Stadtkämmerer Martin Burlage - Stadt Ibbenbüren

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in künftigen Jahren mit stetigen Steigerungsraten gerechnet werden. Das Grundsteueraufkommen
bestehend aus Grundsteuer A und B (Folie) beträgt im vorliegenden Entwurf insgesamt
rd. 7,1 Mio. EUR. Dies ist eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rd. 260
TEUR. Das Aufkommen der Grundsteuer A beläuft sich bei einem Hebesatz von 230 v. H.
auf 123.000 EUR, während sich das Aufkommen der Grundsteuer B auf rd. 6,9 Mio. EUR bei
einem Hebesatz von 434 v. H. beläuft. Der vorliegende Entwurf berücksichtigt somit die mit
einer gesonderten Vorlage für die heutige Ratssitzung thematisierte Anhebung der Realsteuerhebesätze.
Auf die Notwendigkeit der Anpassung komme ich gleich noch kurz zu sprechen.
Gewerbesteuer
In der langfristigen Betrachtung entwickelt sich die Gewerbesteuer weiterhin stetig positiv.
Dass es unterjährig zu teils massiven Aufkommensschwankungen kommt, liegt daran, dass
die Gewerbesteuererträge nicht nur ausschließlich von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängig
sind. In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor gut einem Monat
musste ich Ihnen noch mitteilen, dass die ansonsten sehr positive Entwicklung im laufenden
Jahr durch die Korrektur einer Festsetzung in Höhe von rd. 2,5 Mio. EUR unterbrochen wurde.
Aktuell beläuft sich das Aufkommen bei einem Haushaltsansatz in Höhe von rd. 17,7
Mio. EUR auf rd. 17,3 Mio. EUR. Der Aufkommensrückgang konnte somit zu einem Großteil
wieder kompensiert werden. Derartige Ausschläge machen die Kalkulation des Ansatzes für
das Folgejahr umso schwerer. Bei der Kalkulation hat die Verwaltung sämtliche bekannten
Daten einer sorgfältigen Prüfung unterzogen. Auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse
wurde das Aufkommen bei Anwendung eines Hebesatzes von 434 v. H. - dies entspricht
einer Steigerung von nominal 1,4 % - auf rd. 17,9 Mio. EUR für das Jahr 2013 festgesetzt.
Zu berücksichtigen ist, dass für das Jahr 2011 noch von über 40 % der Gewerbesteuerzahler
endgültige Festsetzungen fehlen. Dem sich hieraus ergebenden Nachzahlungspotenzial
steht eine sich abkühlende Konjunkturentwicklung für das nächste Jahr gegenüber.
Wie in der Vergangenheit praktiziert, werden sie über die aktuellen Entwicklungen im Rahmen
der Finanzzwischenberichte zeitnah informiert. Die Ansätze für die Folgejahre wurden
unterhalb der Empfehlungen des Orientierungsdatenerlasses des Landes vorsichtig geschätzt.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Regionalisierung der November-Steuerschätzung
und auf der Grundlage eigener Einschätzungen erwarten wir beim Gemeindeanteil an
der Einkommensteuer für 2013 ein Aufkommen von rd. 15,7 Mio. EUR (Folie). Dies entspricht
einem deutlichen Aufkommenszuwachs gegenüber dem Vorjahr in Höhe von rd.
1 Mio. EUR. Inwieweit diese Prognosen angesichts der Abhängigkeit von der wirtschaftlichen
Entwicklung und der soeben bereits angesprochenen Abkühlung der Konjunktur zutreffen,
bleibt abzuwarten. Die Veranschlagung der Ansätze für die Finanzplanungsjahre 2014 bis
2016 erfolgte auf der Grundlage des Erlasses zu den Orientierungsdaten.
Schlüsselzuweisungen
Zwischenzeitlich liegt die 2. Modellrechnung zum Gemeindefinanzausgleich 2013 vor. Bereits
im Rahmen des Finanzzwischenberichtes wurde über die wesentlichen Eckdaten des
Gemeindefinanzierungsgesetzes 2013 berichtet. Es verbleibt im kommenden Jahr bei den
bekannten Berechnungsparametern des laufenden Jahres. D. h. es verbleibt zur Ermittlung
des Finanzbedarfs bei den bisherigen fiktiven Hebesätzen und den gleichen Gewichtungen
beim Schüler- und Soziallastenansatz. Insgesamt steigt die auf Landesebene für die Gewährung
der Schlüsselzuweisungen zu verteilende Finanzmasse auf ein neues Rekordhoch von