01. Stadtratssitzung vom 07. Mai 2008 - Stadt Wolframs-Eschenbach

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www.wolframs-eschenbach.de Stadtrats-News Zum Schluß möchte er noch die Vertreter der Presse: Frau Marianne Natalis von der Fränkischen Landeszeitung und Herrn Rainer Häßlein für den Altmühl Boten wilkommen heißen und bedankt sich vorweg für die Berichterstattung in den beiden Zeitungen. Einschließen möchte er noch Herrn Walch, der sich bereit erklärt hat die 1. Sitzung im Bild festzuhalten. Konstituierung des Stadtrates Der Erste Bürgermeister Dörr eröffnet die konstituierende Sitzung dieser Legislaturperiode. Er stellt fest, dass zur heutigen Sitzung ordnungsgemäß geladen wurde und alle neu gewählten Mitglieder des Stadtrates anwesend sind. Die Beschlussfähigkeit des Gremiums ist somit gegeben. Er nennt die neu gewählten Kolleginnen und Kollegen dem Alphabet nach. Arndt Helmut, Dörr Gerhardt, Heckel Brigitta, Lechner Matthias, Mitzler Manuel, Roß Marco, Schlackl Johann, Seitz Barbara Mit diesen Feststellungen hat sich der Stadtrat für die Sitzungsperiode 2008 bis 2014 konstituiert. Vereidigung des Ersten Bürgermeisters 2. Bürgermeister Seitz begrüßt zunächst alle anwesenden Gäste und gibt bekannt, dass es ihm eine Ehre ist, diese Amtshandlung, die Vereidigung des Ersten Bürgermeisters, vorzunehmen. Er wünscht dem am 02. März neu gewählten Bürgermeister, seit Menschengedenken in Wolframs-Eschenbach an Lebensjahren der jüngste Bürgermeister, dass er ebenfalls mindestens so lange im Amt bleibt wie sein Vorgänger Anton Seitz. Er ermutigt ihn, das Bürgermeisteramt so zu führen, wie er es für richtig hält. Für die kommenden Stadtratssitzungen sichert er ihm die volle Unterstützung des Beschlussgremiums zu. Er kann sehr gut geordnete Verhältnisse und ein solides Finanzpolster übernehmen und findet eine gute Grundstimmung in der Bevölkerung vor. Er wünscht ihm alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit und Kraft für die Ausübung des neuen Amtes und geht zur Vereidigung des Bürgermeisters über. Der bisherige 2. Bürgermeister Erwin Seitz nimmt als ältester Stadtrat dem neu gewählten ersten Bürgermeister, Herrn Michael Dörr, den Diensteid nach Art. 37 KWBG ab. Bürgermeister Dörr spricht den nach Art. 37 KWBG vorgegebenen Diensteid: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“ Vereidigung der neu gewählten Stadträte Der erste Bürgermeister Dörr nimmt nun den neu gewählten Stadtratsmitgliedern, Arndt Helmut, Dörr Gerhard, Heckel Brigitta, Lechner Matthias, Mitzler Manuel, Roß Marco, Schlackl Johann und Seitz Barbara den in Art. 31 Abs. 4 GO vorgeschriebenen Eid ab. Die neuen Stadträte sprechen die Eidesformel: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine 01. Stadtratssitzung 04.05.2008.doc - 2 -
www.wolframs-eschenbach.de Stadtrats-News Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“ Verpflichtung des neu gewählten Ortssprechers Insgesamt sind 5 Ortssprecher für die neue Legislaturperiode von 2008 bis 2014 zu bestimmen. Für Biederbach entfällt dies, da dieser Ortsteil mit Richard Lechner im Stadtrat vertreten ist. Mit Ausnahme für den Ortsteil Waizendorf wurden in Ortsteilversammlungen bereits folgende Ortssprecher bestimmt: Adelmannsdorf: Gloß Günter (wie bisher) Reutern mit Sallmannshof, Utzenmühle und Bölleinsmühle: Einzinger Anton (wie bisher) Selgenstadt: Stelzer Erich (wie bisher). Wöltendorf: Wagner Georg (neu) Waizendorf: - Wahl noch offen - Der neu gewählte Ortssprecher für Wöltendorf, Herr Georg Wagner, wird von Bürgermeister Dörr durch die Bekanntgabe des Wortlautes des Art. 20 GO verpflichtet. Die Verpflichtung wird durch Handschlag bekräftigt. Bürgermeister Dörr verliest den Wortlauf des Art.20 der Gemeindeordnung: (1) Ehrenamtlich tätige Gemeindebürger sind verpflichtet, ihre Obliegenheiten gewissenhaft wahrzunehmen. (2) Sie haben über die ihnen bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren; das gilt nicht für Mitteilungen im amtlichen Verkehr und über Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. Sie dürfen die Kenntnis der nach Satz 1 geheim zu haltenden Angelegenheiten nicht unbefugt verwerten. Sie haben auf Verlangen des Gemeinderats amtliche Schriftstücke, Zeichnungen, bildliche Darstellungen und Aufzeichnungen jeder Art über dienstliche Vorgänge herauszugeben, auch soweit es sich um Wiedergaben handelt. Wahl des 2. Bürgermeisters Der Erste Bürgermeister Dörr weist darauf hin, dass der Stadtrat nach Art. 35 der Gemeindeordnung einen zweiten Bürgermeister wählen muss und noch weitere Bürgermeister wählen kann. Ein so genannter 3. Bürgermeister war bisher nicht bestellt. Von Seiten der Verwaltung wird die Wahl eines weiteren stellvertretenden Bürgermeisters auch nicht vorgeschlagen; entsprechende Vorschläge von den beiden Fraktionen sind bisher auch nicht eingegangen, deshalb ergeht folgender Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt lediglich einen stellvertretenden Bürgermeister zu wählen. Die Wahl des 2. Bürgermeisters erfolgt in geheimer Wahl. Hierzu wird ein Wahlausschuss mit dem 1. Bürgermeister als Vorsitzenden und 2 Stadträten gebildet. 01. Stadtratssitzung 04.05.2008.doc - 3 -
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