Beteiligungsbericht 2005.pdf - Stadt Hofheim am Taunus

1. Allgemeines
Beteiligungsbericht 2005
1.1 Ziel des Beteiligungsberichtes
Die Stadt Hofheim am Taunus hat nach § 123a der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur
Information der Stadtverordnetenversammlung und der Öffentlichkeit jährlich einen Bericht über
ihre Beteiligungen an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechtes zu erstellen. Zu
den notwendigen Inhalten wird auf den Punkt 1.3 verwiesen. Mit der Vorlage dieses Beteiligungsberichtes
wollen wir jedoch in Bezug auf die Darstellung und Analyse des Geschäftsverlaufes
unserer Beteiligungen nicht nur die gesetzlichen Mindestanforderungen erfüllen. Vielmehr
haben wir Wert darauf gelegt, die wirtschaftliche Situation möglichst umfassend zu analysieren
und auch auf die Perspektiven, d.h. die Chancen und Risiken der Unternehmen einzugehen.
1.2 Substanzielle Veränderungen gegenüber dem Vorjahresbericht
Unser Bemühen ist es, den Adressaten eine hohe Qualität zu liefern aber auch gleichzeitig die
schwierige Materie verständlich darzustellen. Mit der Vorlage dieses Beteiligungsberichtes haben
wir deshalb inhaltlich einige substanzielle Veränderungen vorgenommen. Diese Veränderungen
betreffen in erster Linie den Kennzahlenteil. Um die Analysequalität zu verbessern haben
wir hier verschiedene Kennzahlen neu aufgenommen oder einige bislang verwendete
Kennzahlen durch neue Kennzahlen ersetzt oder die Definition angepasst. Daneben haben wir
zu den verwendeten Kennzahlen Hinweise zur Beurteilung und Bewertung mit angegeben.
Damit wollen wir den nicht mit einer Bilanzanalyse vertrauten Lesern die Bewertung der wirtschaftlichen
Situation der Beteiligungsunternehmen erleichtern.
Auf eine Hochrechnung von Kennzahlen mittels linearer Regression haben wir verzichtet. Es
hat sich gezeigt, dass eine solche Hochrechnung nicht zielführend ist, da zum einen gerade
durch das Ergreifen geeigneter Maßnahmen eine andere Kennzahlenentwicklung als die prognostizierte
für die Zukunft herbeigeführt werden soll und zum anderen die Entwicklung in der
Vergangenheit teilweise auch stichtagsbedingt zufällig zustande kam. Statt dessen haben wir
den Fokus stärker auf die Analyse der Ursachen von Veränderungen gelegt.
1.3 Gesetzliche Grundlagen einer Beteiligung
Die HGO regelt in den §§ 121-127b die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde wie folgt:
HGO
Dritter Abschnitt
Wirtschaftliche Betätigung
der Gemeinde
§ 121
Wirtschaftliche Betätigung
(1) Die Gemeinde darf sich wirtschaftlich betätigen, wenn
1. der öffentliche Zweck die Betätigung rechtfertigt,
2. die Betätigung nach Art und Umfang in einem angemessenen Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtlichen
Bedarf steht und
3. der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen privaten Dritten erfüllt wird oder erfüllt werden kann.
Soweit Tätigkeiten vor dem 1. April 2005 ausgeübt wurden, sind sie ohne die in Satz 1 Nr. 3 genannten Einschränkungen zulässig.
(2) Als wirtschaftliche Betätigung gelten nicht Tätigkeiten
1. zu denen die Gemeinde gesetzlich verpflichtet ist,
2. auf den Gebieten des Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesens, der Kultur, des Sports, der Erholung, der Abfall- und Abwasserbeseitigung
sowie
3. zur Deckung des Eigenbedarfs.
Auch diese Unternehmen und Einrichtungen sind, soweit es mit ihrem öffentlichen Zweck vereinbar ist, nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten
zu verwalten und können entsprechend den Vorschriften über die Eigenbetriebe geführt werden.
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