Einladung und Botschaft - Gemeinde Buttisholz
Einladung und Botschaft - Gemeinde Buttisholz
Einladung und Botschaft - Gemeinde Buttisholz
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<strong>Einladung</strong> <strong>und</strong> <strong>Botschaft</strong><br />
an die stimmfähigen Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> zur<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
Donnerstag, 29. November 2012, 20.00 Uhr,<br />
im <strong>Gemeinde</strong>saal<br />
Das offizielle Foto für die neue Legislaturperiode zeigt den <strong>Gemeinde</strong>rat als<br />
aktive <strong>und</strong> aufgestellte Behörde. Alle Mitglieder halten am gleichen Strick<br />
unter der Führung von Franz Zemp.
Was finde ich wo?<br />
Traktandum 1<br />
- Einbürgerung der Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind Jaha, Banschimatt 9, 6<br />
6018 <strong>Buttisholz</strong><br />
Traktandum 2<br />
- Kenntnisnahme Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017 8<br />
Traktandum 3<br />
- Kenntnisnahme Jahresprogramm 2013 13<br />
Traktandum 4<br />
- Voranschlag 2013 23<br />
- Voranschlag der Laufenden Rechnung - Funktionale Gliederung (Nettokosten) 25<br />
- Erläuterungen zur Laufenden Rechnung (funktionale Gliederung) 26<br />
- Laufende Rechnung 31<br />
- Voranschlag der Laufenden Rechnung - Artengliederung 33<br />
- Voranschlag der Investitionsrechnung 2013 mit Kontrolle über Sonderkredite 34<br />
- Finanzierung / Mittelbedarf 35<br />
- Antrag <strong>und</strong> Verfügung des <strong>Gemeinde</strong>rates <strong>Buttisholz</strong><br />
zum Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan, Voranschlag <strong>und</strong> Jahresprogramm 36<br />
- Bericht der Controllingkommission<br />
an die Stimmberechtigten der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> 37<br />
Traktandum 5<br />
- Verabschiedungen 38<br />
Traktandum 6<br />
- Diskussion <strong>und</strong> Verschiedenes 40<br />
2
___________________________________________________________<br />
Parteiversammlungen<br />
Die Parteiversammlungen zur Vorbesprechung der Traktanden der <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
vom 29. November 2012 sind wie folgt festgelegt:<br />
Freisinnig-Demokratische Partei:<br />
Donnerstag, 15. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Hirschen, <strong>Buttisholz</strong><br />
Christlichdemokratische Volkspartei:<br />
Dienstag, 20. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Kreuz, <strong>Buttisholz</strong><br />
Schweizerische Volkspartei:<br />
Donnerstag, 22. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Hirschen, <strong>Buttisholz</strong><br />
_________________________________________________________________<br />
3
Traktanden<br />
E i n l a d u n g<br />
zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />
Donnerstag, 29. November 2012, 20.00 Uhr,<br />
im <strong>Gemeinde</strong>saal <strong>Buttisholz</strong><br />
1. Einbürgerung der Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind Jaha, Banschimatt 9,<br />
6018 <strong>Buttisholz</strong><br />
2. Kenntnisnahme Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017<br />
3. Kenntnisnahme Jahresprogramm 2013<br />
4. Voranschlag 2013<br />
4.1 Beschluss Voranschlag<br />
a) der Laufenden Rechnung<br />
b) der Investitionsrechnung<br />
4.2 Festsetzung des Steuerfusses 2013 mit 2.20 Einheiten (wie bisher)<br />
4.3 Ermächtigung des <strong>Gemeinde</strong>rates für die Aufnahme von Fremdkapital zur Deckung<br />
des Mittelbedarfs<br />
5. Verabschiedungen<br />
6. Diskussion <strong>und</strong> Verschiedenes<br />
Im Anschluss an die <strong>Gemeinde</strong>versammlung offeriert die <strong>Gemeinde</strong> ein Apéro.<br />
4
Bemerkungen<br />
1. Das Stimmregister <strong>und</strong> die übrigen Akten zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung liegen während zwei<br />
Wochen vor dem Versammlungstag auf der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung zur Einsichtnahme auf.<br />
2. Stimmberechtigt sind alle stimmfähigen Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner, die fünf Tage vor<br />
dem 29. November 2012 in <strong>Buttisholz</strong> ihren Wohnsitz gesetzlich geregelt haben <strong>und</strong> vom<br />
Stimmrecht nicht ausgeschlossen sind.<br />
3. Mit der Versammlung wird pünktlich um 20.00 Uhr begonnen.<br />
6018 <strong>Buttisholz</strong>, 25. Oktober 2012<br />
GEMEINDERAT BUTTISHOLZ<br />
5
Traktandum 1<br />
Einbürgerung der Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind<br />
Jaha, Banschimatt 9, 6018 <strong>Buttisholz</strong><br />
Mit Gesuch vom 20. Juli 2010 ersuchen die Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind Jaha,<br />
Banschimatt 9, um die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts. Alle aus dem Kosovo stammenden<br />
Gesuchsteller erfüllen die Wohnsitzerfordernisse. Zudem sprechen alle Gesuchsteller fliessend<br />
M<strong>und</strong>art.<br />
Florentina Jaha<br />
Florentina Jaha ist am 11. April 1992 in Sursee geboren<br />
<strong>und</strong> lebt seither in <strong>Buttisholz</strong>. Hier hat sie die Primar-<br />
sowie die Oberstufenschule besucht. Im Anschluss an<br />
die obligatorische Schulzeit hat Florentina Jaha ein<br />
sechsmonatiges Praktikum im Wohnheim Zopfmatt in<br />
Willisau absolviert <strong>und</strong> danach eine einjährige Ausbildung<br />
zur Pflegeassistentin abgeschlossen. Nach Abschluss<br />
der Ausbildung hat Florentina Jaha noch einige<br />
Monate im Wohnheim Zopfmatt gearbeitet <strong>und</strong> anschliessend<br />
eine Stelle als Pflegeassistentin im Wohn-<br />
<strong>und</strong> Pflegezentrum Lippenrüti in Neuenkirch gef<strong>und</strong>en.<br />
Sie hat zudem berufsbegleitend die Ausbildung zur Arzt-<br />
<strong>und</strong> Spitalsekretärin an der Bénédict-Schule Luzern besucht<br />
<strong>und</strong> erfolgreich abgeschlossen. Ihre Freizeit verbringt<br />
Florentina Jaha gerne mit Lesen, Tanzen, Sport,<br />
Zeichnen <strong>und</strong> Dekorieren.<br />
Für die Gesuchstellerin ist die Schweiz ihr Zuhause. Sie ist hier zur Welt gekommen <strong>und</strong> hat<br />
ihr gesamtes Leben in <strong>Buttisholz</strong> verbracht.<br />
Arlinda Jaha<br />
Arlinda Jaha ist am 22. April 1994 in Sursee geboren. Nachdem<br />
sie ihre reguläre Schulzeit in <strong>Buttisholz</strong> abgeschlossen hat,<br />
konnte sie bei der Firma Affolter Optik & Schmuck in Willisau<br />
die Lehre als Augenoptikerin beginnen. Zurzeit befindet sich Arlinda<br />
Jaha im dritten Lehrjahr dieser anspruchsvollen Berufslehre.<br />
Im Betrieb wird die Arbeit <strong>und</strong> das Verhalten der Gesuchstellerin<br />
sehr geschätzt. In ihrer Freizeit trifft sie sich gerne mit<br />
Kolleginnen, liest oder hilft im Haushalt mit.<br />
Arlinda Jaha fühlt sich nicht als Ausländerin. Sie möchte eingebürgert<br />
werden, weil sie die Schweiz als ihre Heimat betrachtet.<br />
6
Arlind Jaha<br />
Arlind Jaha ist am 27. Januar 1997 in Sursee zur Welt gekommen.<br />
Er besucht zurzeit die 3. Oberstufe in <strong>Buttisholz</strong>.<br />
Momentan ist Arlind Jaha auf der Suche nach einer Lehrstelle.<br />
Seine Traumberufe wären Detailhandelsfachmann im<br />
Bereich Elektronik oder Logistiker. In seiner Freizeit spielt<br />
Arlind Jaha Fussball beim FC Grosswangen. Zudem fährt er<br />
gerne Velo oder trifft sich mit Kollegen.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat zusammen mit der Arbeitsgruppe Einbürgerungen <strong>und</strong> den Bewerbern<br />
ein Einbürgerungsgespräch geführt. Übereinstimmend ist man zum Schluss gekommen, dass<br />
die Geschwister Jaha die Voraussetzungen für die Zusicherung des <strong>Gemeinde</strong>bürgerrechts erfüllen<br />
<strong>und</strong> entsprechend gut integriert sind.<br />
Die Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung erfolgt erst aufgr<strong>und</strong> des zugesicherten<br />
<strong>Gemeinde</strong>bürgerrechts. Nach gültigem Bürgerrechtsgesetz erteilt das Justizdepartement<br />
das Kantonsbürgerrecht nachdem die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt.<br />
Zu diesem Zeitpunkt tritt das Schweizer Bürgerrecht in Kraft.<br />
Antrag:<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, den Geschwistern Jaha das Bürgerrecht von <strong>Buttisholz</strong> zuzusichern.<br />
7
Traktandum 2<br />
Kenntnisnahme Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017<br />
Mit der Realisierung der neuen Sportzone <strong>und</strong> der Hochwasserschutzprojekte werden in den<br />
nächsten zwei Jahren gewichtige Vorhaben verwirklicht. Die finanzielle Lage verbessert sich<br />
mit abnehmender Investitionsintensität zusehends. Wie die aktuellen Berechnungen aufzeigen,<br />
wird ab 2015 wieder ein Ertragsüberschuss erzielt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass<br />
neue, zurzeit noch nicht definierbare Projekte in der Investitionsrechnung aufgenommen werden<br />
müssen. Zudem ist der Finanzplan in weiterer Zukunft mit Vorsicht zu geniessen, da diese<br />
Zahlen noch mit vielen Unklarheiten behaftet sind. So ist zum Beispiel die Entwicklung der Finanzlagen<br />
sämtlicher <strong>Gemeinde</strong>n für die Berechnung der Finanzausgleichszahlungen massgebend.<br />
1. Aufgabenplan<br />
Auf Gr<strong>und</strong> der Legislaturziele sind in den nächsten Jahren folgende Investitionen zu erwarten:<br />
In den Jahren 2013 bis 2017 sind Investitionen von insgesamt Fr. 2,84 Mio. im Verwaltungsvermögen<br />
geplant. Für den Hochwasserschutz werden die verbleibenden Kosten auf r<strong>und</strong><br />
Fr. 2,06 Mio. geschätzt <strong>und</strong> fallen in den Jahren 2013 <strong>und</strong> 2014 an. Die neue Sportzone verursacht<br />
der <strong>Gemeinde</strong> in den Jahren 2013 bis 2015 Nettokosten von r<strong>und</strong> Fr. 765'000. Die Sanierungen<br />
der Kanalisationen nehmen gemäss Generellem Entwässerungsplan (GEP) in den<br />
nächsten Jahren Fr. 650'000 in Anspruch. Kleinere Sanierungen an den WC- <strong>und</strong> Duschanlagen<br />
der Turnhalle 1975 sind in den Jahren 2014 bis 2016 geplant. Bei der Feuerwehr löst die<br />
Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges Nettokosten von Fr. 176'000 aus.<br />
Auf der Einnahmenseite sind die Perimeterbeiträge für die Arbeitszone Moos von Fr. 700'000<br />
sowie die ARA-Anschlussgebühren zu erwähnen.<br />
Auf dem nachfolgenden Aufgabenplan 2013 - 2017 sind nebst den Investitionen auch die finanziellen<br />
Veränderungen mit Auswirkungen auf die Laufende Rechnung aufgelistet.<br />
Aufgabenplan 2013 - 2017 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong><br />
Auswirkungen auf die<br />
Investitionsrechnung / Laufende<br />
Rechnung<br />
Total 2013-2017<br />
ND Budget<br />
Finanzplanjahre<br />
in 1'000 Franken<br />
LR IR 2013 2014 2015 2016 2017 später<br />
0 Allgemeine Verwaltung<br />
EDV-Umstellungen im 2013 geplant -60 -15 -15 -15 -15<br />
1 Öffentliche Sicherheit<br />
Anschaffung TLF 320 15 200 120<br />
Beitrag GVL an TLF -144 15 -144<br />
Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr<br />
<strong>Buttisholz</strong>; Beitrag der Gebäudeversicherung:<br />
45 %<br />
8
2 Bildung<br />
Sanierung WC-/Duschanlagen TH 1975 210 40 70 70 70<br />
3 Kultur <strong>und</strong> Freizeit<br />
Sportzone Landverkauf -480 0 -480<br />
Platzerstellung FC + Tennis 1'245 20 414 831<br />
Beitrag <strong>Gemeinde</strong> an Platzerstellung FC +<br />
Tennis<br />
4 Ges<strong>und</strong>heit<br />
keine speziellen Aufgaben<br />
5 Soziale Wohlfahrt<br />
keine speziellen Aufgaben<br />
6 Verkehr<br />
Repomatarbeiten alle 2 Jahre -150 -75 -75<br />
Perimeterbeiträge Arbeitszone Moos -700 20 -460 -120 -120 -130<br />
7 Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung<br />
GEP, Sanierung Kanalisation 650 50 130 130 130 130 130 420<br />
Die Kanalisationsleitungen müssen etappiert<br />
unterhalten resp. saniert werden<br />
Anschlussgebühren -320 50 -80 -60 -60 -60 -60<br />
Hochwasserschutzprojekte 2'060 50 1'390 670<br />
Dorfbachausbau mit Entlastungskanal<br />
(Umleitung Mülibächli, Bachöffnung Zulauf<br />
Chottengraben <strong>und</strong> Rückhaltebecken im<br />
Fürtiwald); Anteil <strong>Gemeinde</strong><br />
Auflösung Vorfinanzierung -1'500 50 -1'000 -500<br />
Rückstellungen aus der <strong>Gemeinde</strong>rg. 09 + 10<br />
8 Volkswirtschaft<br />
keine speziellen Aufgaben<br />
9 Finanzen<br />
keine speziellen Aufgaben<br />
Total -150 1'165 394 1'066 -460 65 -50 290<br />
Legende<br />
LR Laufende Rechnung<br />
IR Investitionsrechnung<br />
ND Nutzungsdauer<br />
9
2. Finanzplan<br />
Der Finanzplan basiert auf dem Budget 2013 <strong>und</strong> zeigt die Konsequenzen der geplanten Investitionsvorhaben<br />
auf den Finanzhaushalt der <strong>Gemeinde</strong>. Der Finanzplan wird als "rollende"<br />
Planung jährlich überarbeitet.<br />
Die wichtigsten Einflussfaktoren sind wie folgt berücksichtigt: Steuerfuss 2.20 Einheiten;<br />
Wachstum der Wohnbevölkerung 1,0 %; Wachstum der Steuerkraft 5,0 % für das Jahr 2013,<br />
4,0 % für das Jahr 2014, 3,5 % für das Jahr 2015, danach 3,0 %; Teuerung des Personalaufwandes<br />
1,0 % für das Jahr 2013, 0,5 % für das Jahr 2014, danach 1,5 %; Teuerung des<br />
Sachaufwandes 1,2 %; Zinssätze für Neukredite zwischen 0,7 % bis 2,5 %.<br />
Finanzplan 2013 - 2017<br />
Laufende Rechnung<br />
Weiterführung der bisherigen Aufgaben<br />
Einnahmen<br />
Budget Finanzplanjahre<br />
2013 2014 2015 2016 2017 Total<br />
40 Ordentliche Steuern 7'305 7'623 7'932 8'220 8'519<br />
40 Andere Steuern 479 290 291 293 295<br />
41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 175 179 183 187 191<br />
42 Vermögenserträge 681 681 681 681 681<br />
43 Entgelte 1'252 1'267 1'282 1'298 1'313<br />
44 Finanzausgleich 2'559 2'337 2'402 2'635 2'951<br />
45 Rückerstattungen von <strong>Gemeinde</strong>n 1'193 1'207 1'222 1'236 1'251<br />
46 Staatsbeiträge 1'940 1'963 1'987 2'011 2'035<br />
Total Einnahmen 15'584 15'547 15'980 16'561 17'236 80'908<br />
Ausgaben<br />
30 Personalaufwand 8'105 8'146 8'268 8'392 8'518<br />
31 Sachaufwand 2'080 2'055 2'115 2'106 2'167<br />
32 Passivzinsen 319 275 299 276 284<br />
33 Abschreibungen Finanzvermögen 100 99 98 97 96<br />
34 Finanzausgleich 1 1 1 1 1<br />
35 Entschädigung an <strong>Gemeinde</strong>n 556 563 569 576 583<br />
36 Eigene Beiträge 3'486 3'488 3'570 3'573 3'656<br />
Total Ausgaben 14'647 14'627 14'920 15'021 15'305 74'520<br />
Bruttoüberschuss I 937 920 1'060 1'540 1'931<br />
+/- Buchgewinne/-verluste 0 0 0 0 0<br />
Bruttoüberschuss II 937 920 1'060 1'540 1'931 6'388<br />
- Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 644 612 674 670 672<br />
- zusätzliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 1'130 630 130 130 130<br />
- Einlagen/Entnahmen in Spez. Finanz./Fonds 163 197 188 196 205<br />
- Auflösungen von Vorfinanzierungen -1'000 -500<br />
in 1'000 Franken<br />
Ergebnis der Laufenden Rechnung 0 -19 68 544 924 1'517<br />
Den Investitionen im Verwaltungsvermögen von Fr. 2,84 Mio. steht ein Bruttoüberschuss<br />
(Cash-Flow) von Fr. 6,4 Mio. gegenüber, womit ein Selbstfinanzierungsgrad von 225 % erreicht<br />
wird. Die Nettoschuld pro Einwohner wird im Jahr 2014 auf maximal Fr. 3'371 ansteigen<br />
<strong>und</strong> danach stetig abnehmen.<br />
10
3. Kennzahlen<br />
Budget Finanzplanjahre in 1'000 Franken<br />
2013 2014 2015 2016 2017 Total<br />
Nettoinvestitionen ins Finanzvermögen 0 0 0 0 0 0<br />
Nettoinvestitionen ins Verwaltungsvermögen 1'394 1'841 -484 140 -50 2'841<br />
Bruttoüberschuss II (Selbstfinanzierung) 937 920 1'060 1'540 1'931 6'388<br />
Finanzierungsfehlbetrag(+) / -überschuss(-) 457 921 -1'544 -1'400 -1'981<br />
Nettoverschuldung Ende Jahr 10'389 11'309 9'765 8'366 6'384<br />
Ständige Wohnbevölkerung Ende Jahr 3'321 3'355 3'388 3'422 3'456<br />
a) Selbstfinanzierungsgrad<br />
Bruttoüberschuss der Laufenden Rechnung in Prozenten der Nettoinvestitionen.<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
80 %<br />
67 %<br />
Ø 5 Jahre<br />
50 %<br />
*<br />
1'099 %<br />
*<br />
225 %<br />
* Gemäss Investitionsrechnung resultieren in den Jahren 2015 <strong>und</strong> 2017 Nettoinvestitionsabnahmen.<br />
Deshalb ist die Berechnung des Selbstfinanzierungsgrades nicht<br />
möglich.<br />
Grenzwert: Der Selbstfinanzierungsgrad sollte im Durchschnitt von fünf Jahren mind.<br />
80 % erreichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale<br />
Mittel beträgt.<br />
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Durchschnitt über fünf Jahre bei 225 %<br />
<strong>und</strong> erreicht somit die Zielgrösse von 80 %.<br />
Massnahme: keine<br />
b) Selbstfinanzierungsanteil<br />
Bruttoüberschuss der Laufenden Rechnung in Prozenten des konsolidierten<br />
laufenden Ertrages.<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
10.0 %<br />
6.0 %<br />
5.9 %<br />
6.6 %<br />
9.3 %<br />
11.2 %<br />
Grenzwert: Der Selbstfinanzierungsanteil sollte sich auf mind. 10 % belaufen, wenn<br />
die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt.<br />
Der Grenzwert wird bis 2016 durchgehend unterschritten. Da jedoch die Nettoschuld<br />
pro Einwohner nicht mehr als das kantonale Mittel beträgt, ist der Selbstfinanzierungsanteil<br />
erfüllt.<br />
Massnahme: keine<br />
c) Zinsbelastungsanteil I<br />
Nettozinsen (Passivzinsen abzüglich Vermögenserträge plus der Laufenden<br />
Rechnung belasteter Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens) in<br />
Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages.<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
4.0 %<br />
- 1.6 %<br />
- 1.9 %<br />
- 1.7 %<br />
- 1.8 %<br />
Grenzwert: Der Zinsbelastungsanteil I sollte 4 % nicht übersteigen.<br />
Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />
Massnahme: keine<br />
- 1.7 %<br />
160<br />
140<br />
120<br />
100<br />
14<br />
12<br />
10<br />
80<br />
60<br />
40<br />
20<br />
8<br />
6<br />
4<br />
2<br />
0<br />
0<br />
4<br />
3<br />
2<br />
1<br />
0<br />
-1<br />
-2<br />
-3<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
11
d) Zinsbelastungsanteil II<br />
Nettozinsen (Passivzinsen abzüglich Vermögenserträge plus der Laufenden<br />
Rechnung belasteter Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens) in<br />
Prozenten des Ertrages der <strong>Gemeinde</strong>steuern zuzüglich Ressourcen- <strong>und</strong><br />
Lastenausgleich.<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
6.0 %<br />
- 2.6 %<br />
- 3.0 %<br />
- 2.7 %<br />
- 2.8 %<br />
Grenzwert: Der Zinsbelastungsanteil II sollte 6 % nicht übersteigen.<br />
Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />
Massnahme: keine<br />
e) Kapitaldienstanteil<br />
- 2.6 %<br />
Nettozinsen plus ordentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen <strong>und</strong><br />
Bilanzfehlbetrag in Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages.<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
8.0 %<br />
2.4 %<br />
2.8 %<br />
3.3 %<br />
3.0 %<br />
Grenzwert: Der Kapitaldienstanteil sollte 8 % nicht übersteigen.<br />
Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />
Massnahme: keine<br />
f) Verschuldungsgrad<br />
3.0 %<br />
Nettoschuld im Verhältnis zum Ertrag der <strong>Gemeinde</strong>steuern zuzüglich Ressourcen-<br />
<strong>und</strong> Lastenausgleich.<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
120 %<br />
106 %<br />
114 %<br />
95 %<br />
77 %<br />
Grenzwert: Der Verschuldungsgrad sollte 120 % nicht übersteigen.<br />
Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />
Massnahme: keine<br />
g) Nettoschuld pro Einwohner<br />
56 %<br />
Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />
Nettoschuld<br />
Nettoschuld<br />
pro Einwohner<br />
10'389<br />
3'128<br />
11'309<br />
3'371<br />
9'765<br />
2'882<br />
8'366<br />
2'445<br />
6'384<br />
1'847<br />
Grenzwert: Die Nettoschuld pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen<br />
Mittel (Fr. 4'538) nicht übersteigen.<br />
Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />
Massnahme: keine<br />
Antrag:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung nimmt den Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017 zur Kenntnis.<br />
6<br />
5<br />
4<br />
3<br />
2<br />
1<br />
0<br />
-1<br />
-2<br />
-3<br />
9<br />
8<br />
7<br />
6<br />
5<br />
4<br />
3<br />
2<br />
1<br />
0<br />
220<br />
200<br />
180<br />
160<br />
140<br />
120<br />
100<br />
80<br />
60<br />
40<br />
20<br />
0<br />
8000<br />
7000<br />
6000<br />
5000<br />
4000<br />
3000<br />
2000<br />
1000<br />
0<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
2013 2014 2015 2016 2017<br />
Grenzwert<br />
12
Traktandum 3<br />
Kenntnisnahme Jahresprogramm 2013<br />
Das neue <strong>Gemeinde</strong>gesetz des Kantons Luzern sieht strategische Planungsinstrumente vor,<br />
welche den Stimmberechtigten im Rahmen der politischen Planung (Budgetgemeindeversammlung<br />
im Herbst) <strong>und</strong> der politischen Kontrolle <strong>und</strong> Steuerung (Rechnungsgemeindeversammlung<br />
im Frühling) zur Kenntnisnahme vorzulegen sind.<br />
Art. 14 Politische Planung (<strong>Gemeinde</strong>ordnung <strong>Buttisholz</strong>)<br />
1<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung hat bei der politischen Planung der <strong>Gemeinde</strong> folgende<br />
Befugnisse:<br />
a. Beschluss über den Voranschlag;<br />
b. Kenntnisnahme vom Jahresprogramm;<br />
c. Kenntnisnahme vom Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan;<br />
d. Kenntnisnahme von allfälligen Planungsberichten;<br />
e. Kenntnisnahme von allfälligen Leitbildern.<br />
2 Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung kann mit Mehrheitsbeschluss zu den Planungsunterlagen gemäss<br />
Abs. 1 lit. b bis e Bemerkungen anbringen. Diese sind für den <strong>Gemeinde</strong>rat rechtlich<br />
nicht verbindlich.<br />
Das Jahresprogramm bildet ein Instrument, welches bei der politischen Planung Auskunft über<br />
die wichtigsten Ziele des <strong>Gemeinde</strong>rates im Planungsjahr gibt. Das Legislaturprogramm bildet<br />
zusammen mit dem Voranschlag sowie dem Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan (FAP) die Gr<strong>und</strong>lage<br />
für das Jahresprogramm.<br />
Neben diesem Jahresprogramm legt der <strong>Gemeinde</strong>rat mit dem Jahresbericht Rechenschaft<br />
über seine Geschäftstätigkeit ab. Das Jahresprogramm wird den Stimmberechtigten zusammen<br />
mit dem Voranschlag im Herbst vorgelegt. Der Jahresbericht wird mit der Rechnung jeweils<br />
im Frühling zur Kenntnisnahme unterbreitet.<br />
Die Massnahmen werden jährlich aktualisiert. Damit stellt der <strong>Gemeinde</strong>rat sicher, dass Bedürfnisse<br />
rechtzeitig wahrgenommen <strong>und</strong> unvorhergesehene Entwicklungen in die Planung mit<br />
einbezogen werden können.<br />
Antrag:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung nimmt das Jahresprogramm 2013 zur Kenntnis.<br />
13
14<br />
Jahresprogramm <strong>Gemeinde</strong>rat 2013<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat legt Ihnen das Jahresprogramm für das Jahr 2013 vor. Dieses gibt Auskunft über die wichtigsten Ziele des <strong>Gemeinde</strong>rates im<br />
Planungsjahr 2013.<br />
Ziel dieser Massnahmen ist es:<br />
� <strong>Buttisholz</strong> zu stärken <strong>und</strong> weiter zu bringen<br />
� mit unseren Mitteln vorausschauend <strong>und</strong> haushälterisch umzugehen<br />
� die gesteckten Ziele konsequent zu verfolgen<br />
� das Leistungsangebot den aktuellen <strong>und</strong> künftigen Bedürfnissen anzupassen<br />
� die Steuerkraft zu verbessern<br />
Nebst den allgemeinen jährlichen Zielen, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit anderen <strong>Gemeinde</strong>n <strong>und</strong> Institutionen fördern, der bürgernahe<br />
Vollzug oder die dauernde Sanierung der Schulbauten usw. sind die folgenden spezifischen Ziele für das Jahr 2013 geplant.<br />
Legende:<br />
P Planung<br />
S Start<br />
W Weiterführung<br />
A Abschluss
15<br />
0 Allgemeine Verwaltung<br />
Ziele P S W A<br />
Erscheinungsbild Verwaltung aktuell halten / gute Informationspolitik<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>verwaltung ist ein wichtiges Aushängeschild einer <strong>Gemeinde</strong>. Aus diesem Gr<strong>und</strong>e soll das Erscheinungsbild<br />
attraktiv bleiben. Die wichtigsten Informationen werden über die Homepage, den Newsletter <strong>und</strong> die<br />
zweiwöchentlichen Informationen in der Presse veröffentlicht.<br />
Kostenrechnung<br />
Seit dem Rechnungsjahr 2008 wird in <strong>Buttisholz</strong> die Kostenrechnung geführt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat nutzt die Zahlen <strong>und</strong><br />
Erkenntnisse dieser Jahresabschlüsse für die zukünftige Finanzplanung <strong>und</strong> Optimierung des laufenden Betriebes.<br />
Die Kostenrechnung dient dem <strong>Gemeinde</strong>rat als internes Vergleichsinstrument verschiedener Kostenstellen (-träger)<br />
<strong>und</strong> hilft zu erkennen, wo es Spar-/Optimierungsmöglichkeiten gibt.<br />
Benchmark-Projekt<br />
Im 2011 hat die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> bei einem Benchmark-Projekt durch ein externes Ingenieurbüro diverse Finanzzahlen<br />
mit anderen <strong>Gemeinde</strong>n verglichen. Die positiven Erkenntnisse sollen fortgeführt <strong>und</strong> bei den schlechteren<br />
Resultaten sollen Verbesserungsmassnahmen geprüft <strong>und</strong> durchgeführt werden.<br />
Anpassung Verwaltungsarbeit durch Änderung im Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzrecht<br />
Per 1. Januar 2013 gibt es grosse Veränderungen im Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzrecht. Die zukünftigen Arbeiten<br />
wurden dem Sozial-BeratungsZentrum übertragen. Die <strong>Gemeinde</strong>verwaltung passt die Verwaltungsarbeit an die<br />
neuen Voraussetzungen an <strong>und</strong> reduziert nach Möglichkeit Stellenprozente.<br />
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16<br />
1 Öffentliche Sicherheit<br />
Ziele P S W A<br />
Die Ziele bei der Öffentlichen Sicherheit, wie zum Beispiel die Realisierung des Rückhaltebeckens<br />
Fürti oder die Umsetzung der Tempo 30-Massnahmen, wurden unter den Ziffern 6 <strong>und</strong> 7 erfasst.<br />
2 Bildung<br />
Ziele P S W A<br />
Zusammenarbeiten in der Bildung festigen bzw. neue Zusammenarbeiten prüfen<br />
Die bestehenden Zusammenarbeiten in der Bildung sollen gefestigt <strong>und</strong> neue Zusammenarbeiten geprüft werden.<br />
Dieses Ziel ist nicht einfach zu erreichen, da die <strong>Gemeinde</strong> Nottwil die weitere Zusammenarbeit mit <strong>Buttisholz</strong> intensiv<br />
untersucht. Die Gefahr besteht, dass die bis heute gut laufende Zusammenarbeit reduziert oder sogar gekündigt<br />
wird.<br />
Sanierung / Substanzerhaltung Schulliegenschaften<br />
Die Oberstufenschulhäuser Trakt C (1986) <strong>und</strong> Trakt D (1975) sind in einem Alter, in welchem es sich lohnt eine<br />
Prüfung in Bezug auf die Instandhaltung der Substanz <strong>und</strong> der wärmetechnischen Belange anzugehen. Aus diesem<br />
Gr<strong>und</strong>e werden verschiedene Prüfungsarbeiten durchgeführt <strong>und</strong> die Gr<strong>und</strong>lagen für sinnvolle, zukünftige Massnahmen<br />
erarbeitet.<br />
Leistungsauftrag für die Volksschule <strong>Buttisholz</strong><br />
Der Leistungsauftrag für die Volksschule ist jährlich zu erneuern <strong>und</strong> den veränderten Bedürfnissen anzupassen.<br />
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3 Kultur <strong>und</strong> Freizeit<br />
Ziele P S W A<br />
Projektbegleitung Realisierung neue Sportzone<br />
An der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 23. November 2011 wurde der Kreditbeschluss für die Realisierung einer neuen<br />
Sportzone (Clubhaus, Tennisplätze, Fussballfeld) beschlossen. Die Projektrealisation wurde der IG Sportzone übertragen.<br />
Mit dem Bau des Clubhauses wurde im Frühsommer 2012 gestartet. Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt <strong>und</strong> begleitet<br />
das Projekt im Rahmen des Kreditbeschlusses.<br />
Vereine<br />
Die Vereine sind ein wichtiger Gr<strong>und</strong>pfeiler unserer Gesellschaft. Sie bieten eine sinnvolle Beschäftigung für Kinder,<br />
Jugendliche <strong>und</strong> Erwachsene. Der <strong>Gemeinde</strong>rat schätzt die Vereinsvielfalt <strong>und</strong> unterstützt Vereinsanlässe positiv.<br />
Kultur-Aktivitäten fördern<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> unterstützt Kultur-Aktivitäten im Rahmen ihrer Möglichkeiten.<br />
4 Ges<strong>und</strong>heit<br />
Ziele P S W A<br />
Alterskommission<br />
Im Januar 2011 wurde die Interface-Studie verabschiedet. Diese Studie war Bestandteil der Zuwendung der AGE<br />
Stiftung an das Wohnzentrum Primavera. Die Interface-Studie schlägt vor, eine Alterskommission zu gründen, um<br />
den steigenden Anforderungen vom "Wohnen <strong>und</strong> Leben im Alter" zeitgemäss <strong>und</strong> dienstleistungsorientiert begegnen<br />
zu können. Es wird eine Alterskommission gegründet <strong>und</strong> zielgerichtet aufgebaut.<br />
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5 Soziale Wohlfahrt<br />
Ziele P S W A<br />
Vorschulische Kinderbetreuung / Kindertagesstätte<br />
Die Angebote der vorschulischen Kinderbetreuung sind noch besser bekannt <strong>und</strong> ein Austausch findet sporadisch<br />
statt. Die gesellschaftlichen Veränderungen in diesem Bereich werden beobachtet <strong>und</strong> ein allfälliger Handlungsbedarf<br />
ist erkannt. Das Projekt "Kindertagesstätte" wird aufgr<strong>und</strong> der Umfrage vom Sommer 2012 durch eine Arbeitsgruppe<br />
in Angriff genommen.<br />
6 Verkehr<br />
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Ziele P S W A<br />
IG Bahnhof Nottwil<br />
Im 2011 hat die SBB den Vertrag mit der IG Bahnhof Nottwil "euse Bahnhof" auf das Jahr 2012 gekündigt <strong>und</strong> einen<br />
finanziell schlechteren Vertrag vorgelegt. Nach intensiven Verhandlungen konnte der neue Vertrag verbessert<br />
werden. Trotzdem entsteht eine finanzielle Einbusse im Vergleich zum alten Vertrag. Die IG Bahnhof wird Jahr für<br />
Jahr auf Kosten <strong>und</strong> Nutzen geprüft.<br />
Strassensanierung<br />
Im 2013 ist keine grössere Strassensanierung geplant. Dafür wird eine Zustandsuntersuchung über die Strassen in<br />
Auftrag gegeben, um die Terminierung <strong>und</strong> Priorisierung der zukünftigen Sanierungen festzulegen.<br />
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7 Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung<br />
Ziele P S W A<br />
Sanierung / Erneuerung Kanalisationsanlagen/-leitungen (GEP)<br />
Die Kanalisationsleitungen sind etappiert zu unterhalten bzw. zu sanieren. Die ersten zwei Sanierungsetappen fanden<br />
in den Jahren 2011 <strong>und</strong> 2012 statt. Eine dritte Sanierungsetappe wird im Jahr 2013 durchgeführt. An der Frühlingsgemeindeversammlung<br />
2010 wurde der entsprechende Kredit gesprochen.<br />
Anschlussstudie Abwasserentsorgung<br />
Die Einlaufbewilligung für unsere gemeindeeigene ARA wurde nur befristet gewährt. Aus diesem Gr<strong>und</strong>e müssen<br />
wir in den nächsten Jahren eine Studie in Auftrag geben, welche die verschiedenen Möglichkeiten der zukünftigen<br />
Abwasserentsorgung sorgfältig auf Kosten <strong>und</strong> Nutzen prüft. Entsprechende Offerten werden eingeholt <strong>und</strong> ein<br />
Projektauftrag wird erteilt.<br />
Erschliessung Parzelle Nr. 1551 Mühlefeld (Bauland) sichern<br />
Die eingezonte Parzelle Nr. 1551 Mühlefeld (Bauland) ist bis heute noch nicht korrekt erschlossen. Es wurden diverse<br />
Sitzungen mit den betroffenen Gr<strong>und</strong>stückeigentümern geführt <strong>und</strong> ein Vorprojekt für eine direkte Erschliessung<br />
zur Kantonsstrasse erstellt. Das Ziel ist es, die nötige Landfläche für eine direkte Erschliessung zur Kantonsstrasse<br />
einzuzonen.<br />
Ortsbild-Aufwertung<br />
Im Bau- <strong>und</strong> Zonenreglement der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> steht unter Artikel 35, Absatz 2, dass die <strong>Gemeinde</strong> einen<br />
Fonds zur Unterstützung <strong>und</strong> Förderung der Ortsbildpflege eröffnet. Der <strong>Gemeinde</strong>rat kann Beiträge an ortsbildgerechte<br />
bauliche Massnahmen leisten. Der <strong>Gemeinde</strong>rat erlässt entsprechende Richtlinien <strong>und</strong> legt das Budget fest.<br />
Rückhaltebecken Fürti<br />
Der Spatenstich für das Rückhaltebecken im Fürti Wald fand im Frühsommer 2012 statt. Die <strong>Gemeinde</strong> begleitet die<br />
Projektrealisierung. Die Projektverantwortung liegt bei den kantonalen Behörden.<br />
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20<br />
Hochwasserschutzprojekt Dorf aktiv mitbegleiten<br />
Im Sommer 2012 fand eine erneute Auflage des überarbeiteten Hochwasserschutzprojektes im Dorf statt. Noch<br />
immer sind Einsprachen offen. Die <strong>Gemeinde</strong> begleitet das Projekt bis zu dessen Genehmigung <strong>und</strong> setzt sich für<br />
eine umgehende Umsetzung ein. Die Projektverantwortung liegt bei den kantonalen Behörden.<br />
8 Volkswirtschaft<br />
Ziele P S W A<br />
Standortmarketing / <strong>Gemeinde</strong>marketing<br />
Das Standortmarketing ist wichtig für die weitere Zukunft von <strong>Buttisholz</strong>. Aus <strong>Buttisholz</strong> sollen positive Schlagzeilen<br />
zu hören <strong>und</strong> zu lesen sein. Der <strong>Gemeinde</strong>rat spricht <strong>und</strong> verhält sich aktiv mit dem Entwicklungsträger Sursee-<br />
Mittelland <strong>und</strong> den Rottalgemeinden zur Stärkung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong>.<br />
Gewerbeansiedlung fördern, einheimische Gewerbe unterstützen<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>und</strong> die Kommission Wirtschafts- <strong>und</strong> Gewerbeförderung fördern die Gewerbeansiedlung <strong>und</strong> versuchen<br />
somit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Bestehende Betriebe werden unterstützt. Die Zusammenarbeit mit der<br />
Wirtschaftsförderung des Kantons Luzern wird weiter gepflegt.<br />
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21<br />
9 Finanzen<br />
Ziele P S W A<br />
<strong>Gemeinde</strong>haushalt im Gleichgewicht halten<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong> die Verwaltung wollen den <strong>Gemeinde</strong>haushalt im Gleichgewicht halten. Die Ausgaben werden<br />
laufend überdacht. Zusätzliche Einnahmen sollen unter anderem durch eine höhere Steuerkraft erzielt werden.<br />
Steuersenkung<br />
Aufgr<strong>und</strong> der schwierigen Wirtschaftslage, der zusätzlichen Kostenübernahmen <strong>und</strong> den Finanzkennzahlen soll im<br />
Moment auf eine weitere Steuerfusssenkung verzichtet werden. Das Ziel der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> ist es nach wie<br />
vor, den Steuerfuss in Zukunft an den Steuerfuss der <strong>Gemeinde</strong>n in der Region Sursee anzugleichen. Die laufenden<br />
Ausgaben <strong>und</strong> die grossen Investitionen sollen so geplant werden, dass ein tieferer Steuerfuss dauernd gehalten<br />
werden kann.<br />
Steuerkraft anheben durch Angebotserweiterung im Eigentumswohnungssektor<br />
Die Steuerkraft in <strong>Buttisholz</strong> ist im kantonalen Vergleich sehr tief. Neues Steuersubstrat soll durch eine Angebotserweiterung<br />
im Wohnungssektor gewonnen werden. Der Bau von Wohnungen soll unterstützt <strong>und</strong> wenn möglich gefördert<br />
werden.<br />
Aktive Landpolitik<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> betreibt eine aktive Landpolitik. Die Erschliessung der ersten Etappe Arbeitszone Moos ist<br />
abgeschlossen. Nun gilt es die Anfragen nach Bauland zu koordinieren <strong>und</strong> den Betriebserweiterungen <strong>und</strong> Neuansiedlungen<br />
zu Hilfe zur stehen. Die <strong>Gemeinde</strong> nimmt diesbezüglich eine Vermittlerrolle ein, da sie nicht selber Landbesitzerin<br />
ist. Unser Ziel ist ein ges<strong>und</strong>es Wachstum. Wichtig ist dem <strong>Gemeinde</strong>rat, dass leere Bauparzellen überbaut<br />
sowie Alt-Wohnungen bzw. Alt-Liegenschaften saniert oder neu gebaut werden.<br />
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22<br />
Teilrevision Ortsplanung<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat nach intensiven Abklärungen im 2012 beschlossen, auf eine erneute Einzonung von gemeindeeigenem<br />
Bauland vorderhand zu verzichten. Trotzdem löst die Erschliessung der Parzelle Nr. 1551 (Bauland Mühlefeld)<br />
sowie kleinere Anpassungen eine Teilrevision der Ortsplanung aus.<br />
6018 <strong>Buttisholz</strong>, den 27. September 2012<br />
NAMENS DES GEMEINDERATS<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>präsident<br />
Franz Zemp<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>schreiber<br />
Reto Helfenstein<br />
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Traktandum 4<br />
Voranschlag 2013<br />
Laufende Rechnung<br />
Der Voranschlag für das Jahr 2013 rechnet mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Der konsolidierte<br />
Gesamtaufwand ohne Abschreibungen beläuft sich auf Fr. 14,6 Mio., das ist eine Steigerung<br />
gegenüber dem Vorjahr von 1,0 %. Beim konsolidierten Gesamtertrag ist eine Abnahme von<br />
0,4 % zu verkraften, was auf die rückläufigen Finanzausgleichszahlungen zurückzuführen ist.<br />
Der Rechnungsabschluss sowie die wesentlichen Änderungen im Vergleich zum Budget 2012<br />
setzen sich wie folgt zusammen:<br />
Budget 2013 Budget 2012<br />
Ergebnis Laufende Rechnung 0 0<br />
Buchgewinne aus Landverkäufen 0 460'000<br />
Ertragsüberschuss 0 460'000<br />
Positive Abweichungen:<br />
- tiefere Besoldungskosten Primarschule 45'000<br />
- höhere <strong>Gemeinde</strong>-/Kantonsbeiträge Sek<strong>und</strong>arstufe 75'000<br />
- tiefere Restfinanzierungskosten dank Tarifsenkungen 65'000<br />
- Mehrertrag <strong>Gemeinde</strong>steuern 150'000<br />
- höhere Gr<strong>und</strong>stückgewinn-/Handänderungssteuern 75'000<br />
- tiefere Verzinsung der langfristigen Schulden 140'000<br />
- Abnahme Abschreibungen infolge positiver Abschlüsse 215'000<br />
765'000<br />
Negative Abweichungen:<br />
- Einführung neues Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzgesetz per 01.01.2013 60'000<br />
- Einführung der 4. Kindergartenabteilung per Schuljahr 2012/13 95'000<br />
- höhere Besoldungskosten Sek<strong>und</strong>arstufe 40'000<br />
- zusätzliche Reinigungskraft für Neubau Schulhaus Trakt B 30'000<br />
- höhere <strong>Gemeinde</strong>beiträge an Heimfinanzierung 35'000<br />
- Mehraufwand Wirtschaftliche Sozialhilfe 35'000<br />
- Repomatarbeiten, Zustandserfassung <strong>Gemeinde</strong>strassen, Oberflächenbehandlung 80'000<br />
- Revision <strong>und</strong> Anpassung Finanzausgleich 325'000<br />
- tiefere interne Verzinsung der Spezialfinanzierungen 70'000<br />
- ab 2013 keine Buchgewinne mehr 460'000<br />
1'230'000<br />
Investitionsrechnung<br />
Die Investitionsrechnung sieht im Verwaltungsvermögen Ausgaben von Fr. 1,934 Mio. <strong>und</strong> Einnahmen<br />
von Fr. 540'000 vor oder netto Fr. 1,394 Mio. Mehrausgaben.<br />
Für die Hochwasserschutzprojekte (Rückhaltebecken Fürti <strong>und</strong> Massnahmen am Dorf- <strong>und</strong> Tannebach<br />
sowie deren Zuflüsse) sind Fr. 1,39 Mio. enthalten. Weiter sind die Tennisplatz-<br />
Erstellungen der Sportzone <strong>und</strong> weitere Kanalisationssanierungen im Rahmen der GEP-<br />
Aufnahmen im folgenden Jahr geplant. Bei den Einnahmen werden Perimeterbeiträge in der<br />
Höhe von Fr. 460'000 für die Erschliessung der Arbeitszone Moos <strong>und</strong> ARA-Anschlussgebühren<br />
erwartet.<br />
23
Finanzierung / Mittelbedarf<br />
Der Bruttoüberschuss beläuft sich auf Fr. 937'000 oder 6,0 % (Selbstfinanzierungsanteil) der<br />
konsolidierten Bruttoeinnahmen. Dem gegenüber stehen Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen<br />
von Fr. 1,394 Mio., sodass ein Selbstfinanzierungsgrad von 67 % erreicht wird.<br />
Die Kapitalflussrechnung (S. 35) zeigt für das Budgetjahr 2013 unter Einbezug der Amortisationen<br />
von Fr. 355'200 einen Mittelbedarf von Fr. 712'300, welcher mit der Aufnahme von Fremdkapital<br />
finanziert wird.<br />
Antrag:<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt Ihnen, den Voranschlag 2013 der Laufenden Rechnung <strong>und</strong> der Investitionsrechnung<br />
sowie den unveränderten Steuerfuss von 2.20 Einheiten zu genehmigen <strong>und</strong><br />
dem <strong>Gemeinde</strong>rat die Ermächtigung für die Aufnahme von Fremdkapital zur Deckung des Mittelbedarfs<br />
zu erteilen.<br />
24
Voranschlag der Laufenden Rechnung - Funktionale Gliederung (Nettokosten)<br />
Nettoeinnahmen<br />
Fr. % Fr. % Fr. %<br />
9 <strong>Gemeinde</strong>steuern 7'276'000 70.6 7'104'000 65.5 7'405'164 52.7<br />
9 Andere Steuern 478'200 4.6 401'800 3.7 669'662 4.8<br />
7'754'200 75.2 7'505'800 69.2 8'074'826 57.4<br />
9 Finanzausgleich 2'558'700 24.8 2'884'900 26.6 2'858'050 20.3<br />
9 Buchgewinn Landverkäufe 0 0.0 460'000 4.2 3'126'738 22.2<br />
Total Einnahmen 10'312'900 100 10'850'700 100 14'059'614 100<br />
Nettoausgaben<br />
0 Allgemeine Verwaltung 1'177'600 11.4 1'180'100 11.4 1'204'817 11.7<br />
1 Öffentliche Sicherheit 151'800 1.5 110'900 1.1 83'167 0.8<br />
2 Bildung 4'958'300 48.1 4'867'900 46.8 5'022'233 48.8<br />
3 Kultur, Freizeit 130'500 1.3 127'800 1.2 195'758 1.9<br />
4 Ges<strong>und</strong>heit 509'700 4.9 573'900 5.5 492'669 4.8<br />
5 Soziale Wohlfahrt 2'238'200 21.7 2'177'600 21.0 2'057'641 20.0<br />
6 Verkehr 496'200 4.8 433'600 4.2 542'779 5.3<br />
7 Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 171'100 1.7 174'900 1.7 152'587 1.5<br />
8 Volkswirtschaft -144'200 -1.4 -148'900 -1.4 -176'306 -1.7<br />
9 Finanzaufwand 125'500 1.2 178'300 1.7 98'031 1.0<br />
9 Abschreibungen 498'200 4.8 714'600 6.9 624'894 6.1<br />
10'312'900 100.0 10'390'700 100.0 10'298'270 100.0<br />
9 zusätzliche Abschreibungen VV 1'000'000 3'100'000<br />
9 Auflösung Vorfinanzierungen -1'000'000 -3'100'000<br />
10'312'900 10'390'700 10'298'270<br />
Gesamtergebnis 0 460'000 3'761'344<br />
- Bildung Eigenkapital<br />
- zusätzliche Abschreibungen VV (460'000) (1'861'344)<br />
- Bildung Vorfinanzierungen (1'900'000)<br />
Ergebnis Laufende Rechnung 0 460'000 3'761'344<br />
Nettoausgaben<br />
5<br />
4<br />
3<br />
6<br />
Budget 2013<br />
7<br />
9<br />
0<br />
Budget 2012<br />
1<br />
2<br />
Rechnung 2011<br />
25
Erläuterungen zur Laufenden Rechnung<br />
(funktionale Gliederung)<br />
0 ALLGEMEINE VERWALTUNG<br />
Nettoaufwand Fr. 1'177'600.00 (Vorjahr Fr. 1'180'100.00)<br />
Der Nettoaufwand weicht gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich ab.<br />
1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT<br />
Nettoaufwand Fr. 151'800.00 (Vorjahr Fr. 110'900.00)<br />
100 - Vorm<strong>und</strong>schaftswesen<br />
Am 1. Januar 2013 wird das neue Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzrecht in Kraft treten.<br />
Das Sozial-BeratungsZentrum Sursee, welches für die entsprechenden Arbeiten beauftragt<br />
wird, rechnet für <strong>Buttisholz</strong> mit einem Budgetposten von Fr. 82'800. Im Vergleich<br />
mit den Nachbarsgemeinden sind diese Kosten tief geschätzt.<br />
145 - Feuerwehr (Spezialfinanzierung)<br />
Der Voranschlag rechnet mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 13'400, welcher dem<br />
Konto Spezialfinanzierungen gutgeschrieben wird.<br />
160 - Zivilschutz<br />
Neu darf der jährliche <strong>Gemeinde</strong>beitrag an die ZSO Region Sursee im folgenden Jahr<br />
aus dem Spezialfonds entnommen werden. Im Gegenzug kassiert der Kanton seit dem<br />
1. Januar 2012 die Ersatzbeiträge für die Ausnahme der Schutzraumpflicht ein.<br />
2 BILDUNG<br />
Nettoaufwand Fr. 4'958'300.00 (Vorjahr Fr. 4'867'900.00)<br />
Die Nettokosten nehmen gegenüber dem Vorjahr um 1.9 % zu. Diese Steigerung ist<br />
vor allem auf die Einführung des vierten Kindergartens <strong>und</strong> auf die Pensenerhöhung<br />
bei den Schulliegenschaften zurückzuführen. Der Regierungsrat sieht gegenwärtig eine<br />
budgetwirksame Erhöhung des Besoldungsaufwandes um 1.0 % vor. Zusätzlich sind<br />
0.25 % für die Umsetzung der für das Schuljahr 2013/14 geplanten Massnahmen des<br />
Projektes "Arbeitsplatz Schule" budgetiert. Die Schülerzahl ist von 498 im Schuljahr<br />
2011/12 auf 499 minim gestiegen.<br />
(in tausend Franken) Budget Budget Rechnung Rechnung<br />
2013 2012 2011 2010<br />
Ausgaben<br />
Personalaufwand 5'634 5'481 5'477 5'235<br />
Sozialversicherungen 1'029 1'017 995 929<br />
Sachaufwand 880 880 903 884<br />
Aufwand eigene Schule 7'543 7'378 7'375 7'048<br />
Schulgelder an auswärtige Schulen 620 585 586 610<br />
8'163 7'963 7'961 7'658<br />
Einnahmen<br />
Staatsbeiträge 1'807 1'701 1'517 1'484<br />
Schulgelder von anderen <strong>Gemeinde</strong>n 1'124 1'069 1'032 946<br />
Übrige Einnahmen 274 325 390 303<br />
3'205 3'095 2'939 2'733<br />
26
Nettoausgaben 4'958 4'868 5'022 4'925<br />
Anzahl Abteilungen 27 27 27 27<br />
Anzahl Schüler 499 498 493 487<br />
Ø pro Abteilung 18.5 18.4 18.3 18.0<br />
200 - Kindergarten<br />
Auf das Schuljahr 2012/13 wurde eine vierte Kindergartenabteilung eingeführt.<br />
Dadurch fallen im kommenden Kalenderjahr entsprechend höhere Besoldungskosten<br />
an.<br />
217 - Schulliegenschaften<br />
Für den Neubau des Schulhauses Trakt B wurde eine zusätzliche Reinigungskraft in einem<br />
40 %-Pensum angestellt.<br />
219 - Volksschule, nicht aufteilbares<br />
Das Arbeitspensum der Schulsozialarbeiterin wird per 1. Januar 2013 von 40 % auf<br />
50 % aufgestockt.<br />
250 - Kantonsschule<br />
Im Schuljahr 2012/13 besuchen 16 Schüler/innen die 1. - 3. Klasse der Kantonsschulen<br />
Sursee <strong>und</strong> Willisau. Pro Schüler/in wird ein Betrag von Fr. 14'500 verrechnet.<br />
3 KULTUR, FREIZEIT<br />
Nettoaufwand Fr. 130'500.00 (Vorjahr Fr. 127'800.00)<br />
Der Nettoaufwand weicht gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich ab.<br />
4 GESUNDHEIT<br />
Nettoaufwand Fr. 509'700.00 (Vorjahr Fr. 573'900.00)<br />
410 - Pflegeheime<br />
Am 1. Januar 2011 trat das B<strong>und</strong>esgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung<br />
in Kraft. Nach einem Jahr Anlaufzeit konnte der Verein Pflegewohngruppe <strong>Buttisholz</strong><br />
die Tarife bereits senken, was sich positiv auf die Restfinanzierungskosten auswirkt.<br />
Die Kostenbeteiligung der <strong>Gemeinde</strong> ist stark von der Pflegetaxe-Einstufung der pflegebedürftigen<br />
Personen abhängig. Nach aktuellen Hochrechnungen werden die Kosten<br />
für das kommende Jahr tiefer erwartet.<br />
5 SOZIALE WOHLFAHRT<br />
Nettoaufwand Fr. 2'238'200.00 (Vorjahr Fr. 2'177'600.00)<br />
Die fixen Pro-Kopf-Beiträge an die Sozialwerke setzen sich wie folgt zusammen:<br />
Budget Budget Rechnung Rechnung<br />
2013 2012 2011 2010<br />
520 Krankenversicherung (IPV) 301'000 306'200 298'862 289'823<br />
530 Ergänzungsleistungen 924'700 936'900 856'129 876'422<br />
531 Familienausgleichskasse 13'600 9'500 9'601 8'138<br />
580 Heimfinanzierung 659'900 624'100 584'855 599'891<br />
Total 1'899'200 1'876'700 1'749'447 1'774'274<br />
27
577 - Wohnzentrum Primavera Haus B (Spezialfinanzierung)<br />
Die Abrechnung für das Wohnzentrum Primavera (Haus B) schliesst mit einem Mehrertrag<br />
von Fr. 47'700 (Vorjahr Fr. 24'100) ab. Dieser Überschuss wird für die Abtragung<br />
der Verluste aus den Jahren 2009 <strong>und</strong> 2010 verwendet.<br />
581 - Gesetzliche Fürsorge<br />
Bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe wird im Vergleich zum laufenden Jahr mit stagnierenden<br />
Kosten gerechnet. Da jedoch der Budgetposten 2012 zu tief angesetzt ist, wurde<br />
dies bei der Budgetierung für das kommende Jahr entsprechend berücksichtigt.<br />
6 VERKEHR<br />
Nettoaufwand Fr. 496'200.00 (Vorjahr Fr. 433'600.00)<br />
620 - <strong>Gemeinde</strong>strassen<br />
Die Mehrkosten sind hauptsächlich auf die Repomatarbeiten zurückzuführen, welche alle<br />
zwei Jahre im ganzen <strong>Gemeinde</strong>gebiet vorgenommen werden. Zudem ist eine Zustandserfassung<br />
der <strong>Gemeinde</strong>strassen sowie Oberflächenbehandlungen an der<br />
St. Ottilien- <strong>und</strong> Arigstrasse geplant.<br />
650 - Regionalverkehr<br />
Gemäss Meldung des Verkehrsverb<strong>und</strong>es Luzern sinken die Kosten an den öffentlichen<br />
Regionalverkehr um r<strong>und</strong> Fr. 23'000.<br />
7 UMWELT UND RAUMORDNUNG<br />
Nettoaufwand Fr. 171'100.00 (Vorjahr Fr. 174'900.00)<br />
715 - Abwasserbeseitigung ARA (Spezialfinanzierung)<br />
Die ARA-Gebühren werden weiterhin mit Fr. 2.00 pro m 3 Frischwasser <strong>und</strong> Fr. 0.10 pro<br />
gewichtete m 2 Gr<strong>und</strong>stückfläche in Rechnung gestellt. Aufgr<strong>und</strong> des letzten Rechnungslaufes<br />
werden diese Gebühren im kommenden Jahr Fr. 390'000 einbringen. Als<br />
Einlage in die Spezialfinanzierung für künftige Erweiterungen <strong>und</strong> Sanierungen der ARA<br />
<strong>und</strong> der Kanalisation sind Fr. 154'000 zurückzustellen.<br />
725 - Abfallbeseitigung (Spezialfinanzierung)<br />
Minime Mehraufwendungen führen zu einem Aufwandüberschuss von Fr. 4'700, welcher<br />
dem Konto Spezialfinanzierungen entnommen wird.<br />
770 - Naturschutz<br />
Das erarbeitete ÖQV-Vernetzungsprojekt der <strong>Gemeinde</strong>n <strong>Buttisholz</strong>-Nottwil-Oberkirch<br />
löst in Zukunft höhere <strong>Gemeinde</strong>beiträge aus.<br />
8 VOLKSWIRTSCHAFT<br />
Nettoertrag Fr. 144'200.00 (Vorjahr Fr. 148'900.00)<br />
860 - Energie<br />
Wie die CKW mitteilt, können Konzessionsauszahlungen von Fr. 151'000 (Fr. 154'500)<br />
<strong>und</strong> eine Zusatzentschädigung von Fr. 15'000 (Fr. 22'500) erwartet werden.<br />
28
9 FINANZEN UND STEUERN<br />
Nettoertrag Fr. 9'689'200.00 (Vorjahr Fr. 9'497'800.00)<br />
900 - <strong>Gemeinde</strong>steuern<br />
Die Steuergesetzrevisionen 2008 <strong>und</strong> 2011 sind abgeschlossen <strong>und</strong> haben nun keine<br />
direkten Auswirkungen mehr auf die <strong>Gemeinde</strong>steuern. Aufgr<strong>und</strong> des Standes der Veranlagungen<br />
des aktuellen Rechnungsjahres, dem steigenden Bevölkerungswachstum<br />
<strong>und</strong> den wirtschaftlichen Aussichten für das kommende Jahr wird mit einem Steuerertrag<br />
netto von über Fr. 7,27 Mio. gerechnet. Der Kanton geht bei den Natürlichen Personen<br />
von einem Wachstum von 5.0 % <strong>und</strong> bei den Juristischen Personen mit 6.0 %<br />
aus. Die Steuererträge setzen sich wie folgt zusammen:<br />
(in tausend Franken) Budget Budget Rechnung Rechnung<br />
2013 2012 2011 2010<br />
<strong>Gemeinde</strong>steuern<br />
Steuerertrag 6'847 6'645 6'693 6'572<br />
Steuerertrag früherer Jahre 500 550 739 784<br />
7'347 7'195 7'432 7'356<br />
Andere Steuern<br />
Gr<strong>und</strong>stückgewinnsteuer 205 150 266 217<br />
Handänderungssteuer 85 65 200 96<br />
Erbschaftssteuer 9 9 34 126<br />
Übrige 180 179 170 166<br />
479 403 670 605<br />
Total Steuerertrag (brutto) 7'826 7'598 8'102 7'961<br />
920 - Finanzausgleich<br />
Gemäss Verfügung des Kantons Luzern ist im kommenden Jahr mit einem Finanzausgleich<br />
von Fr. 2'558'700 (Fr. 2'884'900) zu rechnen. Diese Einbusse ist auf die Revision<br />
des Finanzausgleiches mit der Einführung einer einheitlichen Mindestausstattung sowie<br />
auf die steigenden Sondersteuereinnahmen in den letzten Jahren zurückzuführen.<br />
940 - Kapital- <strong>und</strong> Zinsdienst<br />
Im Frühjahr 2013 verfallen die Laufzeiten einiger gewichtigen Festdarlehen. Dank des<br />
aktuell sehr tiefen Zinsniveaus wird davon ausgegangen, dass die Darlehen zu einem<br />
viel günstigeren Zinssatz abgelöst werden können. Trotz Aufnahme von neuem Fremdkapital<br />
reduzieren sich die Zinsen für die langfristigen Schulden um über Fr. 140'000.<br />
Der durchschnittlich erwartete Zinssatz von 1,8 % wird auch für die interne Verzinsung<br />
der Spezialfinanzierungen angewendet. Dies ist auch ein Gr<strong>und</strong>, weshalb die Spezialfinanzierungen<br />
Haus A <strong>und</strong> B des Wohnzentrums Primavera wesentlich besser abschliessen<br />
als bisher.<br />
941 - Liegenschaften Finanzvermögen<br />
Da sämtliche eingezonten Baulandparzellen im 2011 verkauft wurden, fallen keine<br />
Buchgewinne mehr an.<br />
946 - Wohnzentrum Primavera Haus A (Spezialfinanzierung)<br />
Die Abrechnung für das Wohnzentrum Primavera (Haus A) schliesst mit einem Mehrertrag<br />
von Fr. 62'700 (Vorjahr Fr. 35'100) ab. Dieser Überschuss wird dem Konto Spezialfinanzierungen<br />
gutgeschrieben.<br />
29
990 - Abschreibungen<br />
Mit den guten Rechnungsabschlüssen aus den Vorjahren, zu einem grossen Teil durch<br />
Landverkäufe erzielt, wurden stets zusätzliche Abschreibungen vorgenommen oder<br />
Vorfinanzierungen gebildet. Dies wirkt sich nun positiv auf die Abschreibungen aus.<br />
Gemäss Anlagebuchhaltung betragen die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens<br />
Fr. 632'000 (Fr. 848'400). Die Auflösung der Vorfinanzierung für die Wasserbauprojekte<br />
von Fr. 1,0 Mio. hat eine Abschreibung im gleichen Umfang zur Folge.<br />
991 - Allgemeine Personalkosten<br />
Bis anhin wurden die Sozialversicherungsbeiträge gesammelt <strong>und</strong> Ende Jahr entsprechend<br />
umgelegt. Neu können die Personalkosten bei jedem Lohnlauf direkt den entsprechenden<br />
Dienststellen belastet werden. Insgesamt sind die Sozialversicherungsbeiträge<br />
um r<strong>und</strong> Fr. 5'000 gesunken.<br />
30
Laufende Rechnung<br />
Voranschlag 2013 Voranschlag 2012 Rechnung 2011<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
LAUFENDE RECHNUNG 17'136'300 17'136'300 20'563'900 21'023'900 21'107'774.05 21'107'774.05<br />
0 Allgemeine Verwaltung 1'471'500 293'900 1'474'100 294'000 1'502'460.34 297'643.80<br />
011 <strong>Gemeinde</strong>versammlung 38'400 39'100 40'769.40<br />
012 <strong>Gemeinde</strong>rat 210'200 207'300 200'689.30<br />
020 <strong>Gemeinde</strong>verwaltung 1'129'200 293'900 1'135'000 294'000 1'166'950.84 297'643.80<br />
090 Verwaltungsgebäude 93'700 92'700 94'050.80<br />
1 Öffentliche Sicherheit 351'600 199'800 296'200 185'300 359'802.20 276'635.35<br />
100 Vorm<strong>und</strong>schaftswesen 132'000 73'900 54'367.85<br />
101 Betreibungsamt 300 21'159.10<br />
103 Gr<strong>und</strong>buch/Vermessung/Kataster 12'800 8'000 3'035.75<br />
145 Feuerwehr (Spez. Finanzierung) 148'600 148'600 144'900 144'900 187'086.50 187'086.50<br />
151 Schiesswesen 1'800 1'800 1'800.00 675.85<br />
160 Zivilschutz 56'400 51'200 67'300 40'400 92'353.00 88'873.00<br />
2 Bildung 8'163'100 3'204'800 7'962'700 3'094'800 7'961'110.66 2'938'877.55<br />
200 Kindergarten 559'000 179'400 448'200 165'100 472'598.10 121'665.00<br />
210 Primarschule 2'364'800 899'800 2'415'800 902'200 2'333'777.55 756'567.70<br />
213 Sek<strong>und</strong>arstufe I 2'259'700 1'391'200 2'208'300 1'299'500 2'229'434.15 1'244'727.20<br />
214 Musikschule 480'900 199'400 477'400 195'600 517'853.55 210'761.05<br />
216 Schulische Dienste 573'000 426'200 588'200 426'000 581'273.30 440'331.35<br />
217 Schulliegenschaften 561'700 17'000 521'000 16'500 517'730.51 22'480.10<br />
218 Schulpflege/Schulleitung 399'800 376'500 383'749.15 2'648.40<br />
219 Volksschule, nicht aufteilbares 300'500 35'100 280'100 26'900 287'463.40 65'861.55<br />
220 Sonderschulen 431'700 56'700 429'700 63'000 412'929.45 73'835.20<br />
250 Kantonsschule 232'000 217'500 224'301.50<br />
3 Kultur, Freizeit 140'500 10'000 139'800 12'000 240'047.50 44'289.05<br />
300 Kulturförderung 38'900 40'900 51'619.50<br />
310 Denkmalpflege, Heimatschutz 6'433.40<br />
330 Parkanlagen, Wanderwege 57'000 55'400 55'047.55 600.00<br />
340 Sport 43'600 10'000 42'100 12'000 43'260.10 9'827.50<br />
350 Übr. Freizeitgest. Jugendlokal 5'118.70 200.00<br />
351 Übr. Freizeitgest. Spielplatz 1'000 1'400 78'568.25 33'661.55<br />
4 Ges<strong>und</strong>heit 509'700 573'900 574'962.25 82'293.20<br />
410 Pflegeheime 419'600 487'000 496'366.20 2'293.20<br />
440 Haus- <strong>und</strong> Krankenpflege 62'400 59'700 56'363.10 80'000.00<br />
460 Schulges<strong>und</strong>heitsdienst 27'700 27'200 22'232.95<br />
31
Voranschlag 2013 Voranschlag 2012 Rechnung 2011<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
5 Soziale Wohlfahrt 2'678'200 440'000 2'646'900 469'300 2'565'162.90 507'521.90<br />
500 AHV<br />
501 AHV-Zweigstelle 29'900 6'000 29'000 5'800 28'260.40 5'688.20<br />
510 Invalidenversicherung<br />
520 Krankenversicherung 316'000 12'000 326'200 17'000 313'470.45 9'310.50<br />
530 Ergänzungsleistungen 924'700 936'900 856'129.00<br />
531 Familienausgleichskasse 13'600 9'500 9'601.00<br />
540 Jugendschutz 44'900 78'400 29'900 45'453.65 16'158.10<br />
560 Sozialer Wohnungsbau<br />
577 WZP Arigstrasse 17 (Spez. Fin.) 401'000 401'000 391'600 391'600 391'544.65 391'544.65<br />
580 Allgemeine Fürsorge 704'800 658'800 618'465.15<br />
581 Gesetzliche Fürsorge 135'100 1'000 98'000 180'326.30 61'291.15<br />
582 Alimenteninkasso / Bevorschussung 44'800 20'000 49'000 25'000 58'600.00 23'529.30<br />
583 Sozialdienst 63'400 68'300 63'312.30<br />
584 Arbeitsamt / Arbeitslosenfürsorge 1'200<br />
6 Verkehr 605'200 109'000 537'100 103'500 661'678.60 118'899.20<br />
620 <strong>Gemeinde</strong>strassen 217'200 101'000 133'700 99'500 243'316.70 108'260.55<br />
621 Schnee- / Glatteisbekämpfung 42'100 8'000 35'900 4'000 46'691.95 5'310.65<br />
622 Strassenbeleuchtung 14'300 13'000 14'254.15<br />
650 Regionalverkehr 331'600 354'500 357'415.80 5'328.00<br />
7 Umwelt, Raumordnung 856'500 685'400 865'500 690'600 771'302.10 618'714.80<br />
715 Abwasserbeseitigung (Spez. Fin.) 563'700 563'700 561'900 561'900 495'009.00 495'009.00<br />
725 Abfallbeseitigung (Spez. Fin.) 111'500 111'500 109'600 109'600 114'407.25 114'407.25<br />
740 Bestattungen 26'800 6'500 20'600 15'500 26'680.55 4'500.00<br />
750 Gewässerverbauungen 42'600 49'400 16'787.80 80.00<br />
770 Naturschutz 40'500 44'000 20'776.00<br />
780 Übriger Umweltschutz 18'300 3'700 17'200 3'600 14'248.05 4'718.55<br />
790 Raumordnung 53'100 62'800 83'393.45<br />
8 Volkswirtschaft 32'300 176'500 38'600 187'500 34'923.70 211'229.75<br />
800 Landwirtschaft 15'700 19'800 16'256.60<br />
810 Forstwirtschaft 2'500 1'000 3'500 1'000 2'682.35 1'483.30<br />
820 Jagd 4'000 9'400 4'000 9'400 3'951.75 9'433.15<br />
830 Tourismus 3'300 3'300 3'153.00<br />
840 Industrie, Gewerbe, Handel 6'800 100 8'000 100 8'880.00 125.00<br />
860 Energie 166'000 177'000 200'188.30<br />
9 Finanzen, Steuern 2'327'700 12'016'900 6'029'100 15'986'900 6'436'323.80 16'011'669.45<br />
900 <strong>Gemeinde</strong>steuern 71'000 7'347'000 91'000 7'195'000 26'898.25 7'432'062.10<br />
901 Andere Steuern 800 479'000 1'000 402'800 610.15 670'272.45<br />
920 Finanzausgleich 2'558'700 2'884'900 2'858'050.00<br />
940 Kapital- / Zinsdienst 324'100 168'200 480'000 264'400 426'587.06 294'746.95<br />
941 Liegenschaften Finanzvermögen 21'200 51'600 16'800 514'100 16'265.50 3'176'812.55<br />
946 WZP Arigstrasse 15 (Spez. Fin.) 278'600 278'600 279'000 279'000 264'678.20 264'678.20<br />
990 Abschreibungen 1'632'000 133'800 3'948'400 133'800 757'702.70 132'809.15<br />
991 Allgemeine Personalkosten 1'212'900 1'212'900 1'182'238.05 1'182'238.05<br />
995 Vorfinanzierung 1'000'000 3'100'000<br />
999 Abschluss 3'761'343.89<br />
32
Voranschlag der Laufenden Rechnung - Artengliederung<br />
Einnahmen<br />
40 Ordentliche Steuern 7'305'000<br />
40 Andere Steuern 478'600<br />
41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 175'400<br />
42 Vermögenserträge 681'300<br />
43 Entgelte 1'252'500<br />
44 Finanzausgleich 2'558'700<br />
45 Rückerstattungen von <strong>Gemeinde</strong>n 1'192'900<br />
46 Staatsbeiträge 1'940'000<br />
Total Einnahmen 15'584'400<br />
Ausgaben<br />
30 Personalaufwand 8'105'100<br />
31 Sachaufwand 2'079'700<br />
32 Passivzinsen 319'300<br />
33 Abschreibungen Finanzvermögen 99'900<br />
34 Finanzausgleich 1'000<br />
35 Entschädigung an <strong>Gemeinde</strong>n 556'400<br />
36 Eigene Beiträge 3'486'000<br />
Total Ausgaben 14'647'400<br />
Bruttoüberschuss Laufende Rechnung 937'000<br />
+/- Buchgewinne/-verluste -<br />
Bruttoüberschuss 2 937'000<br />
- Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 632'000<br />
- zusätzliche Abschreibungen 1'130'000<br />
- Abschreibungen auf Bilanzfehlbetrag 12'000<br />
- Einlagen/Entnahmen in Spez. Finanz./Fonds 163'000<br />
- Auflösungen von Vorfinanzierungen -1'000'000<br />
Gesamtergebnis -<br />
44<br />
45<br />
43<br />
Einnahmen<br />
46<br />
42 41 40<br />
40<br />
Budget 2013 Budget 2012<br />
(konsolidiert)<br />
Rechnung 2011<br />
Fr. % Fr. % Fr. %<br />
35<br />
34<br />
33<br />
32<br />
46.9 7'150'000<br />
3.1 402'000<br />
1.1 186'400<br />
4.4 708'900<br />
8.0 1'338'000<br />
16.4 2'884'900<br />
7.7 1'165'400<br />
12.4 1'809'200<br />
100.0 15'644'800<br />
55.3 8'001'900<br />
14.2 1'975'700<br />
2.2 482'300<br />
0.7 101'900<br />
0.0 1'000<br />
3.8 480'300<br />
23.8 3'453'200<br />
100.0 14'496'300<br />
6.0% 1'148'500<br />
460'000<br />
6.0% 1'608'500<br />
31<br />
36<br />
848'400<br />
3'230'000<br />
12'000<br />
158'100<br />
-3'100'000<br />
460'000<br />
Ausgaben<br />
45.7 7'390'396<br />
2.6 670'132<br />
1.2 209'621<br />
4.5 703'088<br />
8.6 1'599'589<br />
18.4 2'858'050<br />
7.4 1'117'097<br />
11.6 1'648'258<br />
100.0 16'196'232<br />
55.2 7'936'474<br />
13.6 2'269'548<br />
3.3 407'828<br />
0.7 59'457<br />
0.0 250<br />
3.3 448'609<br />
23.8 3'423'727<br />
100.0 14'545'892<br />
7.3% 1'650'340<br />
3'126'738<br />
10.0% 4'777'078<br />
757'703<br />
54'772<br />
14'582<br />
188'678<br />
3'761'344<br />
30<br />
33<br />
45.6<br />
4.1<br />
1.3<br />
4.3<br />
9.9<br />
17.6<br />
6.9<br />
10.2<br />
100.0<br />
54.6<br />
15.6<br />
2.8<br />
0.4<br />
0.0<br />
3.1<br />
23.5<br />
100.0<br />
10.2%<br />
24.7%
Voranschlag der Investitionsrechnung 2013 mit Kontrolle über Sonderkredite<br />
voraussichtl. Voranschlag 2013 Bemerkungen<br />
Datum des Brutto- beansprucht<br />
Konto Bezeichnung Beschlusses kredit bis 31.12.12 Ausgaben Einnahmen<br />
217 Schulliegenschaften<br />
503.15 Sanierung Schulhaus 1975/86 GR 30.09.2010 210'000.00 290'000.00<br />
503.18 Planung Schulhaus Trakt B GV 28.04.2010 420'000.00<br />
503.18 Neubau Schulhaus Trakt B GV 24.11.2010 7'580'000.00 8'000'000.00<br />
503.18 Ausbau Kindergarten GR 28.09.2011 220'000.00<br />
340 Sport<br />
501.00 Sportzone Landerwerb GV 23.11.2011 535'000.00 522'000.00<br />
501.01 Platzerstellung Sportzone GV 23.11.2011 1'583'000.00 389'000.00 414'000.00<br />
503.00 Clublokal GV 23.11.2011 590'000.00 590'000.00<br />
620 <strong>Gemeinde</strong> <strong>und</strong> andere<br />
öffentliche Strassen<br />
501.19 Sanierung Güterstrassen GR 28.09.2011 224'000.00 224'000.00 Sanierung Engelwartstrasse<br />
501.22 Siedlungsentwicklung Dorf Nord GR 25.09.2008 76'000.00 100'000.00 Abrechnung pendent<br />
612.02 Perimeterbeiträge Arbeitszone Moos 460'000.00<br />
715 Abwasserbeseitigung<br />
501.00 GEP, Sanierung Kanalisation GV 28.04.2010 1'285'000.00 215'000.00 130'000.00<br />
610.10 Anschlussgebühren 80'000.00<br />
750 Gewässerverbauungen<br />
501.02 Hochwasserschutzprojekte KR 04.04.2011 3'240'000.00 1'180'000.00 1'390'000.00<br />
999 Abschluss 1'934'000.00 540'000.00<br />
Nettoinvestitionen 1'394'000.00<br />
1'934'000.00 1'934'000.00<br />
Abrechnung zusammen mit<br />
Neubau Schulhaus Trakt B<br />
Abrechnung zusammen mit<br />
Platzerstellung Sportzone<br />
34
Finanzierung / Mittelbedarf<br />
MITTELHERKUNFT<br />
Ergebnis Laufende Rechnung 0.00<br />
Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 1'774'000.00<br />
Einlagen in Spezialfinanzierungen 277'800.00<br />
Einlagen in Spezialfonds 63'300.00<br />
Einlagen in Vorfinanzierungen 0.00<br />
Total Mittelherkunft 2'115'100.00<br />
MITTELVERWENDUNG<br />
Ausgaben Investitionsrechnung - Verwaltungsvermögen 1'934'000.00<br />
Einnahmen Investitionsrechnung - Verwaltungsvermögen -540'000.00<br />
Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 4'700.00<br />
Entnahmen aus Spezialfonds 173'400.00<br />
Entnahmen aus Vorfinanzierungen 1'000'000.00<br />
Total Mittelverwendung 2'572'100.00<br />
Finanzierungsfehlbedarf der Verwaltungsrechnung -457'000.00<br />
MITTELBEDARF<br />
Finanzierungsfehlbetrag Verwaltungsrechnung -457'000.00<br />
Mittelbedarf für Kreditrückzahlungen -355'200.00<br />
Neuanlagen im Finanzvermögen 0.00<br />
Abschreibungen Finanzvermögen<br />
Voranschlag 2013<br />
99'900.00<br />
GESAMTER MITTELBEDARF -712'300.00<br />
35
Traktandum 5<br />
Verabschiedungen<br />
Auf den 31. August 2012 ist die Legislaturperiode 2008 - 2012 ausgelaufen. Es sind daher einige<br />
Demissionen zu verzeichnen:<br />
Verabschiedung von <strong>Gemeinde</strong>rat Erich Bucheli <strong>und</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>rätin Hedy Eggerschwiler<br />
Auf den 31. August 2012 hat <strong>Gemeinde</strong>rat Erich Bucheli seinen Rücktritt nach<br />
zwölfjähriger einsatzfreudiger <strong>und</strong> erfolgreicher Tätigkeit eingereicht. Im jugendlichen<br />
Alter von 27 Jahren wurde Erich Bucheli im Jahr 2000 als <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
gewählt. Er hat das Ressort Bau während seiner Amtszeit engagiert geführt <strong>und</strong><br />
hatte stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger, Bauherren<br />
oder Architekten.<br />
Im Jahr 2004 wurde Hedy Eggerschwiler als Nachfolgerin von Klara Ineichen in<br />
den <strong>Gemeinde</strong>rat gewählt. Nach acht Jahren im Dienst der Öffentlichkeit hat<br />
Hedy Eggerschwiler per 31. August 2012 als <strong>Gemeinde</strong>rätin demissioniert. Hedy<br />
Eggerschwiler hat während acht Jahren das Ressort Soziales geführt <strong>und</strong> sich<br />
stets mit viel Engagement <strong>und</strong> Herzblut für die Anliegen der Bevölkerung eingesetzt.<br />
Als Kantonsrätin wird Hedy Eggerschwiler auch weiterhin tätig sein.<br />
Die beiden abtretenden <strong>Gemeinde</strong>räte haben sich während ihrer Amtszeit mit viel Einsatz, Engagement,<br />
Gewissenhaftigkeit <strong>und</strong> Zuverlässigkeit für das Wohl der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> <strong>und</strong><br />
der Bevölkerung eingesetzt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat bedankt sich im Namen der ganzen Bevölkerung<br />
für die loyale <strong>und</strong> erfolgreiche Tätigkeit, in der Erich Bucheli <strong>und</strong> Hedy Eggerschwiler die Entwicklung<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> massgeblich geprägt haben. Ihre Nachfolger Roland Bühler<br />
<strong>und</strong> Roland Huwiler haben ihre Ämter am 1. September 2012 angetreten.<br />
Verabschiedung von Julius Burri, Betreibungsbeamter<br />
<strong>und</strong> Martin Burri, Stellvertretender Betreibungsbeamter<br />
Per 31. August 2012 ist Julius Burri, Betreibungsbeamter von <strong>Buttisholz</strong> <strong>und</strong> Nottwil in den<br />
wohlverdienten Ruhestand eingetreten. Julius Burri hat das Amt als Betreibungsbeamter von<br />
1987 bis 2012 ausgeübt. Für die langjährige <strong>und</strong> sehr kompetente Arbeit bedankt sich der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
herzlich bei Julius Burri. Ein grosses Dankeschön gebührt auch seinem Stellvertreter<br />
Martin Burri.<br />
Seit 1. September 2012 ist die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> dem Regionalen Betreibungsamt Sursee,<br />
unter der Leitung von Stefan Acklin, angeschlossen.<br />
Verabschiedung des Wirteteams mit Hans Brunner, Bernadette Erni <strong>und</strong> Simon Erni<br />
Das eingespielte Wirteteam mit Hans Brunner, Bernadette Erni <strong>und</strong> Simon Erni hat seine Tätigkeit<br />
im <strong>Gemeinde</strong>saal diesen Sommer aufgegeben. Während vielen Jahren hat das Wirteteam in<br />
wechselnder Besetzung die Nutzer des <strong>Gemeinde</strong>saals bei zahlreichen Anlässen wie Generalversammlungen,<br />
Vorführungen, Konzerten usw. in der Bewirtung unterstützt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
bedankt sich für die grosse Arbeit, welche das Wirteteam an jedem einzelnen Anlass geleistet<br />
hat.<br />
38
Verabschiedung der Urnenbüromitglieder<br />
Seit langer Zeit haben Maria Zemp, Urs Hofer <strong>und</strong> Erwin Bösch im Urnenbüro engagiert <strong>und</strong><br />
motiviert mitgewirkt. Im Detail waren dies bei Maria Zemp 12 Jahre, bei Urs Hofer 16 Jahre <strong>und</strong><br />
bei Erwin Bösch unglaubliche 20 Jahre. Egal ob die Stimmcouverts mit den Schülerinnen <strong>und</strong><br />
Schülern abgepackt, die Stimmzettel am Abstimmungssonntag ausgezählt oder an der Urne<br />
entgegen genommen werden mussten, Maria Zemp, Urs Hofer <strong>und</strong> Erwin Bösch waren zuverlässig<br />
<strong>und</strong> mit viel Engagement dabei. Für den grossartigen langjährigen Einsatz <strong>und</strong> die sehr<br />
angenehme Zusammenarbeit dankt der <strong>Gemeinde</strong>rat herzlich! Die abtretenden Urnenbüromitglieder<br />
sind noch bis Ende 2012 im Einsatz. Die neue Legislatur des Urnenbüros beginnt am<br />
1. Januar 2013.<br />
Antrag:<br />
Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung bedankt sich bei den Abtretenden für ihren langjährigen Einsatz.<br />
39
Traktandum 6<br />
Diskussion <strong>und</strong> Verschiedenes<br />
Unter diesem Traktandum haben die Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner die Möglichkeit Fragen zu<br />
stellen <strong>und</strong> zu diskutieren. Damit Fragen möglichst konkret beantwortet werden können, ist der<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat dankbar, wenn der Anfrageinhalt vor der Versammlung den <strong>Gemeinde</strong>räten bekannt<br />
gemacht wird.<br />
Sehr geehrte Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner<br />
Wir hoffen, Ihnen mit diesen kurzen Ausführungen einige Informationen zu den Geschäften der<br />
<strong>Gemeinde</strong>versammlung gegeben zu haben. Wir laden Sie fre<strong>und</strong>lich ein, die <strong>Botschaft</strong> zu studieren<br />
<strong>und</strong> an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 29. November 2012 teilzunehmen. Wir danken<br />
Ihnen für Ihre Teilnahme <strong>und</strong> Ihr Mitdenken.<br />
<strong>Buttisholz</strong>, 25. Oktober 2012<br />
<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Buttisholz</strong><br />
40