Feinkonzept - Polizei 2020 - Freistaat Sachsen

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Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ - Feinkonzept zur künftigen Organisation der sächsischen Polizei - _________________________________________________________________________________________________________________ In den Polizeidirektionen Görlitz und Zwickau werden die zentralen verkehrspolizeilichen Aufgaben in den APRev Bautzen und Reichenbach gebündelt. Diese sind dem PD-Leiter unmittelbar nachgeordnet. Organisatorisch sind die APRev wie folgt aufgebaut: • Streifendienst mit Dienstgruppen sowie • Ermittlungsdienst. Die bislang den Autobahnpolizeirevieren zugeordneten Gemeinsamen Fahndungsgruppen der Landes- und Bundespolizei werden dem jeweiligen Kommissariat 43 „Fahndung, Zivile Einsatzgruppe, VP-Führung“ der KPI angegliedert. Die LKW-Kontrollgruppen verbleiben bei den APRev bzw. Fachdiensten „Verkehrsüberwachung“. Die bisherigen APRev Oberes Elbtal-Osterzgebirge und Westsachsen erhalten die Bezeichnung APRev Dresden und APRev Leipzig. Die örtlichen Zuständigkeiten der APRev gemäß der Sächsischen Polizeiorganisationsverordnung in der Fassung vom 1. Juli 2010 werden an die neue Dienststellenstruktur angepasst. Der Autobahnabschnitt der BAB 14 im ehemaligen Landkreis Döbeln wird bis zur Anschlussstelle Nossen-Ost durch die Polizeidirektion Leipzig betreut. Über die Zuordnung des derzeit im Bau befindlichen Autobahnabschnittes der A 72 zwischen Chemnitz und Leipzig ist zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden. 3.6 Inspektion „Zentrale Dienste“ In allen Polizeidirektionen wird eine Inspektion Zentrale Dienste (IZD) eingerichtet. Diese ist wie folgt strukturiert: • Fachdienst „Einsatzzug/-züge“, • Fachdienst „Diensthundestaffel“, • Fachdienst „Zentrale Aufgaben“, • Fachdienst „Objektschutz“ (nur in den Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden und Leipzig). Mit Blick auf die Einsatzbelastung werden in den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig jeweils zwei, in den anderen Polizeidirektionen jeweils ein Einsatzzug vorgehalten. Die Einsatzzüge haben eine Sollstärke von 33 Stellen; drei dieser Züge sind Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (an den Standorten Chemnitz, Dresden und Leipzig). Bei Notwendigkeit können die Einsatzzüge der Polizeidirektionen zu Hundertschaften zusammengeführt werden. Dazu ist bei den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig jeweils eine Hundertschaftsführung im Nebenamt vorzusehen. Die Einsatzkoordinierung aller geschlossenen Einheiten erfolgt durch das Präsidium der Bereitschaftspolizei. In den Polizeidirektionen wird jeweils eine Diensthundestaffel vorgehalten. Der PDübergreifende Einsatz von Spezialhunden ist über ein Bereitschaftssystem zu gewährleisten. Im Fachdienst „Zentrale Aufgaben“ werden folgende Funktionalitäten gebündelt: • Prävention, • dezentrale Fortbildung (aus dem bisherigen Referat PVD 1), • Zentraler Polizeigewahrsam (nur bei den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig), Seite 12 von 28
Projekt „Polizei.Sachsen.2020“ - Feinkonzept zur künftigen Organisation der sächsischen Polizei - _________________________________________________________________________________________________________________ • Zentrales Vorführkommando (nur bei der Polizeidirektion Leipzig). 3.7 Polizeireviere Künftig wird es in Sachsen 41 Polizeireviere geben. Deren örtliche Zuständigkeiten sind aus der Anlage 1 ersichtlich. Strukturiert sind die Polizeireviere wie folgt (Grundmodell): 3.7.1 Führungsgruppe Streifendienst* Dienstgruppen Bürgerpolizisten Leiter Führungsgruppe Kriminaldienst Kommissariate (max. drei) * einschließlich Sächsische Sicherheitswacht Zur Unterstützung des Revierleiters ist eine Führungsgruppe eingerichtet. Dieser sind jeweils ein Sachbearbeiter „Einsatz“ und ein Sachbearbeiter „Verkehr“ 2 sowie der „Innere Dienst“ zugeordnet. Der Sachbearbeiter „Einsatz“ ist zugleich Leiter der Führungsgruppe. 3.7.2 Streifendienst Der Streifendienst ist die Kernkomponente der operativen polizeilichen Tätigkeit. Er verkörpert rund um die Uhr das Bild der Polizei in der Öffentlichkeit. Entscheidend für die Bürger ist in erster Linie nicht die Anzahl der Polizeidienststellen, sondern eine schnelle Reaktion der Polizei, insbesondere in für sie „belastenden“ Situationen. Mit seiner wahrnehmbaren Präsenz in der Fläche leistet der Streifendienst zudem einen wichtigen Beitrag zur bürgernahen Polizeiarbeit und damit für das Sicherheitsgefühl. 3.7.3 Kriminaldienst Zur Bekämpfung der einfachen und mittleren Kriminalität werden in allen Polizeirevieren Kriminaldienste eingerichtet. Unter Berücksichtigung der örtlichen Kriminalitätslage können diese in bis zu drei Kommissariate untergliedert werden. Die Stärke eines Kommissariates soll die Mitarbeiterzahl von zehn nicht unterschreiten. Dabei ist folgende Grundstruktur vorzusehen: • Kommissariat 1 „Höchstpersönliche Rechtsgüter“, • Kommissariat 2 „Eigentumsdelikte“, • Kommissariat 3 „Vermögensdelikte“. 2 Nur in den Polizeirevieren in der Fläche. An den PD-Standorten nimmt grundsätzlich das Referat 2 „Einsatz, Verkehr, Führungs- und Lagezentrum“ verkehrspolizeiliche (Stabs-)Aufgaben, wie beispielsweise die Zusammenarbeit mit den Straßenverkehrsbehörden, wahr. Seite 13 von 28
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