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Leitfaden zu STN-Patentdatenbanken - FIZ Karlsruhe

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6 EPFULL<br />

6.1 Typische Anfragen<br />

30<br />

<strong>Leitfaden</strong> <strong>zu</strong> <strong>STN</strong>-<strong>Patentdatenbanken</strong><br />

• Recherche nach dem Stand der Technik in EP-Publikationen (Freitext und Klassifikation), z. B.:<br />

− Welche europäischen Erfindungen existieren <strong>zu</strong>m Thema Auffinden von Landminen mittels<br />

Georadar?<br />

• Namensrecherchen (Erfinder, Anmelder, Vertreter), z. B.:<br />

− Welche europäischen Erfindungen der Firma Rossignol wurden im letzten Jahr publiziert?<br />

− Welche europäischen Patente hat Herr David Beckham angemeldet?<br />

• Recherchen nach formalen Daten (z. B. Nummern), z. B.:<br />

− Wurde <strong>zu</strong>r Anmeldung EP 1 036 800 eine Erteilung veröffentlicht?<br />

− Welche Patente wurden von der Firma ERICSSON im Jahr 2004 veröffentlicht?<br />

• Volltextanzeige von europäischen Patenten<br />

− Wie lauten die Ansprüche <strong>zu</strong>m Europäischen Patent 0 833 511?<br />

• Rechtsstandsanzeige<br />

− In welchen europäischen Ländern ist das Patent EP 1 300 225 in Kraft?<br />

• Überwachungsrecherchen nach europäischen Patenten<br />

• Suchen nach Einspruchsmaterial im Volltext<br />

• Multifile-Recherchen mit anderen nationalen oder regionalen <strong>Patentdatenbanken</strong><br />

6.2 Kurzbeschreibung<br />

Hersteller: Europäisches Patentamt Wien, <strong>FIZ</strong> <strong>Karlsruhe</strong><br />

Zeitraum: Seit 1978<br />

Umfang: Ca. 2,8 Mio Dokumentationseinheiten (Volltext) (Jan. 2010)<br />

Update: Wöchentlich<br />

Sprache: Deutsch, Englisch, Französisch<br />

6.3 Inhalt<br />

• Patentanmeldungen (EP-A1, EP-A2): Volltext, veröffentlicht vom Europäischen Patentamt in einer<br />

der drei Amtssprachen (deutsch, englisch, französisch) ab 1978 , Ergän<strong>zu</strong>ng um englische Abstracts<br />

• Patenterteilungen (EP-B1): Volltext, veröffentlicht vom Europäischen Patentamt in einer der drei<br />

Amtssprachen (deutsch, englisch, französisch) ab 1980, Ansprüche werden in allen drei<br />

Amtssprachen publiziert<br />

• Die Texte der Patentanmeldungen von 1978 bis 1986 und der Erteilungen von 1980 bis 1990<br />

werden durch eine Optical Character Recognition (OCR) Software erzeugt, d. h., es können<br />

Interpretationsfehler vorkommen und Textbestandteile unvollständig sein.<br />

• Bibliografische Daten und Original-Abstract ab 1978<br />

• Bibliografische Daten von EURO-PCT-Anmeldungen, die in einer der drei Amtssprachen eingereicht<br />

wurden; deshalb existiert <strong>zu</strong> diesen Dokumenten keine weitere EP-Veröffentlichung der Anmeldung.<br />

Der Volltext ist in PCTFULL <strong>zu</strong> finden.<br />

• Titel in den drei Amtssprachen

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