Niederschrift über die - Stadt Griesheim
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verordnetenversammlung aus:<br />
Teil a) der Vorlage Nr. 397<br />
Das Ergebnis der Prüfung und Abwägung <strong>über</strong> <strong>die</strong> abgegebene Stellungnahme<br />
zum Bebauungsplan „Wohngebiet Südwest - 1.Änderung“ mit<br />
Begründung während der Offenlegung vom 06.01. bis 20.01.2011 wird<br />
als Entscheidung im Sinne des § 1 Absatz 7 Baugesetzbuch beschlossen.<br />
Das Ergebnis der Prüfung und Abwägung ist der Vorlage als Anlage<br />
beigefügt.<br />
Teil b) der Vorlage Nr. 397<br />
Der unter Berücksichtigung des Beschlusses zu Teil a) zustande gekommene<br />
Bebauungsplan „Wohngebiet Südwest - 1.Änderung“ mit Begründung<br />
wird hiermit von der <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung gemäß<br />
§ 10 BauGB als Satzung beschlossen.<br />
Ebenso werden <strong>die</strong> bauordnungsrechtlichen Festsetzungen <strong>über</strong> <strong>die</strong><br />
äußere Gestaltung baulicher Anlagen gemäß § 81 Absatz 1 HBO i.V.m.<br />
§ 9 Absatz 1 BauGB als Satzung beschlossen.<br />
15. Bebauungsplan „Wohngebiet Südwest – 2.Änderung“ (Bplan 102)<br />
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -(Vorlage Nr. 398)<br />
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E.:<br />
Der Ausschuss spricht, bei Stimmenthaltung seitens der Fraktion<br />
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgende Beschlussempfehlung an <strong>die</strong> <strong>Stadt</strong>verordnetenversammlung<br />
aus:<br />
Für einen Teilbereich des rechtswirksamen Bebauungsplanes „Wohngebiet<br />
Südwest“ wird nach § 2 BauGB eine 2.Änderung aufgestellt.<br />
Der Plangeltungsbereich beinhaltet <strong>die</strong> Grundstücke Flur 22 Nr. 189<br />
und 190/1.<br />
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Wohngebiet Südwest - 2.Änderung“<br />
mit Begründung, aufgestellt von der <strong>Stadt</strong> <strong>Griesheim</strong>, wird in der<br />
vorliegenden Form zur Offenlegung beschlossen.<br />
16. Bebauungsplan „Wilhelm-Leuschner-Straße I – 19.Änderung“<br />
(Bplan 19)<br />
- Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -(Vorlage Nr. 399)<br />
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Vor Aufruf des Tagesordnungspunktes hat Herr Kumpf (CDU) nach § 25<br />
Abs. 4 HGO den Sitzungsraum verlassen.<br />
Während der Beratung <strong>die</strong>ses TOP wird er von Frau Novotny (CDU) vertreten.<br />
An der Aussprache nehmen teil, Frau Halbrock (GRÜNE), Herr<br />
Schmachtenberg (WGG), sowie Frau Heckmann von der Verwaltung und<br />
Bürgermeister Leber.<br />
9<br />
Stpl+BA (36.) v.25.01.2011
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