Protokoll-Auszug - Schoppernau

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GEMEINDEAMT
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SCHOPPERNAU
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Zahl: 004-1/07 Schoppernau, 8. November 2007
Protokoll-Auszug
über die 31. Sitzung der Gemeindevertretung Schoppernau
Zeit: Donnerstag, 8. November 2007
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Um 20:15 Uhr eröffnet Bgm. Pius Simma mit einem Grußwort an die anwesenden
Gemeindevertreter die 31. Sitzung der laufenden Funktionsperiode und stellt die
Beschlussfähigkeit fest. Weiters begrüßt er den zur Sitzung erschienenen Zuhörer.
2. Genehmigung des Protokolls vom 04.10.2007
Das Protokoll der Sitzung vom 04.10.2007 wurde jedem Gemeindevertreter zugleich mit
der Ladung für die heutige Sitzung zugestellt.
Einstimmig und per Akklamation wird das Protokoll in der vorliegenden Form genehmigt.
3. Vergabe Schneeräumung Winter 2007/08
Die Firmen Hager Bau GmbH und Gotthard Beer haben schriftliche Angebote für die
Schneeräumung im Winter 2007/2008 abgegeben. Bei Gotthard Beer kann die Gemeinde
wieder Splitt aus dem Silo beziehen.
Die Streckenaufteilung zwischen den beiden Unternehmen bleibt wie in den Vorjahren.
Die Lieferscheine sollen wöchentlich abgegeben werden. Die Viehstraße soll nach Möglichkeit
etwas früher geräumt werden.
Einstimmig wird die Schneeräumung für den Winter 2007/2008 an die beiden heimischen
Unternehmen zu den angebotenen Preisen vergeben.
4. Umwidmungsantrag Maria Walchensteiner
Maria Walchensteiner, Niederau 97, stellt den Antrag auf Umwidmung der restlichen
Grundstücksfläche des GST-NR 2692 von Bauerwartungsfläche/Wohngebiet bzw. Freifläche/Landwirtschaftsgebiet
in Baufläche/Wohngebiet. Es handelt sich um eine Fläche von
ca. 900 m² wovon ca. 670 m² Bauerwartungsfläche/Wohngebiet und ca. 230 m² Freifläche/Landwirtschaftsgebiet
sind. Sie beabsichtigt den Verkauf des Grundstücksteils südlich
ihres Hauses.
Bgm. Pius Simma hat heute mir ihr gesprochen und ihr mitgeteilt, dass bereits bei der
angrenzenden Umwidmung von DI Lorenz Schmidt von der Raumplanungsstelle gesagt
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wurde, dass maximal die Bauerwartungsfläche in Baufläche umgewidmet werden kann,
keinesfalls aber weitere Freiflächen. Sie ist damit einverstanden.
In namentlicher Abstimmung wird die beabsichtigte Umwidmung einer Teilfläche von ca.
670 m² von Bauerwartungsfläche/Wohngebiet in Baufläche/Wohngebiet mit 11 Ja-Stimmen
beschlossen.
5. Antrag auf Förderung der Lebensmittelnahversorgung
Der ADEG-Markt Dietmar Strolz hat beim Amt der Vorarlberger Landesregierung, Abt.
Allgemeine Wirtschaftsangelegenheiten, einen Antrag auf Betriebskostenförderung für die
Lebensmittel-Nahversorgung gestellt. Der Bürgermeister verliest das eingelangte Schreiben
des Amtes der Vorarlberger Landesregierung. Gemäß den Förderungsrichtlinien wird
diese Förderung nur unter der Bedingung gewährt, dass das Geschäft der einzige Nahversorger
mit Vollsortiment ist und wenn auch die an der Erhaltung des Geschäftes interessierte
Standortgemeinde in zumutbarem Ausmaß (mindestens 20 % des Landesbeitrages)
zur Förderung beiträgt. Es wird ersucht mitzuteilen, wie die Gemeinde Schoppernau eine
Förderung für das Lebensmittelgeschäft aus versorgungspolitischer Sicht beurteilt und in
welcher Höhe die Gemeinde bereit wäre, eine zusätzliche Unterstützung zu gewähren,
wenn die Förderungswürdigkeit bejaht und seitens des Landes ein Zuschuss zugesagt wird.
Auf Nachfrage beim Amt der Landesregierung wurde mitgeteilt, dass der Landeszuschuss
von den Bilanzzahlen abhängt. Die Zuschüsse betragen zwischen € 5.000,00 und
€ 12.500,00 jährlich.
In der Diskussion kommt klar zum Ausdruck, dass die Gemeinde Dietmar Strolz bereits
sehr entgegengekommen ist. So wurde im Zuge des Erweiterungsbaus auf der West- und
Nordseite eine Abstandsnachsicht bis auf 0 m gewährt. Auch die Parkplätze wurden zur
Verfügung gestellt. Aus Sicht der Gemeinde wurde dadurch schon eine erhebliche Förderung
gewährt.
Die Gemeindevertretung ist einhellig der Meinung, dass mit Dietmar Strolz ein Gespräch
über die weitere Vorgangsweise stattfinden soll.
6. Berichte
- Für die in Karenz gehende Kindergärtnerin Petra Moosbrugger wird ab 07.01.2008
Annelies Lipburger aus Lingenau bis zum Ende des Schuljahres als Integrationskindergärtnerin
angestellt.
- Auszeichnung im Rahmen des Projektes „Sichere Gemeinden“ mit dem Projekt sicheres
Schifahren unter Leitung von OR Christian Moosbrugger.
- Die Schlussüberprüfung für den Umbau und die Sanierung des F.M. Felder Saales ergab
keinerlei Beanstandungen.
- Jahreshauptversammlung des Gemeindeblattes in Schwarzenberg mit Verabschiedung
von Bezirkshauptmann Dr. Paul Gorbach. Sein Nachfolger ist Dr. Elmar Zech.
- Erhebung der Regio Bregenzerwald zum Thema der Entwicklung und Nutzung der alten
Bausubstanz in den Dörfern.

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- Kollaudierung der Wildbachprojekte Vorderhopfreben (Rutschung 1999) und Schrecksbach
(Errichtung von 2 Sperren im Oberlauf sowie Verbauung im Unterlauf). Die Prüfungen
ergaben keine Beanstandungen.
- Laut Bericht von Kontrollorgan Armin Hartmann waren 50 Apfel- und 7 Birnbäume im
heurigen Jahr vom Feuerbrand betroffen. Ein Baum musste gerodet werden, der Rest ist
geschnitten worden.
- Mit den Beteiligten des Projektes Spagat fand eine Zusammenkunft statt. Dabei stellte
sich heraus, dass es in keinerlei Hinsicht Probleme gibt.
- Mit den Alpen Oberdiedams, Unterdiedams und Breitenalp haben bzgl. Beschneiung die
ersten Verhandlungen stattgefunden. Grundsätzlich ist ein positives Stimmungsbild erkennbar.
Am 23.10.2007 fand durch die BH Bregenz mit den Sachverständigen eine
Vorprüfung statt.
- Walter Muxel wurde zum neuen Obmann des Tourismusbeirates Au-Schoppernau gewählt.
Zum Obmannstellvertreter ist Xaver Felder einhellig bestellt worden.
- Nächtigungsstatistik
Nächtigungen September 2006 17.224
Nächtigungen September 2007 15.217 - 2.007 - 11,65 %
- Es fand eine Besprechung des Bürgermeisters mit Tourismusobmann Walter Muxel,
Stellvertreter Xaver Felder, Monika Albrecht, Franz Bachlinger und den Gemeindearbeitern
Engelbert Felder und Anton Kohler bezüglich Loipen statt.
- Die Offene Jugendarbeit Bregenzerwald hat mit Günther Meusburger aus Bizau einen
zweiten Jugendkoordinator angestellt.
- Bericht von Vbgm. Martin Manser über die letzte Tourismusbeiratssitzung mit Präsentation
der Strategieergebnisse der Arbeitsgruppen Sommer und Winter.
- Versetzung bzw. Neuaufstellung von 4 Hydranten.
- Die Asphaltierung der Gräsalperstraße wurde abgeschlossen. Lediglich noch einige
Restarbeiten sind ausständig. Ob diese aufgrund der Wettervorhersage noch heuer erledigt
werden können, ist fraglich.
7. Allfälliges
7.1. GR Peter Felder berichtet, dass die Wassergenossenschaft Schoppernau Verhandlungen
zur Einspeisung einer weiteren Quelle ins Ortsnetz führen wird um die Wasserversorgungssicherheit
zu verbessern. Laufbrunnen im bisherigen Sinn wird es künftig nicht mehr
geben. Für einen Laufbrunnen muss der normale Wasserzins bezahlt werden. Bei Messung
des Verbrauchs über einen Subzähler, kann bei der Gemeinde ein Antrag auf Befreiung
von der Kanalgebühr gestellt werden.
Mit dem Dank an die Gemeindevertretung für die konstruktive Beratung und an den Zuhörer
für sein Interesse schließt Bgm. Pius Simma um 21:25 Uhr die Sitzung.
Der Bürgermeister