Verhandlungsschrift - Waldneukirchen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

10 Die Pfarre hat am 18. Sept. 2007 ein Ansuchen an die Gemeinde gerichtet, in welchem um Gewährung einer finanziellen Unterstützung durch die Gemeinde für die Errichtung eines neuen „Jugendtreffs“ im Pfarrheim (Dachgeschoss) gebeten wird. Die baulichen und haustechnischen Maßnahmen werden mit rd. 57.000 Euro geschätzt, die Einrichtung mit rd. 4.000 Euro. Dazu kommen zusätzliche Umbaumaßnahmen im Bereich Stiegenhaus (Errichtung Außenstiege, Innenstiege verbreitern, feuerpolizeiliche Vorschriften usw.), welche mit € 38.000 beziffert werden. Insgesamt sprach man damals von einem Investitionsvolumen von etwa 99.000 Euro. In der Zwischenzeit gab es einige Untersuchungen bzw. Beratung hinsichtlich anderer Lösungen im Pfarrhof. Der Pfarrgemeinderat kam aber in der Sitzung am 8. April zu dem Beschluss (15 : 1), den geplanten Jugendtreff in seiner ursprünglich bewilligten Form zu errichten. Es sollte lt. PGR allerdings noch geprüft werden, ob nicht anstelle des „Fluchtweges Außenstiege“ eine „behindertengerechte Aufgangsrampe“ bewilligt werden könnte (Diözese/Bundesdenkmalamt). Damit würde man sowohl einen entsprechenden Fluchtweg erhalten, als auch einen behindertengerechten Aufgang für den Pfarrsaal (was ohnehin fehlt). Die Kosten dafür werden nicht wesentlich anders sein als bei der Fluchtstiege. Die Finanzierung wird – lt. Schreiben der Pfarre - folgend dargestellt: Von den Gesamtkosten (rd. 99.000) wird eine Eigenleistung von etwa 29.000 Euro in Abzug gebracht, sodass rd. 70.000 Euro zu finanzieren sind. Und zwar – lt. mündl. Angabe v. PGR-Obfrau Marianne Damböck am 11.4.08 - nach dem Schlüssel: Diözese (50 %) 35.000 Jugend 10.000 Förderung Land OÖ. 8.000 (schriftl.Zusage v.8.2.2008) 53.000 somit € 17.000 noch offen Förderung Gemeinde ?? Rest: Anteil Pfarre GR. Schneckenleitner begrüßt das große Engagement unserer Jugend. Der neue Jugendraum bzw. auch der behindertengerechte Aufgang zum Pfarrsaal sind eine große Aufwertung für das Gebäude bzw. für den Ort. Er schlägt daher eine Gemeindesubvention in Höhe von 10.000 Euro sowie zusätzlich den Verzicht auf die ergänzenden Anschlussgebühren (Wasser und Kanal, zusammen etwa 1.000 Euro) vor. GR. Schneckenleitner stellt den Antrag auf Gewährung von 10.000 Euro für die Errichtung eines neuen Jugendtreffs im Pfarrhof (Dachgeschoß) samt zusätzlichen Aufgangs- bzw. Fluchtwegen (entweder behindertengerechter Aufgang oder Fluchtstiege) als einmaligen Gemeindezuschuss. Zusätzlich sollen der Pfarre noch die hiefür anfallenden ergänzenden Anschlussgebühren für Wasser und Kanal (voraussichtlich in Höhe von etwa 1.000 Euro) erlassen werden. Wortmeldungen: Bgm. Freudenthaler: 10.000 Euro werden befürwortet; behindertengerechter Aufgang sehr positiv. GR. Weiermair: Frage, ob weitere Kostenvoranschläge vorliegen; 29.000 Euro Arbeitsleistung sind unvorstellbar hoch; wer zahlt die zukünftigen Betriebskosten; Jugend sollte auch einen Teil von diesen übernehmen. GR. Winter: Gemeinde hat fast Verpflichtung, die Jugend zu fördern. GR. Holzer: Pfarre ist eigener Verwaltungskörper, daher hat die Gemeinde keine Prüf-Funktion wegen der Kostenvoranschläge. GR. Mandorfer: 10.000 Euro sind angemessen; das Ganze ist Projekt der Pfarre und nicht der Gemeinde. GR. Angerbauer P.: Betrag ist ok.; behindertengerechter Zugang sehr positiv.
11 GR. Haider: Jugend ist sehr mutig; behindertengerechter Zugang schon lange fällig; wäre auch mit 15.000 Euro Gemeindebeitrag (lt. früherem Vorschlag Vbgm. Mag. Sieghartsleitner) einverstanden. GR. Gruber: Kostenvoranschläge von Gemeinde nicht zu prüfen GR. Panwinkler: Grundsatzbeschluss für Jugendraum damals unter Pfarrer Hans Hauer mit Fluchtstiege; jetzt Variante mit behindertengerechter Aufgangsrampe; genauere Kosten liegen noch nicht vor. GR. Lappi: Gemeinde hat bisher schon sehr viel für die Jugend getan (z. B. Funcourt usw.); er kann sich auch 7.000 Euro plus Anschlussgebühren vorstellen. GR. Raindl: würde sich nicht „einzementieren“; event. Obergrenze einführen. GR. Diwald: Maßnahme sehr positiv für die Jugend; keine Konkurrenz zur Dorftaverne GR. Weiermair: Gemeinde tut sehr viel für die Jugend, und zwar UNION, Tennisverein, Feuerwehr- Jugend, Funcourt usw.; als Bauherr ist man verpflichtet, mehrere Kostenschätzungen einzuholen. GR. Preinesberger: Vertrauen in die Jugend bzw. in die Pfarre ist gegeben. GR. Riedl: Befürwortet den Vorschlag von 10.000 Euro; der Bürgermeister soll versuchen, eventuell noch weitere Förderquellen für behindertengerechten Aufgang anzuzapfen. Abstimmung: Einstimmig (durch Handerheben) Die Gewährung einer Gemeindesubvention für die Errichtung eines Jugendtreffs samt Nebenanlagen wird antragsgemäß (Euro 10.000,-- und Verzicht auf ergänz. Anschlussgebühren) beschlossen. 6. Erneuerung Straßenbeleuchtung; Beratung/Beschluss Finanzierungsplan GR. Mandorfer Peter verliest den vorbereiteten Amtsvortrag: Wir (Bgm., AL, GR. Schneckenleitner) hatten am Mittwoch, 5. März 2008 einen Vorsprachetermin bei Hrn. LR Stockinger, u.a. auch wegen Gewährung Bedarfszuweisungsmittel für die Erneuerung unserer Straßenbeleuchtung. Dabei konnten wir ein sehr erfreuliches Ergebnis erzielen, wurden uns doch € 135.000 genehmigt. Der vom Amt der OÖ. Landesregierung am 26. März 2008 vorgelegte und unter Zl. Gem-311339/312-2008- Kep genehmigte Finanzierungsplan sieht wie folgt aus: - 2007 2008 2009 2010 Gesamt Anteilsb.OHH. 85.000 23.000 12.000 15.000 135.000 Landeszuschuss 10.000 10.000 Bedarfszuweisungsmittel 45.000 45.000 45.000 135.000 Summe: 85.000 78.000 57.000 60.000 280.000 Die im Finanzierungsplan enthaltenen 10.000 Euro Landeszuschuss sind noch nicht gesichert. Es ist dies eine mögliche Förderung aus dem Titel „Natur- bzw. Umweltschutz“ für die Umstellung der Leuchtmittel auf Natrium-Dampflampen („Gelb-Licht“ statt „Weiß-Licht“). GR. Mandorfer Peter stellt den Antrag auf Beschluss des vorhin angeführten Finanzierungsplanes. Abstimmung: Einstimmig (durch Handerheben) Der Finanzierungsplan für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung wird antragsgemäß beschlossen.
Seite 1 und 2: Verhandlungsschrift Lfd. Nr. 3 Jahr
Seite 3 und 4: 3 Die rechnerische Anbotsprüfung d
Seite 5 und 6: 5 Im Winter gab es mehrere Verhandl
Seite 7 und 8: 7 Variante A): Grundsatzbeschluss v
Seite 9: 4. FlWPl. 3, Änd. Nr. 43 (Hoffer);
Seite 13 und 14: 13 Nun zur Bestellung: Die Mannscha
Seite 15 und 16: 15 Auf Wunsch der Interessenten sol
Seite 17: Genehmigung der Verhandlungsschrift

Verhandlungsschrift - Waldneukirchen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?