Protokoll-Auszug - Schoppernau

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GEMEINDEAMT
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SCHOPPERNAU
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Zahl: 004-1/07 Schoppernau, 11. Dezember 2007
Protokoll-Auszug
über die 32. Sitzung der Gemeindevertretung Schoppernau
Zeit: Dienstag, 11. Dezember 2007
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Um 20:15 Uhr eröffnet Bgm. Pius Simma mit einem Grußwort an die anwesenden
Gemeindevertreter die 32. Sitzung der laufenden Funktionsperiode und stellt die
Beschlussfähigkeit fest. Weiters begrüßt er die sehr zahlreich zur Sitzung erschienenen
Zuhörer.
2. Genehmigung des Protokolls vom 08.11.2007
Das Protokoll der Sitzung vom 08.11.2007 wurde jedem Gemeindevertreter zugleich mit
der Ladung für die heutige Sitzung zugestellt.
Einstimmig und per Akklamation wird das Protokoll in der vorliegenden Form genehmigt.
3. Umwidmung Maria Walchensteiner
Maria Walchensteiner, Niederau 97, stellt den Antrag auf Umwidmung der restlichen
Grundstücksfläche des GST-NR 2692 von Bauerwartungsfläche/Wohngebiet bzw. Freifläche/Landwirtschaftsgebiet
in Baufläche/Wohngebiet. Es handelt sich um eine Fläche von
ca. 900 m² wovon ca. 670 m² Bauerwartungsfläche/Wohngebiet und ca. 230 m² Freifläche/Landwirtschaftsgebiet
sind. Sie beabsichtigt den Verkauf des Grundstücksteils (ca.
1.100 m²) südlich ihres Hauses. Die beabsichtigte Umwidmung jenes Teils der schon Bauerwartungsfläche/Wohngebiet
ist, wurde in der Sitzung vom 08.11.2007 einstimmig beschlossen
und die Anrainer und öffentlichen Dienststellen zur Stellungnahme eingeladen.
Stellungnahmen sind keine eingelangt. Jener Teil des Grundstücks, der derzeit Freifläche/Landwirtschaftsgebiet
ist, soll nicht umgewidmet werden.
In namentlicher Abstimmung wird die Umwidmung einer Teilfläche von ca. 670 m² von
Bauerwartungsfläche/Wohngebiet in Baufläche/Wohngebiet mit 12 Ja-Stimmen beschlossen.
4. Beschäftigungsrahmenplan 2008
Die Gemeindevertretung hat jährlich einen Beschäftigungsrahmenplan zu beschließen, aus
dem die Beschäftigungsobergrenzen aller Gemeindeangestellten für das folgende Jahr zu
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entnehmen sind. Gegenüber dem Vorjahr gibt es eine Erhöhung um 0,32 Dienstposten, da
die Integrationskindergärtnerin bis zum Ende des Schuljahres beschäftigt ist.
Die Beschäftigungsobergrenze beträgt 9,36 Dienstposten. Das zahlenmäßige Verhältnis
von Frauen und Männern beträgt zum 01.12.2007 9 Frauen und 4 Männer.
Einstimmig wird der Beschäftigungsrahmenplan für das Jahr 2008 in der vorgelegten Form
genehmigt.
5. Steuern und Abgaben 2008
Grundsätzlich werden alle Steuern und Abgaben in Vorjahreshöhe belassen. Lediglich bei
der Zweitwohnsitzabgabe, den Friedhofsgebühren und dem Kanalanschlussbeitrag erfolgen
die jährlichen Indexerhöhungen. Bei den Biomüllsäcken erfolgt eine geringfügige Verbilligung.
Alle Steuern und Abgaben für das Jahr 2008 werden einstimmig beschlossen. Sie betragen
wie folgt:
Grundsteuer A Hebesatz 500 %
Grundsteuer B Hebesatz 500 %
Kommunalsteuer 3 %
Gästetaxe € 1,40 pro Nächtigung
Pauschalierung:
Kategorie I € 98,00
Kategorie II € 70,00
Kategorie III € 52,50
Kategorie IV € 35,00
Tourismusbeitrag Hebesatz 1,1 %
Zweitwohnsitzabgabe € 7,40 je m² für max. 70 m² (bisher € 7,29)
€ 65,02 für Wohnwagen pro Halbjahr (bisher € 64,09)
Hundesteuer € 50,00
ausgenommen: Wach-, Blinden- und Lawinenhunde, Hunde
für die Ausübung eines Berufes
Gantsteuer 0 %o von Vieh und Holz
2 % vom Übrigen
Müllgebühren 8-l-Biosack € 0,65 brutto (bisher € 0,75)
15-l-Biosack € 1,20 brutto (bisher € 1,35)
60-l-Sack € 4,50 brutto
40-l-Sack € 3,00 brutto
35-l-Marke € 2,60 brutto
50-l-Marke € 3,70 brutto
70-l-Marke € 5,20 brutto
110-l-Marke € 8,10 brutto
Sperrmüll pro m³ € 40,00 brutto
Grundgebühr:
1 + 2 Personenhaushalt
sowie Ferienwohnungen € 28,00 brutto

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3 + 4 Personenhaushalt
sowie Ferienwohnungen im Ort
ab 5 Personenhaushalt,
Ferienwohn. mit mehr als 15 Betten
€ 37,00 brutto
sowie Gewerbebetriebe € 45,00 brutto
Friedhofsgebühren Kindergrab € 515,75 (bisher € 505,40)
Einzelgrab € 1.031,50 (bisher € 1.010,80)
Doppelgrab € 1.547,25 (bisher € 1.516,20)
4-er-Grab € 2.063,00 (bisher € 2.021,60)
Urnengrab € 1.547,25 (bisher € 1.516,20)
Aufbahrungsgebühr € 30,95 (bisher € 30,32)
Bestattungsgeb. 1,65 m € 257,88 (bisher € 252,70)
Bestattungsgeb. 2,20 m € 309,45 (bisher € 303,24)
Bestattungsgeb. 1,00 m € 87,68 (bisher € 85,92)
Verläng. Einzelgrab € 15,47 pro Jahr (bisher € 15,16)
Verläng. Doppelgrab € 20,63 pro Jahr (bisher € 20,22)
Verlängerung 4-er Grab € 25,79 pro Jahr (bisher € 25,27)
Verlängerung Urnengrab € 20,63 pro Jahr (bisher € 20,22)
Kanalgebühren Benützungsgebühr € 1,30 + 10 % USt.
Beitragssatz € 19,78 + 10 % USt. (bisher € 19,20)
Kindergarten € 25,00 brutto / Monat und Kind für 4- und 5-Jährige
€ 8,00 brutto / Monat und Kind für 3-Jährige
Familienhelferin € 4,50 pro Stunde
Musikschule 45 % Gemeindebeitrag für Schüler und Lehrlinge
F.M.Felder-Saal Veranstaltungen mit Tanz € 160,00 brutto
Veranstaltungen ohne Tanz € 80,00 brutto
kulturell frei
Veranstaltungen auf Vorplatz € 160,00 brutto
Kopien
Jeder Ortsverein hat pro Jahr eine Veranstaltung frei!
€ 0,20
Loipengebühren Tageskarte € 3,00 brutto
Wochenkarte € 12,00 brutto
Saisonkarte € 30,00 brutto
6. Unterstützungsansuchen „SchoppernAuer Faschnachter“
Die SchoppernAuer Faschnachter ersuchen die Gemeinde Schoppernau wiederum um einen
Zuschuss. Sie bedanken sich gleichzeitig für den Zuschuss für das Jahr 2005/2006 und
listen auf wofür das Geld verwendet wurde. Die Kindertanzgruppe erhält teilweise freiwillige
Spenden bei Auftritten, ansonsten sind kaum Einnahmen vorhanden. Derzeit sind etwa
15 Kinder dabei, wobei festzustellen ist, dass die Zahl gegenüber den Vorjahren deutlich
zurückgegangen ist. An die Gemeinde Au wurde ebenfalls ein Förderungsantrag gestellt.
Grundsätzlich spricht sich die Gemeindevertretung einstimmig für eine Unterstützung dieser
Freizeitbeschäftigung für Kinder und Jugendliche aus. Die Höhe soll mit der Gemeinde
Au abgesprochen werden.

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7. Finanzierung Dienstbarkeiten Beschneiung Diedams
Bgm. Pius Simma berichtet, dass mit allen betroffenen Alpen ein Gespräch stattgefunden
hat. Die Stimmung ist grundsätzlich positiv. Die Entschädigungen sollen pro Anschlussschacht
indexgesichert bezahlt werden. Am Diedamskopf ist mit gut 100 Anschlussschächten
zur rechnen. Weitere Entschädigungen fallen für den Beschneiungsteich sowie
die zu erstellenden Gebäude (Pump- und Trafostationen) an. Die beim Bau auftretenden
Flurschäden sind ebenfalls von den Gemeinden zu entschädigen.
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinde Au soll im gemeinsamen Tourismusbeirat besprochen
werden.
Die Finanzierung dieser Dienstbarkeiten muss über eine Erhöhung der Tourismusabgaben
(Gästetaxe oder Tourismusbeitrag) erfolgen. Eine Finanzierung über die Gästetaxe sollte
auch über die Sommernächtigungen erfolgen, da bisher der Winter den Sommer (Bregenzerwald-Card)
mitfinanziert.
8. Beschluss über Anbringung einer Fotovoltaikanlage am Feuerwehrturm und Südfassade
Gemeindehaus
Im Umweltbeirat stellte DI Johann Punzenberger das Projekt zur Anbringung einer
Fotovoltaikanlage an der Südfassade des Gemeindehauses vor. Er hat mit Architekt Matthias
Hein diesbezüglich Kontakt aufgenommen. Dieser kann sich eine Fotovoltaikanlage
in jenem Bereich der Fassade vorstellen, die derzeit mit Schindeln gedeckt ist. Die Finanzierung
der Anlage soll über die Ökostrombörse als eine Art Bürgerbeteiligungsmodell erfolgen.
Die Laufzeit der Anlage würde 25 – 30 Jahre betragen.
Die Gemeindevertretung kann sich die Anbringung einer Fotovoltaikanlage an der Südfassade
des Gemeindehauses grundsätzlich vorstellen. Allerdings müsste vertraglich geregelt
werden, dass diese entfernt wird, sofern bauliche Maßnahmen durch die Gemeinde an der
Südseite des Saales notwendig würden.
9. Baupreis für 1. Passivhaus in Schoppernau
Vom Obmann des Beirats Umwelt, Armin Hartmann, wurde vorgeschlagen, einen Preis für
das 1. Passivhaus in Schoppernau seitens der Gemeinde zu vergeben. Als Bedingung
müsste dieses Haus einen Energiebedarf laut Gebäudeausweis von unter 15 kWh/m² und
Jahr erfüllen. Außerdem müsste der Eigentümer bereit sein, Interessierten eine Besichtigung
des Hauses zu ermöglichen und einen Tag der offenen Tür anbieten.
Mit 5 Ja- und 7 Nein-Stimmen wird der Antrag des Beirats Umwelt mehrheitlich abgelehnt.
10. Vorstellung, Beratung Projekt Nachtlokal
Eine Betreibergruppe stellt an die Gemeinden einen Antrag auf Erteilung eines Baurechts
für die Errichtung eines Nachtlokals zwischen Geschäfts- und Feuerwehrhaus.
Begründet wird die Notwendigkeit eines Nachtlokales in Schoppernau aus touristischer
Sicht. Der Tourismusbeirat hat sich in den letzten Monaten intensiv mit einer Strategie
auseinandergesetzt. Es wurden Schwächen/Stärken bzw. Chancen/Risken analysiert. Dabei
wurde das größte Manko im fehlenden Lokalangebot für die junge und junggebliebene

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Generation geortet. Deshalb planen die Projektbetreiber unterhalb des Parkplatzes zwischen
Geschäfts- und Feuerwehrhaus die Errichtung eines Nachtlokals, in dem sich bis zu
350 Personen amüsieren können. Als Zielgruppe sollen Personen im Alter 30+ angesprochen
werden. Die Betreiber stellen sich einen Baurechtsvertrag mit der Gemeinde vor.
Vom Beirat Au-Schoppernau Tourismus ist in einem Schreiben ein Nachtlokal in Au-
Schoppernau als unbedingt erforderlich bezeichnet worden.
Bgm. Pius Simma berichtet, dass es mit größeren Lokalitäten im Zentrum immer wieder
Probleme gibt (z.B. Mellau). Seiner Meinung nach stellt eine Doppelnutzung der Parkplätze
(für Saal und Nachtlokal) seitens der Baubehörde ein Problem dar. Weiters glaubt er
nicht, dass für die angesprochene Personengruppe von 30+ Bedarf für ein so großes Lokal
gegeben ist. Der Pachtvertrag für den Feldersaal läuft im nächsten Jahr aus und das ehemalige
Postamt steht ebenfalls zur Verpachtung an. Der Bürgermeister ist der Meinung,
dass alles zusammen gesehen werden muss und ein Gesamtkonzept erstellt werden sollte.
Einige Nachbarn äußern sich sehr kritisch zum vorgestellten Projekt und befürchten erhebliche
Belästigungen.
In einigen Wortmeldungen werden vor allem die Größe des geplanten Lokales direkt im
Ortszentrum sowie die Parkplatzsituation angesprochen. Der Notwendigkeit eines kleineren
Lokals für den Tourismus wird von mehreren Gemeindevertretern zugestimmt. Allerdings
wird bei so einem großen Lokal der Großteil des Umsatzes nicht durch Übernachtungsgäste
erfolgen, weshalb die Notwendigkeit für den Tourismus in dieser Größe nicht
vorhanden ist.
Das Thema wird in einer eigenen Gemeindevertretungssitzung näher beraten werden.
11. Berichte
- Jahreshauptversammlung des Musikverein Cäcilia Schoppernau am 10.11.2007
- Jahreshauptversammlung der Ortsstelle Schoppernau des Österreichischen Bergrettungsdienstes
am 07.12.2007
- Jahreshauptversammlung des Wintersportvereines am 08.12.2007
- Der heurige Christbaum beim Gemeindeamt ist von Johanna Duml, Gräsalp, gespendet
worden.
- Jahreshauptversammlung des Bregenzerwald Tourismus am 30.11.2007 in Andelsbuch
- Gemeinsame Sitzung der Gemeindevorstände von Au und Schoppernau am 13. November
2007
- Gemeindevorstandssitzung am 21.11.2007
- Vbgm. Martin Manser berichtet von der Mitgliederversammlung der ARA Bezau.
- Beschilderung und Leitsystem
- Vorbegutachtung der Beschneiungsanlage am Diedamskopf am 23.10.2007
- Die sogenannte Notrunde für Langläufer wurde eingefräst und beim Schwimmbad eingeschneit.
- Information der Regio Bregenzerwald bezüglich Weltkulturerbe

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- Martin Oberhammer und Raimund Moosmann sind aus der Lawinenkommission ausgeschieden.
Xaver Felder und Norbert Simma sind neue Mitglieder der Lawinenkommission.
12. Allfälliges
12.1. Bgm. Pius Simma bedankt sich bei der Gemeindevertretung für die gute
Zusammenarbeit und das gegenseitige Verständnis im abgelaufenen Jahr. Er wünscht allen
Gemeindemandataren und deren Familien gesegnete Feiertage und alles Gute, besonders
Gesundheit, im neuen Jahr.
Mit dem Dank an die Gemeindevertretung für die konstruktive Beratung und an die Zuhörer
für deren Interesse schließt Bgm. Pius Simma um 23:07 Uhr die Sitzung.
Der Bürgermeister