Niederschrift über die - Stadt Griesheim
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12. Bebauungsplan „Flughafenstraße II“ (Bplan 1A)<br />
- Aufhebung Aufstellungsbeschluss -(Vorlage Nr. 394)<br />
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E.:<br />
Der Ausschuss spricht einstimmig folgende Beschlussempfehlung an<br />
<strong>die</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung aus:<br />
Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Flughafenstraße<br />
II“ vom 12.12.1996 wird aufgehoben.<br />
Der Plangeltungsbereich ist in der anliegenden Karte dargestellt.<br />
13. Bebauungsplan „An der Flughafenstraße - Neufassung“ (Bplan 1)<br />
a) – Aufstellungsbeschluss -(Vorlage Nr. 395)<br />
b) – Veränderungssperre -(Vorlage Nr. 396)<br />
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Herr Schmachtenberg (WGG) regt an, den Plangeltungsbereich bis zur<br />
Gemarkungsgrenze Darmstadt zu erweitern und <strong>die</strong> südlich an den<br />
jetzt vorgesehenen Geltungsbereich angrenzenden Grundstücke aufzunehmen<br />
und mit zu <strong>über</strong>planen.<br />
Der räumliche Geltungsbereich der Veränderungssperre ist ebenfalls<br />
entsprechend zu ergänzen.<br />
Der Ausschuss ist damit einverstanden.<br />
E. zu Vorlage Nr. 395:<br />
Der Ausschuss spricht einstimmig, unter Berücksichtigung der Anregung,<br />
folgende Beschlussempfehlung an <strong>die</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
aus:<br />
Für den rechtswirksamen Bebauungsplan „An der Flughafenstraße“<br />
wird nach § 2 BauGB eine Neufassung aufgestellt.<br />
Der Plangeltungsbereich ist in der anliegenden Karte dargestellt.<br />
E. zu Vorlage Nr. 396:<br />
Der Ausschuss spricht einstimmig, unter Berücksichtigung der Anregung,<br />
folgende Beschlussempfehlung an <strong>die</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
aus:<br />
Für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes<br />
„An der Flughafenstraße - Neufassung“ wird eine Satzung<br />
<strong>über</strong> eine Veränderungssperre im Sinne von § 14 BauGB beschlossen.<br />
Der Satzungstext ist der Vorlage als Anlage beigefügt.<br />
14. Bebauungsplan „Wohngebiet Südwest – 1.Änderung“ (Bplan 102)<br />
- Abwägung und Satzungsbeschluss -(Vorlage Nr. 397)<br />
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E.:<br />
Der Ausschuss spricht, bei Stimmenthaltung seitens der Fraktion<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgende Beschlussempfehlung an <strong>die</strong> <strong>Stadt</strong>-<br />
8<br />
Stpl+BA (36.) v.25.01.2011
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