Amtsblatt 04/2008 - Stadt Lauchhammer

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Amtsblatt für die Stadt Lauchhammer Seite 10 4/2008 den Absätzen 2 und 3 festgelegten Form infolge höherer Gewalt oder anderer unabänderbarer Ereignisse nicht möglich, so kann die öffentliche Bekanntmachung in anderer geeigneter Weise durchgeführt werden. Die Bekanntmachung ist in der nach den Absätzen 2 und 3 vorgeschriebenen Form zu wiederholen, sobald die Umstände dies zulassen. (5) Abweichend von Absatz 2 werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und des Hauptausschusses durch Aushang in den nachstehend aufgeführten Bekanntmachungskästen der Stadt Lauchhammer öffentlich bekannt gemacht: 1. in Lauchhammer-Mitte, Weinbergstraße 15 2. in Lauchhammer-Mitte, Kleinleipischer Straße 8 3. in Lauchhammer-Nord, Hauptstraße 17 (am ehemaligen Gemeindeamt) 4. in Lauchhammer-West, Dimitroffstraße- Ecke Berliner Straße (gegenüber dem Denkmal) 5. in Lauchhammer-Ost,Friedensstraße 11 (links neben der Bushaltestelle Krankenhaus in Richtung Schwarzheide) 6. in Kostebrau, Karl-Marx-Straße 22 (am Denkmal gegenüber Einkaufseck) 7. in Grünewalde auf dem Heidemühlenweg zwischen Nr. 20 und 22, Ecke Staupitzer Straße an der Bushaltestelle 8. in Lauchhammer-Süd, Liebenwerdaer Str. 69 (vor dem Rathaus). Die Schriftstücke sind mindestens sieben Tage vor dem Sitzungstag bekannt zu machen. Hierbei werden der Tag des Anschlags und der Tag der Abnahme nicht mitgerechnet. Der Tag des Anschlags ist beim Anschlag, der Tag der Abnahme nach der Abnahme auf dem ausgehängten Schriftstück durch die Unterschrift des jeweiligen Bediensteten zu vermerken. Die Abnahme darf frühestens am Tag nach der Sitzung erfolgen. Bei abgekürzter Ladungsfrist erfolgt der Aushang am Tag nachdem die Ladungen versandt wurden. (6) Abweichend von Absatz 2 werden Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzungen der Ortsbeiräte durch Aushang in den nachstehend aufgeführten Bekanntmachungskästen des jeweiligen Ortsteils öffentlich bekannt gemacht: 1. Ortsbeirat des Ortsteils Grünewalde: in Grünewalde auf dem Heidemühlenweg zwischen Nr. 20 und 22, Ecke Staupitzer Straße an der Bushaltestelle 2. Ortsbeirat des Ortsteils Kostebrau: in Kostebrau, Karl-Marx-Straße 22 (am Denkmal gegenüber Einkaufseck) sowie im Bekanntmachungskasten vor dem Rathaus in Lauchhammer-Süd, Liebenwerdaer Straße 69. Im Übrigen gelten Absatz 5 Sätze 2 bis 6 entsprechend. (7) Sonstige Bekanntmachungen erfolgen in den Schaukästen, wie sie in Absatz 5 Satz 1 dieses Paragraphen aufgezählt sind. Absatz 5 Sätze 2 bis 6 gelten entsprechend. Über den Vollzug der Bekanntmachung ist im Bereich des hauptamtlichen Bürgermeisters/Büroleiters der Stadt Lauchhammer ein Nachweis zu den Akten zu nehmen. § 14 Inkrafttreten (1) Die Hauptsatzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Hauptsatzung vom 13. März 2007 und deren 1. Änderungssatzung vom 06. März 2008 außer Kraft. Lauchhammer, 04. Dezember 2008 Mühlpforte Bürgermeisterin
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