Protokoll-Auszug - Schoppernau

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GEMEINDEAMT
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SCHOPPERNAU
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Zahl: 004-1/09 Schoppernau, 7. Juli 2009
Protokoll-Auszug
über die 49. Sitzung der Gemeindevertretung Schoppernau
Zeit: Dienstag, 7. Juli 2009
1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Um 20:15 Uhr eröffnet Bgm. Pius Simma mit einem Grußwort an die anwesenden
Gemeindevertreter die 49. Sitzung der laufenden Funktionsperiode und stellt die
Beschlussfähigkeit fest.
2. Genehmigung des Protokolls vom 04.06.2009
Das Protokoll der Sitzung vom 04.06.2009 wurde jedem Gemeindevertreter zugleich mit
der Ladung für die heutige Sitzung zugestellt.
Einstimmig und per Akklamation wird das Protokoll in der vorliegenden Form genehmigt.
3. Vorlage Rechnungsabschlüsse 2008
Die Rechnungsabschlüsse für das Jahr 2008 der Gemeinde Schoppernau, der Gemeinde
Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH und der Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs
GmbH & Co KG wurden jedem Gemeindevertreter rechtzeitig zugestellt.
a) Gemeinde Schoppernau
Gruppenweise wird der Rechnungsabschluss besprochen. Nach jeder Gruppe wird
Gelegenheit geboten, Fragen zu stellen und genauere Auskünfte einzuholen. Der Bürgermeister
bzw. der Gemeindekassier beantworten die Anfragen und geben Aufschluss über
verschiedene Einzelheiten.
Einnahmen Ausgaben
Gruppe 0 Vertretungskörper und allgemeine Verwaltung 63.661,72 330.413,61
Gruppe 1 Öffentliche Ordnung und Sicherheit 44.014,03 110.556,73
Gruppe 2 Unterricht, Erziehung, Sport, Wissenschaft 79.283,85 189.371,22
Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus 31.362,75 88.123,43
Gruppe 4 Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung 17.131,84 176.346,57
Gruppe 5 Gesundheit 5.843,29 112.676,91
Gruppe 6 Straßen- und Wasserbau, Verkehr 78.472,28 198.632,10
Gruppe 7 Wirtschaftsförderung 137.005,06 504.536,44
Gruppe 8 Dienstleistungen 218.539,35 261.198,11
Gruppe 9 Finanzwirtschaft 1.518.086,52 221.545,57
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A-6886 SCHOPPERNAU TELEFON 05515/2113-0 FAX 05515/2113-16 DVR 0597481
URL: http://www.au-schoppernau.at UID ATU38023508 E-MAIL: gemeindeamt@schoppernau.at

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Erfolgsgebarung 2.129.969,91 1.852.148,83
Vermögensgebarung 63.430,78 341.251,86
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Summen der Haushaltsgebarung 2.193.400,69 2.193.400,69
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Haushaltsumsatz 2.193.400,69 2.193.400,69
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b) Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH
Der Jahresabschluss 2008 weist eine Bilanzsumme von € 16.156,59 und einen Jahresgewinn
von € 10,69 aus. Nach Verlustvortrag aus dem Vorjahr ergibt sich ein Bilanzverlust
von € 1.343,41.
c) Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG
Der Jahresabschluss 2008 weist eine Bilanzsumme von € 4.880.020,32 und einen
Jahresverlust von € 103.556,85 aus.
Die Mieteinnahmen von der Gemeinde haben sich gegenüber dem Voranschlag deutlich
erhöht. Grund dafür ist, dass das Finanzministerium in der RZ 275 der
Umsatzsteuerrichtlinien klar gestellt hat, dass bei der Vermietung von beweglichen
körperlichen Gegenständen (Einrichtung) das jährliche Mietentgelt zumindest jene AfA-
Komponente erreichen muss, welche sich aus der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer
ergibt. Im Gegenzug für die höheren Mietzahlungen reduzierte sich die Kommanditeinlage
der Gemeinde.
4. Bericht der Rechnungsprüfer
Der Prüfbericht ist den Gemeindevertretern ebenfalls bereits vor der Sitzung zugegangen.
Der Obmann des Prüfungsausschusses Herbert Böhler berichtet über die wesentlichen
Punkte.
Der Prüfungsausschuss hat an 2 Abenden den Rechnungsabschluss der Gemeinde
Schoppernau geprüft. Die stichprobenweise durchgeführten Überprüfungen haben die
Richtigkeit und genaue Einhaltung der Grundsätze der Vollständigkeit, Übersichtlichkeit
sowie der chronologischen und systematischen Ordnung gezeigt. Der Prüfungsausschuss
stellt abschließend den Antrag auf Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2008 sowie
der Abschlüsse der Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH und der
Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG und dankt dem
Bürgermeister und der Gemeindevertretung für die geleistete Arbeit sowie dem
Gemeindekassier für die offene und gute Zusammenarbeit im Rahmen der Prüfungsarbeit.
Bgm. Pius Simma dankt dem Prüfungsausschuss für die Erstellung des ausführlichen
Prüfberichts. Weiters dankt er dem Gemeindekassier für die geleistete Arbeit sowie die Erstellung
des Rechnungsabschlusses.
Einstimmig und per Akklamation werden der Rechnungsabschluss 2008 in der vorliegenden
Form und die noch nicht durch Beschlüsse gedeckten Mehrausgaben genehmigt.
Ebenso werden die Abschlüsse der Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH
und der Gemeinde Schoppernau Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG einstimmig genehmigt.

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5. Beschluss Bebauungsplan der Gemeinde Schoppernau
Der in der Sitzung vom 07.05.2009 beschlossene Entwurf des geänderten Bebauungsplans
lag vom 18.05.2009 – 18.06.2009 zur Einsichtnahme auf. Stellungnahmen sind während
der Auflagefrist keine eingegangen.
Einstimmig wird der Bebauungsplan in der vorgelegten Fassung genehmigt.
6. Beschluss Verwaltungsgemeinschaft „Bregenzerwald-Archiv (Verwaltung)“
Von der Regio Bregenzerwald wurde vor ca. 2 Jahren die Archivarin Mag. Katrin Netter
angestellt. Diese hat mittlerweile das vorhandene Archiv von Werner Vogt gesichtet und
arbeitet dieses auf. Weiters hat sie die Archive aller Gemeinden besichtigt und den notwendigen
Platzbedarf erhoben. In Schoppernau sind sehr wenige Unterlagen vor 1945 vorhanden.
Das vorhandene Archiv im Dachgeschoss des Gemeindehauses ist klimatisch aufgrund
der großen Temperaturschwankungen für die längere Lagerung von Dokumenten
nicht geeignet. Schäden an den vorhandenen Unterlagen konnten jedoch bisher nicht festgestellt
werden.
Die Regio Bregenzerwald plant nun die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft der Bregenzerwälder
Gemeinden gemäß § 97 des Gemeindegesetzes zur Führung des Bregenzerwald-Archivs.
Der Entwurf der zu beschließenden Vereinbarung ist allen Gemeindevertretern
zugesandt worden. Sitz der Verwaltungsgemeinschaft ist Egg. Die Aufgaben der
Verwaltungsgemeinschaft sind insbesondere:
• Sicherstellung der Überlieferung des Verwaltungsschriftgutes
• Führung der zur Verfügung gestellten Gemeindearchive
• Aufarbeitung, Erschließung und sachgemäße Ablage der Akten
• Öffnung der Bestände für die interessierte Öffentlichkeit
• Zentraler Ansprechpartner für die betreuten Bestände
• Beratung der Gemeinden in Fragen der Aktenablage und des Archivs
• Erstellung einheitlicher Ablagerichtlinien, einer Skartierordnung und Benützungsordnungen
in Zusammenarbeit mit den Archivverantwortlichen in den Gemeinden
• Koordinierung von Projekten im Bereich der Archivierung von Archivgut aus den Gemeindeverwaltungen
Zur Lagerung jener Archivbestände, die der Verwaltungsgemeinschaft zur Verfügung gestellt
werden, ist die Errichtung eines zentralen Archivs geplant, welches die Lagerung
unter optimalen Bedingungen gewährleistet. Diese Räumlichkeiten werden von der Gemeinde
Egg errichtet. Die beteiligten Gemeinden stellen ihre Archivbestände 50 Jahre nach
der letzten inhaltlichen Bearbeitung der Verwaltungsgemeinschaft zur Verfügung. Es können
auch jüngere Bestände zur Verfügung gestellt werden. In Ausnahmefällen können die
von der Verwaltungsgemeinschaft bearbeiteten Archivbestände weiterhin im eigenen Archiv
gelagert werden. Die Personal- und Sachkosten werden im Verhältnis der Einwohner
von den Gemeinden getragen. Aufwendungen, die im Zuge der Aufarbeitung der Bestände
entstehen und über die definierten Aufgaben hinausgehen (notwendige Restaurierungen,
Verfilmung, Digitalisierung), sind von der jeweiligen Gemeinde zu übernehmen. Die
Verwaltungsgemeinschaft nimmt ihre Tätigkeit mit 1.1.2010 auf. Ein Austritt kann jährlich
erfolgen.
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig den Beitritt zur Verwaltungsgemeinschaft
„Bregenzerwald-Archiv (Verwaltung)“.

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7. Berichte
7.1. Die Kindergärtnerin Annelies Lipburger steht im kommenden Kindergartenjahr nicht
mehr zur Verfügung. Bgm. Pius Simma dankt Annelies für die geleistete gute Arbeit. Die
Stelle für eine ausgebildete Kindergärtnerin mit einem Beschäftigungsausmaß von ca.
60 % wurde ausgeschrieben.
7.2. Am 26. Juni 2009 wurde Volksschuldirektor Christian Moosbrugger offiziell in den
Ruhestand verabschiedet. Er war 40 Jahre als Lehrer an der Volksschule Schoppernau tätig,
davon 20 Jahre als Direktor. Bgm. Pius Simma dankt ihm für die geleistete Arbeit und
wünscht ihm im Ruhestand alles Gute. Zur neuen Direktorin wurde Beate Fetz aus Au bestellt.
Ihr wünscht der Bürgermeister alles Gute und viel Erfolg bei ihrer neuen Tätigkeit.
Ein weiterer Dank gilt Hauptschuldirektor Peter Moosbrugger, der ebenfalls heuer in den
Ruhestand tritt. Zum Nachfolger wurde Bruno Muxel bestellt.
7.3. Als Reinigungskraft für das Kultur- und Geschäftsgebäude konnte Liane Schneider
Gluitz aus Au gewonnen werden.
7.4. Mit dem Aufstellen der neuen Ortsbeschilderung wurde begonnen. Dies sollte bis
Ende nächster Woche abgeschlossen werden können.
7.5. Mit der Errichtung des Wanderwegs vom Wasserfall Richtung Unterdiedams wird
nächste Woche begonnen.
7.6. Jahreshauptversammlung des FC Au am 03.07.2009.
7.7. Jahreshauptversammlung des Trägervereins Holdamoos am 04.07.2009.
7.8. Regio-Vollversammlung am 23.06.2008 in Bizau.
7.9. Die Vermessung im Paradies für den Bauhof des Landesstraßenbauamtes sowie die
Gemeindegaragen wurde von DI Wahl durchgeführt. Der Vermessungsplan wird in Kürze
einlangen.
7.10. Das von Thomas Kopf geplante Biomasseheizwerk wird nicht errichtet werden.
7.12. Am 19. Juni 2009 fand eine Exkursion zum Geopfad nach Bartholomäberg statt.
8. Allfälliges
Es werden verschiedene Anfragen gestellt, die vom Bürgermeister beantwortet werden.
Mit dem Dank an die Gemeindevertretung für die konstruktive Beratung schließt Bgm. Pius
Simma um 22:22 Uhr die Sitzung.
Der Bürgermeister