Presseschau 21.11. - 26.11.11 Westfalen-Blatt Vater schlug zu, weil ...
Presseschau 21.11. - 26.11.11 Westfalen-Blatt Vater schlug zu, weil ...
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<strong>Presseschau</strong> <strong>21.11.</strong> - <strong>26.11.11</strong> <strong>Westfalen</strong>-<strong>Blatt</strong><br />
<strong>Vater</strong> <strong>schlug</strong> <strong>zu</strong>,<br />
<strong>weil</strong> das Baby schrie<br />
28-Jähriger gesteht tödliche Misshandlung - Haftbefehl erlassen<br />
Von Moritz Winde<br />
Kreis Herford (HK). Das zehn Monate alte Baby aus Herford ist durch die Hand des eigenen <strong>Vater</strong>s<br />
gestorben. Der 28-jährige Mann aus Hiddenhausen hat in der Polizeivernehmung gestanden, seinen<br />
schreienden Sohn geschüttelt und geschlagen <strong>zu</strong> haben.<br />
In Handschellen wird der 28-jährige mutmaßliche Täter auf dem Hinterhof des Amtsgerichts von<br />
zwei Kripo-Beamten ins Auto gesetzt. Gegen ihn wurde Haftbefehl erlassen. Sein Verteidiger<br />
Christian Thüner beobachtet die Szene.Fotos: Moritz Winde<br />
Großes Medieninteresse nach dem Babytod. Hier wird Staatsanwältin Ina Leinkauf befragt.<br />
Auch gestern untersuchte die Spurensicherung die Kellerwohnung in Lippinghausen.<br />
Hinter diesem Fenster geschah die schreckliche Tat.<br />
Gestern Morgen erließ Haftrichter Bernd Kahre Haftbefehl gegen den Arbeiter. Der Vorwurf:<br />
Misshandlung von Schutzbefohlenen mit Todesfolge. Wie berichtet, war der Säugling aufgrund der<br />
massiven Gewalteinwirkung am Sonntagmorgen um 7.34 Uhr im Klinikum Herford an Herz-<br />
Kreislaufversagen gestorben, ausgelöst durch Hirnblutungen. Der <strong>Vater</strong> hatte um 3.04 noch selbst<br />
den Notruf ausgelöst, nachdem sein kleiner Junge plötzlich keine Regung mehr zeigte.<br />
Gestern kam heraus, dass der 28-Jährige den Justizbehörden nicht unbekannt ist. »Wir haben<br />
Vorerkenntnisse über ihn«, sagte Oberstaatsanwältin Ina Leinkauf, die jedoch keine Details nennen<br />
wollte. Es sickerte allerdings durch, dass der Mann wegen einer anderen Angelegenheit in diesem<br />
Jahr schon einmal vor dem Kadi stand. »Damals wurde er aber freigesprochen«, sagte Christian<br />
Thüner.<br />
Der Rechtsanwalt aus Herford kümmert sich nun erneut um die Verteidigung des Hiddenhausers.<br />
»Ich kenne ihn - und auch seine Ex-Freundin. Aus diesem Grund habe ich mich angeboten, das<br />
Mandat <strong>zu</strong> übernehmen«, sagte der 46-Jährige, der bislang kaum Zeit hatte, mit dem mutmaßlichen<br />
Täter <strong>zu</strong> sprechen. Nur so viel: »Er ist <strong>zu</strong>tiefst erschüttert über die schweren Vorwürfe.«<br />
Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass der 28-Jährige Samstagnacht in seiner<br />
Kellerwohnung in Lippinghausen die Kontrolle über sich verloren und seinen eigenen Sohn <strong>zu</strong> Tode<br />
geprügelt hat? Das versucht die 15-köpfige Mordkommission unter der Leitung von<br />
Hauptkommissar Arno Wittop <strong>zu</strong> klären. Fest steht inzwischen <strong>zu</strong>mindest: »Der <strong>Vater</strong> war <strong>zu</strong>m<br />
Tatzeitpunkt alkoholisiert«, sagte Ina Leinkauf. Die Oberstaatsanwältin geht weiter der Frage nach,<br />
welche Rolle der 51-jährige Arbeitskollege spielte, der sich in besagter Nacht in der Wohnung<br />
aufgehalten hatte. Sie stellte aber klar, dass der Mann nicht als verdächtig gilt. »Er hat von der Tat<br />
nichts mitbekommen.« Mittler<strong>weil</strong>e ist er wieder auf freiem Fuß.<br />
Der 28-Jährige hingegen wurde in die JVA Detmold gebracht. Dort muss er so lange in<br />
Untersuchungshaft bleiben, bis ihm der Prozess gemacht wird.<br />
Artikel vom 22.11.2011
Mutter wurde vom Jugendamt betreut<br />
20-jährige Alleinerziehende bat um Unterstüt<strong>zu</strong>ng - Kinderschutzbund fordert Aufklärung<br />
Herford (mor). »Wir hatten keine Anzeichen für eine Kindeswohlgefährdung«, sagte gestern ein<br />
fassungsloser Jugendamtsleiter Andreas Spilker. Seit der Geburt des Jungen vor zehn Monaten<br />
wurde die alleinerziehende Mutter von einer Sozialarbeiterin betreut.<br />
Die Bestür<strong>zu</strong>ng steht Jugendamtsleiter Andreas Spilker beim RTL-Interview ins Gesicht<br />
geschrieben: »Ich bin fassungslos.«Foto: Winde<br />
Allerdings sei diese Unterstüt<strong>zu</strong>ng auf freiwilliger Basis geschehen und keine gerichtliche<br />
Anordnung. »Die junge Mutter hatte auf eigene Initiative das Jugendamt um Hilfen <strong>zu</strong>r Erziehung<br />
gebeten. Es ging dabei um die Unterstüt<strong>zu</strong>ng in alltagspraktischen Fragen mit Blick auf die weitere<br />
Zukunft«, erklärte Spilker. Nach Einschät<strong>zu</strong>ng des Jugendamtes habe die Mutter das Kind immer<br />
gut und liebevoll versorgt. Die wöchentliche Beratung durch eine Sozialarbeiterin eines freien<br />
Trägers sei von ihr angenommen und konstruktiv umgesetzt worden. Andreas Spilker: »Es bestand<br />
ein gutes Verhältnis <strong>zu</strong>r Mutter.«<br />
Nach Informationen des HERFORDER KREISBLATTES soll die Beziehung zwischen der 20jährigen<br />
Frau aus der Herforder Innenstadt und dem 28-jährigen Mann aus Lippinghausen nicht<br />
lange angehalten haben. Noch bevor das Neugeborene auf der Welt war, sollen sich beide schon<br />
wieder getrennt haben. Warum die Mutter seit kurzer Zeit wieder Kontakt <strong>zu</strong> ihrem Ex-Freund<br />
aufgenommen hat, kann sich Andreas Spilker nur so erklären: »Der Wunsch nach einer heilen<br />
Familie muss stark gewesen sein. Uns war das nicht bekannt. Es hat nichts darauf hingedeutet, dass<br />
die Mutter ihren Sohn dem Kindsvater überlassen oder von ihm betreuen lassen würde.« Die 20-<br />
Jährige hatte ihr erstgeborenes und einziges Kind am Samstagabend nach Kenntnis des<br />
Jugendamtes <strong>zu</strong>m ersten Mal in die Obhut ihres Ex-Freundes in die Lippinghauser Kellerwohnung<br />
gegeben.<br />
Nicht nur im Rathaus ist die Trauer und das Entsetzen über den gewaltsamen Tod des Babys<br />
riesengroß. Auch der Herforder Kinderschutzbund zeigte sich gestern bestürzt. Vorsitzende Anke<br />
Vorndamme fordert nach der Aufklärung des Falls eine intensive Prüfung, ob der Tod des Säuglings<br />
durch Außenstehende hätte verhindert werden können.<br />
Artikel vom 22.11.2011
Nervenkitzel an neuem Ort<br />
Osterkirmes im Bereich »Auf der Freiheit« - Politik befasst sich mit Thema - zwei Eichen sollen<br />
gefällt werden<br />
Von Hartmut Horstmann<br />
Herford (HK). »Wenn wir nur Ponyreiten anbieten, kommt kein Mensch.« Möglichst attraktive<br />
Fahrgeschäfte hat Schausteller Thomas Weber für die Osterkirmes im Blick. Erstmals soll sie im<br />
Bereich »Auf der Freiheit/Janup« stattfinden.<br />
Am 29. November und am 2. Dezember beschäftigen sich Hauptausschuss beziehungsweise Rat mit<br />
der Neukonzeption, die <strong>zu</strong>m kommenden Osterfest erstmals umgesetzt werden soll. Dabei werden<br />
die Politiker auch über das Schicksal von zwei Eichen befinden müssen, von denen eine unter die<br />
Baumschutzsat<strong>zu</strong>ng fällt. Letztere steht in der Nähe des Kiosks an der Straße »Auf der Freiheit«.<br />
Es geht darum, größere Flächen für attraktive Fahrgeschäfte <strong>zu</strong> bekommen und eine »vernünftige<br />
Laufwegeführung« <strong>zu</strong> erreichen. »Wenn einzelne Stellen <strong>zu</strong>rückgesetzt sind, werden sie für<br />
Betreiber schnell unattraktiv«, sagt Thomas Weber. Der Vorsitzende des Mitteldeutschen<br />
Schaustellervereins sieht sich in der Pflicht, den Beschickern, die er nach Herford holen will, gute<br />
Rahmenbedingungen <strong>zu</strong> bieten.<br />
Zur Vorgeschichte: Da die Kiewiese nicht mehr als Veranstaltungsplatz für die Kirmes <strong>zu</strong>r<br />
Verfügung steht und das Gelände am Alten Güterbahnhof <strong>zu</strong> teuer ist, war die Innenstadtachse<br />
Berliner Straße/Auf der Freiheit in den Blickpunkt gerückt.<br />
In mehreren Gesprächen haben die Schausteller deutlich gemacht, dass sie an dem Termin in den<br />
Osterferien festhalten wollen. Nur dann sei die Attraktivität der Fahrgeschäfte gewährleistet. Hin<strong>zu</strong><br />
komme, so die Verwaltung in der Vorlage <strong>zu</strong> den politischen Sit<strong>zu</strong>ngen: »Die Verkehrsbelastung auf<br />
dem Innenstadtring ist während der Schulferien niedriger als <strong>zu</strong> anderen Zeiten.«<br />
Nach einer Begehung sprachen sich die Schausteller für den Standort »Auf der Freiheit« aus -<br />
einschließlich Rathausplatz, Bedienstetenparkplatz, Parkplatz am Amtsgericht, Flächen im Bereich<br />
Janup/Löhrstraße und Gänsemarkt. Ein Verkehrsgutachten kam <strong>zu</strong> dem Ergebnis, dass eine<br />
Sperrung der Straße »Auf der Freiheit« umsetzbar ist - auch wenn es <strong>zu</strong> Verkehrsverlagerungen und<br />
Beeinträchtigungen komme. Allerdings müssen laut Vorlage zwei Bäume zwecks Schaffung der<br />
notwendigen Infrastruktur weichen. Es handelt sich um zwei Eichen. Diejenige, welche nicht unter<br />
die Baumschutzsat<strong>zu</strong>ng fällt, hat einen Stammumfang von 35 Zentimetern und steht in der Nähe des<br />
Jugendzentrums »Die 9«. Um eine freie Fläche <strong>zu</strong> schaffen, sollen auch 20 Meter einer<br />
Buchenhecke am dortigen Kioskgebäude gerodet werden. Thomas Weber schlägt vor, dass man die<br />
Lücke in kirmesfreien Zeiten durch mobile Infotafeln oder Bepflan<strong>zu</strong>ngen schließt.<br />
Möglichkeiten gibt es viele. Architekt Volker Barthelmes hat gemeinsam mit Stadt und<br />
Schaustellern das in Frage kommende Gelände genau untersucht und festgestellt: »Ohne die<br />
Baumfällung geht es einfach nicht.«<br />
Ansonsten müssen nach dem bisherigen Stand weder Beleuchtungsmasten noch Signalanlagen<br />
demontiert werden. Die einmaligen Kosten (Stromanschluss und Grünarbeiten) belaufen sich auf<br />
knapp 64 000 Euro. Die voraussichtlichen jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf etwa<br />
25 000 Euro.<br />
Folgt man ihren Vorstellungen, versprechen die Kirmesbetreiber eine deutliche<br />
Attraktivitätssteigerung. Neben Standards wie Autoscooter oder Musik-Express sollen <strong>zu</strong>m Beispiel<br />
eine Achterbahn und ein 50-Meter-Riesenrad verpflichtet werden - und ein Flugkarussell namens<br />
Booster Maxx, welches Nervenkitzel in 55 Metern Höhe verspricht.<br />
Ziel der Neuüberlegungen war es laut Thomas Weber nicht, die Kiewiese einfach <strong>zu</strong> kopieren. Es<br />
gehe darum, eine Atmosphäre <strong>zu</strong> schaffen, in der die Menschen sich wohlfühlen, so dass diese<br />
vielleicht sogar mehrfach <strong>zu</strong>r Kirmes gehen. Frank Hölscher, Geschäftsführer der Pro Herford, ist<br />
angesichts des neuen Ortes guten Mutes: »Hier kann etwas entstehen.«<br />
Artikel vom 22.11.2011
Genesen in modernsten Räumen<br />
Sanierungs- und Erweiterungsarbeiten am Bettenhaus des Klinikums haben begonnen<br />
Von Karin Koteras-Pietsch<br />
Herford (HK). Seit Jahren wird geplant, das Mutter-Kind-Zentrum am Klinikum ist bereits in<br />
Betrieb und nun ist der Startschuss für den Schwerpunkt der Erweiterung und Sanierung am<br />
Klinikum gefallen. 50 Meter ragt seit gestern ein Kran an der Südseite des Hauses in den Himmel.<br />
Die Arbeiten am Haupthaus können beginnen.<br />
Emanuel Homann, Ärztlicher Direktor Prof. Dr. Klaus Weichert-Jacobsen, Verwaltungsleiter<br />
Manfred Pietras, Klaus Budde, Martin Eversmeyer und Frank Albrecht (von links) erläuterten<br />
gestern die einzelnen Bauabschnitte der Sanierung und Erweiterung des Klinikums Herford. Foto:<br />
Koteras-PietschDas Klinikum Herford erhält im Zuge der Erweiterung eine schicke neue Fassade<br />
aus Naturstein (Balsac) und blau schimmernden Fenstern.<br />
Wie bereits mehrfach berichtet, soll das Bettenhaus mit seinen neun Geschossen im Zuge der<br />
Sanierungsmaßnahmen am Klinikum komplett entkernt, wieder aufgebaut und erweitert werden.<br />
Mehr als 40 Millionen Euro werden hier in den kommenden vier Jahren investiert. Am Ende steht<br />
ein modernes Bettenhaus mit 7500 Quadratmetern (50 Prozent) mehr Fläche als heute und einer<br />
schicken Natursteinfassade mit blau schimmernden Fenstern. Passend da<strong>zu</strong> eine Photovoltaikanlage<br />
auf dem Dach, deren Module ebenfalls blau glänzen. Hinter dieser Anlage verbirgt sich künftig die<br />
gesamte Haustechnik, die derzeit noch im Keller untergebracht ist. Mit der neuen Technik soll<br />
Energie gewonnen und gespart werden. Vier Bauabschnitte sind geplant.<br />
Besonderes Augenmerk wurde darauf gelegt, dass der laufende Betrieb so wenig wie möglich<br />
gestört wird. Darauf wiesen gestern Vorstand Martin Eversmeyer, Architekt Klaus Budde,<br />
Technischer Leiter Frank Albrecht und Bauleiter Emanuel Homann hin. Aus diesem Grund wurde<br />
auch der Baukran im Garten des Klinikums an der Südseite postiert. So ist an der Eingangsseite<br />
(Nordseite) von den Bauarbeiten wenig <strong>zu</strong> spüren. Im ersten und zweiten Bauabschnitt wird in den<br />
nächsten 25 Monaten an der Nordseite die neue Fassade hochgezogen - und zwar 10,50 Meter vor<br />
der alten Fassade. Zwischen den beiden Fassaden entsteht dann die Erweiterungsfläche auf allen<br />
neun Etagen. Erweitert wird in Modulbauweise. Das bedeutet, dass die Patientenzimmer - ähnlich<br />
wie ein Fertighaus - fertig angeliefert und aufeinander gesetzt werden. Gleiches gilt für die<br />
Nasszellen. Das spart enorm viel Zeit.<br />
Sind an der Nordseite alle Patientenzimmer fertig gestellt, ziehen die Patienten von der Südseite in<br />
die neuen Räume um. Anschließend wird im dritten und vierten Bauabschnitt der Gebäudeteil an<br />
der Südseite komplett entkernt und neu aufgebaut.<br />
Die Patientenzimmer Richtung Norden werden künftig etwa 38 Quadratmeter groß sein und Platz<br />
für ein bis zwei Betten bieten. In den 31 Quadratmeter großen Zimmer an der Südseite werden<br />
je<strong>weil</strong>s zwei bis drei Betten stehen. Alle Zimmer werden über eine Nasszelle verfügen. In der Mitte<br />
der Stationen werden Räume für Pflegepersonal, Untersuchungszimmer und Funktionsräume <strong>zu</strong><br />
finden sein. In der neunten Ebene wird eine so genannte Komfortetage mit hochwertig<br />
eingerichteten Patientenzimmern geschaffen.<br />
Nach der Sanierung wird das Klinikum über 60 Betten mehr verfügen als heute. Davon werden vor<br />
allem die Kardiologie und Gastroenterologie profitieren.<br />
Artikel vom 22.11.2011
Castor-Transporte und<br />
Grohnde wieder im Blick<br />
Demonstranten warnen vor Gefahren der Atomenergie-Nut<strong>zu</strong>ng<br />
Herford (us). 150 Teilnehmer haben sich am Samstag <strong>zu</strong> einer Demonstration gegen die Castor-<br />
Transporte mit abgebrannten Brennelementen auf dem Herforder Bahnhofsvorplatz versammelt.<br />
Dem Protestmarsch durch die Fußgängerzone bis <strong>zu</strong>m »Neuen Markt« schloss sich ein Bündnis von<br />
Atomkraftgegnern an.<br />
Etwa 150 Anti-Castor-Demonstranten zogen am Samstag vom Bahnhof aus durch die Herforder<br />
Innenstadt.Foto: Siegfried Huss<br />
Da<strong>zu</strong> zählten unter anderem die Friedensfördernde Energiegenossenschaft eG Herford, Attac<br />
Herford und die Vereinigung Internationaler Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW). Ziel der<br />
Demonstranten war, die die öffentliche Diskussion gegen Atomenergie fort<strong>zu</strong>führen und ein<br />
deutliches Zeichen gegen Atomkraftwerke <strong>zu</strong> setzen. Angeführt von Scarlett Scherer vom<br />
Organisationsteam des Jugendzentrums »Fla Fla«, verlief die Demonstration unter<br />
Polizeibegleitung friedlich und ohne Zwischenfälle. »Bis das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet ist,<br />
werden wir weiter für die sofortige Abschaltung kämpfen. Wir werden das weitere Durchdrücken<br />
der Laufzeitverlängerung trotz des angekündigten Ausstiegs nicht hinnehmen. Wir wollen zeigen,<br />
dass wir mit der Atomkraft nicht einverstanden sind und unsere Wut dagegen ausdrücken«, sagte<br />
Mitinitiatorin Scarlett Scherer.<br />
Während seiner Rede auf dem »Neuen Markt« sprach der langjährige Herforder<br />
Allgemeinmediziner Jürgen Bretschneider (IPPNW) die Gefahren an, die von radioaktiver<br />
Strahlung ausgehen. Sein besonderes Augenmerk richtete sich dabei auf den bevorstehenden<br />
Brennelementewechsel im Kernkraftwerk Grohnde. Durch das damit einhergehende kurzzeitige<br />
Öffnen der Kraftwerkskuppel komme es <strong>zu</strong> einer kurzzeitig erhöhten radioaktiven<br />
Umgebungsstrahlung, sagte Bretschneider. Am kommenden Donnerstag rolle der nächste Castor-<br />
Transport aus der französischen Wiederaufbereitungsanlage für Brennelemente in La Hague ins<br />
niedersächsische Gorleben. Trotz erhöhter Strahlenwerte und der Risiken eines Zugunfalls fahre der<br />
Castor-Transport - bewacht von fast 20000 Polizisten - quer durch Deutschland. »Hierbei führt einer<br />
der möglichen Transportwege über Herford«, heißt es in einer anlässlich der Demonstration<br />
herausgegebenen Pressemitteilung.<br />
Artikel vom 22.11.2011
Beirat befürwortet<br />
Neubau-Projekt<br />
Verbesserung der Situation am Stelzenhaus erwartet<br />
Herford (HK). Der Beirat für Stadtbildpflege begrüßt den geplanten Neubau von 33 Wohneinheiten<br />
auf dem Areal Elverdisser Straße 1 neben dem Stelzenhaus grundsätzlich.<br />
Das Gremium erhofft sich von dem Projekt eine Verbesserung der <strong>zu</strong>rzeit desolaten städtebaulichen<br />
Situation um das Stelzenhaus: »Der Neubau begleitet mit seiner Hauptfassade die Hermannstraße,<br />
fasst so diesen Straßenabschnitt und gibt ihm mit der bogenartigen Ausformung eine angenehme<br />
Dynamik. Der die Elverdisser Straße begleitende Gebäudewinkel schließt konsequent nicht ans<br />
Stelzenhaus an, sondern belässt diesen als Solitär im Stadtraum. Ein Gebäudewinkel entlang der<br />
Ahmser Straße würde das Ensemble komplettieren. Dieser kommt aber folgerichtig nicht <strong>zu</strong>r<br />
Ausführung; denn so wird der schönen vorhandenen Buche Platz gegeben und diese regelrecht in<br />
Szene gesetzt.« Durch die kreisförmige Begleitung des Kronenumfanges entstehe hier ein<br />
angenehmer kleiner Platz.<br />
Bei der Frage der Höhenentwicklung kommt der Beirat <strong>zu</strong>m Ergebnis: »Die drei Vollgeschosse mit<br />
ihrem <strong>zu</strong>rückgesetzten vierten Geschoss sind vertretbar, wenn der Gebäudesockel mit den<br />
Stellplätzen von seiner dargestellten Höhe (1,50 Meter) auf 0,80 Meter verringert würde. Das würde<br />
die Gesamtgebäudehöhe reduzieren, den Sockel entlang der Hermannstraße weniger abweisend<br />
wirken lassen, die Zugänglichkeit des rückwärtigen Plateaus verbessern und vor allem den<br />
Zwischenraum zwischen Neubau und Stelzenhaus angenehmer proportionieren.« Das direkte<br />
Umfeld des Stelzenhauses sei bei der Bearbeitung etwas aus dem Fokus geraten, für die Qualität der<br />
Gesamtsituation aber wichtig. Der Beirat fordert daher, die sonst so sorgfältige und umsichtige<br />
Planung auch beim Stelzenhaus wirken <strong>zu</strong> lassen.<br />
Außerdem regt er an, diesen vielversprechenden Ansatz durch gezielt eingesetzte Kunst am Bau in<br />
seiner Qualität <strong>zu</strong> steigern.<br />
Artikel vom 22.11.2011
Kritik an<br />
geplanter<br />
Baum-Fällung<br />
Bedenken der Parteien<br />
Herford (ram). Gegen die geplante Fällung von Bäumen an der Straße Auf der Freiheit regt sich<br />
Widerstand. Sowohl CDU als auch Die Grünen äußern Bedenken. »Wir lehnen die Fällung von<br />
zwei Eichen sowie das Abtragen der Buchenhecke hinterm Rathaus ab«, sagte Herbert Even (Die<br />
Grüne).<br />
Die CDU fordert vor einem Beschluss noch mehr Details. »Ich kann mir nicht vorstellen, dass das<br />
in der Fraktion einfach durchgewunken wird. Ich habe etliche Stimmen in meiner Partei gehört, die<br />
mit der Fällung der Bäume nicht einverstanden sind«, sagte CDU-Fraktionschef Wolfgang<br />
Rußkamp. Die Schausteller hatten <strong>zu</strong>vor erklärt, die Bäume stünden den Kirmesplanungen im Weg.<br />
Wie berichtet, soll die Osterkirmes künftig im Bereich Auf der Freiheit/Janup stattfinden. Um auch<br />
größere Fahrgeschäfte platzieren <strong>zu</strong> können, sollten die beiden Eichen sowie die Hecke<br />
verschwinden. Da einer der beiden Bäume unter die Baumschutzsat<strong>zu</strong>ng fällt, sollte der Rat im<br />
Dezember über den Fall entscheiden.<br />
Die Grünen wollen nun, dass das Thema morgen im Bau- und Umweltausschuss beraten wird. »Wir<br />
werden eine Anfrage stellen«, kündigte Even an. Die geschützte Stiel-Eiche und die Hecke seien<br />
wichtige Gestaltungselemente an dieser Stelle. Auf Unverständnis stoße die Haltung der<br />
Verwaltung, städtisches Grün als »disponible Masse« <strong>zu</strong> betrachten, die sich anderen Zwecken<br />
unter<strong>zu</strong>ordnen habe. Dies stehe im Widerspruch <strong>zu</strong>m »Konzept <strong>zu</strong>r Pflege und Entwicklung des<br />
Baumbestandes«, das der Bauausschuss erst im Juni beschlossen hatte.<br />
Artikel vom 23.11.2011
Friedhofskosten<br />
erneut im Fokus<br />
Bauausschuss berät über Änderung der Gebührensat<strong>zu</strong>ng<br />
Von Peter Schelberg<br />
Herford (HK). Der »Ewige Frieden« ist maßgeblich für das Kostendilemma bei den städtischen<br />
Friedhöfen verantwortlich: Zu diesem Ergebnis kommt die Verwaltung, die dem Bauausschuss<br />
heute eine Änderung der Friedhofs-Nut<strong>zu</strong>ngsgebühren vorschlägt.<br />
SWK-Mitarbeiter Alexander Zielke hält Wege und Flächen auf dem Friedhof Ewiger Frieden in<br />
Ordnung. Foto: Daniel Salmon<br />
Der »Ewige Frieden« belegt mit 26,5 Hektar fast zwei Drittel der Friedhofsflächen Herfords.<br />
Aufgrund seiner Lage wird er aber immer weniger nachgefragt: Sowohl der stadtnahe Friedhof<br />
Hermannstraße als auch die Friedhöfe in Ortsteilen werden vergleichsweise häufiger für<br />
Bestattungen genutzt. 1924 war der »Ewige Frieden« als parkähnliche Friedhofsanlage eröffnet und<br />
1996 unter Denkmalschutz gestellt worden. Eine Umplanung oder ein Rückbau sind daher aus Sicht<br />
der Verwaltung schwierig. Als mittelfristiges Ziel schlägt sie eine Neukonzeption auf kleinerer<br />
Fläche vor, um die Kosten <strong>zu</strong> reduzieren. Baudezernent Dr. Peter Böhm: »Für einzelne Bereiche des<br />
Friedhofes sollen künftig keine Bestattungen mehr angeboten werden.« Langfristig sollen Wege<br />
<strong>zu</strong>rückgebaut und Flächen im Wald renaturiert werden, der nicht mehr unterhalten werden muss.<br />
Bei den Gebühren reagiere die Stadt auf den Markt. Viele Bürger seien heute nicht mehr bereit, viel<br />
Geld für Familiengräber <strong>zu</strong> bezahlen. Daher verlängerten sie nur die Nut<strong>zu</strong>ngsdauer einzelner<br />
Grabstellen. Nun sollen für größere Grabanlagen Gebühren gesenkt werden, um einen Anreiz <strong>zu</strong>r<br />
Erhaltung von Familiengrabstätten <strong>zu</strong> schaffen.<br />
Der »Ewige Frieden«, der alle Bestattungsformen anbiete, stehe in Konkurrenz <strong>zu</strong> den übrigen<br />
Friedhöfen in Herford, sagte Böhm: »Auch <strong>zu</strong> den kirchlichen.« Angesichts der Kosten ließen viele<br />
ihre Verstorbenen inzwischen in Bielefeld bestatten oder in Herford auf einem kirchlichen Friedhof.<br />
Vor allem älteren Mitbürgern seien auch die Wege <strong>zu</strong> Grabstätten auf dem »Ewigen Frieden« <strong>zu</strong><br />
weit.<br />
Die Neuberechnung der Friedhofsgebühren resultiere vor allem aus verändertem Nutzerverhalten:<br />
So werden mehr Urnenbegräbnisse und weniger Erdbegräbnisse gewünscht. Dadurch erhöht sich<br />
die freie Fläche auf allen Friedhöfen. Große Grabstätten mit mehr als zwei Grabstellen werden oft<br />
nicht mehr verlängert, so dass dadurch weitere Flächen frei werden. Die vielen freien Flächen, die<br />
von der Stadt gepflegt werden müssen, verursachen allerdings immer höhere Kosten. Dem will die<br />
Verwaltung entgegenwirken: Große Grabflächen sollen durch eine neue Berechnungsformel<br />
günstiger und das Preisgefälle zwischen Erd- und Urnengrab verringert werden.<br />
Da Hinterbliebene immer älter werden und oft nicht mehr in der Lage sind, Gräber länger als 25<br />
Jahre <strong>zu</strong> pflegen, steigt die Nachfrage nach pflegefreien oder pflegeleichten Grabstätten. Solche<br />
werden in Herford auf kirchlichen Friedhöfen angeboten. Pflegefreie Varianten gibt es in Jöllenbeck<br />
und Schildesche. Im Vergleich mit städtischen Friedhöfen in Bielefeld und Bad Sal<strong>zu</strong>flen liegt<br />
Herford mit den neu kalkulierten Gebühren in den meisten Fällen deutlich günstiger. Gegenüber<br />
kirchlichen Friedhöfen sind die Herforder Gebühren dagegen <strong>zu</strong>meist höher.<br />
Ab 1. Januar 2012 soll ein neuer Gebührentarif für die städtischen Friedhöfe gelten. Folgt der Rat<br />
dem Vorschlag der Verwaltung, würden die Gebühren für Einzel- und Doppelwahlgräber<br />
angehoben, die für Mehrfach-Wahlgräber hingegen deutlich gesenkt. Drastisch verteuert werden<br />
sollen die Gebühren für Urnengräber. Ein Einzel-Wahlgrab soll statt 1275 künftig 1300 Euro<br />
kosten, ein Sechsfach-Wahlgrab statt 7650 Euro nur noch 3675 Euro. Dagegen stiege die Gebühr<br />
für ein Einzel-Urnenwahlgrab von 650 auf 1075 Euro.<br />
Artikel vom 24.11.2011
Schöneberg stoppt<br />
Steintor-Projekt<br />
Unternehmer enttäuscht über Debatte<br />
Von Ralf Meistes<br />
Herford (HK). Aus Verärgerung über die öffentliche Debatte hat der Unternehmer Friedrich-<br />
Wilhelm Schöneberg das Steintor-Projekt gestoppt. Einen historischen Nachbau des ehemaligen<br />
Stadttores als Eingang <strong>zu</strong>r Radewig wird es demnach nicht geben.<br />
Es bleibt beim Modell: Das geplante Steintor wird nun doch nicht errichtet.Foto: Winde<br />
Heute wollten eigentlich die Mitglieder des Bauausschusses über das Torprojekt beraten. Mit 100<br />
000 Euro wollte Schöneberg die Turm-Rekonstruktion unterstützen, die schräg gegenüber der<br />
Diskothek GoParc an der Steinstraße errichtet werden sollte. Stadtführer Gerd Bode hatte das<br />
Projekt in den vergangenen Jahren vorangetrieben. Ihm schwebte ein etwa 12 Meter hoher Nachbau<br />
des ehemaligen Wehrturms vor. Der offene Durchgang hin <strong>zu</strong>m Gänsemarkt sollte aus<br />
Obernkirchener Sandstein errichtet werden - der Turm für Besucher begehbar sein.<br />
Seit gestern sind die Pläne Makulatur. »Seit einem Jahr wird das Projekt zerredet. Ich wollte der<br />
Stadt etwas Gutes tun, den Bürgern etwas Schönes schenken. Wenn das nicht gewünscht ist, dann<br />
mache ich mit dem Geld eben etwas Anderes«, erklärte Schöneberg auf Anfrage.<br />
Der Unternehmer reagierte damit auf öffentliche Kritik an dem Vorhaben. Eigentlich sollte über<br />
eine Bauvoranfrage <strong>zu</strong>r Errichtung des Turms Anfang Oktober im Bauausschuss abgestimmt<br />
werden. Doch die Grünen sahen noch Beratungsbedarf. Bereits damals kritisierte die Herforder<br />
FDP, die Umset<strong>zu</strong>ng des Projektes werde unnötig hinausgeschoben. Die Bauverwaltung hatte<br />
seinerzeit erklärt, das Amt für Denkmalpflege habe Bedenken gegen die Rekonstruktion geäußert.<br />
Befürwortet wurde der Nachbau von der Interessengemeinschaft Radewig und dem Beirat für<br />
Stadtbildpflege.<br />
Schöneberg beklagt, das Vorhaben sei bereits im Vorfeld schlecht geredet worden. »Als ich damals<br />
die Errichtung des Tierparks in Angriff genommen habe, wurde mir auch <strong>zu</strong>nächst erklärt, was alles<br />
nicht geht.« Der Streit um das Steintor erinnere ihn an die Auseinanderset<strong>zu</strong>ngen, die der<br />
mittler<strong>weil</strong>e verstorbene Unternehmer Heinrich Wemhöner <strong>zu</strong> Lebzeiten führen musste, als es<br />
darum ging, »historische Denkmäler in unserer schönen Stadt Herford« <strong>zu</strong> errichten. Er wolle<br />
solchen Querelen aus dem Weg gehen.<br />
»Es ist sehr traurig, wie in heutiger Zeit mit Menschen, die etwas Gutes tun möchten, umgegangen<br />
wird«, schreibt Schöneberg in einem Brief an Baudezernent Dr. Peter Böhm. Die verplanten Gelder<br />
stelle er nun dem Tierpark und dem SC Herford <strong>zu</strong>r Verfügung.<br />
Artikel vom 24.11.2011
Neue Pläne für Kasernengelände<br />
Bauausschuss berät über Truppenab<strong>zu</strong>g<br />
Von Peter Schelberg<br />
Herford (HK). Der Ab<strong>zu</strong>g der britischen Streitkräfte vom Standort Herford beschäftigt heute den<br />
Bau- und Umweltausschuss. Die Verwaltung verweist in ihrem Sachstandsbericht auf eine aktuelle<br />
Mitteilung der Britischen Armee, wonach Herford von den ersten Ab<strong>zu</strong>gsentscheidungen 2012 nicht<br />
betroffen sein werde.<br />
»Es gibt bislang keine konkrete Aussage, wann ein Ab<strong>zu</strong>g von den Herforder Standorten erfolgen<br />
soll«, heißt es in der Vorlage der Verwaltung. Im Februar hatte das Land anlässlich der ersten<br />
Regionalkonferenz »Konversion OWL« angeboten, betroffene Städte bei der Orientierung,<br />
Abstimmung und Zielfindung durch Beratungsleistungen der landeseigenen Gesellschaft NRW<br />
Urban <strong>zu</strong> unterstützen. Untersucht werden soll auch, ob sich die je<strong>weil</strong>igen Flächen, die von den<br />
Streitkräften abgegeben werden, künftig eher für eine Wohn- oder eine gewerbliche Nut<strong>zu</strong>ng<br />
eignen. Ende Juli hat die Stadt Herford die Gesellschaft NRW Urban beauftragt, eine entsprechende<br />
Beratung über die Nachnut<strong>zu</strong>ng der militärischen Liegenschaften vor<strong>zu</strong>bereiten. Zu den<br />
vereinbarten Leistungen zählen:<br />
eine Bestandsanalyse der Liegenschaften der drei Standorte inklusive Altlastengefahr,<br />
eine Übersicht über die Entwicklungspotenziale der Standorte »in Wechselwirkung mit ihrem<br />
Umfeld und einer gesamtstädtischen Entwicklung«,<br />
die Darstellung der aktuellen Interessenlandschaft für potenzielle Nachnut<strong>zu</strong>ngen aus Sicht der<br />
Verwaltung<br />
sowie die Definition von Bausteinen für notwendige Kenntniserweiterungen (Gutachten,<br />
Bestandsaufnahmen, Marktanalysen).<br />
Alle Erkenntnisse werden in einen Abschlussbericht einfließen, der im Dezember fertiggestellt und<br />
in einer gesonderten Sit<strong>zu</strong>ng der Politik vorgestellt werden soll.<br />
Am morgigen Freitag werden die Bürgermeister der ostwestfälischen Standortkommunen bei einem<br />
Empfang der britischen Kommandeure in Herford voraussichtlich Gegenheit haben, das Thema<br />
»Truppenab<strong>zu</strong>g« <strong>zu</strong> erörtern.<br />
Artikel vom 24.11.2011
Aus Briefen an die Redaktion<br />
»Wo sind die<br />
Naturfreunde?«<br />
Gegen die geplante Rodung von zwei Bäumen und einer Hecke für die Osterkirmes an der Straße<br />
Auf der Freiheit, schreibt ein Leser:<br />
Das ist ein ein starkes Stück! Wissen die Verantwortlichen in der Verwaltung überhaupt, wieviel<br />
Generationen es braucht, bis so ein Baum (Stileiche) diese Größe erreicht, welche Menge Sauerstoff<br />
solch ein Baum filtert? Dieser Baum dürfte bei einem Umfang von 1,25 Meter etwa 100 Jahre alt<br />
sein (Schät<strong>zu</strong>ng: Umfang x Altersfaktor 0,8 = Lebensalter. Der Altersfaktor ergibt sich aus der<br />
Schnelligkeit des Wachstums). Die Hecke und der zweite Baum würden sicher in fünf bis acht<br />
Jahren, wenn sie wieder gepflanzt sind, ihre heutige Größe erreichen. Von den erwähnten Kosten<br />
ganz <strong>zu</strong> schweigen. Meine Frage: Wo ist der Naturschutzbeauftragte der Stadt, wo sind die<br />
Mitglieder, die sich sonst für Fauna und Flora stark machen, wenn es um Kleinlebewesen geht? Für<br />
eine Kirmes, die einmal im Jahr für eine Woche stattfindet, sollen zwei Bäume und etwa 20 Meter<br />
Hecke fallen. Es ist eine Schande, wenn der Rat der Baumfällung hier <strong>zu</strong>stimmt.<br />
GÜNTHER BÜTHE<br />
Herford<br />
Artikel vom 24.11.2011
Kultur muss<br />
weiter sparen<br />
HVV legt Geschäftszahlen 2011 vor<br />
Herford (ram). Kulturelle Einrichtungen wie das Theater oder die Stadtbibliothek, die<br />
Stadtmarketing-Gesellschaft Pro Herford, aber auch die <strong>zu</strong>ständige Gesellschaft des Elsbach-<br />
Hauses oder das Museum MARTa - sie alle befinden sich unter dem Dach der Herforder<br />
Versorgungs- und Verkehrs Beteiligungs GmbH (HVV). Die HVV ist wiederum eine 100prozentige<br />
Tochter der Stadt.<br />
Deshalb geben die Gewinne und Verluste dieser städtischen Gesellschaften auch Auskunft über die<br />
finanzielle Gesamtsituation der Stadt. Und diese ist alles andere als rosig. Zwar setzt die HVV ihren<br />
vor Jahren begonnenen Konsolidierungskurs fort, doch für das Jahr 2011 rechnet die<br />
Geschäftsführung mit Verlusten von knapp vier Millionen Euro. Größte Verlustbringer sind dabei<br />
die Kultur Herford gGmbH mit 3,5 Mio. Euro, das MARTa mit 1,8 Mio. Euro sowie die Wohn- und<br />
Wirtschafts-Service (WWS) GmbH mit 950 000 Euro. Die Pro Herford hat im vergangenen Jahr<br />
Kosten in Höhe von 800 000 Euro verursacht, die Objektgesellschaft Elsbach-Areal noch 163 000<br />
Euro.<br />
Gewinne in Höhe von 1,9 Mio. Euro haben die Stadtwerke Herford erzielt. Für das Jahr 2012 sollen<br />
die Verluste der HVV auf unter 3 Mio. Euro gedrückt werden. Ergebnisverbesserungen erwartet<br />
HVV-Geschäftsführer Detlef Jeretzky unter anderem bei den Stadtwerken. Sie sollen laut Plan im<br />
kommenden Jahr ein Plus von 2,36 Mio. Euro erzielen. Weitere Einsparungen von je 100 000 Euro<br />
sind bei MARTa, Pro Herford und der Kultur gGmbH vorgegeben. Die WWS soll laut<br />
Wirtschaftsplan im Jahr 2012 nur noch bei einem Minus von knapp 400 000 Euro liegen. Die<br />
städtische Wohnungsbaugesellschaft soll spätestens in zwei Jahren wieder Gewinne für den<br />
Gesamtkonzern erwirtschaften.<br />
Diskussionen gab es um die Veröffentlichung der Zahlen. Angela Schmalhorst (Die Grünen) wollt<br />
im öffentlichen Teil der Aufsichtsratssit<strong>zu</strong>ng über die Wirtschaftspläne beraten lassen. Eine<br />
Mehrheit beschloss allerdings, dass der Geschäftsführer sich nur allgemein <strong>zu</strong> den Zahlen äußerte.<br />
In der Ratssit<strong>zu</strong>ng am Freitag, 2. Dezember, wird über die Wirtschaftspläne abgestimmt.<br />
Angesichts einer <strong>zu</strong> erwartenden Verschlechterung bei der Stadtverkehr Herford GmbH (SVH) von<br />
Minus 101 000 Euro in 2011 auf Minus 195 000 Euro in 2012 sprach sich Schmalhorst erneut für<br />
eine Erhöhung der Parkgebühren aus. »Angesichts der Finanzsituation wäre dies ein hilfreicher<br />
Schritt«, betonte das Aufsichtsratsmitglied.<br />
CDU und FDP lehnen diesen Vorschlag seit Jahren ab. Beide Parteien fürchten, dass dies Käufer<br />
aus der Innenstadt vertreiben könnte und eine derartige Erhöhung <strong>zu</strong> Lasten der Einzelhändler<br />
ginge.<br />
Artikel vom 24.11.2011
Steintor: Schöneberg bleibt bei seinem Nein<br />
CDU und FDP beklagen Umgang mit Unternehmer und Gönner - Unterstüt<strong>zu</strong>ng für SC Herford und<br />
Tierpark<br />
Von Ralf Meistes<br />
Herford (HK). Bei Friedrich-Wilhelm Schöneberg stand gestern Morgen das Telefon nicht still.<br />
Nachdem der Unternehmer bekannt gegeben hatte, er nehme Abstand von dem Steintor-Projekt (wir<br />
berichteten exklusiv), erhielt er viele aufmunternde Anrufe.<br />
Sie kämpfen für das Steintor: (von links) Friedel Ahlmeyer, Marion Führer, Wiegand Jach, Hanns-<br />
Joachim Brinkmann, Gerd Bode, Dr. Ursula Brinkmann und Torsten Führer.Fotos: Moritz Winde<br />
Friedrich-WilhelmSchöneberg<br />
Mit dem Rück<strong>zu</strong>g wollte Schönberg seine Enttäuschung über eine Debatte <strong>zu</strong>m Ausdruck bringen,<br />
die davon geprägt war, eine Entscheidung <strong>zu</strong> verschieben. Der Unternehmer wollte für 100 000<br />
Euro am Wall einen historischen Nachbau des ehemaligen Steintores errichten lassen. Immer wieder<br />
- <strong>zu</strong>letzt im Bauausschuss Anfang Oktober - wurde eine Entscheidung vertagt. Also stoppte<br />
Schöneberg das Projekt. »Viele Anrufer haben erklärt, sie haben Verständnis für meine Reaktion.<br />
Der eine oder andere hat mich gebeten, das Ganze noch mal <strong>zu</strong> überdenken, aber ich werde meine<br />
Entscheidung nicht <strong>zu</strong>rücknehmen.«<br />
Die FDP, die von Anfang an für das Projekt war, bedauert den Rück<strong>zu</strong>g Schönebergs, zeigt aber<br />
<strong>zu</strong>gleich Verständnis. »So können wir mit Gönnern der Stadt nicht umspringen«, betont FDP-<br />
Fraktionschef Lothar Wienböker. Und weiter: »Wenn die Denkmalexperten aus Münster ungefragt<br />
feststellen, dass man statt einer rückwärtsgewandten, historisierenden Lösung eine progressive,<br />
zeitgemäße Variante entwickeln solle, stellen wir uns die Frage nach dem Sinn der Hansetage und<br />
des Zusatzes Hansestadt auf den Ortseingangsschildern.« In Herford gebe es viele Menschen, die<br />
hinter der Idee des Stadttores stünden. »Diese Menschen sind mit uns der Meinung: Wer keine<br />
Vergangenheit hat, der hat auch keine Zukunft«, erklärte Wienböker.<br />
Während andernorts ein Schrottauto senkrecht auf einem Mittelstreifen steht (vor dem GoParc) oder<br />
angemalte Stäbe aus der Aa ragen (hinter dem MARTa), würden Diskussionen über einen<br />
Turmnachbau sogleich abgewürgt, beklagt der CDU-Stadtverband. Man habe mittler<strong>weil</strong>e den<br />
Eindruck, es sei nur noch moderne Kunst im öffentlichen Raum geduldet. »Wie gehen wir in<br />
Herford mit Sponsoren um? Sind hier eigentlich nur noch Mäzene gern gesehen, die die<br />
Zeitgenössische Kunst fördern?«, heißt es in einer Mitteilung der CDU.<br />
Es sei an der Zeit, in Herford auch mal offen darüber <strong>zu</strong> diskutieren, »ob die Bürgerinnen und<br />
Bürger der Stadt Herford so genannte Installationen wie umgedrehte Betten und angemalte Stäbe in<br />
der Aa alle so herrlich und avantgardistisch finden«, erklärt CDU-Stadtverbandsvorsitzende Bärbel<br />
Müller. In ihrer Fixierung auf die Moderne Kunst seien einige Leute in Herford so borniert, wie sie<br />
es ihren Kritikern gerne vorwerfen. Müller: »In vorauseilender Neinsagerei wird jetzt schon jeder<br />
Backstein, der vielleicht nicht in die Historie passt, niedergeschrieben. Der Eintritt in dieses<br />
Quartier hätte es verdient, städtebaulich aufgemöbelt <strong>zu</strong> werden.«<br />
In der SPD sei die Absage Schönebergs mit gemischten Gefühlen aufgenommen worden, sagte Udo<br />
Freyberg. Einerseits habe man bedauert, dass ein Sponsor ein Projekt aufgibt. Andererseits habe<br />
man den historischen Nachbau für unpassend gehalten. »Dass Herr Schöneberg jetzt mit dem Geld<br />
den Tierpark und den SC Herford unterstützt, verdient Respekt«, betonte Freyberg. Nachdem<br />
Rück<strong>zu</strong>g Schönebergs wurde im Bauausschuss gestern Abend nicht mehr diskutiert. Vertreter der<br />
ISG Radewig warben mit einem Transparent dennoch für die Errichtung des Steintores.<br />
Auch ihre Meinung ist gefragt, liebe Leserinnen und Leser: Ist man in Herford <strong>zu</strong> einseitig auf<br />
moderne Kunst im öffentlichen Raum fixiert? Schreiben Sie uns unter www.westfalen-blatt.de oder<br />
per E-Mail unter herford@westfalen-blatt.de, per Fax: 05221/590816 oder an die Adresse<br />
Brüderstraße 30, 32052 Herford.<br />
Artikel vom 25.11.2011
Defizit steigt um<br />
628000 Euro<br />
Bericht des Kämmerers <strong>zu</strong>m Haushalt<br />
Herford (pjs). Das strukturelle Defizit des städtischen Haushaltes wird sich 2011 voraussichtlich um<br />
628000 Euro auf 29,6 Millionen Euro verschlechtern. Das ergibt sich aus dem dritten<br />
Situationsbericht <strong>zu</strong>r Haushaltswirtschaft, den Stadtkämmerer Manfred Schürkamp in der Sit<strong>zu</strong>ng<br />
des Haupt- und Finanzausschusses am 29. November vorlegen wird. ManfredSchürkamp<br />
Dabei handele es sich allerdings lediglich um eine Hochrechnung, wie Schürkamp betont. Die<br />
Verschlechterung werde größtenteils durch erneute Steigerungen im Bereich »Jugend« verursacht -<br />
insbesondere bei »Hilfen <strong>zu</strong>r Erziehung« und »sonstige Leistungen der Jugendhilfe«. Dieter<br />
Wulfmeyer, Leiter der Abteilung Wirtschaftsförderung, Beteiligungen und Controlling: »Das liegt<br />
im wesentlichen an gestiegenen Fallzahlen und höheren Kosten je Fall.« Allein für<br />
Heimunterbringung muss die Stadt der Hochrechnung <strong>zu</strong>folge 590278 Euro mehr aufwenden.<br />
Ende Juni im zweiten Situationsbericht war die Verwaltung noch von einer leichten Verbesserung<br />
um knapp 400000 Euro gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung ausgegangen. Wulfmeyer<br />
betonte: »Das sind Prognosewerte. Erst am 31. Dezember werden wir wissen, wie die Finanzlage<br />
tatsächlich aussieht.«<br />
Bei der Gewerbesteuer geht die Kämmerei davon aus, dass der kalkulierte Ansatz erreicht wird. Im<br />
letzten Situationsbericht war noch auf einen Risikofaktor in einer Größenordnung von etwas mehr<br />
als einer Million Euro hingewiesen worden. Wulfmeyer: »Rein rechnerisch liegen wir momentan<br />
noch um etwa 200000 Euro unter dem kalkulierten Haushaltsansatz von 37,81 Millionen Euro<br />
Gewerbesteuereinnahmen. Wir gehen aber davon aus, dass wir das Ziel bis <strong>zu</strong>m Jahresende<br />
erreichen werden.«<br />
Artikel vom 25.11.2011
Engerstraße: 2012 geht's weiter<br />
Landesbetrieb und Stadt wollen den Ausbau im Frühjahr fortsetzen<br />
Die Engerstraße wird auf 6,5 Meter Fahrbahnbreite ausgebaut. Hin<strong>zu</strong> kommen ein je<strong>weil</strong>s 1,5 Meter<br />
breiter Gehweg und ein bis <strong>zu</strong> 1,5 Meter breiter Radweg. Foto: Peter Schelberg<br />
Herford (pjs). Im Frühjahr 2012 soll der Ausbau der Engerstraße fortgesetzt werden. Das hat Sven<br />
Johanning, Pressesprecher des Landesbetriebs Straßen.NRW, bestätigt. Dabei geht es um den 900<br />
Meter langen Teilabschnitt zwischen der Umgehungsstraße B239/61 und der Esso-Tankstelle in<br />
Herringhausen. Vorausset<strong>zu</strong>ng sei allerdings, dass der Grunderwerb bis dahin geregelt sei. »Wenn<br />
alles in trockenen Tüchern ist, werden wir bei entsprechender Witterung Anfang 2012 beginnen<br />
können.« Sollte es wider Erwarten Verzögerungen geben, die da<strong>zu</strong> führen würden, dass der Ausbau<br />
2012 nicht abgeschlossen werden kann, werde die Maßnahme auf 2014 verschoben. Grund dafür<br />
sind die Internationalen Hansetage im Jahr 2013 in Herford, bei denen Baustellen auf der viel<br />
befahrenen Engerstraße möglichst vermieden werden sollen.<br />
Stadt-Pressesprecher Dr. René Schilling sagte, die Grunderwerbs-Verhandlungen seien auf einem<br />
guten Weg. Für Stirnrunzeln bei gewerbetreibenden Anliegern der Engerstraße sorgt die<br />
angekündigte Dauer des Ausbaus von sechs bis acht Monaten: In dieser Zeit befürchten<br />
Geschäftsleute <strong>zu</strong>m Teil erhebliche Umsatzeinbußen.<br />
Artikel vom 25.11.2011
Händler<br />
sorgen sich<br />
um Geschäft<br />
Bedenken gegen Kirmes<br />
Herford (ram). Die Wochenmarkthändler fürchten um ihr Geschäft, wenn im kommenden Jahr <strong>zu</strong><br />
Ostern die Kirmes in der Innenstadt aufgebaut wird. Im schlimmsten Fall könne der Markt während<br />
der neuntägigen Kirmes gar nicht stattfinden.<br />
NilsThenhaus<br />
Im Namen der Marktbeschicker hat sich deshalb Nils Thenhaus mit einem Brief an die<br />
Stadtverwaltung gewandt. »Wir sind ausdrücklich für eine Kirmes in Herford. Aber wir wollen<br />
auch, dass unsere Belange berücksichtigt werden«, sagt der Frischgeflügel-Anbieter aus Eilshausen.<br />
Die Erfahrung mit der Automeile oder der City-Kirmes hätten in der Vergangenheit gezeigt, dass bei<br />
eingeschränkter Erreichbarkeit des Wochenmarktes die Händler mit Einbußen von etwa 30 Prozent<br />
<strong>zu</strong> rechnen haben. Für die geplante Osterkirmes befürchten die Beschicker gar schlimmeres:<br />
»Sollten tatsächlich der Bedienstetenparkplatz am Rathaus oder der Parkplatz am Amtsgericht<br />
gesperrt werden, und es somit für unsere Kunden keine weiteren Parkmöglichkeiten gibt, dann wird<br />
sich der Umsatzausfall wohl eher bei 80 Prozent bewegen.« Da eine Sperrung bereits am<br />
Gründonnerstag erfolgen würde, käme das Ostergeschäft der Markthändler sowie weiterer Händler<br />
<strong>zu</strong>m Erliegen. Thenhaus: »Die Zufahrten über die Straße Auf der Freiheit sind von immenser<br />
Wichtigkeit für den innerstädtischen Handel.« Die Markthändler hätten heute bereits mit steigenden<br />
Kosten und geringeren Erlösen <strong>zu</strong> kämpfen. Deshalb habe das Ostergeschäft in den<br />
<strong>zu</strong>rückliegenden Jahren an Bedeutung gewonnen. »Fallen nun die guten Tage weg, lohnt sich für<br />
viele das gesamte Geschäft nicht mehr«, warnt Thenhaus vor den Konsequenzen.<br />
Artikel vom 25.11.2011
Osterkirmes - neuer Anlauf<br />
Weil eine Ratsmehrheit gegen die Fällung des Baums ist, muss erneut verhandelt werden<br />
Von Ralf Meistes<br />
Herford (HK). Über das Konzept für die Osterkirmes im kommenden Jahr muss neu verhandelt<br />
werden. Für die Fällung eines Baumes sowie die Rodung der Hecke auf einer Länge von 20 Metern<br />
gibt es keine Mehrheit im Rat.<br />
Um diese Eiche (Pfeil) soll es unter anderem gehen, wenn sich der Rat am 2. Dezember mit dem<br />
neuen Konzept für die Osterkirmes beschäftigt. Die Schausteller wollten, dass der Baum gefällt<br />
wird. Eine Mehrheit der Politiker hat jedoch Bedenken.Foto: Moritz Winde<br />
Nachdem bereits CDU und Die Grünen öffentlich ihre Bedenken geäußert haben, erklärte in der<br />
gestrigen Bauausschusssit<strong>zu</strong>ng auch Hans-Jürgen Rühl (SPD): »In unserer Fraktion gibt es starke<br />
Bedenken gegen die vorgeschlagene Lösung.« Die Schausteller hatten die Fällung gefordert, um<br />
genügend Platz für ihre Fahrgeschäfte <strong>zu</strong>r Verfügung <strong>zu</strong> haben. Noch vor der Ratssit<strong>zu</strong>ng am 2.<br />
Dezember wollen die Fraktionsspitzen der Parteien <strong>zu</strong>sammen mit den Schaustellern und der Pro<br />
Herford über eine Lösung des Problems diskutieren.<br />
Herbert Even (Die Grünen) wollte von Baudezernent Dr. Peter Böhm wissen, was da<strong>zu</strong> geführt<br />
habe, dass die Verwaltung die Fällung einer Eiche vorschlägt, die laut Sat<strong>zu</strong>ng geschützt ist. Auch<br />
die Hecke sei ein wichtiges Gestaltungselement an der Stelle.<br />
Böhm antwortete, dieser Vorschlag stelle einen Kompromiss dar, den die Schausteller gemeinsam<br />
mit Pro Herford und der Verwaltung ausgehandelt hätten. Der Baudezernent erklärte, er habe zwar<br />
an der entscheidenden Sit<strong>zu</strong>ng nicht teilnehmen können, ihm sei aber berichtet worden, dass die<br />
Schausteller den Verhandlungstisch verlassen hätten, wenn die Stadt der Fällung von zwei Eichen<br />
sowie der Rodung der Hecke auf einer Länge von 20 Metern nicht <strong>zu</strong>gestimmt hätte.<br />
Diese Darstellung wies Architekt Volker Barthelmes, der die Schausteller berät, <strong>zu</strong>rück. Er wolle<br />
bei dem bevorstehenden Treffen den Teilnehmern erläutern, wie die Sachlage wirklich ist. »Es ist<br />
nicht so, dass die Schausteller nicht kompromissbereit waren«, betonte Barthelmes. Doch der Baum<br />
und die Hecke sind nicht das einzige Problem. Beschwerden über die bisherige Kirmeskonzeption<br />
gibt es auch von Seiten der Marktbeschicker (siehe weiteren Bericht auf dieser Seite). Der<br />
Bauausschussvorsitzende Werner Seeger sprach auch über die Schwierigkeiten am Standort Janup.<br />
Das Grundstücke gehöre der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WWS. Bei der jetzigen Planung<br />
müsse sichergestellt werden, dass die WWS die Fläche nicht in den kommenden Jahren veräußern<br />
wolle. »Dann müssten wir wieder nach einem Standort für die Osterkirmes nachdenken«, sagte<br />
Seeger. Für Herbert Even (Die Grünen) sollte es <strong>zu</strong>nächst eine zweijährige Versuchsphase für die<br />
Osterkirmes geben.<br />
Artikel vom 25.11.2011
Mehr Geld für Instandhaltung<br />
IAB-Betriebsausschuss berät Wirtschaftsplan<br />
Von Peter Schelberg<br />
Herford (HK). Der städtische Immobilien- und Abwasserbetrieb (IAB) soll mehr Geld für die<br />
Instandhaltung seiner Gebäude bekommen: Die Verwaltung muss nun nach Möglichkeiten suchen,<br />
die von der Politik gewünschte »Zusatzzahlung« <strong>zu</strong> finanzieren.<br />
Herbert Even(Die Grünen)<br />
Darauf einigten sich die Fraktionen am Mittwoch in der Sit<strong>zu</strong>ng des IAB-Betriebsausschusses. Das<br />
Gremium empfiehlt dem Rat, die Änderung des Wirtschaftsplanes 2011 und den Wirtschaftsplan<br />
2012 <strong>zu</strong> beschließen. Gleichzeitig soll die Verwaltung beauftragt werden, »dem Problem der<br />
Unterfinanzierung der Instandhaltungsaufwendungen der Sparte Immobilien mit einem geänderten<br />
Wirtschaftsplan des IAB im Rahmen der Einbringung des Haushalts Rechnung <strong>zu</strong> tragen«.<br />
Herbert Even (Die Grünen) hatte angeregt, den für 2012 vorgesehenen Betrag von 2,2 Millionen<br />
Euro an Unterhaltungsmitteln um 800000 Euro auf 3 Millionen auf<strong>zu</strong>stocken. Auch die CDU sieht<br />
einen höheren Finanzbedarf bei der Gebäudeunterhaltung. Fraktionschef Wolfgang Rußkamp wollte<br />
sich aber im Betriebsausschuss nicht auf einen Betrag festlegen: »Wir können das erst bewerten,<br />
wenn wir den Gesamthaushalt sehen.«<br />
Woher das Geld für eine <strong>zu</strong>sätzliche Finanzspritze kommen soll, ist noch unklar: Eine Möglichkeit<br />
wäre, die Miete der IAB-Immobilien <strong>zu</strong> erhöhen. Das aber würde die Stadt mit höheren<br />
(Miet-)Kosten belasten. Denkbar wäre, Mehraufwendungen gegen das Eigenkapital <strong>zu</strong> buchen oder<br />
den Betrag über eine entsprechende Neuverschuldung <strong>zu</strong> finanzieren. Dann müsste die Stadt die<br />
<strong>zu</strong>sätzliche Zinsbelastung schultern.<br />
In der Diskussion wurde auch laut darüber nachgedacht, einzelne Investitionsmaßnahmen im<br />
Wirtschaftsplan mit einem Sperrvermerk <strong>zu</strong> versehen. Dieser Vorschlag bezog sich insbesondere auf<br />
die Erneuerung des Kunstrasenplatzes im Stadion, für die 280000 Euro veranschlagt werden (das<br />
HK berichtete). Die Notwendigkeit einzelner Investitionsmaßnahmen müsse von der Politik<br />
jedenfalls sorgfältig abgewogen werden, hieß es. Baudezernent Dr. Peter Böhm betonte, dass im<br />
Verwaltungsvorstand und unter den Sportlern kein Zweifel bestehe, dass der Kunstrasen ersetzt<br />
werden müsse. Zudem gebe es bei der Realisierung 2012 die Chance, 60000 Euro Fördermittel <strong>zu</strong><br />
erhalten.<br />
IAB-Betriebsleiter Horst Petring verwies darauf, dass sich der Gesamtbedarf des IAB im<br />
Finanzplan 2011 um 501000 Euro verringert habe. Als Hauptgrund führte er an, dass Investitionen<br />
im Kanalbau 2011 nicht im geplanten Umfang erfolgt sind. Entsprechend höher falle der<br />
Finanzbedarf 2012 bei der Umset<strong>zu</strong>ng des Generalentwässerungsplans aus: Im nächsten Jahr sollen<br />
4,9 Millionen Euro ins Kanalnetz investiert werden, davon allein 3,7 Millionen in der Wiese- und<br />
der Werrestraße. Folge sei eine Nettoneuverschuldung von 1,3 Millionen Euro.<br />
Artikel vom 25.11.2011
Briten-Ab<strong>zu</strong>g frühestens 2015<br />
Herford (ram). Wenig Konkretes förderte das Gespräch über die Ab<strong>zu</strong>gspläne der britischen<br />
Streitkräfte <strong>zu</strong> Tage, das am Freitag in der Wentworth-Kaserne stattfand. Die Briten hatten die<br />
Bürgermeister der betroffenen Kommunen in OWL nach Herford eingeladen.<br />
In Anwesenheit des Britschen Botschafters in Deutschland, Simon McDonald, wurden die etwa 70<br />
Gäste informiert. In dem Gespräch sei deutlich geworden, dass die Briten Herford frühestens ab<br />
2015 verlassen werden, sagte Bürgermeister Bruno Wollbrink. Konkrete Aussagen könnten aber erst<br />
ab Mitte 2012 gemacht werden, betonten Major General James Bashall und Major General Nick<br />
Caplin. In Bielefeld soll offenbar eine Verwaltungsholding den Ab<strong>zu</strong>g der Briten aus OWL<br />
organisieren. Da<strong>zu</strong> würden in der Leineweberstadt <strong>zu</strong>sätzliche Offizierswohnungen benötigt.<br />
Artikel vom 26.11.2011
Lösung in der Kirmesfrage<br />
Beteiligte suchen nach einem Kompromiss - Gespräch am Mittwoch<br />
Von Ralf Meistes<br />
Herford (HK). Nicht gegeneinander, sondern miteinander lautet das Motto, mit dem Politik,<br />
Verwaltung und Schausteller in die Gespräche über die Osterkirmes 2012 gehen wollen. Am<br />
Mittwoch, 30. November, wird es ein Treffen im Rathaus geben.<br />
An neun Tagen soll 2012 die Osterkirmes in der Innenstadt stattfinden. Vom Gänsemarkt bis <strong>zu</strong>m<br />
Stephansplatz wollen die Schausteller ihre Fahrgeschäfte und Buden errichten. Dafür sollte eine<br />
Eiche gefällt werden. Die Politik lehnt dies allerdings ab.Foto: Moritz Winde<br />
Wie berichtet, hatten die Schausteller die Fällung von zwei Bäumen sowie die Rodung einer Hecke<br />
auf einer Länge von 20 Metern vorgeschlagen, um im kommenden Frühjahr die Osterkirmes auch<br />
hinter dem Rathaus stattfinden <strong>zu</strong> lassen. Darüber sollte der Rat in der Sit<strong>zu</strong>ng am Freitag, 2.<br />
Dezember, abstimmen. Der Platz werde laut Schausteller benötigt, um attraktive Fahrgeschäfte<br />
aufbauen <strong>zu</strong> können.<br />
Mittler<strong>weil</strong>e hat sich aber eine Mehrheit im Rat herauskristallisiert, die sich gegen eine Fällung der<br />
geschützten Eiche ausspricht. Für Dezernent Manfred Schürkamp eine Entwicklung, die<br />
voraus<strong>zu</strong>sehen war. »Ich habe bei den Verhandlungen die Schausteller darauf aufmerksam gemacht,<br />
dass es bei diesem Punkt Widerspruch geben wird.« Von Seiten der Schausteller habe es dann<br />
geheißen, »dann brauchen wir gar nicht erst anfangen.«<br />
Der Dezernent hob allerdings <strong>zu</strong>gleich hervor, dass die Pro Herford und die Schausteller in vielen<br />
Punkten Einigkeit erzielt hätten. Es müsse kein Mast und keine Ampelanlage abgeschraubt werden,<br />
auch über die Verteilung der Fahrgeschäfte sei im Großen und Ganzen Einvernehmen erzielt<br />
worden. Auch die Sorgen der Marktbeschicker seien unbegründet: »Der Wochenmarkt wird<br />
während der neuntägigen Kirmes stattfinden können. Selbstverständlich wird es Einschränkungen<br />
bei der vorhandenen Parkfläche geben.« Schürkamp wolle in der kommenden Woche mit den<br />
Marktbeschickern ein Gespräch führen.<br />
Nachdem die Grünen den Beschlussvorschlag kritisiert hatten, wonach ein geschützter Baum gefällt<br />
werden sollte, sagte Schürkamp: »Wir haben die Dinge ausgelotet. Wir haben unsere Bedenken<br />
geäußert und das war der Kompromiss, dem die Schausteller <strong>zu</strong>stimmen wollten. Andernfalls hätte<br />
es keinen Beschlussvorschlag von der Verwaltung geben können«, stellte Schürkamp klar.<br />
Architekt Volker Barthelmes, der für die Schausteller die Kirmes plant, geht davon aus, dass in der<br />
kommenden Woche ein Kompromiss gefunden wird: »Wir alle wollen mit der Osterkirmes die<br />
Attraktivität der Stadt steigern. Deshalb wird man sich schon einigen.« Am Dienstag, 29.<br />
November, beschäftigt sich der Hauptausschuss mit dem Thema. Am Freitag, 2. Dezember, soll im<br />
Rat eine Lösung präsentiert werden, über die dann abgestimmt werden soll.<br />
Artikel vom 26.11.2011
Leserbriefe<br />
Gipfel der<br />
Fehlentscheidung<br />
Zur Osterkirmes-Diskussion äußert sich dieser Leser:<br />
Bei der Diskussion um den Standort der Kirmes weiß man nicht, ob man sich vor Lachen den<br />
Bauch halten oder die Tränendrüsen aktivieren soll. Da wird <strong>zu</strong>nächst die geeignete Kiewiese als<br />
nicht mehr nutzbar deklariert. Die Stadtwerke, ein Teil der Stadt, beanspruchen die Fläche und<br />
halten sie für unverzichtbar als Parkplatz für das H2O. Bereits <strong>zu</strong> diesem Zeitpunkt hätten die<br />
verantwortlichen Gremien der Stadt ein Machtwort sprechen und die Stadtwerke in ihre Schranken<br />
verweisen müssen. Jahrzehntelang hat die Kirmes dort stattgefunden und hätte weiterlaufen können,<br />
denn schwarze Zahlen wird das H2O auch mit großem Parkplatz an den Kirmestagen nicht<br />
schreiben.<br />
Jetzt, auf der Suche nach einem Alternativstandort, nimmt die Posse erst recht Fahrt auf. Für die<br />
Kirmestage soll die Verkehrsschlagader in ganzer Breite gesperrt und der Verkehr kostenaufwändig<br />
durch dafür ungeeignete Sträßchen umgeleitet werden. Man rauft sich die Haare und beginnt am<br />
Sachverstand der Beteiligten <strong>zu</strong> zweifeln. Kann die Kirmes nicht - wie schon im letzten Jahr - auf<br />
den Flächen vor und neben dem Rathaus, am Münsterkirchplatz und auf dem Alten Markt betrieben<br />
werden? Angeblich nicht, sagen die Verantwortlichen, allerdings ohne nachvollziehbare<br />
Begründung. Dass aber nun eine schöne Hecke und zwei Bäume fallen sollen, ist der Gipfel der<br />
Fehlentscheidungen und hat mit sachgerechter, an den Interessen der Bürger orientierter Verwaltung<br />
nicht mehr viel <strong>zu</strong> tun.<br />
WERNER VOGT<br />
32052 Herford<br />
Artikel vom 26.11.2011
Leserbriefe<br />
»Wer darf unsere<br />
Stadt gestalten?«<br />
Zur Berichterstattung über das Steintor-Projekt schreibt ein Leser:<br />
Fünf Orte, fünf Plätze: eine Idee, vom früheren MARTa-Chef Jan Hoet auf den Weg gebracht. Lässt<br />
Fragen offen? Von wem beauftragt? Den Bürgern? Sind Bürger beteiligt worden? Was machen ihre<br />
gewählten Vertreter? Haben Sie Konzepte entworfen? Was geschieht mit den fünf öffentlichen<br />
Orten? Soviel ist mittler<strong>weil</strong>e bekannt: Eine Schicht von Unternehmern, Sponsoren, Förderern und<br />
Freunden in unserer Stadt besetzen die öffentlichen Plätze, diesmal mit ihrem Verständnis von<br />
Kunst. Haben wir Glück gehabt? Hat Herr Schöneberg uns verschont mit rückwärts gewandter<br />
Kunst und Herr Wemhöner uns mit moderner Kunst belohnt? Und wer kommt da noch mit Ideen?<br />
Wem gehört die Stadt und wer darf sie gestalten?<br />
BERND REITMEIER<br />
32052 Herford<br />
Artikel vom 26.11.2011