Presseschau 14.03. - 19.03.11 Westfalen Blatt Weniger Kinder ...

Presseschau 14.03. - 19.03.11 Westfalen Blatt
Weniger Kinder kosten mehr Geld
Zahl der unter Dreijährigen nimmt zu
Herford (hil). Zwar sinkt die Zahl der Kindergartenkinder ab Sommer um 91 auf 2910. Dennoch
erhöht sich der Kostenanteil des Kreises Herford um 83 000 auf dann 10,819 Millionen Euro.
Grund: Die Zahl der unter Dreijährigen erhöht sich um 45 auf 497.
Je nach Alter ist die Pauschale für die Betreuung der Jungen und Mädchen in den
Tageseinrichtungen unterschiedlich: Für Kinder ab zwei Jahren liegt die Pauschale zwischen 4484
bis 7706 Euro (je nach Betreuungszeitraum von 25, 35 oder 45 Stunden), für Kinder unter drei
Jahren (auch jünger als zwei Jahre) zwischen 9245 und 15910 und für Kinder ab drei Jahren
zwischen 3309 und 7081 Euro. Zur Erstellung der Bedarfsplanung und der Kosten führte der Kreis
Herford zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Kommunen und den Trägern der
Kindertagesstätten; hier wurden die künftigen Angebotsstrukturen abgestimmt.
Im Kreis Herford besuchen 2302 Jungen und Mädchen die Tageseinrichtungen; davon sind 607
Plätze für unter Dreijährige. In Enger sind es 469 (123 U 3), in Hiddenhausen 475 (110 U 3), in
Kirchlengern 360 (103 U 3), in Rödinghausen 196 (73 U 3), in Spenge 349 (107 U 3) und in Vlotho
453 (U 91). Im Kreis Herford liegt die Betreuungsquote der unter Dreijährigen ab kommendem
Kindergartenjahr bei 26,4 Prozent. Damit liegt die pro Jahr angestrebte Steigerung der U 3-
Betreuungsangebote nicht bei vier Prozent, sondern nur bei 2,1 Prozent. Der Bedarf, so die
Kreisverwaltung, scheine derzeit offensichtlich geringer zu sein als die geplante Ausbauquote.
Für die Betreuung der Kinder zahlt der Kreis Herford ab Sommer 10,819 Millionen Euro - das sind
83 000 Euro mehr als im laufenden Kindergartenjahr. Der Anteil des Landes beträgt 7,456
Millionen, das sind 54 000 Euro mehr.
Artikel vom 14.03.2011

Klempnauer übernimmt das Ruder
Fraktions-Trio bleibt nun doch in der Partei - Fronten sind verhärtet
Von Ralf Meistes
Herford (HK). Es war nur ein Bluff: Die drei Ratsmitglieder Lothar Wienböker, Ralph Pohlmann
und Hans-Henning Warnecke bleiben in der FDP. Dabei hatten sie für den Fall, dass Günther
Klempnauer (56) zum Stadtverbandsvorsitzenden gewählt wird, ihren Austritt aus der Partei
angekündigt. Klempnauer erhielt auf dem Ortsparteitag am Freitagabend 18 der 34 abgegebenen
Stimmen - und damit die Mehrheit.
Gegenkandidat Jobst-Heinrich Richter (46) konnte bei drei Enthaltungen 13 Stimmen auf sich
vereinigen. Klempnauer bestätigte nach seiner Wahl, was er exklusiv in dieser Zeitung angekündigt
hatte: »Ich werde mein Ratsmandat niederlegen, um mich voll auf die Parteiarbeit zu
konzentrieren.« Für den 56-Jährigen könnte Dr. Anne-Christine Paul in den Rat nachrücken. Die
Liberalen verfügen im Herforder Stadtrat über vier Sitze.
Die Fronten zwischen Partei und Fraktion bleiben bei den Liberalen verhärtet. Das war am
Freitagabend deutlich spürbar. Auf der einen Seite steht der neu gewählte Vorstand des
Ortsverbandes um Klempnauer, Michael Sattler (erster stellvertretender Vorsitzender) und Frank
Rummeda (Schriftführer). Das Trio hatte in der Vergangenheit massive Kritik an Fraktionschef
Lothar Wienböker geübt. Die persönlichen Zerwürfnisse seien so schwerwiegend, dass sich die
übrige Fraktion eine »manierliche Zusammenarbeit« mit Klempnauer nicht vorstellen kann, sagte
Warnecke noch kurz vor dem Wahlgang.
Ausgerechnet Warnecke, sonst eher für moderate Töne bekannt, legte schonungslos dar, wie tief der
Riss zwischen Fraktion und den neu gewählten Vorstandsmitgliedern ist. Das Vertrauen zu
Klempnauer sei zerstört, die »Kommunikation über die Medien unerträglich«, sagte Warnecke.
Ähnlich äußerte sich der bisherige Stadtverbandsvorsitzende Ralph Pohlmann: »Der Fraktionschef
Lothar Wienböker sollte öffentlich demontiert werden.« Zehn Jahre lang hatte Pohlmann den
Stadtverband geführt. Kurz vor dem Ortsparteitag hatte er sich offen für Jobst Richter als seinen
Nachfolger ausgesprochen. Kleine Spitzen gegen Klempnauer konnte Pohlmann sich am
Freitagabend nicht verkneifen. So betonte er noch vor dem Wahlgang, er wolle sein Amt in »jüngere
Hände« legen, womit er den 46-jährigen Richter und nicht den 56-jährigen Klempnauer meinte.
Auch erklärte Pohlmann, es sei nicht seine Stärke, Grußkarten zu schreiben und Feste zu
organisieren. Alles Punkte, mit denen Klempnauer bei seiner Kandidatur geworben hatte.
Der neu gewählte Stadtverbandsvorsitzende machte in seiner Rede deutlich, wie er in der Herforder
FDP für frischen Wind sorgen möchte. So soll ein Pressesprecher installiert werden. Außerdem will
Klempnauer mehr außerordentliche Parteitage und mehr Feste veranstalten. Für die »unselige«
öffentliche Debatte, auf die er keinen Einfluss gehabt habe, entschuldigte sich Klempnauer. An alle
Liberalen gerichtet, erklärte er: »Es geht in Zukunft nicht um persönliche Befindlichkeiten, sondern
um die FDP in Herford.«
Kreisvorsitzender Frank Schäffler, der die Sitzungsleitung übernommen hatte, dankte dem
scheidenden Stadtverbandsvorsitzenden Ralph Pohlmann für die geleistete Arbeit: »Ich denke, es
war trotz der Diskussionen der vergangenen Wochen eine erfolgreiche Zeit für die FDP.«
Neben Klempnauer wurden folgende Mitglieder in den Vorstand gewählt: Michael Sattler (erster
stellvertrender Vorsitzender), Chris Dimitrakopoulos (zweiter stellvertretender Vorsitzender),
Berthold Stahn (Schatzmeister) und Frank Rummeda (Schriftführer).
Artikel vom 14.03.2011

Ergebnisse bis zum Sommer
Christian Becker (NWD): »Wir stehen vor einer Entweder-Oder-Entscheidung«
Von Hartmut Horstmann
Herford (HK). Der Trägerverein der Nordwestdeutschen Philharmonie bröckelt. »Wir stehen vor
einer EntwederOder-Entscheidung«, bringt es NWD-Geschäftsführer Christian Becker auf den
Punkt.
Bei der gestrigen Sitzung des Kreis-Schul- und Kulturausschusses skizzierte Becker die aktuelle
Situation der NWD. Besonders hart trifft den Orchester-Trägerverein der Beschluss der Stadt Bad
Salzuflen, die NWD zu verlassen. Um ein tragfähiges neues Finanzierungskonzept vorzubereiten,
wurde daher eine Arbeitsgemeinschaft gegründet, die bis zum Sommer Ergebnisse vorlegen soll
(das HERFORDER KREISBLATT berichtete ausführlich).
Christian Becker nannte in seinem Vortrag einige Zahlen, die deutlich machen, dass es sich um ein
regionales Orchester handelt. So gebe die NWD in OWL etwa 30 Konzerte für Kinder und
Jugendliche: »Wir erreichen hier 15 000 Kinder im Jahr - das ist eine sehr starke Zahl.« Für den
Kreis Herford sprach der Geschäftsführer von mehr als 4100 Kindern - davon kämen etwa 3000
nicht aus der Stadt Herford: »Man sieht also, dass wir in die Breite gehen.« Als positiv kann die
NWD auch den erwirtschafteten Eigenanteil in Höhe von 23 Prozent anführen. Ein
Wirtschaftsprüfer habe von einem »sehr, sehr guten Wert« gesprochen, fügte Becker hinzu.
Von den etwa fünf Millionen Euro Kosten für das Orchester finanziert der Trägerverein aus Kreisen
und Kommunen 38 Prozent. Für 2012 sei der Haushalt eigentlich unterfinanziert, sagt der
Geschäftsführer. Um ihn dennoch genehmigungsfähig zu machen, seien die Musiker bereit, im
Ernstfall bei der Tarifbezahlung Abstriche zu machen. Doch klar wurde auch, dass die weiteren
Einsparmöglichkeiten des Orchesters gering sind - es sei denn, man reduziert die Zahl der Musiker.
Um ein tragfähiges neues Konzept zu erreichen, hat Herfords Bürgermeister Bruno Wollbrink,
Vorsitzender des Trägervereins, unter anderem eine stärkere Einbindung der Kreise vorgeschlagen.
Der Geschäftsführer der NWD sagte dazu, er halte eine Verlagerung der Finanzierung in die Kreise
für nicht realistisch. Vielmehr müsse man sich die Region OWL noch einmal genau anschauen.
Bis zum Sommer soll eine Perspektive ersichtlich sein - auf der Grundlage der dann vorliegenden
Ergebnisse wird der Kreis Herford weiter diskutieren.
Artikel vom 15.03.2011

Frauen an die Spitze
CDU-Frauen-Union fordert gesetzliche Regelungen
Kreis Herford (HK). »Es ist an der Zeit, dass Frauen in die Spitzen der Unternehmen und
Verwaltungen in Deutschland vordringen.« Regina Schuller-Risken, Vorsitzende der Frauen-Union
im Kreis Herford, fand deutliche Worte anlässlich des 100. Internationalen Frauentags.
»Die Frage nach mehr Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft ist eines der ungelösten
Probleme der Gleichstellung in Deutschland. Frauen gehören in die Führung von Unternehmen und
Verwaltungen«, sagte Regina Schuller-Risken. Im Jahr 2013 würden viele Aufsichtsratsmandate neu
besetzt. Unternehmen müssten die Zeit bis dahin gezielt nutzen, den Frauenanteil in ihren
Führungsgremien deutlich zu erhöhen.
Die Frauen-Union fordert: Sollte dieses Ziel nicht erreicht werden, soll automatisch eine gesetzliche
Regelung greifen, die Unternehmen verpflichtet, den Frauenanteil zu erhöhen. Schuller-Risken:
»Die Einhaltung muss überprüft und die Nichteinhaltung sanktioniert werden. Langfristig streben
wir an, dass beide Geschlechter zu mindestens je 40 Prozent in Aufsichtsräten vertreten sind.« Die
Frauen-Union im Kreis Herford begrüßt die Ankündigung von Bundesfrauenministerin Kristina
Schröder für einen Stufenplan für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an
Führungspositionen. Herfords CDU-Stadtverbandsvorsitzende Bärbel Müller: »Jetzt müssen
gesetzliche Regelungen auf die Schiene gesetzt werden. Seit der freiwilligen Selbstverpflichtung
der Deutschen Wirtschaft im Jahr 2001 sind keine nennenswerten Veränderungen geschehen.«
Die Frauen-Union ist mit zahlreichen Frauenverbänden vernetzt, die das Ziel nach einer Erhöhung
des Anteils von Frauen in Führungspositionen unterstützen und aktiv vorantreiben. Von neun Stadt-
und Gemeindeverbandsvorständen der CDU im Kreis Herford werden vier von Frauen geleitet:
Herford, Spenge, Rödinghausen und Kirchlengern.
Artikel vom 15.03.2011

Dichtheitsprüfung:
Die Wut nimmt zu
CDU sammelt Unterschriften - Bürgerforum am 12. April
Von Ralf Meistes
Herford (HK). Löhne, Bünde, Herford - überall im Kreis Herford üben Parteien Kritik an der vom
Land NRW angestrebten Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen. Die CDU Herford fordert
nun, die Dichtheitsprüfung zunächst auszusetzen.
Sammeln Unterschriften: Ralf Grebe (von links), Bärbel Müller, Dieter Wiedemann, Dirk Fenner
und Wolfgang Rußkamp.
»Wir wollen keine Nachteile für Menschen, die in NRW wohnen, nur weil hier in vorauseilendem
Gehorsam etwas umgesetzt werden soll«, betonte CDU-Ratsherr Ralf Grebe. Deshalb soll die
Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen so lange ausgesetzt werden, bis es in Deutschland
eine einheitliche Vorgehensweise für die Umsetzung gibt.
Ihren Forderungen will die Union mit einer Unterschriftenaktion Nachdruck verleihen. »Wir
werden am 19. und 26. März sowie am 4. April von 10.30 bis 13 Uhr auf dem Alten Markt stehen
und Unterschriften für unsere Forderung sammeln«, sagte CDU-Ratsherr Dieter Wiedemann. Die
Kosten, die durch die Prüfung und die sich daraus ergebenen Sanierungsmaßnahmen entstehen,
würden die finanziellen Möglichkeiten vieler Grundstückseigentümer deutlich überschreiten.
Undichte Abwasserleitungen verschmutzen das Erdreich und das Grundwasser. Deshalb sollen laut
Wasserhaushaltsgesetz des Bundes die Leitungen kontrolliert werden. Zuständig für die
Gesetzgebung sind die Länder. »Lediglich NRW und Hamburg haben sich der Umsetzung der
Dichtheitsprüfung verschrieben«, sagte Wiedemann gestern. Sein Ratskollege Grebe spricht von
Wettbewerbsnachteilen für die Menschen in NRW. »Wir benötigen bundesweit eine einheitliche
Regelung, aber auch innerhalb der EU sollten hier einheitliche Maßstäbe gelten«, sagte Grebe. Dem
Bürger müssten unnötige Kosten erspart werden.
Die Stadt Herford veranstaltet am Dienstag, 12. April, ein Bürgerforum zum Thema
Dichtheitsprüfung. Beginn ist um 18 Uhr im Großen Saal des Herforder Schützenhofes. Gerhard
Altemeier, Technischer Leiter der Sparte Abwasser beim Immobilien- und Abwasserbetrieb der
Stadt Herford, wird über die Vorgaben des Landesgesetzes informieren.
Die Gruppe »Bürger für Herford« organisiert zum selben Thema einen Informationsstand.
Bürgerinnen und Bürger können sich am kommenden Samstag, 19. März, in der Zeit von 10 bis 13
Uhr am Stand auf dem Linnenbauerplatz informieren. Die Initiative fordert eine bürgerfreundliche
und kostengünstige Umsetzung der Dichtheitsprüfung.
Artikel vom 16.03.2011

Ein Mahner für Gerechtigkeit
Karl-Heinz Hirschfelder für 50 Jahre in der SPD geehrt
Herford (HK). Seit 50 Jahren diskutiert er auf dem politischen Parkett für soziale Gerechtigkeit und
die Zukunft der Stadt Herford. Für seine langjährige Zugehörigkeit zur SPD wurde Karl-Heinz
Hirschfelder jetzt besonders geehrt.Karl-Heinz Hirschfelder präsentiert mit seiner
Jubiläumsurkunde die Werte der Partei Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit; neben ihm seine
langjährigen Weggefährten Wolfgang Spanier und Hanns Jürgen Schlabers sowie die
Ortsvereinsvorsitzende und neue Ratsfrau Birgitt Fischer.
In seiner Laudatio anlässlich der 50-jährigen Parteimitgliedschaft beschrieb der ehemalige
Bundestagsabgeordnete und langjährige Weggefährte Wolfgang Spanier den Jubilar als einen
Parteifreund, der sich seine politische Meinung gründlich erarbeitet und mit Vehemenz vertritt. Hin
und wieder sei es ihm als Bundestagsabgeordnetem schwergefallen, Hirschfelder seine politischen
Entscheidungszwänge nah zu bringen. Dann sei hart, aber immer fair diskutiert worden, erinnert
sich Wolfgang Spanier.
Karl-Heinz Hirschfelder ist in der ehemaligen DDR aufgewachsen. Nachdem sein Vater im
Zusammenhang mit den politischen Ereignissen des 17. Juni 1953 für drei Jahre in Bautzen
inhaftiert wurde, litten er und seine Familie unter der »Sippenhaft« des DDR-Regimes.
Hirschfelders Erfahrung mit der Staatsmacht, die ihm trotz Empfehlung seiner Schule die
Weiterbildung in der Oberstufe und dem Abitur verweigert hat, prägte seinen Lebensweg.
Mit 19 Jahren flüchtete der junge Tischlergeselle in die Bundesrepublik Deutschland. Hier bildete er
sich zum Tischlermeister weiter, gründete eine Familie und fand seine politische Heimat bei den
Jungsozialisten (Jusos) in der SPD. Hirschfelder sagt heute: »Ich bin der SPD dankbar, gerade auch
für die Zeit mit den Jusos und den intensiven Diskussionen über politische Entwicklungen und
soziale Gerechtigkeit.«
Seine Erfahrung aus 50 Jahren Parteileben, davon 20 Jahre im Rat der Stadt Herford, bringt der
ehemalige Vorsitzende des Bauausschusses heute als sachkundiger Bürger in die Fraktionsarbeit ein.
Nicht selten erhebt er dabei mahnend den Finger, mehr für die sozial Schwachen in der Gesellschaft
zu tun oder er weist auf problematische Bauentwicklungen der Stadt hin. Neben der
Kommunalpolitik umtreibt den 70-jährigen die Entwicklung der SPD. »Die Strukturen müssen
überarbeitet werden, Parteimitgliedschaften müssen auch projektbezogen denkbar sein und jungen
Mitgliedern müssen wir Verantwortung übertragen, ohne sie zu überfordern«, sagte er mit Blick auf
die anwesenden Jusos.
Artikel vom 17.03.2011

Schon als Kind Interesse an Politik
Kreisvorsitzende der Jusos - Korinna Klute mag Katzen
Von Kathrin Weege
Herford/Enger (HK). Das Interesse an Politik wurde Korinna Klute quasi in die Wiege gelegt.
Schon als kleines Mädchen begleitete sie ihren Vater, wenn er seinen Aufgabe als Wahlhelfer
nachging. Jüngst wurde die 18-Jährige zur Vorsitzenden der Jusos im Kreis Herford gewählt.
Die Abi-Klausuren stehen vor der Tür. Büffeln ist angesagt. Gleichzeitig engagiert sich Korinna
Klute als Vorsitzende der Kreis-Jusos für Politik. Viel Freizeit bleibt da nicht. Doch für die sechs
Katzen der Familie nimmt sich die 18-Jährige gerne Zeit für Streicheleinheiten. Foto: Weege
»Mein Vater ist in der SPD und meine drei älteren Geschwister sind ebenfalls Mitglied bei den
Sozialdemokraten«, sagt die Engeranerin, die gerade in der heißen Phase des Abiturs an der Olaf-
Palme-Gesamtschule in Hiddenhausen steckt. »Ich fand es einfach spannend zu sehen, was ein
Wahlhelfer beispielsweise bei den Landtagswahlen für Aufgaben übernimmt und welchen wichtigen
Beitrag er damit leistet«, erzählt Korinna Klute.
Anfang 2006 kam die Schülerin zu den Jusos, noch im selben Jahr trat sie in die Partei ein. »Meine
Geschwister waren da schon Mitglied«, erinnert sie sich. Ihr Engagement in der Politik wurde
ausgelöst über ein Ärgernis.
»Als ich noch zur Realschule ging, gab es so eine Umfrage. Es ging grob gesagt darum, ob Schüler
mit Migrationshintergrund schlechter in Deutsch sind oder nicht. Ich habe mich geweigert, den
Fragebogen auszufüllen. weil ich diesen Zusammenhang absolut unsinnig fand und finde«, erzählt
Klute.
Dieses Thema wurde dann aber nicht Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit. Korinna Klute setzt sich
gemeinsam mit den Jusos für Menschen mit Behinderung ein. »Barrierefreiheit in öffentlichen
Gebäuden im Kreis Herford ist da ein Schlagwort. Wir suchen jetzt gerade das Gespräch mit dem
Behindertenbeauftragten von Herford, um zu sehen, wo es noch Defizite gibt und wo sich in der
Vergangenheit schon einiges getan hat«, berichtet Klute.
Auch Rechtsextremismus beschäftigt die Jusos. »Mit 14 Jahren war ich in Minden auf meiner ersten
Demo gegen Rechts. Es ist früher wie heute toll, wenn man sieht, was man gemeinsam erreichen
kann. In Dresden konnten die Nazis im vergangenen Jahr nicht marschieren. Das war ein Erfolg«,
erzählt die 18-Jährige.
Seit etwa 2007 fungierte Korinna Klute bereits als Beisitzerin der Jusos im Kreis Herford. Nun hat
sie den Vorsitz von Kai Philipp Heibrock übernommen. »Wir arbeiten mit einer Doppelspitze. Ich
mache das gemeinsam mit Silas Hunneck aus Bünde. Er ist stellvertretender Vorsitzender«,
berichtet die Engeranerin. Und was hat sich mit dem neuen Posten verändert? »Ich habe im Bereich
Organisation jetzt einiges mehr zu tun.« Für den frühen Sommer will Korinna Klute ein
Grundlagenseminar organisieren.
Der Kreisvorstand trifft sich alle drei Wochen zur Sitzung, die Jusos in Enger sprechen ihre Termine
ab. Bleibt neben Schule und Politik noch viel Zeit für anderes? »Nein. Ich habe früher mal Judo
gemacht. Doch dafür reicht im Moment die Zeit einfach nicht mehr aus. Ich habe einiges fürs Abi
zu tun. Meine Hobbys haben sich in erster Linie auf das Wochenende verlagert. Dann treffe ich
mich mit Freunden oder wir gehen in die Disco - wie das alle Jugendlichen eben machen«, sagt
Korinna Klute. Doch etwas Freizeit unter der Woche muss sie sich dennoch abringen. Denn die
fordert ihr schwarzer Kater Leo ein - oder eine der fünf weiteren Katzen, die bei Familie Klute
leben.
Nach der Schule will sie Geschichte und Erziehungswissenschaften auf Lehramt (Sekundarstufe I
und II) studieren.
Artikel vom 17.03.2011

Schaut her, schön bunt!
Magdeburger Platz wird nach dem Umbau am 28. Mai eingeweiht
Der Magdeburger Platz ist nicht wieder zu erkennen. Isabelle Rat (6) wohnt in der Nordstadt und
wartet jetzt nur noch auf besseres Wetter, um auf dem freundlich-hellen Areal spielen zu
können.Fotos: Moritz Winde
Ein Ort zum Weglaufen: Noch vor gut einem Jahr sah das Zentrum der Nordstadt so aus - dunkel,
marode und dreckig.
Nadja Berg bietet in ihrem Wagen auf dem Magdeburger Platz russische Spezialitäten an. Sie ist
von der Umgestaltung begeistert.
Bertram Kostelnik (links) und Martin Joseph basteln an dem sieben Meter langen Drachen, der am
28. Mai durch die Nordstadt zieht.Foto: Sonja Gruhn
Von Moritz Winde
Herford (HK). Von der Schmuddelecke zum wahren Schmuckstück: Blumig-bunt strahlt der
Magdeburger Platz nach dem Umbau - selbst bei diesem grauen Märzwetter. Am 28. Mai wird der
neue Wohlfühl-Ort im Herzen der Herforder Nordstadt festlich eingeweiht.
Kaum zu glauben, aber noch vor einem guten halben Jahr dominierten hier Dunkelheit, Tristesse
und Verschleiß die Szenerie. »Das war wirklich scheußlich, zum Weglaufen«, sagt Nadja Berg, die
in ihrem kleinen Wagen russische Spezialitäten anbietet. Die 60-Jährige hat die 385 000 Euro teure
Veränderung des Magdeburger Platzes verfolgt. Sie ist begeistert. »Der Anblick macht nun richtig
gute Laune.«
Das Stimmungsbarometer zeigt nicht nur bei der Gastronomin deutlich nach oben. Auch die meisten
Menschen, die hier leben, haben sich mit ihrer neuen Umgebung bereits bestens angefreundet. So
wie Gültan Cakar. »Endlich ist hier mal etwas passiert. Jetzt kann macht es wieder Spaß, sich auf
diesem Platz mit Freunden zu treffen«, findet die 21-Jährige. Sie wohnt von Geburt an mit ihrer
Familie in einem der Hochhäuser, die die städtische Wohnungsbaugesellschaft WWS für etwa eine
Million Euro komplett modernisiert hat. Vor allem die Hausfassaden stechen ins Auge. Die
überdimensionalen Blumenmotive stammen aus der Feder der Bielefelder Designerin Petra Breuer,
die sich hierfür vom Andy-Warhol-Bild »Flowers« hat inspirieren lassen. Das Ölgemälde des
amerikanischen Künstlers ist passenderweise gerade in der aktuellen MARTa-Ausstellung zu sehen.
Doch die Geschmäcker sind verschieden und die riesigen Rosen kommen nicht bei allen gut an.
Rentnerin Anna Hildebrandt ist die Fassade zu knallig. »Wir sind doch nicht im Kindergarten. Ich
mag es lieber altmodisch«, sagt die 81-Jährige. Zufrieden ist die gehbehinderte Dame hingegen mit
der Gestaltung des Platzes, weil sie auf dem neuen Betonpflaster mit ihrem Rollwagen prima
zurecht kommt. Und nicht nur das, auch die Optik gefällt ihr: »Hell, grün und freundlich, einfach
wunderbar.«
Ende April sollen die Arbeiten an dem etwa 1700 Quadratmeter großen Areal abgeschlossen sein,
verspricht Projektleiter Kai Buchholz. Derzeit wird die Terrasse des Jugendcafés »Punch«
fertiggestellt, und auch die letzten Bänke, Poller und Lampen fehlen noch. Am 28. Mai steigt dann
das bunte Nordstadtfest und der Magdeburger Platz wird offiziell eingeweiht. Die Attraktion ist ein
sieben Meter langer Drache aus Pappmaché, gebastelt von Kindern, Eltern und Erziehern der Kita
Bornbrede. Das Wikinger-Fabelwesen soll, angelehnt an die Sagen der Nordmänner, einen
Straßenumzug anführen. Jetzt liegt es also nur noch an den Anwohnern, ihren neuen Platz mit
Leben zu füllen.
Artikel vom 18.03.2011

Kleinkrieg vor Gericht
Nebenschauplatz Westerwelle: IG BAU und Zeitwert streiten um 456 000 Euro
Von Bärbel Hillebrenner
Herford (HK). Wenn zwei Streithähne sich nicht einigen wollen, weil Einsicht und Beweise für
gegenseitige Beschuldigungen fehlen, dann kann auch ein Richter nichts mehr zum Frieden
beitragen. So wurde ein Streit zwischen den Chefs IG BAU und der Zeitwert GmbH gestern erstmal
ausgesetzt.
Fast könnte man sagen: Die Querelen um die Arbeitssituation im Betonwerk Westerwelle nehmen
kein Ende - dabei ging es bei dem gestrigen Gütetermin im Arbeitsgericht Herford weniger um den
Arbeiterstreik, um Tariflöhne und die unerwünschte Betriebsratsgründung. Vielmehr lieferten sich
der Gewerkschaftssekretär der IG BAU, Bodo Matthey, und der Geschäftsführer der Herforder
Zeitarbeitsfirma, Achim Niehus, einen persönlichen Kleinkrieg.
Begonnen haben die gegenseitigen Attacken im Mai vergangenen Jahres. Im Zuge der
monatelangen Streikwelle im Betonwerk Westerwelle, in Folge dessen es Entlassungen,
einstweilige Verfügungen, Kündigungsschutzklagen und etliche Protestaktionen gegeben hat, hatte
Matthey stets schweres Geschütz aufgefahren. So hatte er im Mai 2010 unter anderem Flugblätter
mit dem Foto des Zeitwert-Geschäftsführers Niehus und persönlichen Angaben von ihm verbreitet.
Was ihm jedoch anschließend nach zäher Verhandlung vor dem Arbeitsgericht untersagt wurde.
Dieser Vergleich hatte zum Ergebnis, dass Matthey bei Zuwiderhandlung und nochmaliger
Verbreitung des Konterfei-Flugblattes 6000 Euro Strafe zahlen muss - pro Zettel.
Laut Niehus soll sich Matthey nun nicht an das Verbot gehalten haben. 76 Flugblätter sollen schon
wenige Tage nach dem Richterspruch in Umlauf gebracht worden sein. 456 000 Euro klagt Achim
Niehus deshalb jetzt ein. Allerdings bestritt Bodo Matthey gestern vehement eine Beteiligung der
verbotenen Flugblattaktion - im Gegenteil: Er behauptete, dass Niehus selbst die verbotenen Zettel
habe kopieren und verteilen lassen. »Das ist doch lächerlich!«, konterte der. Die Kontrahenten
waren in ihren gegenseitigen Vorwürfen und Beschuldigungen kaum zu bremsen.
Wer aber hat nun Recht? Während die Niehus-Anwältin es für »wahrscheinlich und naheliegend«
hält, dass Matthey die Zettel trotz Verbotes verteilt habe - »Wer soll es denn sonst gewesen sein?« -,
sieht Richter Dr. Michael Müntefering hier Aussage gegen Aussage - und die Beweislast beim
Kläger Niehus. Im Mai werden sich die Parteien jedenfalls vor Gericht wiedertreffen.
Im Betonwerk Westerwelle sollen weiterhin Leiharbeiter beschäftigt sein. Einige von jenen, die im
vergangenen Jahr anstelle der Streikenden eingesetzt wurden, seien von dem Unternehmen sogar
übernommen worden. Von den seinerzeit 40 Festangestellten sollen nach Informationen dieser
Zeitung aber nur noch 14 im Werk beschäftigt sein. Die Arbeiter mit Zeitverträgen sollen keine
Verlängerung bekommen haben. Betriebsratsmitglied Jürgen Stümer soll außerdem
zwischenzeitlich erneut wegen angeb-licher Schlägerei entlassen worden sein; er gehörte vom
ersten Tag an zu der Streikgruppe. Seine Kündigungsschutzklage hat er allerdings gewonnen - ab
Montag arbeitet er wieder in Elverdissen.
Artikel vom 18.03.2011

Im Mai rollen die Bagger an
Bau der neuen Feuerwehrzentrale ist an Bauunternehmen Oevermann vergeben worden
Von Bärbel Hillebrenner
Herford (HK). Der 6,4 Millionen teure Neubau der Feuerwehrzentrale in Eilshausen ist in Auftrag
gegeben worden. Die Oevermann Hochbau GmbH in Gütersloh wird als Generalunternehmen die
Leitstelle schlüsselfertig bauen.
Für die neue Feuerwehrleitstelle in Eilshausen ist das Vergabeverfahren abgeschlossen. Am
Mittwoch hat es ein erstes Abstimmungsgespräch mit dem Generalunternehmen Oevermann aus
Gütersloh gegeben. Im Mai rollen die ersten Bagger für den Abriss zweier Gebäude an.
Mehrere Monate hat das Ausschreibungsverfahren gedauert. Für die Vergabe des Um- und Neubaus
hatten sich laut Dezernent Norbert Burmann acht Bewerber interessiert. Ȇbrig geblieben sind
allerdings bis zum Schluss nur noch drei, fünf sind im Laufe des Verfahrens wieder abgesprungen«,
sagte Burmann. Den Zuschlag hat schließlich die Oevermann Hochbau GmbH bekommen, »weil sie
das wirtschaftlichste Angebot gemacht hat«. Das Unternehmen mit Hauptsitz in Münster übernimmt
die gesamte Logistik des Projekts und arbeitet für die einzelnen Gewerke und die technische
Installation auch mit Subunternehmen zusammen. Vorgesehen sind der Bau einer neuen Leitstelle
einschließlich einer modernen Technik, der Bau einer neuen Fahrzeughalle sowie der Umbau
bestehender Gebäude für Übungs- und Schulungsräume.
Nachdem der Auftrag erteilt und es bereits am Mittwoch das erste Abstimmungsgespräch zwischen
dem Kreis Herford und dem Generalunternehmer gegeben hat, sollen im Mai die ersten Bagger
anrollen. »Wir liegen im Moment voll im Zeitplan und das soll auch so bleiben«, erklärte der
Dezernent. Die erste Arbeit wird sein, zwei Gebäude abzureißen, um Platz für die Fahrzeughalle
und die Feuerwehrzentrale zu schaffen. Burmann: »Es wird eine so genannte Durchfahrhalle: Die
Löschfahrzeuge rollen hier nur noch durch und brauchen nicht mehr gewendet zu werden.«
Außerdem seien die am häufigsten benötigten Rettungsgeräte dann in Containern, die per
Wechsellager nur noch getauscht werden müssen. Das vermindere vor allem die Emissionen. Es
werde alles dafür getan, um den Lärm an der Leitstelle so gering wie möglich zu halten und die
nahe liegende Bebauung zu schützen. Das Lärmschutzgutachten besage, dass die gesetzlich
festgelegten Richtwerte eingehalten werden. »Wir wollen ein gutes Verhältnis zu den Nachbarn,
deshalb werden wir sie auch zeitnah unterrichten.« Diese Infoveranstaltung war gestern Abend.
Nach dem Abriss wird der erste Grundstein für die Neubauten im Juni gelegt. »Die neuen Gebäude
sollen möglichst bis zum Winter fertig sein, denn dann können die Innenausbauten und die
Installation der Leitungen und Technik ohne Einfluss der Witterung erfolgen«, sagte der Dezernent.
Zum Schluss werden die bestehenden Gebäude umgebaut. So sei im Moment noch geplant, im
Dachgeschoss der jetzigen Leitstelle eine Übungswohnung für das Atemschutztraining einzurichten.
Zu den detaillierten Kosten der einzelnen Gewerke wollte Norbert Burmann keine Aussagen
machen. Nur so viel: »Der Kostenrahmen für das gesamte Projekt, einschließlich aller
Vorbereitungen und Verfahren, beträgt 6,4 Millionen Euro. Daran halten wir in jedem Fall fest.« Die
neue Feuerwehrleitstelle in Eilshausen soll Ende 2012 in Betrieb genommen werden.
Artikel vom 18.03.2011

»Dichtheitstest
aussetzen«
SPD-Fraktion bringt Resolution ein
Hiddenhausen (HK/CP). Andere Städte haben es vorgemacht, Hiddenhausen soll ihrem Beispiel
nun folgen: Wie SPD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Ewering gestern sagte, fordern die
Sozialdemokraten, die so genannte Dichtheitsprüfung in der Großgemeinde auszusetzen.
Schon bei der nächsten Ratssitzung - das Gremium tagt am 7. April - soll eine entsprechende
Resolution der SPD auf den Tisch kommen. In dem Schreiben heißt es:
»Durch Paragraph 61a Landeswassergesetz (LWG) werden die Grundstücksbesitzer in Nordrhein-
Westfalen verpflichtet, die Dichtigkeit der Grund- und Anschlussleitungen bis zum Anschlusspunkt
an den öffentlichen Kanal nachzuweisen. Die Überprüfungen der privaten Abwasserleitungen
werden bei vielen Hauseigentümern aufgrund der daraus entstehenden Sanierungskosten zu
erheblichen finanziellen Belastungen führen. Für einige Bürger werden die Kosten nicht zu
finanzieren sein, so dass auch soziale Härtefälle auftreten können.
Der Sinn der Überprüfungsmaßnahmen ist unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit mehr als
zweifelhaft und betroffenen Bürgern so gut wie nicht zu vermitteln. Dies gilt insbesondere auch
unter dem Aspekt, dass das Abwassersystem in der Gemeinde Hiddenhausen aus einem
Mischwassersystem besteht.
Es ist den Betroffenen auch nicht zu vermitteln, dass in Nordrhein-Westfalen die
Dichtigkeitsprüfungen vorgeschrieben sind, im benachbarten Niedersachsen dazu aber keine
gesetzlichen Vorgaben bestehen und somit keine Prüfungen anfallen.
Zwischen der Gesamtheit der Bundesländer bestehen ohnehin gravierende Unterschiede. NRW
stellt dabei die höchsten Anforderungen. Ein Großteil der Bundesländer sieht derzeit kein
Erfordernis für landesspezifische Regelungen zur Dichtheitsprüfung, sondern favorisiert ein im
Einzelfall zwischen Kommune und privatem Grundstückseigentümer abgestimmtes Vorgehen zur
Beseitigung entwässerungstechnischer Missstände. Die Rahmenbedingungen werden dabei durch
die Satzungsbefugnisse der Kommunen vor Ort geregelt.
Diese Vorgehensweise ermöglicht eine aus umweltschutzrechtlichen und wirtschaftlichen
Gesichtspunkten sinnvolle Durchführung von Umweltschutzmaßnahmen, die gleichzeitig eine
unnötige Belastung aller Grundstückseigentümer vermeidet.
Daher spricht sich der Rat der Gemeinde Hiddenhausen dafür aus, auf die landesrechtliche
Regelung des Paragraphen 61a LWG zugunsten einer späteren bundeseinheitlichen Lösung zu
verzichten.«
Proteste gegen die Dichtheitsprüfung hatte es u.a. in Löhne gegeben. Dort hat der Rat jetzt in einer
Sondersitzung beschlossen, die Prüfung der Abwasserkanäle von etwa 11 000 Haushalten bis auf
Weiteres auszusetzen.
Artikel vom 18.03.2011

Die Mutter aller Fußball-Duelle
Herford (HK). Der neue Standortkommandeur der britischen Streitkräfte in Herford, Lieutenant
Colonel Richard Carter, hat bei Bürgermeister Bruno Wollbrink seinen Antrittsbesuch gemacht. Das
gute Miteinander von Briten und Deutschen in Herford soll, so ein Ergebnis des Gesprächs, weiter
gestärkt werden. Auf sportlicher und kultureller Ebene will man die Kontakte intensivieren.
Ein Fußballspiel zwischen einer Herforder Stadtauswahl und der Mannschaft der Herforder
Garnison soll im kommenden Jahr im Jahnstadion stattfinden. Es soll zu Gunsten von britischen
und deutschen Soldaten, die im Einsatz verletzt wurden oder ums Leben kamen, veranstaltet
werden. Auf eine Herforder Stadtauswahl wartet ein starker Gegner. Derzeit zählt das britische
Team aus der Werrestadt zu den besten der englischen Rheinarmee.
Das auch in diesem Jahr wieder geplante Benefizkonzert der Nordwestdeutschen Philharmonie, der
Hochschule für Kirchenmusik und der Herforder Musikschule könnte eine Bereicherung durch die
Briten erfahren. Derzeit läuft eine Anfrage, ob eine Militärkapelle zur Verfügung steht.
»Ich würde mich sehr freuen, wenn eine Teilnahme gelänge. Das Konzert würde damit um eine
internationale Note ergänzt«, sagt Bürgermeister Bruno Wollbrink. Richard Carter ist Herford nicht
unbekannt: »1997 fuhr ich nach Herford mit meinem Sportwagen und besuchte den Go Parc. Jetzt
kehre ich mit einem Ford Galaxy, einer Frau und zwei Kindern nach Herford zurück«, erzählt er
schmunzelnd.
Artikel vom 18.03.2011