Stutzenfest - Verbandsgemeinde Freinsheim

Freinsheim Donnerstag, den 4. November 2010 Seite 4
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde
Freinsheim
Freinsheim
Amtliche Nachrichten
Sprechstunden des Bürgermeisters
und der Beigeordneten:
Bürgermeister Wolfgang Quante
Sprechstunden nach Vereinbarung
unter Tel.-Nr. 06353/9357-235 bzw. 236
Erste Beigeordnete Elke Schanzenbächer
Sprechstunden nach Vereinbarung
unter Tel.-Nr. 06353/9357-236
Beigeordneter Ronald Becker
Beigeordneter Friedrich Hofmann
Bekanntmachung
Am Montag, 08.11.2010 um 19:00 Uhr, findet
eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung statt.
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss der
Verbandsgemeinde Freinsheim
Sitzungsort: Rathaus der VG Freinsheim
Verbandsgemeinde Freinsheim, den 28.10.2010
Wolfgang Quante
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Kreditaufnahme 2010
hier: Beratung und Beschluss
Nichtöffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Straßenverkehrsrecht
Anfragen von Ausschussmitgliedern
Der neue Personalausweis
ist da!
Wenn Sie ab dem 1. November 2010 einen Personalausweis
beantragen, erhalten Sie die neue
Ausweiskarte im praktischen Scheckkartenformat.
Neu ist, dass die aufgedruckten Daten im
neuen Personalausweis auch digital abgelegt
sind. Zusätzlich werden das Passfoto und auf
Wunsch des Antragstellers die Fingerabdrücke
digital gespeichert.
Neu sind auch die Online-Ausweisfunktion und
die Unterschriftsfunktion. Mit der Online-Ausweisfunktion
haben Sie erstmals die Möglichkeit,
sich auch im Internet und an Automaten
auszuweisen. Dadurch können Sie einfacher mit
Online-Shops, Banken, Versicherungen, Behörden,
sozialen Netzwerken und Unternehmen
kommunizieren und müssen sich nicht mehr so
viele verschiedene Passwörter und Benutzernamen
merken. Mit der neuen Unterschriftsfunktion,
für deren Nutzung der neue Personalausweis
vorbereitet ist, lassen sich sogar Verträge,
Anträge und andere Dokumente ganz schnell,
einfach und bequem online unterzeichnen.
Ob Sie die neuen Möglichkeiten nutzen möchten,
können Sie sowohl bei der Ausgabe des
Personalausweises als auch jederzeit nachträglich
entscheiden.
Bei der Beantragung des Personalausweises
erhalten Sie Informationsmaterialien, die Ihnen
bei dieser Entscheidung helfen.
Auf die biometrischen Daten können nur
bestimmte staatliche Behörden wie Polizei, Bundespolizei,
Steuerfahndungsstellen, Ausweis-
und Meldebehörden zugreifen, um die Identität
festzustellen.
Im Übrigen behält Ihr bisheriger Personalausweis
natürlich bis zum regulären Ablaufdatum
seine Gültigkeit. Eine vorzeitige Umtauschpflicht
Ihres Ausweises besteht nicht. Wenn Sie
allerdings Ihren alten Personalausweis vorzeitig
gegen einen neuen umtauschen möchten, ist
dies jederzeit möglich.
Für Kinder unter 16 Jahren können Personalausweise
ohne Online-Ausweisfunktion beantragt
werden. Die Gebühren, die bei der Beantragung
des neuen Personalausweises anfallen betragen
22,80 Euro für Antragsteller unter 24 Jahren
und 28,80 Euro für Personen ab 24 Jahren. Die
Gültigkeit des Dokuments beträgt zehn Jahre,
bei unter 24 Jährigen sechs Jahre.
Weitere Fragen zum neuen Personalausweis
beantworten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Bürgerbüros gern. Außerdem stehen
Ihnen Informationen zum neuen Personalausweis
über die Internetseite
www.personalausweisportal.de zur Verfügung.
Erreichbarkeit der
kommunalen Vollzugskräfte
Nachfolgend geben wir nochmals die Erreichbarkeit
unserer Vollzugskräfte bekannt
Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00-
12:00 zusätzlich Mittwoch von 14:00-18:00
unter der Rufnummer 06353/9357-215.
Zusätzlich sind die beiden kommunalen Vollzugsbediensteten
in den täglichen Dienstzeiten
über Handy erreichbar:
Herr Arnold KVB 0170 964 3379
Herr Joseph KVB 0176 430 68810
Bei Sondereinsätzen auf den verschiedenen
Weinfesten werden die Erreichbarkeit und
die Telefonnummer gesondert bekannt gegeben.
Im Gegensatz zur Polizei Bad Dürkheim können
wir weder einen 24 Stunden – Schichtdienst
noch einen regelmäßigen Wochenenddienst
gewährleisten. In dringenden Fällen
können Sie Ihr Anliegen über die Polizei
Bad Dürkheim, unter der Rufnummer
06322/9630, vortragen.
Haus- und Straßensammlung
2010
Für die Anlegung und Erhaltung von Kriegsgräbern
beider Weltkriege im In- und Ausland
sowie die Betreuung der Hinterbliebenen von
Kriegstoten im Sinne der Statuten des Volksbundes
findet in der Zeit vom 01.11. bis 21.11.
2010 die Haus- und Straßensammlung des
Volksbundes Deutscher Kriegsopferfürsorge
e. V. statt.
Wer interessiert ist und die Sammlung durchführen
möchte, kann sich bei der Verbandsgemeindeverwaltung,
Simone Acker (Tel. 06353/
9357-221), melden.
Deutsche Rentenversicherung:
Sprechtag zu Rente, Reha und Altersvorsorge
Am 17.11.2010 berät die Deutsche Rentenversicherung
Rheinland-Pfalz in der Verbandsgemeindeverwaltung
Freinsheim von 09.00 bis
15.00 Uhr vor Ort in allen Fragen zu Rente, Reha
und Altersvorsorge individuell und neutral.
Dabei spielt es keine Rolle, welcher Rentenversicherungsträger
das Konto führt.
Der Berater informiert über den Stand des Versicherungskontos
und die aktuelle Rentenhöhe
oder hilft dabei, einen Antrag auszufüllen.
Dazu sind der Personalausweis oder Reispass
sowie sämtliche Rentenversicherungsunterlagen
erforderlich. Auskünfte über andere Personen,
zum Beispiel den Ehegatten, sind möglich,
wenn eine Vollmacht vorliegt.
Einen Termin für eine persönliche Beratung gibt
es bei der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim,
Zimmer 7, Herr Weremchuk, Telefon
06353/9357-217. Dabei sollten die Versicherungsnummer
und der Grund der Beratung
angegeben werden.
Auskunft und Beratung bietet auch täglich die
Auskunfts- und Beratungsstelle der deutschen
Rentenversicherung an, und zwar in Speyer,
Eichendorffstraße 4 – 6. Gerne kann auch hier
ein Termin für ein persönliches Beratungsgespräch
vereinbart werden.
Verbandsgemeindeverwaltung
-Rentenstelle-
Sprechtag
für Existenzgründer
im Bereich der unterrichtenden Tätigkeiten
Am 9. November findet im Rahmen der Gründersprechtage
des Einheitlichen Ansprechpartners
(EAP) der Struktur- und Genehmigungsdirektion
Süd ein weiterer Informationstag statt.
Von 9.00 bis 17.00 Uhr können sich Gründungsinteressierte
aus dem Bereich der unterrichtenden
Tätigkeiten kostenfrei beraten lassen.
Dabei informiert der Einheitliche Ansprechpartner
insbesondere zu behördlichen Genehmigungen
im Zusammenhang mit der Gründung.
Veranstaltungsort ist die Struktur- und Genehmigungsdirektion
Süd, Friedrich-Ebert-Straße 14,
4. Stock, Zimmer 437-440.
Telefon 06321 99-2233 oder
E-Mail eap-sgdsued@poststelle.rlp.de.
Steuertipp
Nichtveranlagungsbescheinigung
Info-Hotline der Finanzämter und Steuerberaterkammer
informieren
Mit einer sogenannten Nichtveranlagungs- (NV-)
Bescheinigung kann verhindert werden, dass
die Bank oder Sparkasse Steuern auf Kapitalerträge
ans Finanzamt abführt.
Die NV-Bescheinigung wird grundsätzlich für
drei Jahre ausgestellt. Endet ihre Geltungsdauer
am Ende diesen Jahres, sollte jetzt eine neue
Bescheinigung beim Finanzamt beantragt und
dem Kreditinstitut vorgelegt werden.
Am Donnerstag, 4. November 2010, informiert
die Info-Hotline der rheinland-pfälzischen
Finanzämter im Rahmen ihres monatlichen
Aktionstages rund um die „NV-Bescheinigung“.
In der Zeit von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr stehen
fachkundige Finanzbeamte für Fragen, beispielsweise
zum Ausfüllen des Antragsformulars,
unter der Rufnummer 0180 / 3 757 400 (9
Cent/Minute aus dem Festnetz, max. 42
Cent/Minute mobil) zur Verfügung. Unterstützt
werden sie dabei ab 13:00 Uhr von der Steuerberaterkammer
Rheinland-Pfalz. Steuerberaterin
Gisela Debus aus Koblenz beantwortet Fragen,
die über eine allgemeine Information hin-