Stadtverordnetenversammlung Besuchervorlage - Neckarsteinach

3. Erschließung Darsberger Pfad / Am Sonnenhang
hier: Weiteres Vorgehen
- Drucksache Nr. XVII / 81 StvV -
Sachverhalt
Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 27.09.2010 den Magistrat
beauftragt, die Erschließung des Gebietes „Darsberger Pfad / Am Sonnenhang“ in Angriff zu
nehmen.
Ziel ist es, die Grundstücke zu einer Erschließungseinheit zusammen zu fassen, die
Infrastruktur für eine Bebauung herzustellen und Bauflächen auszuweisen.
Die Herstellung der Erschließungsanlagen soll durch einen privaten Erschließungsträger
nach § 124 BauGB erfolgen, der die Maßnahme durchführt und die Erschließungsanlage
direkt mit den Grundstückseigentümern abrechnet.
Die Aufgabe des Erschließungsträgers umfasst die kaufmännische und technische
Projektsteuerung sowie die Erbringung aller Ingenieurleistungen. Der Erschließungsträger
verpflichtet sich auf der Grundlage einer noch zu erstellenden Planung die erforderlichen
Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungseinrichtungen sowie die Straßen- und
Wegeflächen herzustellen und die Abrechnung aller damit im Zusammenhang stehenden
Kosten auf der Grundlage von privatrechtlichen Zahlungsübernahmevereinbarungen mit
den Grundstückseigentümern abzuwickeln.
Die Planungshoheit verbleibt dabei nach wie vor bei der Stadt Neckarsteinach, d.h.
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes, Ausbaustandards usw.
Die Firma H + S Projektentwicklung GmbH aus Griesheim, vertreten durch
Geschäftsführer Dipl.-Ing. Thorsten Hesch, wurde uns auf Grund von Referenzen von
durchgeführten Objekten als seriöser und zuverlässiger Erschließungsträger empfohlen.
Daraufhin wurde mit der der Firma H+S Kontakt aufgenommen und die beabsichtigte
Erschließung erläutert und besprochen.
Die Firma H + S hat nicht nur Interesse an der Umsetzung des Vorhabens bekundet,
sondern auch mit sehr viel Zeit und Aufwand die Realisierbarkeit des Vorhabens untersucht,
um dann bei der Präsentation bzw. bei den späteren Gesprächen mit den
Grundstückseigentümern verlässliche Angaben machen zu können.
Da das Gelände sehr schwierig und steil ist, wurde von der Firma H + S zunächst auf
eigene Kosten eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und dafür unter anderem auch das
Gelände vermessen und eine mögliche Trassenführung erarbeitet, mit zwei Varianten.
Insbesondere die Trasse der Abwasserleitungen war ein großes Problem.
Das Ergebnis der Studie wurde in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses Bauen,
Umwelt, Technik / Haupt- und Finanzausschuss am 07.05.2012 von Herrn Hesch
präsentiert (siehe hierzu Anlage).
Zum weiteren Vorgehen:
Die Grundstückseigentümer in dem Gebiet sollen zu einer Eigentümerversammlung
eingeladen werden. In dieser Versammlung wird das Projekt erläutert. Danach wird die
Bereitschaft der Grundstückseigentümer abgefragt, in wie weit diese bereit sind, bei der
Erschließungsmaßnahme mitzuwirken und die anfallenden Kosten zu übernehmen.
Weiterhin ist mit dem Erschließungsträger ein Vertrag zur Übernahme der
Erschließungsträgerschaft abzuschließen. Dieser Vertrag wird den Gremien in der nächsten
Sitzungsrunde vorgelegt.
Zur Einleitung des Verfahrens bzw. um die Gespräche mit den Grundstückseigentümern
führen zu dürfen, bedarf der Magistrat und auch der Erschließungsträger die Legitimation
durch die Stadtverordnetenversammlung.
Interessant für die Grundstückseigentümer ist selbstverständlich, wie hoch die
Entwicklungs- und Erschließungskosten sein werden. Dazu wurden von der Firma H + S
eine Kostenermittlungen erarbeitet und auch im Rahmen der Präsentation vorgestellt.