8. April 2009

Adorfer
Seite 2 8. April 2009
Stadtbote
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Aus dem Stadtrat
In seiner öffentlichen Sitzung am 16.03.2009 wurden vom
Stadtrat der Stadt Adorf/Vogtl. folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr. 11/2009 – SR-BV-Nr. 11/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf/Vogtl. stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe in
Höhe von 127.000 € zur Realisierung des bautechnischen Brandschutzes in der
Grundschule nach der VwV KommInfra 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes
II zu. Die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 25.400 € werden der
Rücklage entnommen, der Finanzplan ist entsprechend fortzuschreiben.
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschluss-Nr. 12/2009 – SR-BV-Nr. 12/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf/Vogtl. stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe
in Höhe von 399.030 € zur energetischen Sanierung (1. Bauabschnitt) der
Grundschule nach der VwV KommInfra 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes
II zu. Die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 79.806 € werden der
Rücklage entnommen, der Finanzplan ist entsprechend fortzuschreiben.
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschluss-Nr. 13/2009 – SR-BV-Nr. 13/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf/Vogtl. stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe
in Höhe von 276.500 € zur Fortführung der energetischen Sanierung in der
Grundschule nach der VwV KommInfra 2009 im Rahmen des Konjunkturpaketes
II zu. Die notwendigen Eigenmittel in Höhe von 55.300 € werden der
Rücklage entnommen, der Finanzplan ist entsprechend fortzuschreiben.
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschluss-Nr. 14/2009 – SR-BV-Nr. 14/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf/Vogtl. beschließt folgende Prioritätenliste
der im Rahmen des Konjunkturpaktes II – KommInfra 2009 beantragten
Maßnahmen:
Priorität Bezeichnung Gesamt- Förder- Eigen
volumen mittel mittel
1 bautechnischer Brandschutz 127.000 € 101.600 € 25.400 €
2 energetische Sanierung 1. BA 399.030 € 319.224 € 79.806 €
Reserve energetische Sanierung 2. BA 276.500 € 221.200 € 55.300 €
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschluss-Nr. 15/2009 – SR-BV-Nr. 08/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf billigt die Änderung des Durchführungsvertrages
vom 10.02.2005, gebilligt am 20.12.2004, Beschluss Nr. SR 69/2004.
Der Beschluss über die Änderung des Durchführungsvertrages mit Beschluss
Nr. SR 49/2008 vom 20.10.2008 wird gleichzeitig aufgehoben.
Änderung:
Der § 5 Durchführungsverpflichtung Abs. 2 u. 3 wird wie folgt geändert:
2. Der Vorhabenträger verpflichtet sich, spätestens 10 Jahre nach Inkrafttreten
des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan
die vollständigen Unterlagen für das Ferienhaus II und III für das
Anzeigeverfahren jeweils einfach bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde und
der Gemeinde einzureichen. Ist ein einfaches Baugenehmigungsverfahren
erforderlich, sind entsprechende Bauanträge einzureichen.
3. Der Vorhabenträger verpflichtet sich, nach weiteren 2 Jahren nach bestätigtem
Eingangsdatum der Anzeige durch die Untere Bauaufsicht bzw. nach
erteilter Baugenehmigung die Umsetzung des Vorhaben- und Erschließungsplanes
schrittweise unter Beachtung der Umweltverträglichkeit und Naturschutzbelange
abzuschließen.
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschluss-Nr. 16/2009 – SR-BV-Nr. 09/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf beschließt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
(vBBP) zum Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) Ferienanlage
„Im Paradies“ der Gemarkung Adorf in der Fassung vom 29.09.2008 als
Satzung.
Die Begründung zum vBBP der Fassung vom 18.09.2008 sowie die zusammenfassende
Erklärung werden gebilligt. Gleichzeitig wird die Satzung über den
vBBP zum VEP Ferienanlage „Im Paradies“ in der Fassung vom 29.09.2008,
beschlossen am 20.10.2008 Beschluss-Nr. SR 50/2008, aufgehoben.
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschluss-Nr. 17/2009 – SR-BV-Nr. 10/2009
Der Stadtrat der Stadt Adorf/Vogtl. beschließt, mit der örtlichen Prüfung
der Jahresrechnung 2008 den Rechnungsprüfungsamtsleiter der Stadt Reichenbach,
Herrn Schwuchow, zu beauftragen.
Stimmabgabe: 13 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltung
Beschlüsse, die verfahrenstechnische Dinge im Stadtrat betreffen, sind nicht
aufgeführt.
Die Stadtverwaltung Adorf/Vogtl. informiert
• Der Waldbadausschuss trifft sich am 08.04.2009, um 19.00 Uhr, im Rathaus
Adorf zu seiner nächsten Sitzung.
• Der Technische Ausschuss kommt am 14.04.2009, um 19.00 Uhr, im
Rathaus Adorf zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
- Ende der Öffentlichen Bekanntmachungen -
Größe und Preis wie gehabt