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Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 1<br />

- unveröffentlichte Neufassung -<br />

i. S. d. Ziffer 3.4.1. der Dienstanweisung der Stadt Freiberg für die Ämterabstimmung<br />

und das Satzungsverfahren<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012<br />

Satzung<br />

der Stadt Freiberg<br />

über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr<br />

(Straßenreinigungsgebührensatzung)<br />

vom 02.06.2006 1)<br />

Auf der Grundlage des § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)<br />

i.V.m. § 51 Abs. 5 des Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen (Sächsisches Straßengesetz –<br />

SächsStrG) hat der Stadtrat der Stadt Freiberg in seiner Sitzung am 01.06.2006 folgende Satzung<br />

beschlossen:<br />

§ 1<br />

Gebührenerhebung<br />

(1) Die Stadt Freiberg erhebt für die gemäß § 1 Abs. 3 und 4 Straßenreinigungssatzung<br />

durchgeführte Straßenreinigung Gebühren zur Deckung der um den Kostenanteil für das<br />

Allgemeininteresse an sauberen Straßen verminderten Aufwendungen.<br />

(2) Der von der Stadt Freiberg zu tragende Kostenanteil für das Allgemeininteresse an<br />

sauberen Straßen beträgt 25 v. H. der auf die Benutzer umlagefähigen Aufwendungen der<br />

städtischen Straßenreinigung.<br />

§ 2<br />

Reinigungsklassen<br />

(1) Die öffentlich zu reinigenden Straßen werden unter Berücksichtigung ihrer Lage, ihrer<br />

Verkehrsbelastung und ihres Verschmutzungsgrades in folgende Reinigungsklassen eingeteilt:<br />

R 1: Reinigung erfolgt 3 x wöchentlich manuell,<br />

R 2: Reinigung erfolgt 1 x wöchentlich maschinell,<br />

R 3: Reinigung erfolgt 1 x in zwei Wochen maschinell,<br />

R 4: Reinigung erfolgt 2 x wöchentlich manuell,<br />

R 5: Reinigung erfolgt 1 x wöchentlich manuell.<br />

(2) Die Aufstellung der öffentlich zu reinigenden Straßen und deren Zuordnung zu Reinigungsklassen<br />

nach Abs. 1 wird in der Anlage zu der vorliegenden Satzung – Straßenreinigungsverzeichnis<br />

- dargestellt.<br />

1 Zuletzt geändert am 03.02.2012, veröffentlicht im Amtsblatt vom 08.02.2012 (in Kraft getreten am 01.01.2011)


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 2<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012<br />

§ 3<br />

Gebührenschuldner<br />

(1) Gebührenschuldner ist der Eigentümer des Grundstückes, das durch die zu reinigende<br />

öffentliche Straße erschlossen wird und sich innerhalb der geschlossenen Ortslage befindet.<br />

(2) Ist das Grundstück mit einem Erbbaurecht belastet, so tritt an die Stelle des Eigentümers<br />

der Erbbauberechtigte.<br />

(3) Mehrere Gebührenschuldner für dasselbe Grundstück haften als Gesamtschuldner.<br />

§ 4<br />

Gebührenmaßstab<br />

(1) Bemessungsgrundlagen der Gebühren für die Straßenreinigung sind die auf volle Meter<br />

gerundete Frontlänge des Grundstücks und die Reinigungsklasse nach § 2 Abs. 1 derjenigen<br />

Straße, durch die das Grundstück nach § 3 Abs. 1 erschlossen wird.<br />

(2) Als Frontlängen sind die Grundstücksseiten zu berücksichtigen, die mit der Straßengrenze<br />

gleich verlaufen (angrenzende Fronten) und die ihr zugewandt sind (zugewandte Fronten).<br />

Zugewandte Fronten sind die Seiten und Abschnitte der Grundstücksbegrenzungslinie,<br />

die in parallelem Abstand oder in einem Winkel von weniger als 45 Grad zur Straßengrenze<br />

verlaufen.<br />

Grenzt eine Seite nur teilweise an die Straße oder ist sie ihr nur teilweise zugewandt, so<br />

werden die Frontlängen zugrunde gelegt, die sich bei gedachten Verlängerungen der Straße<br />

in gerader Linie ergeben würden.<br />

Grenzt ein Grundstück mit verschiedenen Grundstücksseiten an verschiedene befahrbare<br />

Straßenteile derselben, mit Kraftfahrzeugen befahrbaren öffentlichen Straße, so wird die<br />

längste Grundstücksseite von den an die verschiedenen Straßenabschnitte grenzenden<br />

Grundstücksseiten als Frontlänge zur Bemessung der Straßenreinigungsgebühr zugrunde<br />

gelegt.<br />

(3) Liegt ein Grundstück an mehreren zu reinigenden Straßen, so werden die Grundstücksseiten<br />

an den Straßen zugrunde gelegt, durch die eine wirtschaftliche oder verkehrliche<br />

Nutzung des Grundstückes möglich ist; bei abgeschrägten oder angerundeten Grundstücksgrenzen<br />

wird der Schnittpunkt der geraden Verlängerung der Grundstücksgrenzen<br />

zugrunde gelegt.<br />

(4) Bei der Feststellung der Grundstücksseiten nach den Absätzen 1 bis 3 werden Bruchteile<br />

eines Meters bis zu 50 cm einschließlich abgerundet und über 50 cm aufgerundet.<br />

§ 5<br />

Gebührensatz<br />

Die Gebühren betragen je Meter Frontlänge jährlich:


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 3<br />

a) in der Reinigungsklasse R 1 3,06 €,<br />

b) in der Reinigungsklasse R 2 0,68 €,<br />

c) in der Reinigungsklasse R 3 0,30 €,<br />

d) in der Reinigungsklasse R 4 5,19 €,<br />

e) in der Reinigungsklasse R 5 3,80 €.<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012<br />

§ 6<br />

Beginn und Ende der Gebührenschuld<br />

(1) Die Gebührenschuld entsteht erstmals mit dem Ersten des Monats, der auf den Beginn der<br />

regelmäßigen Reinigung der Straße erfolgt. Sie erlischt mit dem Ende des Monats, mit<br />

dem die regelmäßige Reinigung eingestellt wird.<br />

(2) Ändern sich die Grundlagen für die Berechnung der Gebühr, so mindert oder erhöht sich<br />

die Gebühr mit Beginn des auf die Änderung folgenden Monats.<br />

§ 7<br />

Festsetzung und Fälligkeit der Gebühren<br />

(1) Die Straßenreinigungsgebühr wird für das Kalenderjahr festgesetzt. Sie wird einen Monat<br />

nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig.<br />

(2) Die Festsetzung ist zu ändern, wenn die Gebührensätze geändert werden (§ 5) oder sich<br />

die Gebührenschuld ändert (§ 6).<br />

§ 8<br />

Einschränkung oder Unterbrechung der Straßenreinigung<br />

(1) Falls die Straßenreinigung aus zwingenden Gründen vorübergehend, und zwar weniger als<br />

einen Monat, eingeschränkt oder eingestellt werden muss, besteht kein Anspruch auf Gebührenminderung.<br />

(2) Das gleiche gilt, wenn die Stadt Freiberg aus von ihr nicht zu vertretenden Gründen gehindert<br />

ist, die Straßenreinigung durchzuführen. Dies ist insbesondere der Fall bei unerheblichen<br />

Reinigungsmängeln z.B. wegen parkender Fahrzeuge, Straßeneinbauten und<br />

Straßenbauarbeiten nur auf einem Teilstück der öffentlichen Straße.<br />

§ 9<br />

Auskunftspflichten<br />

Die Gebührenpflichtigen sind verpflichtet, auf Verlangen die zur Festsetzung der Gebühren<br />

erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Jeder Wechsel der Rechtsverhältnisse am Grundstück<br />

ist vom Veräußerer und Erwerber der Stadt Freiberg innerhalb eines Monates schriftlich<br />

mitzuteilen.


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 4<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012<br />

§ 10<br />

Inkrafttreten<br />

Die Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)<br />

tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />

Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung)<br />

vom 05.10.1995, zuletzt geändert am 06.11.2003, außer Kraft.<br />

Freiberg, d. 02.06.2006<br />

Dr. Uta Rensch<br />

Oberbürgermeisterin Siegel


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 5<br />

Anlage zu § 2 Absatz 2 der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Freiberg<br />

– Straßenreinigungsverzeichnis –<br />

Straße/Platz Reinigungsklasse<br />

Abraham-von-Schönberg-Straße R 3<br />

Agricolastraße R 2<br />

Akademiestraße R 5<br />

Albert-Einstein-Straße R 2<br />

Albert-Funk-Straße R 3<br />

Alfred-Lange-Straße R 3<br />

Am Bahnhof R 2<br />

Am Bahnhof (Fußgängerunterführung) R 4<br />

Am Dom R 5<br />

Am Marstall R 5<br />

Am Maßschacht R 3<br />

Am Mühlgraben R 2<br />

Am Mühlteich R 2<br />

Am Ostbahnhof R 3<br />

Am Rotvorwerk R 3<br />

Am Seilerberg R 2<br />

Am Wasserberg R 3<br />

Am Junger-Löwe-Schacht R 3<br />

Am St.-Niclas-Schacht R 3<br />

An der Nikolaikirche R 5<br />

Annaberger Straße R 2<br />

Anton-Günther-Straße R 2<br />

Arthur-Schulz-Straße R 2<br />

Aschegasse R 5<br />

Bäckergäßchen R 2<br />

Badegäßchen R 5<br />

Bahnhofstraße R 2<br />

Balthasar-Rößler-Straße R 3<br />

Bebelplatz R 2<br />

Beethovenstraße R 2<br />

Berggasse R 5<br />

Bergstiftsgasse R 2<br />

Bernhard-Kellermann-Straße R 2<br />

Bernhard-von-Cotta-Straße R 2<br />

Berthelsdorfer Straße (Frauensteiner Straße bis Ortsausgang Freiberg)<br />

R 2<br />

Berthelsdorfer Straße Stadtteil Zug R 3<br />

Bertholdsweg R 2<br />

Bertolt-Brecht-Straße (Goethestraße bis Robert-Schumann-Straße) R 3<br />

Beuststraße R 2<br />

Beutlerstraße R 2<br />

Borngasse R 5<br />

Brander Straße R 2<br />

Brauereistraße R 3<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 6<br />

Straße/Platz Reinigungsklasse<br />

Breithauptstraße R 2<br />

Brennhausgasse R 2<br />

Brückenstraße R 2<br />

Brunnenstraße R 2<br />

Buchstraße R 2<br />

Burgstraße R 1<br />

Buttermarktgasse R 2<br />

Carl-Schiffner-Straße R 3<br />

Chemnitzer Straße R 2<br />

Clara-Wieck-Straße R 3<br />

Clara-Zetkin-Straße R 3<br />

Claußallee (Friedeburger Straße bis Lindenweg) R 2<br />

Clausthaler Straße R 3<br />

Damaschkestraße R 2<br />

Dammstraße R 2<br />

Darmstädter Straße R 3<br />

Delfter Straße R 3<br />

Domgäßchen R 4<br />

Domgasse R 2<br />

Donatsgasse R 5<br />

Donatsring R 2<br />

Dorfstraße Stadtteil Zug (Hauptstraße bis H-Nr. 58) R 3<br />

Dörnerzaunstraße R 2<br />

Dr.-Külz-Straße R 2<br />

Dr.-Richard-Beck-Straße R 3<br />

Dresdner Straße R 2<br />

Eherne Schlange R 2<br />

Elisabethstraße R 2<br />

Enge Gasse R 4<br />

Erbische Straße R 1<br />

Ernst-Grube-Straße R 3<br />

Erzweg R 3<br />

Färbergasse R 5<br />

Feldstraße R 3<br />

Ferdinand-Reich-Straße R 3<br />

Fischerstraße R 5<br />

Florian-Geyer-Straße R 3<br />

Forstweg R 2<br />

Franz-Kögler-Ring R 2<br />

Franz-Mehring-Platz R 2<br />

Frauensteiner Straße R 2<br />

Friedeburger Straße R 2<br />

Friedmar-Brendel-Weg R 2<br />

Friedrich-Engels-Straße R 3<br />

Friedrich-Olbricht-Straße R 2<br />

Friedrich-Wolf-Straße R 3<br />

Fuchsmühlenweg (v. Himmelfahrtsgasse bis Einmündung Reiche R 3<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 7<br />

Straße/Platz Reinigungsklasse<br />

Zeche)<br />

Gabelsbergerstraße R 2<br />

Gellertstraße R 2<br />

Georgenstraße R 3<br />

Gerbergasse R 5<br />

Gerhart-Hauptmann-Straße R 3<br />

Geschwister-Scholl-Straße R 2<br />

Glück-Auf-Straße R 3<br />

Goethestraße R 2<br />

Goldbachweg R 3<br />

Göldnerweg R 3<br />

Gustav-Zeuner-Straße R 2<br />

Hainichener Straße R 2<br />

Haldenstraße Stadtteil Zug R 3<br />

Halsbrücker Straße R 2<br />

Häuersteig R 3<br />

Hauptstraße Stadtteil Zug (Ortseingang aus Richtung Freiberg bis<br />

H-Nr. 102) R 3<br />

Hegelstraße R 2<br />

Heinrich-Gerlach-Straße R 3<br />

Heinrich-Heine-Straße R 2<br />

Heinrich-Zille-Weg R 3<br />

Helmertplatz R 5<br />

Herderstraße R 5<br />

Heubnerstraße R 5<br />

Hilbersdorfer Straße (Dresdner Straße bis Einmündung Hüttenstraße)<br />

R 3<br />

Hilligerstraße R 3<br />

Himmelfahrtsgasse R 2<br />

Hinter der Stockmühle (Turmhofstraße bis Gabelsbergerstraße) R 2<br />

Hirtengasse R 5<br />

Hirtenplatz R 2<br />

Hornmühlenweg (Winklerstraße bis Münzbachtal) R 2<br />

Hornstraße R 2<br />

Hospitalweg R 2<br />

Humboldtplatz R 2<br />

Humboldtstraße R 2<br />

Hüttenstraße R 3<br />

Jakobigasse R 5<br />

Johanna-Römer-Straße R 2<br />

Johannes-R.-Becher-Weg R 3<br />

Johannisgäßchen R 2<br />

Johannisstraße R 2<br />

Johann-Sebastian-Bach-Straße R 2<br />

Joliot-Curie-Straße R 3<br />

Jungestraße R 3<br />

Karl-Günzel-Straße R 2<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 8<br />

Straße/Platz Reinigungsklasse<br />

Karl-Kegel-Straße R 2<br />

Käthe-Kollwitz-Straße R 2<br />

Kaufhausgasse R 4<br />

Kesselgasse R 4<br />

Kirchgäßchen R 4<br />

Kirchgasse R 5<br />

Knappenweg R 3<br />

Körnerstraße R 2<br />

Korngasse R 4<br />

Kreuzgasse R 5<br />

Kurt-Eisner-Straße R 3<br />

Kurt-Handwerk-Straße R 2<br />

Lampadiusstraße R 2<br />

Lange Straße R 2<br />

Leipziger Straße R 2<br />

Lessingstraße R 2<br />

Lindenweg R 3<br />

Lößnitzer Straße (außer ab Schulweg bis in Einmündung Kleinwaltersdorf)<br />

R 3<br />

Marienstraße R 2<br />

Martin-Planer-Straße R 3<br />

Maxim-Gorki-Straße R 2<br />

Max-Planck-Straße R 3<br />

Max-Roscher-Straße R 3<br />

Meißner Gasse R 5<br />

Meißner Ring R 2<br />

Mendelejewstraße R 2<br />

Merbachstraße R 2<br />

Möllerstraße R 3<br />

Mönchsstraße R 5<br />

Moritz-Braun-Straße R 3<br />

Moritzstraße R 2<br />

Mozartplatz R 5<br />

Mühlgasse R 2<br />

Mühlweg R 2<br />

Münzbachtal (außer ab Hornmühlenweg bis Agricolastraße) R 3<br />

Neugasse R 3<br />

Nikolaigasse R 5<br />

Nonnengasse R 5<br />

Obergasse (Pestalozzistraße bis einschließlich H-Nr. 15 / Einmündung<br />

Johannisstraße) R 3<br />

Obermarkt R 1<br />

Olbernhauer Straße R 2<br />

Oststraße R 2<br />

Parkstraße R 2<br />

Paul-Müller-Straße R 2<br />

Pestalozzistraße R 3<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 9<br />

Straße/Platz Reinigungsklasse<br />

Peter-Schmohl-Straße R 2<br />

Petersstraße R 1<br />

Petriplatz R 4<br />

Pfarrgasse R 2<br />

Platz der Oktoberopfer R 2<br />

Poststraße R 4<br />

Prüferstraße R 5<br />

Richard-Wagner-Straße R 3<br />

Rinnengasse R 4<br />

Robert-Schumann-Straße R 3<br />

Roter Weg R 2<br />

Sachsenhofstraße R 2<br />

Schachtweg R 3<br />

Scheunenstraße R 2<br />

Schillerstraße R 2<br />

Schloßplatz R 2<br />

Schmiedestraße R 2<br />

Schöne Gasse R 2<br />

Schönlebestraße R 2<br />

Siedlerweg R 2<br />

Silberhofstraße R 2<br />

Silbermannstraße R 2<br />

Stauffenbergstraße R 3<br />

Steigerweg R 3<br />

Stollngasse R 5<br />

Stollnhausgasse R 3<br />

Straße der Einheit R 2<br />

Talstraße R 5<br />

Teichgasse R 3<br />

Terrassengasse R 3<br />

Theatergasse R 5<br />

Thielestraße R 5<br />

Thomas-Mann-Straße R 2<br />

Thomas-Müntzer-Straße R 2<br />

Trebrastraße R 3<br />

Tschaikowskistraße R 2<br />

Turmhofstraße R 3<br />

Turnerstraße R 2<br />

Tuttendorfer Weg (Halsbrücker Straße bis Einmündung Conradsdorfer<br />

Weg) R 3<br />

Untergasse R 2<br />

Unterhofstraße R 3<br />

Untermarkt R 5<br />

Waisenhausstraße R 5<br />

Waldenburger Straße R 3<br />

Wallstraße R 2<br />

Waltersdorfer Weg R 3<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012


Freiberger Stadtrecht VII./2.2 Seite 10<br />

Straße/Platz Reinigungsklasse<br />

Wassergasse R 5<br />

Wasserturmstraße R 5<br />

Weingasse R 4<br />

Weisbachstraße R 3<br />

Wernerplatz R 2<br />

Werner-Seelenbinder-Straße R 3<br />

Wernerstraße R 2<br />

Winklerstraße R 2<br />

Witzlebenstraße R 2<br />

Ziegelgasse R 2<br />

Ziolkowskistraße R 2<br />

Zuger Straße R 2<br />

Freiberg, d. 02.06.2006<br />

Dr. Uta Rensch<br />

Oberbürgermeisterin Siegel<br />

Die Neufassung ergibt sich aus:<br />

(1) Satzung in der ursprünglichen Fassung vom 02.06.2006 Amtsblatt vom 21.06.2006<br />

(2) 1. Änderungssatzung vom 07.10.2011 Amtsblatt vom 12.10.2011<br />

(3) 2. Änderungssatzung vom 03.02.2012 Amtsblatt vom 08.02.2012<br />

Stand: 45. Erg. Februar 2012

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