br />
+ Daten der 2. Veröff.<br />
TI ...<br />
PA ...<br />
PI ...<br />
Abbildung: Dynamisches Konzept<br />
Eine Veröffentlichung (z. B. eine ungeprüfte Anmeldung) führt <strong>zu</strong> einem Dokument (= Record, eine Dokumentationseinheit)<br />
in der Datenbank. Dieses Dokument wird nicht mehr verändert. Weitere, spätere Publikationen<br />
(z. B. ein erteiltes Patent) oder Änderungen im Rechtsstand werden nicht mehr erfasst.<br />
Das statische Konzept ist <strong>zu</strong>m Beispiel in den Datenbanken JAPIO und PCTFULL realisiert.<br />
4.2 Dynamisches Konzept<br />
Mit der ersten Publikation in einem Patentverfahren wird ein neues Dokument (Record) in der Datenbank<br />
eingerichtet und es werden die <strong>zu</strong> diesem Zeitpunkt bekannten Daten <strong>zu</strong> Veröffentlichungen und evtl. <strong>zu</strong>m<br />
Rechtsstand eingetragen.<br />
Bei einer neuen Veröffentlichung oder bei einer Änderung des Rechtsstandes erfolgt eine Veränderung im<br />
Inhalt des vorhandenen Dokumentes. Das bedeutet, ein Dokument (= Dokumentationseinheit) entspricht<br />
einem bestimmten Verfahren, unabhängig von der Anzahl der Publikationen.<br />
Das dynamische Konzept ist <strong>zu</strong>m Beispiel in den Datenbanken PATDPA, WPINDEX (Erfindungslevel) und<br />
INPAFAMDB realisiert.<br />
4.3 Mischkonzepte<br />
In einigen Datenbanken sind die oben beschriebenen Konzepte nicht in ihrer „reinen“ Form, sondern mit verschiedenen<br />
Abwandlungen realisiert. Zumeist werden einzelne Felder in den Dokumenten fortgeschrieben.<br />
Die bibliografischen Daten und Textbestandteile einer neuen Patentpublikation innerhalb des Verfahrens
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