Halbjahresbericht - EJPD - admin.ch
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Informationssi<strong>ch</strong>erung - Lage in der S<strong>ch</strong>weiz und international<br />
Taus<strong>ch</strong>netzwerken übli<strong>ch</strong> ist, ma<strong>ch</strong>t si<strong>ch</strong> sowohl in der S<strong>ch</strong>weiz als au<strong>ch</strong> in den anderen<br />
Ländern strafbar. Weitere Bestimmungen sollen dafür sorgen, dass die Internet-Service-<br />
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Provider ni<strong>ch</strong>t für Urheberre<strong>ch</strong>tsverletzungen ihrer Kunden haften. In vielen Ländern formiert<br />
si<strong>ch</strong> starker Widerstand gegen die zunehmende Vers<strong>ch</strong>ärfung der Urheberre<strong>ch</strong>tsgesetze.<br />
EU-Ri<strong>ch</strong>tlinie zur verda<strong>ch</strong>tsunabhängigen Vorratspei<strong>ch</strong>erung<br />
Die Innen- und Justizminister der Europäis<strong>ch</strong>en Union haben der bereits Anfang Dezember<br />
2005 bes<strong>ch</strong>lossenen Ri<strong>ch</strong>tlinie zur verda<strong>ch</strong>tsunabhängigen Vorratsspei<strong>ch</strong>erung von Telefon-<br />
und Internetdaten zugestimmt. Dabei geht es um die Spei<strong>ch</strong>erung der Verbindungs- und<br />
Standortdaten, die bei der Abwicklung von Diensten wie Telefonieren, SMS, E-Mailen anfallen.<br />
Die Telekommunikationsanbieter werden zur 6- bis 24-monatigen Aufzei<strong>ch</strong>nung von elektronis<strong>ch</strong>en<br />
Spuren verpfli<strong>ch</strong>tet, wobei es den Mitgliedstaaten überlassen wird, für wel<strong>ch</strong>e<br />
Zeitspanne innerhalb dieser Grenzen sie si<strong>ch</strong> ents<strong>ch</strong>eiden. Irland und die Slowakei stimmten<br />
gegen die Ri<strong>ch</strong>tlinie und haben beim Europäis<strong>ch</strong>en Geri<strong>ch</strong>tshof bereits Klage gegen diese<br />
umstrittene EU-Ri<strong>ch</strong>tlinie erhoben. Besonders von Seiten der Datens<strong>ch</strong>ützer wird heftige<br />
Kritik laut. So ist in Deuts<strong>ch</strong>land beispielsweise die Vorratsdatenspei<strong>ch</strong>erung bei bestimmten<br />
Internetdienstleistungen explizit ni<strong>ch</strong>t vorgesehen. Dagegen sehen die Befürworter die Paus<strong>ch</strong>alspei<strong>ch</strong>erung<br />
als unerlässli<strong>ch</strong>es Mittel für die effektive Strafverfolgung und rücken die<br />
Terrorismusbekämpfung in den Vordergrund.<br />
In der S<strong>ch</strong>weiz müssen gewisse Internetverbindungsdaten von Providern während 6 Monaten<br />
gespei<strong>ch</strong>ert werden. Ob und in wel<strong>ch</strong>em Ausmass in Zukunft weitere Daten des Internetverkehrs<br />
künftig länger aufbewahrt werden sollen, wird gegenwärtig diskutiert, wobei der<br />
Bundesrat eine Verlängerung der Aufbewahrungspfli<strong>ch</strong>t für sinnvoll hält.<br />
9 Statistik<br />
MELANI publiziert Studie bezügli<strong>ch</strong> Informationssi<strong>ch</strong>erheit in Unternehmen<br />
Eine von MELANI in Auftrag gegebene Studie der ETH Züri<strong>ch</strong> zeigt auf, dass im Jahr 2005<br />
eine deutli<strong>ch</strong>e Mehrheit der befragten S<strong>ch</strong>weizer Unternehmen einen Vorfall in der Informationssi<strong>ch</strong>erheit<br />
festgestellt hat. Am stärksten verbreitet sind Vorfälle mit Malware. Eine relativ<br />
häufig festgestellte Bedrohung ist au<strong>ch</strong> der konventionelle Diebstahl von Laptops oder anderer<br />
Hardware. Ein erhöhtes Risiko eines Vorfalles haben Grossfirmen und Unternehmen, die<br />
über das Internet ein- oder verkaufen. Als S<strong>ch</strong>utzmassnahmen werden in fast allen Firmen<br />
Antiviren-Programme und Firewalls eingesetzt. Die Unternehmen stellen allerdings wenig<br />
finanzielle und personelle Mittel für die Informationssi<strong>ch</strong>erung zur Verfügung und viele Firmen<br />
lagern ihre Massnahmen im Berei<strong>ch</strong> der Informationssi<strong>ch</strong>erung aus. Die wi<strong>ch</strong>tigste Erkenntnis<br />
aber ist, dass eine Mehrheit eine verstärkte Kooperation untereinander begrüssen<br />
würde und dass dabei neue Organisationen zu s<strong>ch</strong>affen wären. Die vollständige Studie ist<br />
auf der MELANI-Internetseite erhältli<strong>ch</strong>.<br />
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Eine Übersi<strong>ch</strong>t über die weltweiten Reformen des Urheberre<strong>ch</strong>tsgesetzes ist zu finden unter:<br />
http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/68064 (Stand: 28.08.2006).<br />
MELANI – <strong>Halbjahresberi<strong>ch</strong>t</strong> 2006/I<br />
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