282kb - Samtgemeinde Horneburg

Haushaltslage
Vorbericht
Die Haushaltsjahre 2010 und 2011 werden im Ergebnis- und im Finanzhaushalt
planmäßig ausgeglichen abschließen.
Der „kamerale Sollfehlbetrag“ aus dem Haushaltsjahr 2009 wird durch Überschüsse
des Rechnungsergebnisses 2010 ausgeglichen.
Der verbleibende Überschuss aus dem Rechnungsjahr 2010 wird der
Überschussrücklage des ordentlichen und des außerordentlichen Ergebnisses
zugeführt.
Die Entwicklung der Finanzsituation im aktuellen Haushaltsjahr (2011) stellt sich
ebenfalls planmäßig positiv dar. Der Jahresabschluss 2011 bleibt abzuwarten.
Der Ergebnishaushalt des Haushaltsjahres 2012 schließt in Erträgen und
Aufwendungen ausgeglichen ab.
Nach den Plandaten wird dies auch im Finanzplanungszeitraum zu realisieren sein.
Für die Finanzierung des Baus einer Mensa für den Ganztagsschulbetrieb an der
Oberschule ist eine Kreditaufnahme aus Mitteln der Kreisschulbaukasse geplant.
Der Finanzhaushalt, der den Zahlungsfluss abbildet, wird nach den Plandaten im
Haushaltsjahr 2012 mit einem Defizit abschließen.
Es wird aber davon ausgegangen, dass die Liquidität durch einen positiven
Zahlungsmittelbestand aus den Rechnungsergebnissen der Jahre 2010 und 2011
gesichert werden kann.
Für den Haushalt 2012 sind folgende Oberziele definiert worden:
• Substanzerhaltung
o Energetische Maßnahmen
• Stärkung des Standortes durch attraktive Angebote
o Städtebauliche Weiterentwicklung im Rahmen des aufzustellenden
Flächennutzungsplanes
o Erweiterung des Krippenplatzangebotes
o Schaffung der Voraussetzungen für den Ganztagsschulbetrieb an der
Oberschule
o Tourismus / Freizeiteinrichtungen / Mehrgenerationenhaus
• Keine Netto-Neuverschuldung (Kredite)
• Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt

Eckpunkte der Haushaltsplanung 2012
• Die vom Ministerium für Inneres und Sport herausgegebenen
Orientierungsdaten für den Zeitraum 2011 – 2015 sind grundsätzlich
berücksichtigt worden.
• Anpassung der Personalaufwendungen durch anstehende Tarifverhandlungen
im Jahr 2012 (s. Personalaufwand)
• Für die Berechnung der Samtgemeindeumlage ist der Berechnungszeitraum
01.10.2010 bis 30.09.2011 maßgeblich. Die Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden
hat sich gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich erhöht.
Der Samtgemeindeumlagehebesatz wird gegenüber dem Vorjahr um 1 Punkt
auf 59,00 % der Steuerkraftzahlen der Mitgliedsgemeinden reduziert.
• Nach den Orientierungsdaten und den Berechnungsgrundlagen für die
Schlüsselzuweisungen ist davon auszugehen, dass die Samtgemeinde im
Haushaltsjahr eine Landeszuweisung erhält.
• Die Kreisumlagezahlung der Samtgemeinde orientiert sich an den
Schlüsselzuweisungen.
Der Landkreis hat im Zuge der Haushaltsplanberatungen zum Haushalt 2009
angekündigt, dass beabsichtigt ist, den Hebesatz ab dem Jahr 2011 jährlich
um 0,50 v. H. anzuheben.
Der Kreisumlagehebesatz würde dann im Jahr 2012 – 55,50 % betragen.
Die Kreisumlagezahlung ist entsprechend eingeplant worden.
• Die Mitgliedsgemeinden, die ihre Kindertagesstätten in eigener Trägerschaft
betreiben, erhalten eine Zuweisung von 1.350 € je anerkannten Kindergarten-
und Krippenplatz. Die Zuweisung ist für insgesamt 105 Kinder zu zahlen.
• Für die Schaffung und den Betrieb von weiteren Krippenplätzen sind
Haushaltsmittel vorgesehen.
• Für die Einrichtung (Haushaltsjahre 2012 /2013) und den Betrieb des
Ganztagsschulbetriebes an der Oberschule sind Haushaltsmittel eingeplant
worden.
• Die Sanierung der Sporthalle „Hermannstraße“ soll im
Finanzplanungszeitraum fortgesetzt werden.
• Für energetische und sonstige Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad sind
in der Finanzplanung Haushaltsmittel vorgesehen.
• Die Restfinanzierung (Verpflichtungsermächtigung aus 2011) der
Räumlichkeiten für die Unterbringung der Fahrzeuge der Ortsfeuerwehr
Agathenburg ist eingeplant worden.
• Die Ausstattung der Feuerwehr mit Digitalfunkgeräten sind Haushaltsmittel
eingeplant worden.

• Für die Durchführung und Unterstützung von gemeindlichen Maßnahmen und
Maßnahmen Dritter im Rahmen des „Leaderprozesses“ sind Haushaltsmittel
vorgesehen.
• Die Restfinanzierung der Leader-Maßnahme „Erweiterung des
Mehrgenerationenhauses“ ist veranschlagt worden.
• Die Neu-Aufstellung des Flächennutzungsplanes verursacht Aufwand.
• Die Zinslast für Kassenkredite und Darlehen konnte durch den Abbau des
Fehlbetrages und der Verschuldung reduziert werden.
• Es entsteht ein Abschreibungsaufwand in Höhe von 521.700 €.
Ergebnishaushalt
Ordentliche Erträge:
Die ordentlichen Erträge sind auf 7.395.700 € (Vorjahr: 6.594.800 €) festgesetzt.
Die wesentlichen ordentlichen Erträge der Samtgemeinde entwickeln sich wie folgt:
Entwicklung der Erträge aus Zuwendungen und allgemeine
Umlagen (Produkt 61100)
Pos. 2. des Ergebnishaushaltes (Zuwendungen und allgemeine Umlagen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Schlüsselzuweisungen 555.488 1.024.120 902.000 911.000 947.000 990.100
Zuw. Übertr. Wirkungskreis 189.816 192.904 194.000 197.000 200.000 203.000
Samtgemeindeumlage 4.688.408 4.164.376 4.575.000 4.500.000 4.500.000 4.500.000
Zuweisungen f. lfd. Zwecke 528.856 531.500 561.300 560.300 562.300 505.400
5.962.568 5.912.900 6.232.300 6.168.300 6.209.300 6.198.500
(2010 u. 2011 - Rechnungsergebnisse)
Konto 61100.3111000 – Schlüsselzuweisungen vom Land
Basis für die Berechnung der Schlüsselzuweisung einer Gemeinde sind ihre
Einwohnerzahl und ein landeseinheitlicher Grundbetrag.
Beides wird von der Landesstatistikbehörde verbindlich festgestellt und ergibt nach
den Regelungen des Niedersächsischen Finanzausgleichsgesetzes (NFAG) den im
Finanzausgleich zu berücksichtigenden fiktiven Bedarf der Gemeinde.
Dieser Bedarfsmesszahl wird eine ebenfalls fiktiv ermittelte Steuerkraft
gegenübergestellt. Maßgeblich hierfür sind die Ist-Einnahmen der Realsteuern, der
Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer.
Nach den Orientierungsdaten kann im Haushaltsjahr wieder mit einer Steigerung der
Zuweisungsmasse und daher mit einer Erhöhung des Grundbetrages gerechnet
werden.

Die zugrunde zu legende Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden hat sich im Zeitraum
01.10.2010 bis 30.09.2011 positiv entwickelt.
Daher werden gegenüber dem Vorjahr, trotz einer gestiegenen Einwohnerzahl und
einem höheren Grundbetrag, geringere Schlüsselzuweisungen vom Land gezahlt.
Die Berechnung der Schlüsselzuweisungen erfolgt wie folgt:
Einwohnerzahl
x Gemeindegrößenansatz
x Grundbetrag
= Bedarfsmesszahl
./. Steuerkraftzahl der Mitgliedsgemeinden
Unterschiedsbetrag
davon 75 %
= Schlüsselzuweisung
Die Entwicklung der Steuerkraftzahlen der Mitgliedsgemeinden, die Grundlage für
Berechnung der Schlüsselzuweisungen vom Land sind, stellt sich wie folgt dar:
Steuerkraftzahl für Schlüsselzuweisungen 2009 7.120.199 €
Steuerkraftzahl für Schlüsselzuweisungen 2010 7.206.031 €
Steuerkraftzahl für Schlüsselzuweisungen 2011 6.916.001 €
Steuerkraftzahl für Schlüsselzuweisungen 2012 7.656.730 €
In den Folgejahren wird nach den Orientierungsdaten nachstehende Entwicklung in
Bezug auf den Grundbetrag erwartet:
2012 + 7,4 %
2013 + 1,0 %
2014 + 4,0 %
2015 + 4,0 %
Konto 61100.3131000 – Zuschüsse für Auftragsangelegenheiten
Für die Wahrnehmung von Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises erhält die
Samtgemeinde vom Land Zahlungen.
Nach den Orientierungsdaten erhöht sich die Zuweisung für das Jahr 2011 ff. um
jeweils 1%.
Unter Berücksichtigung des Pro-Kopf-Betrages des Vorjahres wird ein Zuschuss in
Höhe von 194.000 € erwartet.

Konto 61100.3182000 Samtgemeindeumlage
Der Samtgemeindeumlagehebesatz wird auf 59,00 % (2011 = 60,00 %;
2010 = 64,32 %) der Steuerkraftzahlen der Mitgliedsgemeinden festgesetzt.
Aufgrund der Steuerkraft der Mitgliedsgemeinden sind die nachstehenden Anteile zu
entrichten.
Samtgemeindeumlage: 4.575.504 €
Hebesatz: 59,00%
(nachrichtlich: 1 Punkt = 77.554 €)
Gemeinde Steuer- Umlageanteil Anteil in Umlageanteil
kraftzahl 2012 % 2011
Flecken 3.337.938 1.969.384 43,04 41,17
Agathenburg 694.944 410.017 8,96 9,36
Nottensdorf 1.196.346 705.844 15,43 11,13
Bliedersdorf 838.998 495.009 10,82 11,84
Dollern 1.686.865 995.251 21,75 26,50
7.755.091 4.575.504 100,00 100,00
nachrichtlich
Vorjahr: 6.940.655
Differenz: 814.436
Entwicklung der weiteren wichtigen Erträge,
Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen
Pos. 5. des Ergebnishaushaltes (Öffentlich-rechtliche Entgelte):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Verwaltungsgebühren 84.430 66.600 98.600 99.100 99.100 99.100
Benutzungsgebühren 215.481 192.200 185.200 185.200 185.200 185.200
Pos. 6. des Ergebnishaushaltes (Privatrechtliche Entgelte):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Mieten, Nk. und Pachte 91.994 95.400 104.000 106.000 106.000 106.000
Erträge aus Verkauf 6.583 5.200 20.200 22.200 22.200 22.200
sonstige privatr. Entgelt 26.424 11.000 13.400 8.400 8.400 8.400

Pos. 7. des Ergebnishaushaltes (Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
von Bund und Land 104 100 100 11.600 5.100 100
Erstattung v. Gemeinden
u. Gemeindeverbänden 253.419 282.700 276.200 276.200 261.000 260.000
Erstattung v. der ARGE 103.425 105.000 111.800 117.300 117.300 108.300
Erstattung v. Privaten 7.541 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Erstattung v. übrigen B. 9.194 7.500 8.500 8.500 8.500 8.500
Pos. 8. des Ergebnishaushaltes (Zinsen und ähnliche Finanzerträge):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
von Gemeinden 15.253 10.000 15.000 15.000 15.000 15.000
von Kreditinstituten 4.681 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
sonstige Finanzerträge 95 800 800 800 800 800
Ordentliche Aufwendungen:
Die ordentlichen Aufwendungen sind mit 7.395.700 € (Vorjahr: 6.594.800 €)
festgesetzt.
Der wesentliche ordentliche Aufwand der Samtgemeinde entwickelt sich wie folgt:
Personalaufwand Konto 40
Pos. 13. des Ergebnishaushalts (Personalaufwendungen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Personalaufwand 2.293.288 2.567.100 2.782.900 2.828.800 2.804.700 2.804.700
Der Personalaufwand ist entsprechend der Stellenanteile den Produkten zugeordnet.
Grundlage für die Höhe des Personalaufwandes ist der Stellenplan und der geltende
Tarifvertrag.
Mit dem Tarifabschluss im Jahr 2010 war eine Steigerung der Entgelte verbunden.
Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit bis zum 31.12.2011.
Die Entgelte der tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind wie folgt
angehoben worden:
- ab dem 01. Januar 2010 um 1,2 v. H
- ab dem 01. Januar 2011 um 0,6 v. H
- ab dem 01. August 2011 um 0,5 v. H
Beim Vergleich der Haushaltsplanansätze 2011 und 2012 mit dem
Rechnungsergebnis 2010 sind außerdem folgende Faktoren zu berücksichtigen.

- Die Beitragssätze für die Kranken- und die Arbeitslosenversicherung sind
angehoben worden.
- Mehrere Stellen waren im Rechnungsjahr 2010 nicht besetzt.
- Die Anzahl der Auszubildenden hat sich auf 3 Azubi´s erhöht.
- Im Jahr 2010 haben mehrere Beschäftigte aufgrund von längeren Erkrankungen
kein Lohnfortzahlung mehr erhalten.
- Die Einstellung/Eingruppierung von Mitarbeitern (z. B. EDV) verursacht
Mehrkosten.
- Für die Betreuung des Jugendraumes Nottensdorf und für Küchenpersonal im
Zusammenhang mit dem Ganztagsschulbetrieb in den Schulen ist zusätzliches
Personal erforderlich.
Die Tarifverhandlung im Jahr 2012 bleibt abzuwarten. Bei der Ermittlung der
Haushaltsansätze für den Personalaufwand ist von einer Tarifsteigerung von 2,5 %
ausgegangen worden.
Im Stellenplan sind 4 Beamtenstellen und für die tariflich Beschäftigten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 53,89 Stellen ausgewiesen.
Die Zuordnung zu den jeweiligen Produkten ergibt sich aus der Aufteilung nach der
Verwaltungsgliederung im Stellenplan.
Zu berücksichtigen ist, dass die Personalkosten im Produkt 31501 für
2 Bedienstete aus der ehemaligen Sozialhilfe-Sachbearbeitung von der Agentur für
Arbeit erstattet werden, da die Mitarbeiterinnen abgeordnet sind.
Für diese beiden Mitarbeiterinnen erhält die Samtgemeinde eine Kostenerstattung
von 111.800 €, so dass sich die Personalkosten tatsächlich um diesen Betrag
reduzieren.
Pos. 15. des Ergebnishaushalts (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Gebäudeunterhaltung 244.688 327.600 332.100 225.600 205.600 595.600
sonstige Unterhaltung 114.405 187.300 191.800 218.800 191.800 191.800
Bewirtschaftungskosten 516.616 522.900 537.300 437.300 537.400 537.400
Abschreibungen
Das NKR verlangt eine Abschreibung aller Anlagegüter entsprechend ihrer
Lebensdauer. Bisher wurden Abschreibungen lediglich als kalkulatorische
Abschreibungen beim Freibad, Friedhofs- und Bestattungswesen und beim Bauhof
veranlagt.
Abschreibung, im Steuerrecht auch „Absetzung für Abnutzung“ (AfA) genannt, wird
allgemein definiert als Werteverzehr eines abnutzbaren Wirtschaftsgutes innerhalb
einer Periode, der durch die Verteilung der Anschaffungskosten auf die
Nutzungsdauer ermittelt wird.
Pos. 16. des Ergebnishaushalts (Abschreibungen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Abschreibungen 387.672 465.100 521.700 561.500 594.500 587.200

Der wesentliche Abschreibungsaufwand wird verursacht durch
• Abschreibungen auf Gebäude
• Abschreibungen auf Fahrzeuge
• Abschreibungen auf Straßen
• Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung
• Auflösung Sammelposten (Anschaffungen im Wert von 150 – 1.000 € zzgl.
Umsatzsteuer)
Pos. 17. des Ergebnishaushalts (Zinsen und ähnliche Aufwendungen)
2010 2011 2012 2013 2014 2015
an Gemeinden 6.867 15.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Darlehenszinsen 136.212 159.700 106.900 96.500 92.000 87.000
Zinsen f. Liqu.kredite 0 20.000 15.000 20.000 20.000 20.000
Pos. 18. des Ergebnishaushalts (Transferaufwendungen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Zuweisungen an Gem. 155.538 150.000 149.800 183.500 183.500 183.500
Zuw.a. übrige Bereiche 679.310 926.900 890.800 964.400 984.400 1.004.400
Kreisumlage 272.464 506.936 451.000 455.500 474.000 493.000
Konto 61100.4312000 – Zuweisungen an Gemeinden
An die Gemeinden, die ihre Kindertagesstätten nicht in die Trägerschaft der
Samtgemeinde Horneburg übertragen haben, wird eine Zuweisung von 1.350 € je
anerkannten Kindergartenplatz gezahlt.
Für das Haushaltsjahr 2012 ergibt sich folgende Berechnung:
Anzahl der Kindergartenplätze
zum 01.09.2011
Zuweisung
Kindergarten Anzahl der Kinder 1.350,00 €
Agathenburg 55 74.250,00 €
Dollern 50 67.500,00 €
105 141.750,00 €
Gegenüber dem Haushaltsjahr 2011 bleibt die Zahlung unverändert, weil die
Platzzahl in Bezug auf das Vorjahr nicht verändert worden ist.
Konto 61100.4371000 – Allgemeine Umlagen an das Land
Gem. § 14 b des Finanzausgleichsgesetz hat die Samtgemeinde ab dem
Haushaltsjahr 2012 Zahlungen in den Entschuldungsfonds des Landes
Niedersachsen zu leisten.
Maßgeblich für die Zahlungen ist die Einwohnerzahl und die Finanzkraft.

Konto 61100.4372000 – Kreisumlage
Grundlage für die Kreisumlage sind die vom Land zugewiesenen
Schlüsselzuweisungen. 90 % der Schlüsselzuweisungen, gewogen mit dem
Kreisumlagehebesatz, sind an den Landkreis als Kreisumlage abzuführen. Es wird
davon ausgegangen, dass der Hebesatz von 55,0 % auf 55,5 % angehoben wird.
In den Folgejahren ist von folgender Entwicklung der Kreisumlage auszugehen:
2011 55,0 v. H.
2012 55,5 v. H.
2013 56,0 v. H.
Pos. 19. des Ergebnishaushalts (Sonstige ordentliche Aufwendungen):
2010 2011 2012 2013 2014 2015
Ehrenamtl. Tätigkeit 48.163 68.700 58.500 64.500 67.700 58.500
Dienstleistungen 54.145 144.100 66.200 66.200 46.200 46.200
Geschäftsaufwand 134.993 142.000 170.200 175.200 175.200 170.200
Erläuterungen zu den einzelnen Produkten
Verwaltungssteuerung – Produkt 11101
In diesem Produkt sind die Personalaufwendungen sowie Pensions- und
Beihilferückstellungen für die Hauptverwaltungsbeamten (aktiv und
Versorgungsempfänger) sowie anteilige Personalaufwendungen für die
Führungskräfte ausgewiesen.
Gemeindegremien – Produkt 11102
Der Aufwand für den Sitzungsdienst und die repräsentative Außenvertretung der
Samtgemeinde ist in diesem Produkt abgebildet.
Gleichstellungbeauftragte – Produkt 11103
Die Position der Gleichstellungsbeauftragten ist mit 15,2 Wochenstunden
ausgestattet. Der Abschnitt verursacht einen Zuschussbedarf von 29.900 €.
Personal – Produkt 11105
In diesem Produkt wird der Aufwand für die Personalsachbearbeitung und die
Personalabrechnung dargestellt.
Das zu zahlende Leistungsentgelt für die tariflich Beschäftigten ist im Produkt
abgebildet.
Zuschussbedarf 108.400 €

Zentrale Dienste – Produkt 11106
Für die Organisation, den Betrieb, Unterhaltung und die Verwaltung des Rathauses
sowie die zentrale Beschaffung entsteht ein Zuschussbedarf von 384.400 €.
Ab dem Haushaltsjahr 2012 wird der Geschäftsaufwand für den Druck der Ausweise
im Produkt 12202 „Meldewesen“ nachgewiesen.
Informations- und Kommunikationstechnik – Produkt 11107
Der IT-Bereich ist personell mit 1,6 Vollarbeitskräften (VAK) ausgestattet. Davon
entfallen 19,5 Wochenstunden (0,5 VAK) auf die Betreuung der schulischen EDV-
Systeme.
Vom IT-Team werden die Server und Arbeitsplätze im Rathaus, dem
Mehrgenerationenhaus, der Bücherei, des Bauhofes, der Jugendfreizeitstätte und die
Haustechnik (Kopierer, Telefonanlage, u. a.) des Rathauses gepflegt.
Im Rathaus werden 9 Server, 46 Personalcomputer mit Druckern, 16 Laptops, 12
Scanner, 3 Beamer, 2 Kopierer, 1 Plotter und div. Zubehör betreut.
Daneben sind insgesamt 99 unterschiedliche Softwareprogramme im Einsatz.
Es werden durchschnittlich 140 Updates pro Jahr installiert.
Für den Bereich IT entstehen laufende Kosten von 255.000 €.
Die Investitionskosten für den EDV-Bereich sind im Finanzhaushalt im Produkt
dargestellt.
Finanzen – Produkt 11108
Im Produkt Finanzen sind im Wesentlichen die Personal- und
Versorgungsaufwendungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kämmerei
und der Kasse abgebildet.
Der Aufwand für die Rechnungsprüfung der Jahresabschlüsse und sonstige
Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Neuen Kommunalen Rechungswesen
wird ebenfalls in diesem Produkt nachgewiesen.
Der Zuschussbedarf für das Produkt beträgt 379.600 €.
Grundstücks- und Gebäudemanagement– Produkt 11109
Für die zentrale Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grundstücke und Gebäude ist
ein Grundstücks- und Gebäudemanagement eingerichtet worden.

Hier werden sämtliche Vorgänge, die mit der Bewirtschaftung und Unterhaltung der
Gebäude und Grundstücke zu tun haben, bearbeitet.
Die Zuordnung des Aufwandes erfolgt über die interne Leistungsverrechnung in die
Produkte.
Durch die konsequente Einführung dieses Managements werden Synergieeffekte
generiert, weil eine Aufgabenbündelung erfolgt (alles aus einer Hand!).
Das Produkt schließt mit einem Zuschussbedarf ab, weil die Personalaufwendungen
für die Bewirtschaftung des Gebäudemanagements und die Unterhaltung und
Bewirtschaftung der Sport- und Kinderspielplätze keinem anderen Produkt
zugeordnet werden.
Neben der allgemeinen Unterhaltung sind im Haushaltsjahr zusätzlich folgende
Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten vorgesehen:
Produkt Maßnahme
11106 Rathaus Fortsetzung Sanierung 22.000 €
11109 Sportanlage Blumenthal Erneuerung Tür und Fenster
im Umkleidehaus 5.000 €
12600 Feuerwehrgerätehäuser Sanierung Schlauchturm 8.000 €
Energetische
Maßnahmen 5.000 €
21110 Grundschule Horneburg Fenster/Fassadensanierung
(energetische Maßnahme) 20.000 €
Bodenbelag Aula 7.000 €
Sonnenschutz FUR 3.000 €
Decke u. Beleuchtung
Raum 16 + Treppenhaus 20.000 €
21140 GS Bliedersdorf-Nott. Erneuerung Heizungsanlage 8.000 €
21150 Eichhörnchen-GS Geländer Schulhof 6.000 €
Erneuerung Haustür 5.000 €
21600 Oberschule Brandschutztüren 10.000 €
Podest „Kohlweg“ 3.000 €
Fachräume Decke
u. Beleuchtung 10.000 €
36200 Jugend Renovierung Jugendraum
Nottensdorf 2.500 €
Bodenbelag PC-Raum „Speedy“ 1.200 €
42110 Sporthalle Horneburg Erneuerung von Panelen 10.000 €

55300 Bestattungswesen Umsetzung Vorschläge
AG Friedhöfe 10.000 €
57302 Bauhof Sanierung Fassade 5.000 €
Wahlen – Produkt 12100
Im Planjahr finden keine Wahlen statt.
Ordnungsangelegenheiten – Produkt 12201
Das Produkt verursacht einen nicht gedeckten Aufwand von 26.200 €.
Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Personalaufwand.
Für die Unterbringung von Fundtieren im Tierheim Stade sind Haushaltsmittel
entsprechend der mit der Stadt Stade abgeschlossenen Vereinbarung eingeplant
worden.
Meldewesen – Produkt 12202
Im Bürgerbüro werden Verwaltungsgebühren in einer Größenordung von 70.000 €
erwirtschaftet. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um Erträge aus Gebühren für
die Ausstellung von Personalausweisen und Reisepässen.
Der Aufwand für die Erstellung der Ausweise wird ab dem Haushaltsjahr direkt im
Produkt nachgewiesen (bisher Produkt 11106).
Das Produkt schließt mit einem Zuschussbedarf von 130.300 € ab.
Standesamt – Produkt 12203
Das Produkt Personenstandswesen verursacht einen Zuschussbedarf von 33.200 €.
Es werden Verwaltungsgebühren in Höhe von 12.500 € eingenommen.
Brand- und Katastrophenschutz – Produkt 12600
Um die Pflichtaufgabe des Brand- und Katastrophenschutzes sicher zu stellen, ist in
jeder Mitgliedsgemeinde eine Ortwehr vorhanden.
Der Aufwand für die Aufrechterhaltung des Feuerwehrbetriebes beträgt im
Haushaltsjahr 225.400 €.

Neben der laufenden Unterhaltung und Bewirtschaftung der Feuerwehrgerätehäuser
und der Fahrzeuge stellt eine wesentliche Aufwands-Position die Abschreibung für
Fahrzeuge, Geräte und Gebäude dar.
Die geplanten Investitionen sind im Finanzhaushalt dargestellt.
Schulen – Produkte 21110 bis 21500
Die Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2011/2012 (Stichtag: 01.09.2011)
stellen sich wie folgt dar:
Schülerzahlen
Samtgemeinde Horneburg Stand: 30.08.2011
Schuljahr 2011/2012
1.
Schj.
2.
Schj.
3.
Schj.
4.
Schj.
5.
Schj.
6.
Schj.
7.
Schj.
8.
Schj.
9.
Schj.
10.
Schj. Gesamt
Schulkindergarten 9 9
Grundschule Ho. 64 72 58 56 250
GS Blied./Nott. 14 23 24 32 93
Eichhörnchen-GS 24 29 30 25 108
Primarbereich 102 124 112 113 451
Oberschule 58 73 79 76 79 90 455
Sekundarbereich 58 73 79 76 79 90 455
Gesamt 111 124 112 113 58 73 79 76 79 90 915
Klassenzahlen
Samtgemeinde Horneburg
Schuljahr 2011/2012
1.
Schj.
2.
Schj.
3.
Schj.
4.
Schj.
5.
Schj.
6.
Schj.
7.
Schj.
8.
Schj.
9.
Schj.
10.
Schj. Gesamt
Schulkindergarten 1 1
Grundschule Ho. 3 3 3 3 12
GS Blied./Nott. 1 1 1 2 5
Eichhörnchen-GS 1 2 2 1 6
Primarbereich 5 6 6 6 23
Oberschule 3 3 3 3 3 5 20
Sekundarbereich 3 3 3 3 3 5 20
Gesamt 5 6 6 6 3 3 3 3 3 5 44
Die Schülerzahlen reduzieren sich gegenüber dem Vorjahr um 67 Schülerinnen und
Schüler. Es gibt gegenüber dem Vorjahr 2 Klassenverbände weniger.

HHSt. 21600.3142000 – Erstattung von Gemeinden und Gemeindeverbänden
Der Landkreis Stade erstattet, neben Sockelbeträgen und Schülersätzen, 70 % der
Kosten für den Sekundarbereich I (Oberschule).
Der Landkreis hat für Teilbereiche feste Pauschalen eingeführt.
Personalkosten
Produkt 21110 Grundschule Horneburg
Produkt 21140 Grundschule Bliedersdorf-Nottensdor
Produkt 21150 Eichhörnchen-Grundschule
Produkt 21600 Oberschule
Der Personalaufwand für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Schulstandort
„Leineweberstieg“ wird anteilig nach den tatsächlichen Schülerzahlen bzw. den
Klassenzahlen zum Stichtag 01.09. auf die Grundschule und die Oberschule
aufgeteilt.
Schul-Budgets
Für jede Schule wird ein Gesamtbudget gebildet.
Im Haushaltsjahr 2012 werden den Schulen folgende Schüler- und Klassensätze
gezahlt:
Sockelbeträge Schülersätze
Primarbereich 730,00 € / Klasse 25,00 € / SchülerIn
Sekundarbereich 1.000,00 € / Klasse 35,00 € / SchülerIn
Aus den bereitgestellten Haushaltsmitteln sind alle Aufwendungen der Schule, mit
Ausnahme der Personalkosten, der baulichen Unterhaltung und der
Bewirtschaftungskosten (Heizung, Beleuchtung, Reinigung, Versicherungen, etc.) zu
leisten.
Der Grundschule Horneburg werden zusätzlich 500,00 € für die Bewirtschaftung der
eigenen Turnhalle, der Grundschule Bliedersdorf-Nottensdorf 300,00 € für die
Erschwernisse durch zwei Schulstandorte sowie der Oberschule
4.000,00 € für die Bewirtschaftung der Sporthalle zur Verfügung gestellt.
Für den Betrieb der Ganztagsschule werden der Grundschule Horneburg und der
Oberschule jährlich, neben der Landeszuweisung, zusätzlich 30.000 € zur Verfügung
gestellt.

Zahlen zur Offenen Ganztagsschule der Grundschule Horneburg am 10.10.2011
Gesamtzahl der angemeldeten Kinder: 100 Kinder
Klasse 1: 30 Kinder
Klasse 2: 27 Kinder
Klasse 3: 23 Kinder
Klasse 4: 19 Kinder
Anwesenheit an Tagen:
Montag: 79 Kinder
Dienstag: 79 Kinder
Mittwoch: 92 Kinder
Donnerstag: 75 Kinder
Mittagessen
Essensgruppen
Essensgruppe 1
11.50-12.30 Uhr
Essensgruppe 2
12.45 – 13.30 Uhr
Essensgruppe 3
13.30 – 14.00 Uhr
Hausaufgaben
Hausaufgabengruppen
Mo Di Mi Do
22 15 54 42
33 49 28 22
24 15 10 11
Mo Di Mi Do
Gruppe A
13.30 – 14-30 Uhr 14 22 28 21
Gruppe B
13.30 – 14-30 Uhr 23 21 27 22
Gruppe C
13.30 – 14-30 Uhr 18 21 27 21
Spätschicht
14 - 15 Uhr 24 15 10 11
Die Familieninitiative Kunterbunt e.V. erhält für den Betrieb der „Kinderburg“ einen
pauschalen Zuschuss in Höhe von 5.000 €.

Es ergeben sich die nachstehenden Schulbudgets:
Schule Budget
Schulkindergarten 1.000,00 €
GS Horneburg * 15.000,00 €
GS Bliedersdorf-Nottensdorf 6.000,00 €
Eichhörnchen-GS 7.100,00 €
Oberschule* 35.900,00 €
Gesamt 65.000,00 €
* zzgl. Pauschalen für den Ganztagsschulbetrieb
Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgebäude und Grundstücke
Der Aufwand für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Schulgebäude und
Grundstücke wird im Produkt 11109 „Gebäudemanagement“ dargestellt.
Über eine interne Leistungsverrechnung erfolgt die Verrechnung mit den jeweiligen
Produkten der Schulen.
Kreisschulbaukasse – Produkt 24400
Der Umlagebetrag für die Kreisschulbaukasse wird für die Finanzierung der
Bauvorhaben an den Gymnasien für die Jahre 2010 bis 2012 auf jährlich 3.600.000 €
(bisher 1.800.000 €) festgesetzt. Danach soll wieder eine Absenkung auf 2.000.000 €
jährlich erfolgen.
Die Beitragszahlungen der Samtgemeinde erhöhen sich für diesen Zeitraum
entsprechend.
Beiträge zur Kreisschulbaukasse 70.000,00 € (ab 2013 = 45.000 €)
Bücherei – Produkt 27200
Für das Produkt „Bücherei“ entsteht ein Zuschussbedarf von 80.200 €.
Ein wesentlicher Kostenfaktor sind die Personalaufwendungen für die beiden
teilzeitbeschäftigten Mitarbeiterinnen (1,3 VAK). Rund 30.200 Ausleihungen sind
jährlich zu verzeichnen. Die Bücherei auf das Jahr bezogen an ca. 925 Stunden
geöffnet. Zusätzlich finden durchschnittlich 85 Veranstaltungen / Jahr statt.
Daneben ist der Bestand zu pflegen und zu ergänzen.

Volksbildung, Heimat- und Kulturpflege – Produkt 28100
Das Produkt Volksbildung, Heimat- und Kulturpflege verursacht jährliche Kosten von
18.100 €.
Es wird neben den Peronanalkosten die Miete für die Heimatstube gezahlt.
Rund 15.000 € fallen für die Abschreibung und Interne Leistungsverrechnung an.
Soziale Einrichtungen und Soziale Leistungen – Produkt 31501
Erstattung von der Agentur für Arbeit
Die Arbeitsagentur erstattet den Personalaufwand für 2 abgeordnete Mitarbeiterinnen
aus dem ehemaligen Sozialamt.
Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Die Samtgemeinde Horneburg hat sich vertraglich verpflichtet, die Asylbewerber-
Unterbringung zu übernehmen.
Der Aufwand für die Asylbewerberunterbringung wird vom Landkreis erstattet.
Einrichtungen für Wohnungslose
Für die Einweisung in eine Wohnung wg. drohender Obdachlosigkeit sind
Haushaltsmittel bereitgestellt worden.
Außerdem sind anteilig die Kosten für die Unterhaltung und Bewirtschaftung
vorgehaltener Objekte für die Unterbringung von Obdachlosen dargestellt.
Teilweise erfolgt eine Kostenerstattung durch Dritte.
Freiwilligenagentur
Vom Land Niedersachsen wird die Einrichtung einer „Freiwilligenagentur“ mit 80 %
der Personal- und Sachkosten (max. 25.000 €) gefördert. Es ist geplant im
Mehrgenerationenhaus eine Freiwilligenagentur einzurichten.
Bei einem Gesamtaufwand von 26.200 € verbleibt bei der Samtgemeinde ein
Eigenanteil von 6.200 €. Die Umsetzung des Projektes erfolgt nur, wenn die
Förderung durch das Land bewilligt wird.
Lichtblick
Der Verein „Lichtblick“ erhält eine jährliche Zuwendung von 500 €.
Mehrgenerationenhaus – Produkt 31502
Das Haushaltsjahr 2012 wird beim Mehrgenerationenhaus durch den geplanten
Anbau geprägt.
Die bisherige Förderung des Bundes läuft maximal noch im Jahr 2012 mit einer
Fördersumme von 40.000 €. Um ggf. weiterhin in den Genuss einer Förderung zu
kommen, wurde eine Bewerbung für das „Aktionsprogramm
Mehrgenerationenhäuser II“ abgegeben. Eine Entscheidung hierzu steht noch aus.
Die Fördersumme würde für 2012 bis 2014 jährlich 30.000 € vom Bund und
zusätzlich 5.000 € vom Land betragen.
Die Folgekosten für die zusätzliche Bewirtschaftung, Unterhaltung und Abschreibung
des Erweiterungsbaus sind eingeplant worden.
Der Zuschussbedarf für dieses Produkt beträgt insgesamt 46.300 €.

Jugendarbeit – Produkt 36200
In diesem Produkt ist der Aufwand für die allgemeine Jugendpflege in den
Gemeinden Horneburg, Bliedersdorf und Nottensdorf abgebildet.
Die Kosten für den Betrieb des Speedy´s in Horneburg und der Jugendräume in
Bliedersdorf und Nottensdorf sind dargestellt.
Kreisjugendmusikschule
Die Samtgemeinde Horneburg zahlt für jeden Schüler aus ihrem Einzugsbereich
einen Kostenanteil.
Nach dem Haushaltsentwurf der KJM ist je Schüler ein Beitrag von 90,19 € zzgl. der
anteiligen Tariferhöhung zu entrichten. Aktuell besuchen 120 Kinder aus der
Samtgemeinde die Kreisjugendmusikschule.
Der Zuschussbedarf für die Jugendarbeit beträgt insgesamt 137.600 €.
Kindertagesstätten – Produkte 36510 – 36513, 36530 und 36540
Produtk 36510 – Krippe Horneburg
Produkt 36511 – Kindergarten HOKI
Produkt 36512 – Kindergarten Moorwichtel
Produkt 36513 – Waldkindergarten
Produkt 36530 – Kindergarten Grashüpfer
Produkt 36540 – Kindergarten Ratz und Rübe
Der Zuschussbedarf für die Kindertagesstätten der Samtgemeinde beträgt im
Haushaltsjahr 749.000 €
Ab dem Kindergartenjahr 2011/12 wurde aufgrund der gestiegenen Kinderzahlen im
Kindergarten Bliedersdorf die Umwandlung der Kleingruppe in eine 25er-Gruppe für
die Erfüllung des Rechtsanspruches auf einen Kindergartenplatz erforderlich.
Für die Einrichtung von weiteren Krippengruppen in Horneburg ist der Betriebs- und
Abschreibungsaufwand eingeplant worden. Die Bau- und Einrichtungskosten sind im
Finanzhaushalt abgebildet.
Die Einrichtungen sind wie folgt ausgelastet:
Kindergarten- und Krippenplätze zum 01.08.2011
Einrichtung Plätze belegt frei
HOKI 121 121 -
Moorwichtel 58 58 -
Wald 15 15 -
Grashüpfer, Nottensdorf 50 50 -
Ratz u. Rübe,
Bliedersdorf
50 50 -
Geplant z. 01.08.2012
Krippe 30

Die Kindertagesstätten der Samtgemeinde Horneburg wurden zum Stichtag
01.08.2011 von 301 Kindern (Vorjahr 256 Kinder) besucht.
Die Zuschüsse an die Träger Arbeiterwohlfahrt und Deutsches Rotes Kreuz sind wie
folgt kalkuliert worden:
Krippe (Produkt 36510) anteilig ab 01.08. für 5 Monate 42.000 €
HoKi (Produkt 36511) mit Instandhaltungspauschale 266.600 €
Moorwichtel mit Krippe (Produkt 36512) 235.400 €
Waldkindergarten Produkt 36513 51.400 €
Kindergarten Nottensdorf Produkt 36530 125.000 €
Kindergarten Bliedersdorf Produkt 36540 136.000 €
Außerdem entsteht Aufwand für:
• Abgaben und Versicherungen
• Erstattung von Arbeiterlöhnen
• Kalkulatorische Kosten
Unter Berücksichtigung sämtlicher Kosten entsteht ein Zuschussbedarf von
durchschnittlich 2.587 € / vorhandenen Kindergarten- und Krippenplatz.
Sonstige Zuschüsse an Dritte – Produkt 36515
Kinder- und Familienservice
Der Samtgemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.12.2010 beschlossen, zusammen
mit der Samtgemeinde Lühe und der Gemeinde Jork die Kinder- und
Familienservicestelle fortzuführen.
Die Trägerschaft wird von der Familienbildungsstätte Stade (FABI) übernommen.
Die Finanzierung der Stelle wird von den beteiligten Kommunen zu jeweils 1/3
getragen.
Zusätzlich ist eine Summe von 6.000 € als jährlicher Zuschuss für die Beratung und
Betreuung von Müttern vor und nach der Geburt vorgesehen („Storchengruß“).
Projektträger ist das Mehrgenerationenhaus der Samtgemeinde Horneburg. Eine
Landeszuweisung in Höhe von 50 % wird gewährt (SGA-Beschluss v.10.06.2010)
Außerdem ist der jährliche Zuschuss an die Kirche sowie die Ausgleichszahlung für
die Kindertagesbetreuung von Kindern in Einrichtungen von Dritten
(Waldorfkindergarten oder andere Gemeinden) eingeplant worden.
Für geleistete Investitionszuschüsse für die Erweiterung der Kindertagesstätten in
Agathenburg und Dollern entsteht Abschreibungsaufwand.

Sporthallen – Produkte 42110 - 42150
Produkt 42110 – Sporthalle Horneburg
Produkt 42120 – Sporthalle Agathenburg
Produkt 42150 – Sporthalle Dollern
Für den Betrieb der Sporthallen Agathenburg, Dollern und Horneburg entsteht ein
Zuschussbedarf von 122.200 €.
Der Landkreis gewährt für den schulischen Nutzungsanteil des Sekundarbereiches I
in der Sporthalle Horneburg eine Zuweisung gem. § 118 NSchG.
Freibad – Produkt 42400
Der Zuschussbedarf für das Freibad beträgt 132.400 €. Der Aufwand für das Freibad
ist zu 26,03 % durch Erträge gedeckt.
Bei einer durchschnittlichen Besucherzahl von jährlich 40.000 beträgt der Zuschuss
der Samtgemeinde im Haushaltsjahr 3,31 € je Freibadbesuch.
Das Ergebnis fällt gegenüber dem Vorjahr deutlich günstiger aus, weil im Vorjahr
zusätzliche Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt worden sind.
Räumliche Planung und Entwicklung – Produkt 51100
In diesem Abschnitt sind im Wesentlichen die Personal- und Planungskosten für die
Entwicklung der Samtgemeinde nachgewiesen.
Im Jahr 2011 sind die Haushaltsmittel für die Neu-Aufstellung des
Flächennutzungsplanes in Höhe von 60.000 € eingeplant. Die noch verfügbaren
Haushaltsmittel werden in das Haushaltsjahr 2012 als Haushaltsrest übertragen.
Gemeindestraßen – Produkt 54100
Der Personal- und Sachaufwand für die verwaltungsmäßige Betreuung der
Gemeindestraßen und Wanderwege ist in diesem Produkt dargestellt.
Winterdienst – Produkt 54501
Für den Winterdienst sind insgesamt Aufwendungen in Höhe von 68.900 €
eingeplant worden.
Bei der Bemessung des Haushaltsansatzes ist von einem durchschnittlichen Winter
ausgegangen worden.
Friedhofs- und Bestattungswesen – Produkt 55300
Die Plandaten sehen ein Defizit von 37.500 € (21,10 % des Gesamtaufwandes) vor.
Für die Umsetzung von Maßnahmen der Arbeitsgruppe zur Optimierung des
Bestattungswesens sind zusätzlich pauschal 10.000 € eingeplant worden.

Wirtschaftsförderung – Produkt 57100
Für die Wirtschaftsförderung und den AGENDA-Prozess wird insgesamt eine
Summe von 22.200 € bereitgestellt.
Bauhof- und Hausmeisterdienste – Produkt 57302
Der Zuschussbedarf für das Produkt „Bauhof- und Hausmeisterdienste“ beträgt
56.800 €.
Der Kostendeckungsgrad für den Betrieb Bauhof beträgt im Haushaltsjahr 92,44 %.
Auf Grund der Tarifsteigerungen 2012 wird der Stundensatz für den Einsatz der
Gemeindearbeiter von 35,60 € auf 36,40 € angehoben.
Die Verrechnungssätze für den Maschineneinsatz sind wie folgt festgesetzt:
Unimog auf 24,00€
Iseki Trecker auf 12,00 €
Major Mähwerk auf 6,00 €
Schlegelmähwerk auf 6,00 €
Trilo Saugwagen auf 10,00 €
Aufsitzmäher auf 11,00 €
Buschhacker auf 11,00 €
Erstattungen der Mitgliedsgemeinden
Für das Tätigwerden der Samtgemeindearbeiter auf gemeindeeigenen Grundstücken
u. a. erstatten die Mitgliedsgemeinden die tatsächlich entstandenen Kosten.
Abfallbeseitigung
Für die Reinigung der Stellflächen für die Glascontainer erhält die Samtgemeinde
einen Ausgleichsbetrag.
Außerdem erstattet der Landkreis den Personalaufwand für die Beaufsichtigung des
Kompostierplatzes.
Interne Leistungverrechnung
Die Kosten für den Einsatz der Beschäftigten des Bauhofes wird in den Produkten
verursachergerecht dargestellt (verrechnet).
Tourismus – Produkt 57500
Die anteiligen Personal- und Sachaufwendungen für die Wahrnehmung der Aufgabe
Tourismus sind in diesem Produkt nachgewiesen.
Der Beitrag zum Tourismusverband des Landkreises Stade wurde von bisher
0,31 €/EWO auf 0,36 €/EWO erhöht.

Die Samtgemeinde beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von 3.500 € an den
Betriebskosten des Elbe-Radwanderbusses.
Für die Durchführung einer Untersuchung durch die Leuphana Universität Lüneburg
wurden 3.000 € vorgesehen.
Der Zuschussbedarf für das Produkt beträgt 34.800 €.
Leader-Prozess – Produkt 57510
Für die Leader-Geschäftsstelle sind Personal- und Sachkosten eingeplant worden.
80 % der Personalkosten werden von der EU bezuschusst. Die verbleibenden 20 %
der Kosten teilen sich die am Leader-Prozess beteiligten Kommunen mit je einem
Drittel.
Für den Geschäftsaufwand sind 20.000 € berücksichtigt worden.
Die Zuweisungen für Maßnahmen von Mitgliedsgemeinden und von Dritten sind als
aktivierbare Zuweisungen im Finanzhaushalt darzustellen und nach Abschluss der
Maßnahmen zu bilanzieren.
Es sind Investitionszuweisungen in Höhe von 80.000 € veranschlagt worden.
Eigene Leader-Projekte sind den jeweiligen Produkten zuzuordnen.
Folgende Maßnahmen befinden sich aktuell noch in der Vorbereitungsphase:
• Umsetzung der Einzelmaßnahmen aus dem Gutachten „Inwertsetzung Lühe“
• MGH-Erweiterung *
• Kulturstätte Bahnhofsschuppen Horneburg
• Instandsetzung des denkmalgeschützten „Heuweges“ in Dollern
• Kletterwand Turm Nottensdorf
• „Mönchsweg“
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft – Produkt 61200
Konto 61200.3612000 – Zinserträge von Gemeinden
Konto 61200.4512000 – Zinsaufwendungen an Gemeinden
Die Konten der Mitgliedsgemeinden werden in der Samtgemeindekasse mit geführt.
Aufgrund der Monatsabschlüsse werden die Soll- und Habenszinsen abgerechnet
und verzinst.
Eine entsprechende Liquiditätsvereinbarung ist mit den Mitgliedsgemeinden
abgeschlossen worden.
Konto 61200.3617000 – Zinserträge von Kreditinstituten
Durch Geldanlagen werden Habenzinsen erzielt.
Der Haben-Zinssatz ist aktuell auf einem niedrigen Niveau.

Zinsaufwand
Durch Umschuldungen und die Zusammenfassung von Darlehen sowie
Zinsanpassungen konnten günstige Zinsvereinbarungen getroffen werden.
Der Zinsaufwand wird sich, trotz der eingeplanten Kreditaufnahme, gegenüber dem
Vorjahr insgesamt verringern, weil durch den Abbau des Fehlbetrages kaum
Liquiditätskredite in Anspruch genommen werden mussten.
Außerdem sind für die eingeplante Kreditaufnahme aus Mitteln der
Kreisschulbaukasse keine Zinsen zu zahlen.
Die ordentliche Tilgung beträgt 350.300 €.
Die Tilgungslast hat sich gegenüber den Plandaten des Vorjahres verringert.
Die vorgesehene Kreditaufnahme für die Finanzierung der Investitionen ist nicht
getätigt worden, weil eine Finanzierung aus liquiden Mitteln möglich war.
Auf die Schuldenübersicht wird verwiesen.
Für die Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten entsteht ein Zinsaufwand von
25.000 €.
Verwendung des positiven Jahresergebnisses
Der Überschuss des Ergebnishaushaltes ist im Konto 61200.4911000 - Zuführung
eines Überschusses des ordentlichen Ergebnisses abzubilden.
Entwicklung der Finanzplanung des Ergebnishaushaltes unter
Berücksichtigung der Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren
Im Finanzplanungszeitraum werden keine Fehlbeträge im Ergebnishaushalt erwartet.
Der vorgetragene Sollfehlbetrag aus dem kameralem Abschluss 2009 wird nach dem
Ergebnisverwendungsbeschluss für das Rechnungsjahr 2010 abgedeckt.
Finanzhaushalt
Der Finanzhaushalt gliedert sich in folgende Einzelpositionen:
• Einzahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit
• Auszahlung aus laufender Verwaltungstätigkeit
• Einzahlung aus Investitionstätigkeit
• Auszahlung aus Investitionstätigkeit
• Einzahlung aus Finanzierungstätigkeit
• Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit

Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ist
festgesetzt auf 7.103.000 € (Vorjahr: 6.280.600 €).
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Der Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ist
festgesetzt auf 6.268.500 € (Vorjahr: 6.031.400 €).
Die wesentlichen Einzahlungen und Auszahlungen aus
Investitionstätigkeit im Haushaltsjahr
Die wesentlichen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
Konto Summe Verwendungszweck
12600.2111000 5.000 € Pausch. Kreiszuweisung f. Feuerwehrinvestitionen
31502.2111000 40.000 € Leader-Projekt "Erweiterung Mehrgenerationenhs.“
Landeszuweisung für die Restfinanzierung
36510.2111000 210.000 € Kreiszuweisung für die Schaffung von
Krippenplätzen (30 Plätze x 7.000 €)
36512.2111000 H 160.000 € Für den Bau der Krippengruppe mit Nebenräumen
36512.2111000 S 50.000 € im Moorwichtelkindergarten erhält die SG nachträgl.
die Landeszuweisung (insgesamt 215.014,80 €; im
Jahr 2011 ist bereits ein anteiliger Betrag von
55.000 € geflossen – die gewährte Kreiszuweisung
in Höhe von 105.000 € ist zurückzuzahlen!).
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
Nachstehend werden größere investive Maßnahmen erläutert:
Baumaßnahmen
12600 Feuerwehr 30.000 € Unterstellmöglichkeit FW Agathenburg
Für die Ortsfeuerwehr Agathenburg muss eine
Unterstellmöglichkeit für Fahrzeuge geschaffen
werden. Die Restfinanzierung erfolgt im
Haushaltsjahr 2012.
Der Betrag ist über eine VE abgesichert.
Gesamtinvestitionsvolumen: 60.000 €
21600 Oberschule 400.000 € Für die Einführung der Ganztagsschule in der
Oberschule ist der Bau einer Mensa erforderlich.
Die Kosten für die Realisierung des Neubaus
werden auf 900.000 € geschätzt.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt in den
Haushaltsjahren 2012 und 2013 (VE = 500.000 €)

31502 MGH 71.000 € Restfinanzierung Leader-Projekt "Erweiterung
MGH“ (Ratsbeschluss)
36510 Krippe 700.000 € Ab 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen
Krippenplatz (Kinder bis 3 Jahre).
Die Samtgemeinde hat die Voraussetzungen zu
schaffen, dass der Rechtsanspruch erfüllt werden
kann.
Nach der mittelfristigen Planung besteht in der SG
ein weiterer Bedarf von 30 Plätzen.
Die Kosten für den Bau einer Krippe werden auf
700.000 € geschätzt.
57302 Bauhof 50.000 € Im Bauhof muss aus sicherheitstechnischen
Gründen der Ölabscheider erneuert werden.
Erwerb von Sachanlagen
12600 Feuerwehr 28.000 € Ausstattung der Feuerwehren mit Digitalfunkgeräten
31502 MGH 20.000 € Einrichtung Nebengebäude Mehrgenerationenhaus
36510 Krippe 80.000 € Erstausstattung Krippe
Zuweisung für Investitionen
24400 Kreisschulbauk. 70.000 € Beiträge zur Kreisschulbaukasse
36515 Zuschüsse 131.000 € Den Gemeinden Agathenburg und Dollern wird für
Schaffung von Krippen- und Kitaplätzen eine
eine Zuweisung in Höhe von 30 % der nicht
zuwendungsfähigen Kosten gewährt.
57510 Leader-Prozess. 80.000 € Die Förderung von gemeindlichen Projekten und
Projekten Dritter sind als geleistete Investitions-
Zuweisungen einzuplanen und zu aktivieren.
(s. Erläuterungen im Produkt 57510)
Auswirkungen der geplanten Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
Für die Maßnahmen werden im Wesentlichen nachstehende Folgekosten entstehen:
• Zinsaufwand
• Personalkosten
• Betriebs- und Unterhaltungskosten
• Abschreibungen

Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt zum Teil durch Zuweisungen von Bund,
Land und Landkreis.
Der ungedeckte Finanzmittelbedarf ist durch eine Kreditaufnahme zu finanzieren.
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
Zur Finanzierung der geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2012 wird eine
Kreditaufnahme von 200.000 € aus Mitteln der Kreisschulbaukasse erforderlich.
Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
Für Tilgungsleistungen ist im Haushaltsjahr 2012 ein Betrag von 350.300 €
bereitzustellen.
Entwicklung des Vermögens, der Schulden einschließlich der
Liquiditätskredite und der Rücklage
- Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit
Das Vermögen der Samtgemeinde Horneburg ist zum Stichtag 01.01.2010 neu
bewertet worden.
Exakte Aussagen zum Vermögen wurden mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz
zum Stichtag 01.01.2010 getroffen.
Die Daten werden lfd. durch Zugänge und Abschreibungen fortgeschrieben.
Eine Netto-Neuverschuldung erfolgt nicht!
Auf die Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden sowie die
Entwicklung der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionstätigkeit wird
verwiesen.
Die Samtgemeinde nimmt innerhalb des in § 4 der Haushaltssatzung festgesetzten
Höchstbetrages zur Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit nach Bedarf
Liquiditätskredite auf.
Durch den Abbau des Fehlbetrages konnte der Höchstbetrag der Liquiditätskredite
gegenüber dem Vorjahr gesenkt werden.