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Einladung und Botschaft - Gemeinde Buttisholz

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<strong>Einladung</strong> <strong>und</strong> <strong>Botschaft</strong><br />

an die stimmfähigen Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner<br />

der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> zur<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

Donnerstag, 29. November 2012, 20.00 Uhr,<br />

im <strong>Gemeinde</strong>saal<br />

Das offizielle Foto für die neue Legislaturperiode zeigt den <strong>Gemeinde</strong>rat als<br />

aktive <strong>und</strong> aufgestellte Behörde. Alle Mitglieder halten am gleichen Strick<br />

unter der Führung von Franz Zemp.


Was finde ich wo?<br />

Traktandum 1<br />

- Einbürgerung der Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind Jaha, Banschimatt 9, 6<br />

6018 <strong>Buttisholz</strong><br />

Traktandum 2<br />

- Kenntnisnahme Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017 8<br />

Traktandum 3<br />

- Kenntnisnahme Jahresprogramm 2013 13<br />

Traktandum 4<br />

- Voranschlag 2013 23<br />

- Voranschlag der Laufenden Rechnung - Funktionale Gliederung (Nettokosten) 25<br />

- Erläuterungen zur Laufenden Rechnung (funktionale Gliederung) 26<br />

- Laufende Rechnung 31<br />

- Voranschlag der Laufenden Rechnung - Artengliederung 33<br />

- Voranschlag der Investitionsrechnung 2013 mit Kontrolle über Sonderkredite 34<br />

- Finanzierung / Mittelbedarf 35<br />

- Antrag <strong>und</strong> Verfügung des <strong>Gemeinde</strong>rates <strong>Buttisholz</strong><br />

zum Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan, Voranschlag <strong>und</strong> Jahresprogramm 36<br />

- Bericht der Controllingkommission<br />

an die Stimmberechtigten der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> 37<br />

Traktandum 5<br />

- Verabschiedungen 38<br />

Traktandum 6<br />

- Diskussion <strong>und</strong> Verschiedenes 40<br />

2


___________________________________________________________<br />

Parteiversammlungen<br />

Die Parteiversammlungen zur Vorbesprechung der Traktanden der <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

vom 29. November 2012 sind wie folgt festgelegt:<br />

Freisinnig-Demokratische Partei:<br />

Donnerstag, 15. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Hirschen, <strong>Buttisholz</strong><br />

Christlichdemokratische Volkspartei:<br />

Dienstag, 20. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Kreuz, <strong>Buttisholz</strong><br />

Schweizerische Volkspartei:<br />

Donnerstag, 22. November 2012, 20.00 Uhr, Restaurant Hirschen, <strong>Buttisholz</strong><br />

_________________________________________________________________<br />

3


Traktanden<br />

E i n l a d u n g<br />

zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung<br />

Donnerstag, 29. November 2012, 20.00 Uhr,<br />

im <strong>Gemeinde</strong>saal <strong>Buttisholz</strong><br />

1. Einbürgerung der Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind Jaha, Banschimatt 9,<br />

6018 <strong>Buttisholz</strong><br />

2. Kenntnisnahme Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017<br />

3. Kenntnisnahme Jahresprogramm 2013<br />

4. Voranschlag 2013<br />

4.1 Beschluss Voranschlag<br />

a) der Laufenden Rechnung<br />

b) der Investitionsrechnung<br />

4.2 Festsetzung des Steuerfusses 2013 mit 2.20 Einheiten (wie bisher)<br />

4.3 Ermächtigung des <strong>Gemeinde</strong>rates für die Aufnahme von Fremdkapital zur Deckung<br />

des Mittelbedarfs<br />

5. Verabschiedungen<br />

6. Diskussion <strong>und</strong> Verschiedenes<br />

Im Anschluss an die <strong>Gemeinde</strong>versammlung offeriert die <strong>Gemeinde</strong> ein Apéro.<br />

4


Bemerkungen<br />

1. Das Stimmregister <strong>und</strong> die übrigen Akten zur <strong>Gemeinde</strong>versammlung liegen während zwei<br />

Wochen vor dem Versammlungstag auf der <strong>Gemeinde</strong>verwaltung zur Einsichtnahme auf.<br />

2. Stimmberechtigt sind alle stimmfähigen Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner, die fünf Tage vor<br />

dem 29. November 2012 in <strong>Buttisholz</strong> ihren Wohnsitz gesetzlich geregelt haben <strong>und</strong> vom<br />

Stimmrecht nicht ausgeschlossen sind.<br />

3. Mit der Versammlung wird pünktlich um 20.00 Uhr begonnen.<br />

6018 <strong>Buttisholz</strong>, 25. Oktober 2012<br />

GEMEINDERAT BUTTISHOLZ<br />

5


Traktandum 1<br />

Einbürgerung der Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind<br />

Jaha, Banschimatt 9, 6018 <strong>Buttisholz</strong><br />

Mit Gesuch vom 20. Juli 2010 ersuchen die Geschwister Florentina, Arlinda <strong>und</strong> Arlind Jaha,<br />

Banschimatt 9, um die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts. Alle aus dem Kosovo stammenden<br />

Gesuchsteller erfüllen die Wohnsitzerfordernisse. Zudem sprechen alle Gesuchsteller fliessend<br />

M<strong>und</strong>art.<br />

Florentina Jaha<br />

Florentina Jaha ist am 11. April 1992 in Sursee geboren<br />

<strong>und</strong> lebt seither in <strong>Buttisholz</strong>. Hier hat sie die Primar-<br />

sowie die Oberstufenschule besucht. Im Anschluss an<br />

die obligatorische Schulzeit hat Florentina Jaha ein<br />

sechsmonatiges Praktikum im Wohnheim Zopfmatt in<br />

Willisau absolviert <strong>und</strong> danach eine einjährige Ausbildung<br />

zur Pflegeassistentin abgeschlossen. Nach Abschluss<br />

der Ausbildung hat Florentina Jaha noch einige<br />

Monate im Wohnheim Zopfmatt gearbeitet <strong>und</strong> anschliessend<br />

eine Stelle als Pflegeassistentin im Wohn-<br />

<strong>und</strong> Pflegezentrum Lippenrüti in Neuenkirch gef<strong>und</strong>en.<br />

Sie hat zudem berufsbegleitend die Ausbildung zur Arzt-<br />

<strong>und</strong> Spitalsekretärin an der Bénédict-Schule Luzern besucht<br />

<strong>und</strong> erfolgreich abgeschlossen. Ihre Freizeit verbringt<br />

Florentina Jaha gerne mit Lesen, Tanzen, Sport,<br />

Zeichnen <strong>und</strong> Dekorieren.<br />

Für die Gesuchstellerin ist die Schweiz ihr Zuhause. Sie ist hier zur Welt gekommen <strong>und</strong> hat<br />

ihr gesamtes Leben in <strong>Buttisholz</strong> verbracht.<br />

Arlinda Jaha<br />

Arlinda Jaha ist am 22. April 1994 in Sursee geboren. Nachdem<br />

sie ihre reguläre Schulzeit in <strong>Buttisholz</strong> abgeschlossen hat,<br />

konnte sie bei der Firma Affolter Optik & Schmuck in Willisau<br />

die Lehre als Augenoptikerin beginnen. Zurzeit befindet sich Arlinda<br />

Jaha im dritten Lehrjahr dieser anspruchsvollen Berufslehre.<br />

Im Betrieb wird die Arbeit <strong>und</strong> das Verhalten der Gesuchstellerin<br />

sehr geschätzt. In ihrer Freizeit trifft sie sich gerne mit<br />

Kolleginnen, liest oder hilft im Haushalt mit.<br />

Arlinda Jaha fühlt sich nicht als Ausländerin. Sie möchte eingebürgert<br />

werden, weil sie die Schweiz als ihre Heimat betrachtet.<br />

6


Arlind Jaha<br />

Arlind Jaha ist am 27. Januar 1997 in Sursee zur Welt gekommen.<br />

Er besucht zurzeit die 3. Oberstufe in <strong>Buttisholz</strong>.<br />

Momentan ist Arlind Jaha auf der Suche nach einer Lehrstelle.<br />

Seine Traumberufe wären Detailhandelsfachmann im<br />

Bereich Elektronik oder Logistiker. In seiner Freizeit spielt<br />

Arlind Jaha Fussball beim FC Grosswangen. Zudem fährt er<br />

gerne Velo oder trifft sich mit Kollegen.<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat zusammen mit der Arbeitsgruppe Einbürgerungen <strong>und</strong> den Bewerbern<br />

ein Einbürgerungsgespräch geführt. Übereinstimmend ist man zum Schluss gekommen, dass<br />

die Geschwister Jaha die Voraussetzungen für die Zusicherung des <strong>Gemeinde</strong>bürgerrechts erfüllen<br />

<strong>und</strong> entsprechend gut integriert sind.<br />

Die Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung erfolgt erst aufgr<strong>und</strong> des zugesicherten<br />

<strong>Gemeinde</strong>bürgerrechts. Nach gültigem Bürgerrechtsgesetz erteilt das Justizdepartement<br />

das Kantonsbürgerrecht nachdem die eidgenössische Einbürgerungsbewilligung vorliegt.<br />

Zu diesem Zeitpunkt tritt das Schweizer Bürgerrecht in Kraft.<br />

Antrag:<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt, den Geschwistern Jaha das Bürgerrecht von <strong>Buttisholz</strong> zuzusichern.<br />

7


Traktandum 2<br />

Kenntnisnahme Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017<br />

Mit der Realisierung der neuen Sportzone <strong>und</strong> der Hochwasserschutzprojekte werden in den<br />

nächsten zwei Jahren gewichtige Vorhaben verwirklicht. Die finanzielle Lage verbessert sich<br />

mit abnehmender Investitionsintensität zusehends. Wie die aktuellen Berechnungen aufzeigen,<br />

wird ab 2015 wieder ein Ertragsüberschuss erzielt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass<br />

neue, zurzeit noch nicht definierbare Projekte in der Investitionsrechnung aufgenommen werden<br />

müssen. Zudem ist der Finanzplan in weiterer Zukunft mit Vorsicht zu geniessen, da diese<br />

Zahlen noch mit vielen Unklarheiten behaftet sind. So ist zum Beispiel die Entwicklung der Finanzlagen<br />

sämtlicher <strong>Gemeinde</strong>n für die Berechnung der Finanzausgleichszahlungen massgebend.<br />

1. Aufgabenplan<br />

Auf Gr<strong>und</strong> der Legislaturziele sind in den nächsten Jahren folgende Investitionen zu erwarten:<br />

In den Jahren 2013 bis 2017 sind Investitionen von insgesamt Fr. 2,84 Mio. im Verwaltungsvermögen<br />

geplant. Für den Hochwasserschutz werden die verbleibenden Kosten auf r<strong>und</strong><br />

Fr. 2,06 Mio. geschätzt <strong>und</strong> fallen in den Jahren 2013 <strong>und</strong> 2014 an. Die neue Sportzone verursacht<br />

der <strong>Gemeinde</strong> in den Jahren 2013 bis 2015 Nettokosten von r<strong>und</strong> Fr. 765'000. Die Sanierungen<br />

der Kanalisationen nehmen gemäss Generellem Entwässerungsplan (GEP) in den<br />

nächsten Jahren Fr. 650'000 in Anspruch. Kleinere Sanierungen an den WC- <strong>und</strong> Duschanlagen<br />

der Turnhalle 1975 sind in den Jahren 2014 bis 2016 geplant. Bei der Feuerwehr löst die<br />

Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges Nettokosten von Fr. 176'000 aus.<br />

Auf der Einnahmenseite sind die Perimeterbeiträge für die Arbeitszone Moos von Fr. 700'000<br />

sowie die ARA-Anschlussgebühren zu erwähnen.<br />

Auf dem nachfolgenden Aufgabenplan 2013 - 2017 sind nebst den Investitionen auch die finanziellen<br />

Veränderungen mit Auswirkungen auf die Laufende Rechnung aufgelistet.<br />

Aufgabenplan 2013 - 2017 <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong><br />

Auswirkungen auf die<br />

Investitionsrechnung / Laufende<br />

Rechnung<br />

Total 2013-2017<br />

ND Budget<br />

Finanzplanjahre<br />

in 1'000 Franken<br />

LR IR 2013 2014 2015 2016 2017 später<br />

0 Allgemeine Verwaltung<br />

EDV-Umstellungen im 2013 geplant -60 -15 -15 -15 -15<br />

1 Öffentliche Sicherheit<br />

Anschaffung TLF 320 15 200 120<br />

Beitrag GVL an TLF -144 15 -144<br />

Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr<br />

<strong>Buttisholz</strong>; Beitrag der Gebäudeversicherung:<br />

45 %<br />

8


2 Bildung<br />

Sanierung WC-/Duschanlagen TH 1975 210 40 70 70 70<br />

3 Kultur <strong>und</strong> Freizeit<br />

Sportzone Landverkauf -480 0 -480<br />

Platzerstellung FC + Tennis 1'245 20 414 831<br />

Beitrag <strong>Gemeinde</strong> an Platzerstellung FC +<br />

Tennis<br />

4 Ges<strong>und</strong>heit<br />

keine speziellen Aufgaben<br />

5 Soziale Wohlfahrt<br />

keine speziellen Aufgaben<br />

6 Verkehr<br />

Repomatarbeiten alle 2 Jahre -150 -75 -75<br />

Perimeterbeiträge Arbeitszone Moos -700 20 -460 -120 -120 -130<br />

7 Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung<br />

GEP, Sanierung Kanalisation 650 50 130 130 130 130 130 420<br />

Die Kanalisationsleitungen müssen etappiert<br />

unterhalten resp. saniert werden<br />

Anschlussgebühren -320 50 -80 -60 -60 -60 -60<br />

Hochwasserschutzprojekte 2'060 50 1'390 670<br />

Dorfbachausbau mit Entlastungskanal<br />

(Umleitung Mülibächli, Bachöffnung Zulauf<br />

Chottengraben <strong>und</strong> Rückhaltebecken im<br />

Fürtiwald); Anteil <strong>Gemeinde</strong><br />

Auflösung Vorfinanzierung -1'500 50 -1'000 -500<br />

Rückstellungen aus der <strong>Gemeinde</strong>rg. 09 + 10<br />

8 Volkswirtschaft<br />

keine speziellen Aufgaben<br />

9 Finanzen<br />

keine speziellen Aufgaben<br />

Total -150 1'165 394 1'066 -460 65 -50 290<br />

Legende<br />

LR Laufende Rechnung<br />

IR Investitionsrechnung<br />

ND Nutzungsdauer<br />

9


2. Finanzplan<br />

Der Finanzplan basiert auf dem Budget 2013 <strong>und</strong> zeigt die Konsequenzen der geplanten Investitionsvorhaben<br />

auf den Finanzhaushalt der <strong>Gemeinde</strong>. Der Finanzplan wird als "rollende"<br />

Planung jährlich überarbeitet.<br />

Die wichtigsten Einflussfaktoren sind wie folgt berücksichtigt: Steuerfuss 2.20 Einheiten;<br />

Wachstum der Wohnbevölkerung 1,0 %; Wachstum der Steuerkraft 5,0 % für das Jahr 2013,<br />

4,0 % für das Jahr 2014, 3,5 % für das Jahr 2015, danach 3,0 %; Teuerung des Personalaufwandes<br />

1,0 % für das Jahr 2013, 0,5 % für das Jahr 2014, danach 1,5 %; Teuerung des<br />

Sachaufwandes 1,2 %; Zinssätze für Neukredite zwischen 0,7 % bis 2,5 %.<br />

Finanzplan 2013 - 2017<br />

Laufende Rechnung<br />

Weiterführung der bisherigen Aufgaben<br />

Einnahmen<br />

Budget Finanzplanjahre<br />

2013 2014 2015 2016 2017 Total<br />

40 Ordentliche Steuern 7'305 7'623 7'932 8'220 8'519<br />

40 Andere Steuern 479 290 291 293 295<br />

41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 175 179 183 187 191<br />

42 Vermögenserträge 681 681 681 681 681<br />

43 Entgelte 1'252 1'267 1'282 1'298 1'313<br />

44 Finanzausgleich 2'559 2'337 2'402 2'635 2'951<br />

45 Rückerstattungen von <strong>Gemeinde</strong>n 1'193 1'207 1'222 1'236 1'251<br />

46 Staatsbeiträge 1'940 1'963 1'987 2'011 2'035<br />

Total Einnahmen 15'584 15'547 15'980 16'561 17'236 80'908<br />

Ausgaben<br />

30 Personalaufwand 8'105 8'146 8'268 8'392 8'518<br />

31 Sachaufwand 2'080 2'055 2'115 2'106 2'167<br />

32 Passivzinsen 319 275 299 276 284<br />

33 Abschreibungen Finanzvermögen 100 99 98 97 96<br />

34 Finanzausgleich 1 1 1 1 1<br />

35 Entschädigung an <strong>Gemeinde</strong>n 556 563 569 576 583<br />

36 Eigene Beiträge 3'486 3'488 3'570 3'573 3'656<br />

Total Ausgaben 14'647 14'627 14'920 15'021 15'305 74'520<br />

Bruttoüberschuss I 937 920 1'060 1'540 1'931<br />

+/- Buchgewinne/-verluste 0 0 0 0 0<br />

Bruttoüberschuss II 937 920 1'060 1'540 1'931 6'388<br />

- Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 644 612 674 670 672<br />

- zusätzliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 1'130 630 130 130 130<br />

- Einlagen/Entnahmen in Spez. Finanz./Fonds 163 197 188 196 205<br />

- Auflösungen von Vorfinanzierungen -1'000 -500<br />

in 1'000 Franken<br />

Ergebnis der Laufenden Rechnung 0 -19 68 544 924 1'517<br />

Den Investitionen im Verwaltungsvermögen von Fr. 2,84 Mio. steht ein Bruttoüberschuss<br />

(Cash-Flow) von Fr. 6,4 Mio. gegenüber, womit ein Selbstfinanzierungsgrad von 225 % erreicht<br />

wird. Die Nettoschuld pro Einwohner wird im Jahr 2014 auf maximal Fr. 3'371 ansteigen<br />

<strong>und</strong> danach stetig abnehmen.<br />

10


3. Kennzahlen<br />

Budget Finanzplanjahre in 1'000 Franken<br />

2013 2014 2015 2016 2017 Total<br />

Nettoinvestitionen ins Finanzvermögen 0 0 0 0 0 0<br />

Nettoinvestitionen ins Verwaltungsvermögen 1'394 1'841 -484 140 -50 2'841<br />

Bruttoüberschuss II (Selbstfinanzierung) 937 920 1'060 1'540 1'931 6'388<br />

Finanzierungsfehlbetrag(+) / -überschuss(-) 457 921 -1'544 -1'400 -1'981<br />

Nettoverschuldung Ende Jahr 10'389 11'309 9'765 8'366 6'384<br />

Ständige Wohnbevölkerung Ende Jahr 3'321 3'355 3'388 3'422 3'456<br />

a) Selbstfinanzierungsgrad<br />

Bruttoüberschuss der Laufenden Rechnung in Prozenten der Nettoinvestitionen.<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

80 %<br />

67 %<br />

Ø 5 Jahre<br />

50 %<br />

*<br />

1'099 %<br />

*<br />

225 %<br />

* Gemäss Investitionsrechnung resultieren in den Jahren 2015 <strong>und</strong> 2017 Nettoinvestitionsabnahmen.<br />

Deshalb ist die Berechnung des Selbstfinanzierungsgrades nicht<br />

möglich.<br />

Grenzwert: Der Selbstfinanzierungsgrad sollte im Durchschnitt von fünf Jahren mind.<br />

80 % erreichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale<br />

Mittel beträgt.<br />

Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Durchschnitt über fünf Jahre bei 225 %<br />

<strong>und</strong> erreicht somit die Zielgrösse von 80 %.<br />

Massnahme: keine<br />

b) Selbstfinanzierungsanteil<br />

Bruttoüberschuss der Laufenden Rechnung in Prozenten des konsolidierten<br />

laufenden Ertrages.<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

10.0 %<br />

6.0 %<br />

5.9 %<br />

6.6 %<br />

9.3 %<br />

11.2 %<br />

Grenzwert: Der Selbstfinanzierungsanteil sollte sich auf mind. 10 % belaufen, wenn<br />

die Nettoschuld pro Einwohner mehr als das kantonale Mittel beträgt.<br />

Der Grenzwert wird bis 2016 durchgehend unterschritten. Da jedoch die Nettoschuld<br />

pro Einwohner nicht mehr als das kantonale Mittel beträgt, ist der Selbstfinanzierungsanteil<br />

erfüllt.<br />

Massnahme: keine<br />

c) Zinsbelastungsanteil I<br />

Nettozinsen (Passivzinsen abzüglich Vermögenserträge plus der Laufenden<br />

Rechnung belasteter Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens) in<br />

Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages.<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

4.0 %<br />

- 1.6 %<br />

- 1.9 %<br />

- 1.7 %<br />

- 1.8 %<br />

Grenzwert: Der Zinsbelastungsanteil I sollte 4 % nicht übersteigen.<br />

Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />

Massnahme: keine<br />

- 1.7 %<br />

160<br />

140<br />

120<br />

100<br />

14<br />

12<br />

10<br />

80<br />

60<br />

40<br />

20<br />

8<br />

6<br />

4<br />

2<br />

0<br />

0<br />

4<br />

3<br />

2<br />

1<br />

0<br />

-1<br />

-2<br />

-3<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

11


d) Zinsbelastungsanteil II<br />

Nettozinsen (Passivzinsen abzüglich Vermögenserträge plus der Laufenden<br />

Rechnung belasteter Aufwand für Liegenschaften des Finanzvermögens) in<br />

Prozenten des Ertrages der <strong>Gemeinde</strong>steuern zuzüglich Ressourcen- <strong>und</strong><br />

Lastenausgleich.<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

6.0 %<br />

- 2.6 %<br />

- 3.0 %<br />

- 2.7 %<br />

- 2.8 %<br />

Grenzwert: Der Zinsbelastungsanteil II sollte 6 % nicht übersteigen.<br />

Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />

Massnahme: keine<br />

e) Kapitaldienstanteil<br />

- 2.6 %<br />

Nettozinsen plus ordentliche Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen <strong>und</strong><br />

Bilanzfehlbetrag in Prozenten des konsolidierten laufenden Ertrages.<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

8.0 %<br />

2.4 %<br />

2.8 %<br />

3.3 %<br />

3.0 %<br />

Grenzwert: Der Kapitaldienstanteil sollte 8 % nicht übersteigen.<br />

Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />

Massnahme: keine<br />

f) Verschuldungsgrad<br />

3.0 %<br />

Nettoschuld im Verhältnis zum Ertrag der <strong>Gemeinde</strong>steuern zuzüglich Ressourcen-<br />

<strong>und</strong> Lastenausgleich.<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

120 %<br />

106 %<br />

114 %<br />

95 %<br />

77 %<br />

Grenzwert: Der Verschuldungsgrad sollte 120 % nicht übersteigen.<br />

Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />

Massnahme: keine<br />

g) Nettoschuld pro Einwohner<br />

56 %<br />

Grenzwert 2013 2014 2015 2016 2017<br />

Nettoschuld<br />

Nettoschuld<br />

pro Einwohner<br />

10'389<br />

3'128<br />

11'309<br />

3'371<br />

9'765<br />

2'882<br />

8'366<br />

2'445<br />

6'384<br />

1'847<br />

Grenzwert: Die Nettoschuld pro Einwohner sollte das Zweifache des kantonalen<br />

Mittel (Fr. 4'538) nicht übersteigen.<br />

Der Grenzwert wird nicht überschritten.<br />

Massnahme: keine<br />

Antrag:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung nimmt den Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan 2013 - 2017 zur Kenntnis.<br />

6<br />

5<br />

4<br />

3<br />

2<br />

1<br />

0<br />

-1<br />

-2<br />

-3<br />

9<br />

8<br />

7<br />

6<br />

5<br />

4<br />

3<br />

2<br />

1<br />

0<br />

220<br />

200<br />

180<br />

160<br />

140<br />

120<br />

100<br />

80<br />

60<br />

40<br />

20<br />

0<br />

8000<br />

7000<br />

6000<br />

5000<br />

4000<br />

3000<br />

2000<br />

1000<br />

0<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

2013 2014 2015 2016 2017<br />

Grenzwert<br />

12


Traktandum 3<br />

Kenntnisnahme Jahresprogramm 2013<br />

Das neue <strong>Gemeinde</strong>gesetz des Kantons Luzern sieht strategische Planungsinstrumente vor,<br />

welche den Stimmberechtigten im Rahmen der politischen Planung (Budgetgemeindeversammlung<br />

im Herbst) <strong>und</strong> der politischen Kontrolle <strong>und</strong> Steuerung (Rechnungsgemeindeversammlung<br />

im Frühling) zur Kenntnisnahme vorzulegen sind.<br />

Art. 14 Politische Planung (<strong>Gemeinde</strong>ordnung <strong>Buttisholz</strong>)<br />

1<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung hat bei der politischen Planung der <strong>Gemeinde</strong> folgende<br />

Befugnisse:<br />

a. Beschluss über den Voranschlag;<br />

b. Kenntnisnahme vom Jahresprogramm;<br />

c. Kenntnisnahme vom Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan;<br />

d. Kenntnisnahme von allfälligen Planungsberichten;<br />

e. Kenntnisnahme von allfälligen Leitbildern.<br />

2 Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung kann mit Mehrheitsbeschluss zu den Planungsunterlagen gemäss<br />

Abs. 1 lit. b bis e Bemerkungen anbringen. Diese sind für den <strong>Gemeinde</strong>rat rechtlich<br />

nicht verbindlich.<br />

Das Jahresprogramm bildet ein Instrument, welches bei der politischen Planung Auskunft über<br />

die wichtigsten Ziele des <strong>Gemeinde</strong>rates im Planungsjahr gibt. Das Legislaturprogramm bildet<br />

zusammen mit dem Voranschlag sowie dem Finanz- <strong>und</strong> Aufgabenplan (FAP) die Gr<strong>und</strong>lage<br />

für das Jahresprogramm.<br />

Neben diesem Jahresprogramm legt der <strong>Gemeinde</strong>rat mit dem Jahresbericht Rechenschaft<br />

über seine Geschäftstätigkeit ab. Das Jahresprogramm wird den Stimmberechtigten zusammen<br />

mit dem Voranschlag im Herbst vorgelegt. Der Jahresbericht wird mit der Rechnung jeweils<br />

im Frühling zur Kenntnisnahme unterbreitet.<br />

Die Massnahmen werden jährlich aktualisiert. Damit stellt der <strong>Gemeinde</strong>rat sicher, dass Bedürfnisse<br />

rechtzeitig wahrgenommen <strong>und</strong> unvorhergesehene Entwicklungen in die Planung mit<br />

einbezogen werden können.<br />

Antrag:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung nimmt das Jahresprogramm 2013 zur Kenntnis.<br />

13


14<br />

Jahresprogramm <strong>Gemeinde</strong>rat 2013<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat legt Ihnen das Jahresprogramm für das Jahr 2013 vor. Dieses gibt Auskunft über die wichtigsten Ziele des <strong>Gemeinde</strong>rates im<br />

Planungsjahr 2013.<br />

Ziel dieser Massnahmen ist es:<br />

� <strong>Buttisholz</strong> zu stärken <strong>und</strong> weiter zu bringen<br />

� mit unseren Mitteln vorausschauend <strong>und</strong> haushälterisch umzugehen<br />

� die gesteckten Ziele konsequent zu verfolgen<br />

� das Leistungsangebot den aktuellen <strong>und</strong> künftigen Bedürfnissen anzupassen<br />

� die Steuerkraft zu verbessern<br />

Nebst den allgemeinen jährlichen Zielen, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit anderen <strong>Gemeinde</strong>n <strong>und</strong> Institutionen fördern, der bürgernahe<br />

Vollzug oder die dauernde Sanierung der Schulbauten usw. sind die folgenden spezifischen Ziele für das Jahr 2013 geplant.<br />

Legende:<br />

P Planung<br />

S Start<br />

W Weiterführung<br />

A Abschluss


15<br />

0 Allgemeine Verwaltung<br />

Ziele P S W A<br />

Erscheinungsbild Verwaltung aktuell halten / gute Informationspolitik<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>verwaltung ist ein wichtiges Aushängeschild einer <strong>Gemeinde</strong>. Aus diesem Gr<strong>und</strong>e soll das Erscheinungsbild<br />

attraktiv bleiben. Die wichtigsten Informationen werden über die Homepage, den Newsletter <strong>und</strong> die<br />

zweiwöchentlichen Informationen in der Presse veröffentlicht.<br />

Kostenrechnung<br />

Seit dem Rechnungsjahr 2008 wird in <strong>Buttisholz</strong> die Kostenrechnung geführt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat nutzt die Zahlen <strong>und</strong><br />

Erkenntnisse dieser Jahresabschlüsse für die zukünftige Finanzplanung <strong>und</strong> Optimierung des laufenden Betriebes.<br />

Die Kostenrechnung dient dem <strong>Gemeinde</strong>rat als internes Vergleichsinstrument verschiedener Kostenstellen (-träger)<br />

<strong>und</strong> hilft zu erkennen, wo es Spar-/Optimierungsmöglichkeiten gibt.<br />

Benchmark-Projekt<br />

Im 2011 hat die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> bei einem Benchmark-Projekt durch ein externes Ingenieurbüro diverse Finanzzahlen<br />

mit anderen <strong>Gemeinde</strong>n verglichen. Die positiven Erkenntnisse sollen fortgeführt <strong>und</strong> bei den schlechteren<br />

Resultaten sollen Verbesserungsmassnahmen geprüft <strong>und</strong> durchgeführt werden.<br />

Anpassung Verwaltungsarbeit durch Änderung im Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzrecht<br />

Per 1. Januar 2013 gibt es grosse Veränderungen im Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzrecht. Die zukünftigen Arbeiten<br />

wurden dem Sozial-BeratungsZentrum übertragen. Die <strong>Gemeinde</strong>verwaltung passt die Verwaltungsarbeit an die<br />

neuen Voraussetzungen an <strong>und</strong> reduziert nach Möglichkeit Stellenprozente.<br />

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16<br />

1 Öffentliche Sicherheit<br />

Ziele P S W A<br />

Die Ziele bei der Öffentlichen Sicherheit, wie zum Beispiel die Realisierung des Rückhaltebeckens<br />

Fürti oder die Umsetzung der Tempo 30-Massnahmen, wurden unter den Ziffern 6 <strong>und</strong> 7 erfasst.<br />

2 Bildung<br />

Ziele P S W A<br />

Zusammenarbeiten in der Bildung festigen bzw. neue Zusammenarbeiten prüfen<br />

Die bestehenden Zusammenarbeiten in der Bildung sollen gefestigt <strong>und</strong> neue Zusammenarbeiten geprüft werden.<br />

Dieses Ziel ist nicht einfach zu erreichen, da die <strong>Gemeinde</strong> Nottwil die weitere Zusammenarbeit mit <strong>Buttisholz</strong> intensiv<br />

untersucht. Die Gefahr besteht, dass die bis heute gut laufende Zusammenarbeit reduziert oder sogar gekündigt<br />

wird.<br />

Sanierung / Substanzerhaltung Schulliegenschaften<br />

Die Oberstufenschulhäuser Trakt C (1986) <strong>und</strong> Trakt D (1975) sind in einem Alter, in welchem es sich lohnt eine<br />

Prüfung in Bezug auf die Instandhaltung der Substanz <strong>und</strong> der wärmetechnischen Belange anzugehen. Aus diesem<br />

Gr<strong>und</strong>e werden verschiedene Prüfungsarbeiten durchgeführt <strong>und</strong> die Gr<strong>und</strong>lagen für sinnvolle, zukünftige Massnahmen<br />

erarbeitet.<br />

Leistungsauftrag für die Volksschule <strong>Buttisholz</strong><br />

Der Leistungsauftrag für die Volksschule ist jährlich zu erneuern <strong>und</strong> den veränderten Bedürfnissen anzupassen.<br />

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3 Kultur <strong>und</strong> Freizeit<br />

Ziele P S W A<br />

Projektbegleitung Realisierung neue Sportzone<br />

An der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 23. November 2011 wurde der Kreditbeschluss für die Realisierung einer neuen<br />

Sportzone (Clubhaus, Tennisplätze, Fussballfeld) beschlossen. Die Projektrealisation wurde der IG Sportzone übertragen.<br />

Mit dem Bau des Clubhauses wurde im Frühsommer 2012 gestartet. Der <strong>Gemeinde</strong>rat unterstützt <strong>und</strong> begleitet<br />

das Projekt im Rahmen des Kreditbeschlusses.<br />

Vereine<br />

Die Vereine sind ein wichtiger Gr<strong>und</strong>pfeiler unserer Gesellschaft. Sie bieten eine sinnvolle Beschäftigung für Kinder,<br />

Jugendliche <strong>und</strong> Erwachsene. Der <strong>Gemeinde</strong>rat schätzt die Vereinsvielfalt <strong>und</strong> unterstützt Vereinsanlässe positiv.<br />

Kultur-Aktivitäten fördern<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> unterstützt Kultur-Aktivitäten im Rahmen ihrer Möglichkeiten.<br />

4 Ges<strong>und</strong>heit<br />

Ziele P S W A<br />

Alterskommission<br />

Im Januar 2011 wurde die Interface-Studie verabschiedet. Diese Studie war Bestandteil der Zuwendung der AGE<br />

Stiftung an das Wohnzentrum Primavera. Die Interface-Studie schlägt vor, eine Alterskommission zu gründen, um<br />

den steigenden Anforderungen vom "Wohnen <strong>und</strong> Leben im Alter" zeitgemäss <strong>und</strong> dienstleistungsorientiert begegnen<br />

zu können. Es wird eine Alterskommission gegründet <strong>und</strong> zielgerichtet aufgebaut.<br />

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5 Soziale Wohlfahrt<br />

Ziele P S W A<br />

Vorschulische Kinderbetreuung / Kindertagesstätte<br />

Die Angebote der vorschulischen Kinderbetreuung sind noch besser bekannt <strong>und</strong> ein Austausch findet sporadisch<br />

statt. Die gesellschaftlichen Veränderungen in diesem Bereich werden beobachtet <strong>und</strong> ein allfälliger Handlungsbedarf<br />

ist erkannt. Das Projekt "Kindertagesstätte" wird aufgr<strong>und</strong> der Umfrage vom Sommer 2012 durch eine Arbeitsgruppe<br />

in Angriff genommen.<br />

6 Verkehr<br />

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Ziele P S W A<br />

IG Bahnhof Nottwil<br />

Im 2011 hat die SBB den Vertrag mit der IG Bahnhof Nottwil "euse Bahnhof" auf das Jahr 2012 gekündigt <strong>und</strong> einen<br />

finanziell schlechteren Vertrag vorgelegt. Nach intensiven Verhandlungen konnte der neue Vertrag verbessert<br />

werden. Trotzdem entsteht eine finanzielle Einbusse im Vergleich zum alten Vertrag. Die IG Bahnhof wird Jahr für<br />

Jahr auf Kosten <strong>und</strong> Nutzen geprüft.<br />

Strassensanierung<br />

Im 2013 ist keine grössere Strassensanierung geplant. Dafür wird eine Zustandsuntersuchung über die Strassen in<br />

Auftrag gegeben, um die Terminierung <strong>und</strong> Priorisierung der zukünftigen Sanierungen festzulegen.<br />

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7 Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung<br />

Ziele P S W A<br />

Sanierung / Erneuerung Kanalisationsanlagen/-leitungen (GEP)<br />

Die Kanalisationsleitungen sind etappiert zu unterhalten bzw. zu sanieren. Die ersten zwei Sanierungsetappen fanden<br />

in den Jahren 2011 <strong>und</strong> 2012 statt. Eine dritte Sanierungsetappe wird im Jahr 2013 durchgeführt. An der Frühlingsgemeindeversammlung<br />

2010 wurde der entsprechende Kredit gesprochen.<br />

Anschlussstudie Abwasserentsorgung<br />

Die Einlaufbewilligung für unsere gemeindeeigene ARA wurde nur befristet gewährt. Aus diesem Gr<strong>und</strong>e müssen<br />

wir in den nächsten Jahren eine Studie in Auftrag geben, welche die verschiedenen Möglichkeiten der zukünftigen<br />

Abwasserentsorgung sorgfältig auf Kosten <strong>und</strong> Nutzen prüft. Entsprechende Offerten werden eingeholt <strong>und</strong> ein<br />

Projektauftrag wird erteilt.<br />

Erschliessung Parzelle Nr. 1551 Mühlefeld (Bauland) sichern<br />

Die eingezonte Parzelle Nr. 1551 Mühlefeld (Bauland) ist bis heute noch nicht korrekt erschlossen. Es wurden diverse<br />

Sitzungen mit den betroffenen Gr<strong>und</strong>stückeigentümern geführt <strong>und</strong> ein Vorprojekt für eine direkte Erschliessung<br />

zur Kantonsstrasse erstellt. Das Ziel ist es, die nötige Landfläche für eine direkte Erschliessung zur Kantonsstrasse<br />

einzuzonen.<br />

Ortsbild-Aufwertung<br />

Im Bau- <strong>und</strong> Zonenreglement der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> steht unter Artikel 35, Absatz 2, dass die <strong>Gemeinde</strong> einen<br />

Fonds zur Unterstützung <strong>und</strong> Förderung der Ortsbildpflege eröffnet. Der <strong>Gemeinde</strong>rat kann Beiträge an ortsbildgerechte<br />

bauliche Massnahmen leisten. Der <strong>Gemeinde</strong>rat erlässt entsprechende Richtlinien <strong>und</strong> legt das Budget fest.<br />

Rückhaltebecken Fürti<br />

Der Spatenstich für das Rückhaltebecken im Fürti Wald fand im Frühsommer 2012 statt. Die <strong>Gemeinde</strong> begleitet die<br />

Projektrealisierung. Die Projektverantwortung liegt bei den kantonalen Behörden.<br />

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20<br />

Hochwasserschutzprojekt Dorf aktiv mitbegleiten<br />

Im Sommer 2012 fand eine erneute Auflage des überarbeiteten Hochwasserschutzprojektes im Dorf statt. Noch<br />

immer sind Einsprachen offen. Die <strong>Gemeinde</strong> begleitet das Projekt bis zu dessen Genehmigung <strong>und</strong> setzt sich für<br />

eine umgehende Umsetzung ein. Die Projektverantwortung liegt bei den kantonalen Behörden.<br />

8 Volkswirtschaft<br />

Ziele P S W A<br />

Standortmarketing / <strong>Gemeinde</strong>marketing<br />

Das Standortmarketing ist wichtig für die weitere Zukunft von <strong>Buttisholz</strong>. Aus <strong>Buttisholz</strong> sollen positive Schlagzeilen<br />

zu hören <strong>und</strong> zu lesen sein. Der <strong>Gemeinde</strong>rat spricht <strong>und</strong> verhält sich aktiv mit dem Entwicklungsträger Sursee-<br />

Mittelland <strong>und</strong> den Rottalgemeinden zur Stärkung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong>.<br />

Gewerbeansiedlung fördern, einheimische Gewerbe unterstützen<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>und</strong> die Kommission Wirtschafts- <strong>und</strong> Gewerbeförderung fördern die Gewerbeansiedlung <strong>und</strong> versuchen<br />

somit neue Arbeitsplätze zu schaffen. Bestehende Betriebe werden unterstützt. Die Zusammenarbeit mit der<br />

Wirtschaftsförderung des Kantons Luzern wird weiter gepflegt.<br />

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21<br />

9 Finanzen<br />

Ziele P S W A<br />

<strong>Gemeinde</strong>haushalt im Gleichgewicht halten<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat <strong>und</strong> die Verwaltung wollen den <strong>Gemeinde</strong>haushalt im Gleichgewicht halten. Die Ausgaben werden<br />

laufend überdacht. Zusätzliche Einnahmen sollen unter anderem durch eine höhere Steuerkraft erzielt werden.<br />

Steuersenkung<br />

Aufgr<strong>und</strong> der schwierigen Wirtschaftslage, der zusätzlichen Kostenübernahmen <strong>und</strong> den Finanzkennzahlen soll im<br />

Moment auf eine weitere Steuerfusssenkung verzichtet werden. Das Ziel der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> ist es nach wie<br />

vor, den Steuerfuss in Zukunft an den Steuerfuss der <strong>Gemeinde</strong>n in der Region Sursee anzugleichen. Die laufenden<br />

Ausgaben <strong>und</strong> die grossen Investitionen sollen so geplant werden, dass ein tieferer Steuerfuss dauernd gehalten<br />

werden kann.<br />

Steuerkraft anheben durch Angebotserweiterung im Eigentumswohnungssektor<br />

Die Steuerkraft in <strong>Buttisholz</strong> ist im kantonalen Vergleich sehr tief. Neues Steuersubstrat soll durch eine Angebotserweiterung<br />

im Wohnungssektor gewonnen werden. Der Bau von Wohnungen soll unterstützt <strong>und</strong> wenn möglich gefördert<br />

werden.<br />

Aktive Landpolitik<br />

Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> betreibt eine aktive Landpolitik. Die Erschliessung der ersten Etappe Arbeitszone Moos ist<br />

abgeschlossen. Nun gilt es die Anfragen nach Bauland zu koordinieren <strong>und</strong> den Betriebserweiterungen <strong>und</strong> Neuansiedlungen<br />

zu Hilfe zur stehen. Die <strong>Gemeinde</strong> nimmt diesbezüglich eine Vermittlerrolle ein, da sie nicht selber Landbesitzerin<br />

ist. Unser Ziel ist ein ges<strong>und</strong>es Wachstum. Wichtig ist dem <strong>Gemeinde</strong>rat, dass leere Bauparzellen überbaut<br />

sowie Alt-Wohnungen bzw. Alt-Liegenschaften saniert oder neu gebaut werden.<br />

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22<br />

Teilrevision Ortsplanung<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat nach intensiven Abklärungen im 2012 beschlossen, auf eine erneute Einzonung von gemeindeeigenem<br />

Bauland vorderhand zu verzichten. Trotzdem löst die Erschliessung der Parzelle Nr. 1551 (Bauland Mühlefeld)<br />

sowie kleinere Anpassungen eine Teilrevision der Ortsplanung aus.<br />

6018 <strong>Buttisholz</strong>, den 27. September 2012<br />

NAMENS DES GEMEINDERATS<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>präsident<br />

Franz Zemp<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>schreiber<br />

Reto Helfenstein<br />

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Traktandum 4<br />

Voranschlag 2013<br />

Laufende Rechnung<br />

Der Voranschlag für das Jahr 2013 rechnet mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Der konsolidierte<br />

Gesamtaufwand ohne Abschreibungen beläuft sich auf Fr. 14,6 Mio., das ist eine Steigerung<br />

gegenüber dem Vorjahr von 1,0 %. Beim konsolidierten Gesamtertrag ist eine Abnahme von<br />

0,4 % zu verkraften, was auf die rückläufigen Finanzausgleichszahlungen zurückzuführen ist.<br />

Der Rechnungsabschluss sowie die wesentlichen Änderungen im Vergleich zum Budget 2012<br />

setzen sich wie folgt zusammen:<br />

Budget 2013 Budget 2012<br />

Ergebnis Laufende Rechnung 0 0<br />

Buchgewinne aus Landverkäufen 0 460'000<br />

Ertragsüberschuss 0 460'000<br />

Positive Abweichungen:<br />

- tiefere Besoldungskosten Primarschule 45'000<br />

- höhere <strong>Gemeinde</strong>-/Kantonsbeiträge Sek<strong>und</strong>arstufe 75'000<br />

- tiefere Restfinanzierungskosten dank Tarifsenkungen 65'000<br />

- Mehrertrag <strong>Gemeinde</strong>steuern 150'000<br />

- höhere Gr<strong>und</strong>stückgewinn-/Handänderungssteuern 75'000<br />

- tiefere Verzinsung der langfristigen Schulden 140'000<br />

- Abnahme Abschreibungen infolge positiver Abschlüsse 215'000<br />

765'000<br />

Negative Abweichungen:<br />

- Einführung neues Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzgesetz per 01.01.2013 60'000<br />

- Einführung der 4. Kindergartenabteilung per Schuljahr 2012/13 95'000<br />

- höhere Besoldungskosten Sek<strong>und</strong>arstufe 40'000<br />

- zusätzliche Reinigungskraft für Neubau Schulhaus Trakt B 30'000<br />

- höhere <strong>Gemeinde</strong>beiträge an Heimfinanzierung 35'000<br />

- Mehraufwand Wirtschaftliche Sozialhilfe 35'000<br />

- Repomatarbeiten, Zustandserfassung <strong>Gemeinde</strong>strassen, Oberflächenbehandlung 80'000<br />

- Revision <strong>und</strong> Anpassung Finanzausgleich 325'000<br />

- tiefere interne Verzinsung der Spezialfinanzierungen 70'000<br />

- ab 2013 keine Buchgewinne mehr 460'000<br />

1'230'000<br />

Investitionsrechnung<br />

Die Investitionsrechnung sieht im Verwaltungsvermögen Ausgaben von Fr. 1,934 Mio. <strong>und</strong> Einnahmen<br />

von Fr. 540'000 vor oder netto Fr. 1,394 Mio. Mehrausgaben.<br />

Für die Hochwasserschutzprojekte (Rückhaltebecken Fürti <strong>und</strong> Massnahmen am Dorf- <strong>und</strong> Tannebach<br />

sowie deren Zuflüsse) sind Fr. 1,39 Mio. enthalten. Weiter sind die Tennisplatz-<br />

Erstellungen der Sportzone <strong>und</strong> weitere Kanalisationssanierungen im Rahmen der GEP-<br />

Aufnahmen im folgenden Jahr geplant. Bei den Einnahmen werden Perimeterbeiträge in der<br />

Höhe von Fr. 460'000 für die Erschliessung der Arbeitszone Moos <strong>und</strong> ARA-Anschlussgebühren<br />

erwartet.<br />

23


Finanzierung / Mittelbedarf<br />

Der Bruttoüberschuss beläuft sich auf Fr. 937'000 oder 6,0 % (Selbstfinanzierungsanteil) der<br />

konsolidierten Bruttoeinnahmen. Dem gegenüber stehen Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen<br />

von Fr. 1,394 Mio., sodass ein Selbstfinanzierungsgrad von 67 % erreicht wird.<br />

Die Kapitalflussrechnung (S. 35) zeigt für das Budgetjahr 2013 unter Einbezug der Amortisationen<br />

von Fr. 355'200 einen Mittelbedarf von Fr. 712'300, welcher mit der Aufnahme von Fremdkapital<br />

finanziert wird.<br />

Antrag:<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat beantragt Ihnen, den Voranschlag 2013 der Laufenden Rechnung <strong>und</strong> der Investitionsrechnung<br />

sowie den unveränderten Steuerfuss von 2.20 Einheiten zu genehmigen <strong>und</strong><br />

dem <strong>Gemeinde</strong>rat die Ermächtigung für die Aufnahme von Fremdkapital zur Deckung des Mittelbedarfs<br />

zu erteilen.<br />

24


Voranschlag der Laufenden Rechnung - Funktionale Gliederung (Nettokosten)<br />

Nettoeinnahmen<br />

Fr. % Fr. % Fr. %<br />

9 <strong>Gemeinde</strong>steuern 7'276'000 70.6 7'104'000 65.5 7'405'164 52.7<br />

9 Andere Steuern 478'200 4.6 401'800 3.7 669'662 4.8<br />

7'754'200 75.2 7'505'800 69.2 8'074'826 57.4<br />

9 Finanzausgleich 2'558'700 24.8 2'884'900 26.6 2'858'050 20.3<br />

9 Buchgewinn Landverkäufe 0 0.0 460'000 4.2 3'126'738 22.2<br />

Total Einnahmen 10'312'900 100 10'850'700 100 14'059'614 100<br />

Nettoausgaben<br />

0 Allgemeine Verwaltung 1'177'600 11.4 1'180'100 11.4 1'204'817 11.7<br />

1 Öffentliche Sicherheit 151'800 1.5 110'900 1.1 83'167 0.8<br />

2 Bildung 4'958'300 48.1 4'867'900 46.8 5'022'233 48.8<br />

3 Kultur, Freizeit 130'500 1.3 127'800 1.2 195'758 1.9<br />

4 Ges<strong>und</strong>heit 509'700 4.9 573'900 5.5 492'669 4.8<br />

5 Soziale Wohlfahrt 2'238'200 21.7 2'177'600 21.0 2'057'641 20.0<br />

6 Verkehr 496'200 4.8 433'600 4.2 542'779 5.3<br />

7 Umwelt <strong>und</strong> Raumordnung 171'100 1.7 174'900 1.7 152'587 1.5<br />

8 Volkswirtschaft -144'200 -1.4 -148'900 -1.4 -176'306 -1.7<br />

9 Finanzaufwand 125'500 1.2 178'300 1.7 98'031 1.0<br />

9 Abschreibungen 498'200 4.8 714'600 6.9 624'894 6.1<br />

10'312'900 100.0 10'390'700 100.0 10'298'270 100.0<br />

9 zusätzliche Abschreibungen VV 1'000'000 3'100'000<br />

9 Auflösung Vorfinanzierungen -1'000'000 -3'100'000<br />

10'312'900 10'390'700 10'298'270<br />

Gesamtergebnis 0 460'000 3'761'344<br />

- Bildung Eigenkapital<br />

- zusätzliche Abschreibungen VV (460'000) (1'861'344)<br />

- Bildung Vorfinanzierungen (1'900'000)<br />

Ergebnis Laufende Rechnung 0 460'000 3'761'344<br />

Nettoausgaben<br />

5<br />

4<br />

3<br />

6<br />

Budget 2013<br />

7<br />

9<br />

0<br />

Budget 2012<br />

1<br />

2<br />

Rechnung 2011<br />

25


Erläuterungen zur Laufenden Rechnung<br />

(funktionale Gliederung)<br />

0 ALLGEMEINE VERWALTUNG<br />

Nettoaufwand Fr. 1'177'600.00 (Vorjahr Fr. 1'180'100.00)<br />

Der Nettoaufwand weicht gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich ab.<br />

1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT<br />

Nettoaufwand Fr. 151'800.00 (Vorjahr Fr. 110'900.00)<br />

100 - Vorm<strong>und</strong>schaftswesen<br />

Am 1. Januar 2013 wird das neue Kindes- <strong>und</strong> Erwachsenenschutzrecht in Kraft treten.<br />

Das Sozial-BeratungsZentrum Sursee, welches für die entsprechenden Arbeiten beauftragt<br />

wird, rechnet für <strong>Buttisholz</strong> mit einem Budgetposten von Fr. 82'800. Im Vergleich<br />

mit den Nachbarsgemeinden sind diese Kosten tief geschätzt.<br />

145 - Feuerwehr (Spezialfinanzierung)<br />

Der Voranschlag rechnet mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 13'400, welcher dem<br />

Konto Spezialfinanzierungen gutgeschrieben wird.<br />

160 - Zivilschutz<br />

Neu darf der jährliche <strong>Gemeinde</strong>beitrag an die ZSO Region Sursee im folgenden Jahr<br />

aus dem Spezialfonds entnommen werden. Im Gegenzug kassiert der Kanton seit dem<br />

1. Januar 2012 die Ersatzbeiträge für die Ausnahme der Schutzraumpflicht ein.<br />

2 BILDUNG<br />

Nettoaufwand Fr. 4'958'300.00 (Vorjahr Fr. 4'867'900.00)<br />

Die Nettokosten nehmen gegenüber dem Vorjahr um 1.9 % zu. Diese Steigerung ist<br />

vor allem auf die Einführung des vierten Kindergartens <strong>und</strong> auf die Pensenerhöhung<br />

bei den Schulliegenschaften zurückzuführen. Der Regierungsrat sieht gegenwärtig eine<br />

budgetwirksame Erhöhung des Besoldungsaufwandes um 1.0 % vor. Zusätzlich sind<br />

0.25 % für die Umsetzung der für das Schuljahr 2013/14 geplanten Massnahmen des<br />

Projektes "Arbeitsplatz Schule" budgetiert. Die Schülerzahl ist von 498 im Schuljahr<br />

2011/12 auf 499 minim gestiegen.<br />

(in tausend Franken) Budget Budget Rechnung Rechnung<br />

2013 2012 2011 2010<br />

Ausgaben<br />

Personalaufwand 5'634 5'481 5'477 5'235<br />

Sozialversicherungen 1'029 1'017 995 929<br />

Sachaufwand 880 880 903 884<br />

Aufwand eigene Schule 7'543 7'378 7'375 7'048<br />

Schulgelder an auswärtige Schulen 620 585 586 610<br />

8'163 7'963 7'961 7'658<br />

Einnahmen<br />

Staatsbeiträge 1'807 1'701 1'517 1'484<br />

Schulgelder von anderen <strong>Gemeinde</strong>n 1'124 1'069 1'032 946<br />

Übrige Einnahmen 274 325 390 303<br />

3'205 3'095 2'939 2'733<br />

26


Nettoausgaben 4'958 4'868 5'022 4'925<br />

Anzahl Abteilungen 27 27 27 27<br />

Anzahl Schüler 499 498 493 487<br />

Ø pro Abteilung 18.5 18.4 18.3 18.0<br />

200 - Kindergarten<br />

Auf das Schuljahr 2012/13 wurde eine vierte Kindergartenabteilung eingeführt.<br />

Dadurch fallen im kommenden Kalenderjahr entsprechend höhere Besoldungskosten<br />

an.<br />

217 - Schulliegenschaften<br />

Für den Neubau des Schulhauses Trakt B wurde eine zusätzliche Reinigungskraft in einem<br />

40 %-Pensum angestellt.<br />

219 - Volksschule, nicht aufteilbares<br />

Das Arbeitspensum der Schulsozialarbeiterin wird per 1. Januar 2013 von 40 % auf<br />

50 % aufgestockt.<br />

250 - Kantonsschule<br />

Im Schuljahr 2012/13 besuchen 16 Schüler/innen die 1. - 3. Klasse der Kantonsschulen<br />

Sursee <strong>und</strong> Willisau. Pro Schüler/in wird ein Betrag von Fr. 14'500 verrechnet.<br />

3 KULTUR, FREIZEIT<br />

Nettoaufwand Fr. 130'500.00 (Vorjahr Fr. 127'800.00)<br />

Der Nettoaufwand weicht gegenüber dem Vorjahr nur unwesentlich ab.<br />

4 GESUNDHEIT<br />

Nettoaufwand Fr. 509'700.00 (Vorjahr Fr. 573'900.00)<br />

410 - Pflegeheime<br />

Am 1. Januar 2011 trat das B<strong>und</strong>esgesetz über die Neuordnung der Pflegefinanzierung<br />

in Kraft. Nach einem Jahr Anlaufzeit konnte der Verein Pflegewohngruppe <strong>Buttisholz</strong><br />

die Tarife bereits senken, was sich positiv auf die Restfinanzierungskosten auswirkt.<br />

Die Kostenbeteiligung der <strong>Gemeinde</strong> ist stark von der Pflegetaxe-Einstufung der pflegebedürftigen<br />

Personen abhängig. Nach aktuellen Hochrechnungen werden die Kosten<br />

für das kommende Jahr tiefer erwartet.<br />

5 SOZIALE WOHLFAHRT<br />

Nettoaufwand Fr. 2'238'200.00 (Vorjahr Fr. 2'177'600.00)<br />

Die fixen Pro-Kopf-Beiträge an die Sozialwerke setzen sich wie folgt zusammen:<br />

Budget Budget Rechnung Rechnung<br />

2013 2012 2011 2010<br />

520 Krankenversicherung (IPV) 301'000 306'200 298'862 289'823<br />

530 Ergänzungsleistungen 924'700 936'900 856'129 876'422<br />

531 Familienausgleichskasse 13'600 9'500 9'601 8'138<br />

580 Heimfinanzierung 659'900 624'100 584'855 599'891<br />

Total 1'899'200 1'876'700 1'749'447 1'774'274<br />

27


577 - Wohnzentrum Primavera Haus B (Spezialfinanzierung)<br />

Die Abrechnung für das Wohnzentrum Primavera (Haus B) schliesst mit einem Mehrertrag<br />

von Fr. 47'700 (Vorjahr Fr. 24'100) ab. Dieser Überschuss wird für die Abtragung<br />

der Verluste aus den Jahren 2009 <strong>und</strong> 2010 verwendet.<br />

581 - Gesetzliche Fürsorge<br />

Bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe wird im Vergleich zum laufenden Jahr mit stagnierenden<br />

Kosten gerechnet. Da jedoch der Budgetposten 2012 zu tief angesetzt ist, wurde<br />

dies bei der Budgetierung für das kommende Jahr entsprechend berücksichtigt.<br />

6 VERKEHR<br />

Nettoaufwand Fr. 496'200.00 (Vorjahr Fr. 433'600.00)<br />

620 - <strong>Gemeinde</strong>strassen<br />

Die Mehrkosten sind hauptsächlich auf die Repomatarbeiten zurückzuführen, welche alle<br />

zwei Jahre im ganzen <strong>Gemeinde</strong>gebiet vorgenommen werden. Zudem ist eine Zustandserfassung<br />

der <strong>Gemeinde</strong>strassen sowie Oberflächenbehandlungen an der<br />

St. Ottilien- <strong>und</strong> Arigstrasse geplant.<br />

650 - Regionalverkehr<br />

Gemäss Meldung des Verkehrsverb<strong>und</strong>es Luzern sinken die Kosten an den öffentlichen<br />

Regionalverkehr um r<strong>und</strong> Fr. 23'000.<br />

7 UMWELT UND RAUMORDNUNG<br />

Nettoaufwand Fr. 171'100.00 (Vorjahr Fr. 174'900.00)<br />

715 - Abwasserbeseitigung ARA (Spezialfinanzierung)<br />

Die ARA-Gebühren werden weiterhin mit Fr. 2.00 pro m 3 Frischwasser <strong>und</strong> Fr. 0.10 pro<br />

gewichtete m 2 Gr<strong>und</strong>stückfläche in Rechnung gestellt. Aufgr<strong>und</strong> des letzten Rechnungslaufes<br />

werden diese Gebühren im kommenden Jahr Fr. 390'000 einbringen. Als<br />

Einlage in die Spezialfinanzierung für künftige Erweiterungen <strong>und</strong> Sanierungen der ARA<br />

<strong>und</strong> der Kanalisation sind Fr. 154'000 zurückzustellen.<br />

725 - Abfallbeseitigung (Spezialfinanzierung)<br />

Minime Mehraufwendungen führen zu einem Aufwandüberschuss von Fr. 4'700, welcher<br />

dem Konto Spezialfinanzierungen entnommen wird.<br />

770 - Naturschutz<br />

Das erarbeitete ÖQV-Vernetzungsprojekt der <strong>Gemeinde</strong>n <strong>Buttisholz</strong>-Nottwil-Oberkirch<br />

löst in Zukunft höhere <strong>Gemeinde</strong>beiträge aus.<br />

8 VOLKSWIRTSCHAFT<br />

Nettoertrag Fr. 144'200.00 (Vorjahr Fr. 148'900.00)<br />

860 - Energie<br />

Wie die CKW mitteilt, können Konzessionsauszahlungen von Fr. 151'000 (Fr. 154'500)<br />

<strong>und</strong> eine Zusatzentschädigung von Fr. 15'000 (Fr. 22'500) erwartet werden.<br />

28


9 FINANZEN UND STEUERN<br />

Nettoertrag Fr. 9'689'200.00 (Vorjahr Fr. 9'497'800.00)<br />

900 - <strong>Gemeinde</strong>steuern<br />

Die Steuergesetzrevisionen 2008 <strong>und</strong> 2011 sind abgeschlossen <strong>und</strong> haben nun keine<br />

direkten Auswirkungen mehr auf die <strong>Gemeinde</strong>steuern. Aufgr<strong>und</strong> des Standes der Veranlagungen<br />

des aktuellen Rechnungsjahres, dem steigenden Bevölkerungswachstum<br />

<strong>und</strong> den wirtschaftlichen Aussichten für das kommende Jahr wird mit einem Steuerertrag<br />

netto von über Fr. 7,27 Mio. gerechnet. Der Kanton geht bei den Natürlichen Personen<br />

von einem Wachstum von 5.0 % <strong>und</strong> bei den Juristischen Personen mit 6.0 %<br />

aus. Die Steuererträge setzen sich wie folgt zusammen:<br />

(in tausend Franken) Budget Budget Rechnung Rechnung<br />

2013 2012 2011 2010<br />

<strong>Gemeinde</strong>steuern<br />

Steuerertrag 6'847 6'645 6'693 6'572<br />

Steuerertrag früherer Jahre 500 550 739 784<br />

7'347 7'195 7'432 7'356<br />

Andere Steuern<br />

Gr<strong>und</strong>stückgewinnsteuer 205 150 266 217<br />

Handänderungssteuer 85 65 200 96<br />

Erbschaftssteuer 9 9 34 126<br />

Übrige 180 179 170 166<br />

479 403 670 605<br />

Total Steuerertrag (brutto) 7'826 7'598 8'102 7'961<br />

920 - Finanzausgleich<br />

Gemäss Verfügung des Kantons Luzern ist im kommenden Jahr mit einem Finanzausgleich<br />

von Fr. 2'558'700 (Fr. 2'884'900) zu rechnen. Diese Einbusse ist auf die Revision<br />

des Finanzausgleiches mit der Einführung einer einheitlichen Mindestausstattung sowie<br />

auf die steigenden Sondersteuereinnahmen in den letzten Jahren zurückzuführen.<br />

940 - Kapital- <strong>und</strong> Zinsdienst<br />

Im Frühjahr 2013 verfallen die Laufzeiten einiger gewichtigen Festdarlehen. Dank des<br />

aktuell sehr tiefen Zinsniveaus wird davon ausgegangen, dass die Darlehen zu einem<br />

viel günstigeren Zinssatz abgelöst werden können. Trotz Aufnahme von neuem Fremdkapital<br />

reduzieren sich die Zinsen für die langfristigen Schulden um über Fr. 140'000.<br />

Der durchschnittlich erwartete Zinssatz von 1,8 % wird auch für die interne Verzinsung<br />

der Spezialfinanzierungen angewendet. Dies ist auch ein Gr<strong>und</strong>, weshalb die Spezialfinanzierungen<br />

Haus A <strong>und</strong> B des Wohnzentrums Primavera wesentlich besser abschliessen<br />

als bisher.<br />

941 - Liegenschaften Finanzvermögen<br />

Da sämtliche eingezonten Baulandparzellen im 2011 verkauft wurden, fallen keine<br />

Buchgewinne mehr an.<br />

946 - Wohnzentrum Primavera Haus A (Spezialfinanzierung)<br />

Die Abrechnung für das Wohnzentrum Primavera (Haus A) schliesst mit einem Mehrertrag<br />

von Fr. 62'700 (Vorjahr Fr. 35'100) ab. Dieser Überschuss wird dem Konto Spezialfinanzierungen<br />

gutgeschrieben.<br />

29


990 - Abschreibungen<br />

Mit den guten Rechnungsabschlüssen aus den Vorjahren, zu einem grossen Teil durch<br />

Landverkäufe erzielt, wurden stets zusätzliche Abschreibungen vorgenommen oder<br />

Vorfinanzierungen gebildet. Dies wirkt sich nun positiv auf die Abschreibungen aus.<br />

Gemäss Anlagebuchhaltung betragen die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens<br />

Fr. 632'000 (Fr. 848'400). Die Auflösung der Vorfinanzierung für die Wasserbauprojekte<br />

von Fr. 1,0 Mio. hat eine Abschreibung im gleichen Umfang zur Folge.<br />

991 - Allgemeine Personalkosten<br />

Bis anhin wurden die Sozialversicherungsbeiträge gesammelt <strong>und</strong> Ende Jahr entsprechend<br />

umgelegt. Neu können die Personalkosten bei jedem Lohnlauf direkt den entsprechenden<br />

Dienststellen belastet werden. Insgesamt sind die Sozialversicherungsbeiträge<br />

um r<strong>und</strong> Fr. 5'000 gesunken.<br />

30


Laufende Rechnung<br />

Voranschlag 2013 Voranschlag 2012 Rechnung 2011<br />

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />

LAUFENDE RECHNUNG 17'136'300 17'136'300 20'563'900 21'023'900 21'107'774.05 21'107'774.05<br />

0 Allgemeine Verwaltung 1'471'500 293'900 1'474'100 294'000 1'502'460.34 297'643.80<br />

011 <strong>Gemeinde</strong>versammlung 38'400 39'100 40'769.40<br />

012 <strong>Gemeinde</strong>rat 210'200 207'300 200'689.30<br />

020 <strong>Gemeinde</strong>verwaltung 1'129'200 293'900 1'135'000 294'000 1'166'950.84 297'643.80<br />

090 Verwaltungsgebäude 93'700 92'700 94'050.80<br />

1 Öffentliche Sicherheit 351'600 199'800 296'200 185'300 359'802.20 276'635.35<br />

100 Vorm<strong>und</strong>schaftswesen 132'000 73'900 54'367.85<br />

101 Betreibungsamt 300 21'159.10<br />

103 Gr<strong>und</strong>buch/Vermessung/Kataster 12'800 8'000 3'035.75<br />

145 Feuerwehr (Spez. Finanzierung) 148'600 148'600 144'900 144'900 187'086.50 187'086.50<br />

151 Schiesswesen 1'800 1'800 1'800.00 675.85<br />

160 Zivilschutz 56'400 51'200 67'300 40'400 92'353.00 88'873.00<br />

2 Bildung 8'163'100 3'204'800 7'962'700 3'094'800 7'961'110.66 2'938'877.55<br />

200 Kindergarten 559'000 179'400 448'200 165'100 472'598.10 121'665.00<br />

210 Primarschule 2'364'800 899'800 2'415'800 902'200 2'333'777.55 756'567.70<br />

213 Sek<strong>und</strong>arstufe I 2'259'700 1'391'200 2'208'300 1'299'500 2'229'434.15 1'244'727.20<br />

214 Musikschule 480'900 199'400 477'400 195'600 517'853.55 210'761.05<br />

216 Schulische Dienste 573'000 426'200 588'200 426'000 581'273.30 440'331.35<br />

217 Schulliegenschaften 561'700 17'000 521'000 16'500 517'730.51 22'480.10<br />

218 Schulpflege/Schulleitung 399'800 376'500 383'749.15 2'648.40<br />

219 Volksschule, nicht aufteilbares 300'500 35'100 280'100 26'900 287'463.40 65'861.55<br />

220 Sonderschulen 431'700 56'700 429'700 63'000 412'929.45 73'835.20<br />

250 Kantonsschule 232'000 217'500 224'301.50<br />

3 Kultur, Freizeit 140'500 10'000 139'800 12'000 240'047.50 44'289.05<br />

300 Kulturförderung 38'900 40'900 51'619.50<br />

310 Denkmalpflege, Heimatschutz 6'433.40<br />

330 Parkanlagen, Wanderwege 57'000 55'400 55'047.55 600.00<br />

340 Sport 43'600 10'000 42'100 12'000 43'260.10 9'827.50<br />

350 Übr. Freizeitgest. Jugendlokal 5'118.70 200.00<br />

351 Übr. Freizeitgest. Spielplatz 1'000 1'400 78'568.25 33'661.55<br />

4 Ges<strong>und</strong>heit 509'700 573'900 574'962.25 82'293.20<br />

410 Pflegeheime 419'600 487'000 496'366.20 2'293.20<br />

440 Haus- <strong>und</strong> Krankenpflege 62'400 59'700 56'363.10 80'000.00<br />

460 Schulges<strong>und</strong>heitsdienst 27'700 27'200 22'232.95<br />

31


Voranschlag 2013 Voranschlag 2012 Rechnung 2011<br />

Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />

5 Soziale Wohlfahrt 2'678'200 440'000 2'646'900 469'300 2'565'162.90 507'521.90<br />

500 AHV<br />

501 AHV-Zweigstelle 29'900 6'000 29'000 5'800 28'260.40 5'688.20<br />

510 Invalidenversicherung<br />

520 Krankenversicherung 316'000 12'000 326'200 17'000 313'470.45 9'310.50<br />

530 Ergänzungsleistungen 924'700 936'900 856'129.00<br />

531 Familienausgleichskasse 13'600 9'500 9'601.00<br />

540 Jugendschutz 44'900 78'400 29'900 45'453.65 16'158.10<br />

560 Sozialer Wohnungsbau<br />

577 WZP Arigstrasse 17 (Spez. Fin.) 401'000 401'000 391'600 391'600 391'544.65 391'544.65<br />

580 Allgemeine Fürsorge 704'800 658'800 618'465.15<br />

581 Gesetzliche Fürsorge 135'100 1'000 98'000 180'326.30 61'291.15<br />

582 Alimenteninkasso / Bevorschussung 44'800 20'000 49'000 25'000 58'600.00 23'529.30<br />

583 Sozialdienst 63'400 68'300 63'312.30<br />

584 Arbeitsamt / Arbeitslosenfürsorge 1'200<br />

6 Verkehr 605'200 109'000 537'100 103'500 661'678.60 118'899.20<br />

620 <strong>Gemeinde</strong>strassen 217'200 101'000 133'700 99'500 243'316.70 108'260.55<br />

621 Schnee- / Glatteisbekämpfung 42'100 8'000 35'900 4'000 46'691.95 5'310.65<br />

622 Strassenbeleuchtung 14'300 13'000 14'254.15<br />

650 Regionalverkehr 331'600 354'500 357'415.80 5'328.00<br />

7 Umwelt, Raumordnung 856'500 685'400 865'500 690'600 771'302.10 618'714.80<br />

715 Abwasserbeseitigung (Spez. Fin.) 563'700 563'700 561'900 561'900 495'009.00 495'009.00<br />

725 Abfallbeseitigung (Spez. Fin.) 111'500 111'500 109'600 109'600 114'407.25 114'407.25<br />

740 Bestattungen 26'800 6'500 20'600 15'500 26'680.55 4'500.00<br />

750 Gewässerverbauungen 42'600 49'400 16'787.80 80.00<br />

770 Naturschutz 40'500 44'000 20'776.00<br />

780 Übriger Umweltschutz 18'300 3'700 17'200 3'600 14'248.05 4'718.55<br />

790 Raumordnung 53'100 62'800 83'393.45<br />

8 Volkswirtschaft 32'300 176'500 38'600 187'500 34'923.70 211'229.75<br />

800 Landwirtschaft 15'700 19'800 16'256.60<br />

810 Forstwirtschaft 2'500 1'000 3'500 1'000 2'682.35 1'483.30<br />

820 Jagd 4'000 9'400 4'000 9'400 3'951.75 9'433.15<br />

830 Tourismus 3'300 3'300 3'153.00<br />

840 Industrie, Gewerbe, Handel 6'800 100 8'000 100 8'880.00 125.00<br />

860 Energie 166'000 177'000 200'188.30<br />

9 Finanzen, Steuern 2'327'700 12'016'900 6'029'100 15'986'900 6'436'323.80 16'011'669.45<br />

900 <strong>Gemeinde</strong>steuern 71'000 7'347'000 91'000 7'195'000 26'898.25 7'432'062.10<br />

901 Andere Steuern 800 479'000 1'000 402'800 610.15 670'272.45<br />

920 Finanzausgleich 2'558'700 2'884'900 2'858'050.00<br />

940 Kapital- / Zinsdienst 324'100 168'200 480'000 264'400 426'587.06 294'746.95<br />

941 Liegenschaften Finanzvermögen 21'200 51'600 16'800 514'100 16'265.50 3'176'812.55<br />

946 WZP Arigstrasse 15 (Spez. Fin.) 278'600 278'600 279'000 279'000 264'678.20 264'678.20<br />

990 Abschreibungen 1'632'000 133'800 3'948'400 133'800 757'702.70 132'809.15<br />

991 Allgemeine Personalkosten 1'212'900 1'212'900 1'182'238.05 1'182'238.05<br />

995 Vorfinanzierung 1'000'000 3'100'000<br />

999 Abschluss 3'761'343.89<br />

32


Voranschlag der Laufenden Rechnung - Artengliederung<br />

Einnahmen<br />

40 Ordentliche Steuern 7'305'000<br />

40 Andere Steuern 478'600<br />

41 Regalien <strong>und</strong> Konzessionen 175'400<br />

42 Vermögenserträge 681'300<br />

43 Entgelte 1'252'500<br />

44 Finanzausgleich 2'558'700<br />

45 Rückerstattungen von <strong>Gemeinde</strong>n 1'192'900<br />

46 Staatsbeiträge 1'940'000<br />

Total Einnahmen 15'584'400<br />

Ausgaben<br />

30 Personalaufwand 8'105'100<br />

31 Sachaufwand 2'079'700<br />

32 Passivzinsen 319'300<br />

33 Abschreibungen Finanzvermögen 99'900<br />

34 Finanzausgleich 1'000<br />

35 Entschädigung an <strong>Gemeinde</strong>n 556'400<br />

36 Eigene Beiträge 3'486'000<br />

Total Ausgaben 14'647'400<br />

Bruttoüberschuss Laufende Rechnung 937'000<br />

+/- Buchgewinne/-verluste -<br />

Bruttoüberschuss 2 937'000<br />

- Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 632'000<br />

- zusätzliche Abschreibungen 1'130'000<br />

- Abschreibungen auf Bilanzfehlbetrag 12'000<br />

- Einlagen/Entnahmen in Spez. Finanz./Fonds 163'000<br />

- Auflösungen von Vorfinanzierungen -1'000'000<br />

Gesamtergebnis -<br />

44<br />

45<br />

43<br />

Einnahmen<br />

46<br />

42 41 40<br />

40<br />

Budget 2013 Budget 2012<br />

(konsolidiert)<br />

Rechnung 2011<br />

Fr. % Fr. % Fr. %<br />

35<br />

34<br />

33<br />

32<br />

46.9 7'150'000<br />

3.1 402'000<br />

1.1 186'400<br />

4.4 708'900<br />

8.0 1'338'000<br />

16.4 2'884'900<br />

7.7 1'165'400<br />

12.4 1'809'200<br />

100.0 15'644'800<br />

55.3 8'001'900<br />

14.2 1'975'700<br />

2.2 482'300<br />

0.7 101'900<br />

0.0 1'000<br />

3.8 480'300<br />

23.8 3'453'200<br />

100.0 14'496'300<br />

6.0% 1'148'500<br />

460'000<br />

6.0% 1'608'500<br />

31<br />

36<br />

848'400<br />

3'230'000<br />

12'000<br />

158'100<br />

-3'100'000<br />

460'000<br />

Ausgaben<br />

45.7 7'390'396<br />

2.6 670'132<br />

1.2 209'621<br />

4.5 703'088<br />

8.6 1'599'589<br />

18.4 2'858'050<br />

7.4 1'117'097<br />

11.6 1'648'258<br />

100.0 16'196'232<br />

55.2 7'936'474<br />

13.6 2'269'548<br />

3.3 407'828<br />

0.7 59'457<br />

0.0 250<br />

3.3 448'609<br />

23.8 3'423'727<br />

100.0 14'545'892<br />

7.3% 1'650'340<br />

3'126'738<br />

10.0% 4'777'078<br />

757'703<br />

54'772<br />

14'582<br />

188'678<br />

3'761'344<br />

30<br />

33<br />

45.6<br />

4.1<br />

1.3<br />

4.3<br />

9.9<br />

17.6<br />

6.9<br />

10.2<br />

100.0<br />

54.6<br />

15.6<br />

2.8<br />

0.4<br />

0.0<br />

3.1<br />

23.5<br />

100.0<br />

10.2%<br />

24.7%


Voranschlag der Investitionsrechnung 2013 mit Kontrolle über Sonderkredite<br />

voraussichtl. Voranschlag 2013 Bemerkungen<br />

Datum des Brutto- beansprucht<br />

Konto Bezeichnung Beschlusses kredit bis 31.12.12 Ausgaben Einnahmen<br />

217 Schulliegenschaften<br />

503.15 Sanierung Schulhaus 1975/86 GR 30.09.2010 210'000.00 290'000.00<br />

503.18 Planung Schulhaus Trakt B GV 28.04.2010 420'000.00<br />

503.18 Neubau Schulhaus Trakt B GV 24.11.2010 7'580'000.00 8'000'000.00<br />

503.18 Ausbau Kindergarten GR 28.09.2011 220'000.00<br />

340 Sport<br />

501.00 Sportzone Landerwerb GV 23.11.2011 535'000.00 522'000.00<br />

501.01 Platzerstellung Sportzone GV 23.11.2011 1'583'000.00 389'000.00 414'000.00<br />

503.00 Clublokal GV 23.11.2011 590'000.00 590'000.00<br />

620 <strong>Gemeinde</strong> <strong>und</strong> andere<br />

öffentliche Strassen<br />

501.19 Sanierung Güterstrassen GR 28.09.2011 224'000.00 224'000.00 Sanierung Engelwartstrasse<br />

501.22 Siedlungsentwicklung Dorf Nord GR 25.09.2008 76'000.00 100'000.00 Abrechnung pendent<br />

612.02 Perimeterbeiträge Arbeitszone Moos 460'000.00<br />

715 Abwasserbeseitigung<br />

501.00 GEP, Sanierung Kanalisation GV 28.04.2010 1'285'000.00 215'000.00 130'000.00<br />

610.10 Anschlussgebühren 80'000.00<br />

750 Gewässerverbauungen<br />

501.02 Hochwasserschutzprojekte KR 04.04.2011 3'240'000.00 1'180'000.00 1'390'000.00<br />

999 Abschluss 1'934'000.00 540'000.00<br />

Nettoinvestitionen 1'394'000.00<br />

1'934'000.00 1'934'000.00<br />

Abrechnung zusammen mit<br />

Neubau Schulhaus Trakt B<br />

Abrechnung zusammen mit<br />

Platzerstellung Sportzone<br />

34


Finanzierung / Mittelbedarf<br />

MITTELHERKUNFT<br />

Ergebnis Laufende Rechnung 0.00<br />

Abschreibungen auf Verwaltungsvermögen 1'774'000.00<br />

Einlagen in Spezialfinanzierungen 277'800.00<br />

Einlagen in Spezialfonds 63'300.00<br />

Einlagen in Vorfinanzierungen 0.00<br />

Total Mittelherkunft 2'115'100.00<br />

MITTELVERWENDUNG<br />

Ausgaben Investitionsrechnung - Verwaltungsvermögen 1'934'000.00<br />

Einnahmen Investitionsrechnung - Verwaltungsvermögen -540'000.00<br />

Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 4'700.00<br />

Entnahmen aus Spezialfonds 173'400.00<br />

Entnahmen aus Vorfinanzierungen 1'000'000.00<br />

Total Mittelverwendung 2'572'100.00<br />

Finanzierungsfehlbedarf der Verwaltungsrechnung -457'000.00<br />

MITTELBEDARF<br />

Finanzierungsfehlbetrag Verwaltungsrechnung -457'000.00<br />

Mittelbedarf für Kreditrückzahlungen -355'200.00<br />

Neuanlagen im Finanzvermögen 0.00<br />

Abschreibungen Finanzvermögen<br />

Voranschlag 2013<br />

99'900.00<br />

GESAMTER MITTELBEDARF -712'300.00<br />

35


Traktandum 5<br />

Verabschiedungen<br />

Auf den 31. August 2012 ist die Legislaturperiode 2008 - 2012 ausgelaufen. Es sind daher einige<br />

Demissionen zu verzeichnen:<br />

Verabschiedung von <strong>Gemeinde</strong>rat Erich Bucheli <strong>und</strong><br />

<strong>Gemeinde</strong>rätin Hedy Eggerschwiler<br />

Auf den 31. August 2012 hat <strong>Gemeinde</strong>rat Erich Bucheli seinen Rücktritt nach<br />

zwölfjähriger einsatzfreudiger <strong>und</strong> erfolgreicher Tätigkeit eingereicht. Im jugendlichen<br />

Alter von 27 Jahren wurde Erich Bucheli im Jahr 2000 als <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

gewählt. Er hat das Ressort Bau während seiner Amtszeit engagiert geführt <strong>und</strong><br />

hatte stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen <strong>und</strong> Bürger, Bauherren<br />

oder Architekten.<br />

Im Jahr 2004 wurde Hedy Eggerschwiler als Nachfolgerin von Klara Ineichen in<br />

den <strong>Gemeinde</strong>rat gewählt. Nach acht Jahren im Dienst der Öffentlichkeit hat<br />

Hedy Eggerschwiler per 31. August 2012 als <strong>Gemeinde</strong>rätin demissioniert. Hedy<br />

Eggerschwiler hat während acht Jahren das Ressort Soziales geführt <strong>und</strong> sich<br />

stets mit viel Engagement <strong>und</strong> Herzblut für die Anliegen der Bevölkerung eingesetzt.<br />

Als Kantonsrätin wird Hedy Eggerschwiler auch weiterhin tätig sein.<br />

Die beiden abtretenden <strong>Gemeinde</strong>räte haben sich während ihrer Amtszeit mit viel Einsatz, Engagement,<br />

Gewissenhaftigkeit <strong>und</strong> Zuverlässigkeit für das Wohl der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> <strong>und</strong><br />

der Bevölkerung eingesetzt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat bedankt sich im Namen der ganzen Bevölkerung<br />

für die loyale <strong>und</strong> erfolgreiche Tätigkeit, in der Erich Bucheli <strong>und</strong> Hedy Eggerschwiler die Entwicklung<br />

der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> massgeblich geprägt haben. Ihre Nachfolger Roland Bühler<br />

<strong>und</strong> Roland Huwiler haben ihre Ämter am 1. September 2012 angetreten.<br />

Verabschiedung von Julius Burri, Betreibungsbeamter<br />

<strong>und</strong> Martin Burri, Stellvertretender Betreibungsbeamter<br />

Per 31. August 2012 ist Julius Burri, Betreibungsbeamter von <strong>Buttisholz</strong> <strong>und</strong> Nottwil in den<br />

wohlverdienten Ruhestand eingetreten. Julius Burri hat das Amt als Betreibungsbeamter von<br />

1987 bis 2012 ausgeübt. Für die langjährige <strong>und</strong> sehr kompetente Arbeit bedankt sich der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

herzlich bei Julius Burri. Ein grosses Dankeschön gebührt auch seinem Stellvertreter<br />

Martin Burri.<br />

Seit 1. September 2012 ist die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Buttisholz</strong> dem Regionalen Betreibungsamt Sursee,<br />

unter der Leitung von Stefan Acklin, angeschlossen.<br />

Verabschiedung des Wirteteams mit Hans Brunner, Bernadette Erni <strong>und</strong> Simon Erni<br />

Das eingespielte Wirteteam mit Hans Brunner, Bernadette Erni <strong>und</strong> Simon Erni hat seine Tätigkeit<br />

im <strong>Gemeinde</strong>saal diesen Sommer aufgegeben. Während vielen Jahren hat das Wirteteam in<br />

wechselnder Besetzung die Nutzer des <strong>Gemeinde</strong>saals bei zahlreichen Anlässen wie Generalversammlungen,<br />

Vorführungen, Konzerten usw. in der Bewirtung unterstützt. Der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />

bedankt sich für die grosse Arbeit, welche das Wirteteam an jedem einzelnen Anlass geleistet<br />

hat.<br />

38


Verabschiedung der Urnenbüromitglieder<br />

Seit langer Zeit haben Maria Zemp, Urs Hofer <strong>und</strong> Erwin Bösch im Urnenbüro engagiert <strong>und</strong><br />

motiviert mitgewirkt. Im Detail waren dies bei Maria Zemp 12 Jahre, bei Urs Hofer 16 Jahre <strong>und</strong><br />

bei Erwin Bösch unglaubliche 20 Jahre. Egal ob die Stimmcouverts mit den Schülerinnen <strong>und</strong><br />

Schülern abgepackt, die Stimmzettel am Abstimmungssonntag ausgezählt oder an der Urne<br />

entgegen genommen werden mussten, Maria Zemp, Urs Hofer <strong>und</strong> Erwin Bösch waren zuverlässig<br />

<strong>und</strong> mit viel Engagement dabei. Für den grossartigen langjährigen Einsatz <strong>und</strong> die sehr<br />

angenehme Zusammenarbeit dankt der <strong>Gemeinde</strong>rat herzlich! Die abtretenden Urnenbüromitglieder<br />

sind noch bis Ende 2012 im Einsatz. Die neue Legislatur des Urnenbüros beginnt am<br />

1. Januar 2013.<br />

Antrag:<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>versammlung bedankt sich bei den Abtretenden für ihren langjährigen Einsatz.<br />

39


Traktandum 6<br />

Diskussion <strong>und</strong> Verschiedenes<br />

Unter diesem Traktandum haben die Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner die Möglichkeit Fragen zu<br />

stellen <strong>und</strong> zu diskutieren. Damit Fragen möglichst konkret beantwortet werden können, ist der<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat dankbar, wenn der Anfrageinhalt vor der Versammlung den <strong>Gemeinde</strong>räten bekannt<br />

gemacht wird.<br />

Sehr geehrte Einwohnerinnen <strong>und</strong> Einwohner<br />

Wir hoffen, Ihnen mit diesen kurzen Ausführungen einige Informationen zu den Geschäften der<br />

<strong>Gemeinde</strong>versammlung gegeben zu haben. Wir laden Sie fre<strong>und</strong>lich ein, die <strong>Botschaft</strong> zu studieren<br />

<strong>und</strong> an der <strong>Gemeinde</strong>versammlung vom 29. November 2012 teilzunehmen. Wir danken<br />

Ihnen für Ihre Teilnahme <strong>und</strong> Ihr Mitdenken.<br />

<strong>Buttisholz</strong>, 25. Oktober 2012<br />

<strong>Gemeinde</strong>rat <strong>Buttisholz</strong><br />

40

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