22.juni 2008 -; 5. Geburtstag

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AMTLICH Dornbirner Gemeindeblatt 20. Juni 2008 – Seite 14 KURZBERICHT über die am 17. Juni 2008 unter dem Vorsitz von Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele abgehaltene 111. Sitzung des Stadtrates. 1. Herrn Mag. Dr. Christian Holzer, Beckenhag 18, wird für seine Dissertation „Die rechtliche Ausgestaltung des Emissionshandels in Österreich unter besonderer Berücksichtigung des VgGH-Erkenntnisses vom 11. Oktober 2006 als Maßnahme des Klimaschutzes“ ein Beitrag gewährt. 2. a) Nachstehenden Studentinnen und Studenten wird für ihr Auslandsstudium an einer Universität innerhalb Europas ein Beitrag gewährt: – Frau Judith Bertignoll, Am Eisweiher 12, für ihr Studium an der Vaasa Polytechnic University in Finnland – Herrn Mag. Matthias Feurstein, Langegasse 1, für sein Studium an der London School of Economics in Großbritannien – Herrn Rene Joppi, Mühlebacherstraße 11a, für sein Studium an der Jyväskylä University of Applied Sciences in Finnland – Frau Catharina Piroddi, Unterer Kirchweg 4, für ihr Studium an der Cass Business School der City University London in Großbritannien – Herrn Johannes Rigger, Im Steinat 1c, für sein Studium an der Universidade do Porto in Spanien – Herrn Thomas Sohm, Neugrüt 15, für sein Studium an der Jyväskylä University of Applied Sciences in Finnland – Herrn Simon Stoß, Pfarrer-Gierer-Weg 7, für sein Studium am Galway-Mayo Institute of Technology in Irland – Herrn Alex Welzenbach, Haldengasse 38, für sein Studium an der Universidad Pontificia Comillas in Madrid. b) Für das Auslandsstudium an einer Universität außerhalb Europas wird ein Beitrag gewährt an: – Frau Martina Jäger, Marktstraße 53, für ihr Studium an der Universität von Buenos Aires in Argentinien – Herrn Martin Rüdisser, Im Böckler 8, für sein Studium an der Carleton University in Ottawa/ Kanada – Herr Ulrich Zussner, Knie 10, für sein Studium an der McGill University in Montreal in Kanada. 3. Der Musikgesellschaft Hatlerdorf wird für das Konzert am 20. Juni 2008 im Kulturhaus Dornbirn anlässlich „50 Jahre Jugendkapelle der Musikgesellschaft Hatlerdorf“ ein Beitrag gewährt. 4. Der Bericht des Stadtarchivs über die Vorbereitungen und die Organisation des Besuchs ehemaliger Zwangsarbeiter/innen aus der Ukraine in Dornbirn wird zur Kenntnis genommen. Einer Hilfestellung für die ehemaligen Zwangsarbeiter/ innen in Rowenki und Umgebung wird zugestimmt. Dieser Beitrag für ein kommunales Projekt in Rowenki sowie für persönliche Zuwendungen an die noch lebenden Zwangsarbeiter/innen aufgeteilt. 5. Der Brunnengemeinschaft Naglers Brunnen, Weppach, wird zur Sanierung der Brunnenleitungen ein Kostenbeitrag zu den nachgewiesenen und bezahlten Aufwendungen und zu den Eigenleistungen gewährt. 6. Die Leistung „Malerarbeiten“ für die Stadtgarage werden an die Mäser Maler GmbH, Edlach 5, Dornbirn, zum Preis des Angebotes um L 49.690,-- netto bzw. L 59.628,-- brutto vergeben. 7. a) Die Lieferungen und Leistungen für die Heizungsund Sanitärinstallationen bei der Hauptschule Markt – Sanierung Verwaltung/Physik/Kombiklassen sowie für den Bauteil Spezialklassen – werden zu den Einheitspreisen des Angebotes an die Fa. Hepp, Dornbirn, bis zu einer Auftragssumme in Höhe von L 70.000,-- inkl. USt. vergeben. b) Die Lieferungen und Leistungen für die Lüftungsinstallationen bei der Hauptschule Markt – Sanierung Verwaltung/Physik/Kombiklassen sowie für den Bauteil Spezialklassen – werden zu den Einheitspreisen des Angebotes an die Fa. Kranz, Weiler, bis zu einer Auftragssumme in Höhe von L 158.000,-- inkl. USt. vergeben. c) Die Lieferungen und Leistungen für die Verputzarbeiten bei der Hauptschule Markt – Sanierung Verwaltung/Kombiklassen/Spezialklassen – werden zu den Einheitspreisen des Angebotes an die Fa. Pfeiffer, Lauterach, bis zu einer Auftragssumme in Höhe von L 60.182,40 inkl. USt. vergeben. d) Die Lieferungen und Leistungen für die Holzdecken bei der Hauptschule Markt – Sanierung Verwaltung/Kombiklassen/Spezialklassen – werden zu den Einheitspreisen des Angebotes an die Fa. Feurstein Guntram, Dornbirn, bis zu einer Auftragssumme in Höhe von L 179.732,16 inkl. USt. vergeben. e) Die Lieferungen und Leistungen für die Glasbauarbeiten bei der Hauptschule Markt – Sanierung Verwaltung/Kombiklassen/Spezialklassen – werden zu den Einheitspreisen des Angebotes an die Fa. OK Glasbau, Dornbirn, bis zu einer Auftragssumme in Höhe von L 202.079,94 inkl. USt. vergeben. 8. Der Vergabe des Auftrages zur digitalen Erfassung von ca. 1600 Gebäuden (Digitale Objekterfassung der Stadt Dornbirn, Fortführung 2008 mit den Vertragspartnern VKW und VEG) in den Jahren 2008 und 2009 zum Gesamtpreis von L 103.488,– netto an die Fa. Lackinger, Feldkirch, wird zugestimmt.
Dornbirner Gemeindeblatt 20. Juni 2008 – Seite 15 AMTLICH Innerhalb des Versorgungsgebietes der VEG beträgt der Anteil der Stadt Dornbirn jeweils ein Drittel des Aufwandes, außerhalb des Versorgungsgebietes der VEG beträgt der Anteil der Stadt Dornbirn jeweils die Hälfte des Aufwandes. 9. Die Musikschultarife werden ab dem Schuljahr 2008/2009 wie folgt neu beschlossen: Tarifkategorie EUR 1/1 Workshop Erwachsene Einheimische 279,-- 1/1 Workshop Erwachsene Auswärtige 284,-- 1/1 Workshop Jugendliche Einheimische 278,-- 1/1 Workshop Jugendliche Auswärtige 283,-- Ballett (Tanzunterricht) Erwachsene Einheimische 205,-- Ballett (Tanzunterricht) Erwachsene Auswärtige 270,-- Ballett (Tanzunterricht) Jugendliche Einheimische 136,-- Ballett (Tanzunterricht) Jugendliche Auswärtige 237,-- Einzelunterricht Erwachsene Einheimische 381,-- Einzelunterricht Erwachsene Auswärtige 689,-- Einzelunterricht Jugendliche Einheimische 233,-- Einzelunterricht Jugendliche Auswärtige 674,-- Einzelunterricht (im Jazzseminar) Erwachsene Auswärtige 675,-- Elementarunterricht (ab 6 Personen) Jugendliche Einheimische 103,-- Elementarunterricht (ab 6 Personen) Jugendliche Auswärtige 158,-- Ensembleunterricht (ab 6 Personen) Erwachsene Einheimische 205,-- Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Erwachsene Einheimische 217,-- Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Erwachsene Auswärtige 399,-- Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Jugendliche Einheimische 139,-- Gruppenunterricht (3 bis 5 Personen) Jugendliche Auswärtige 385,-- Kinderchor Jugendliche Einheimische 19,-- Kinderchor Jugendliche Auswärtige 19,-- Partnerunterricht (2 Personen) Erwachsene Einheimische 269,-- Partnerunterricht (2 Personen) Erwachsene Auswärtige 501,-- Partnerunterricht (2 Personen) Jugendliche Einheimische 168,-- Partnerunterricht (2 Personen) Jugendliche Auswärtige 497,-- Zirkustheater Jugendliche Einheimische 132,-- Zirkustheater Jugendliche Auswärtige 232,-- Leihgebühr für Saiteninstrumente 31,-- Obige Tarife sind pro Semester zu entrichten. Eine volle Unterrichtseinheit dauert 50 Minuten, eine Kurzstunde 30 Minuten. Der Jugendlichen-Tarif gilt für folgende Personen: – Personen, die per Stichtag 1. 9. das 18. Lebens jahr noch nicht vollendet haben (Geburtsdatum kleiner als 1. 9. 1990 gilt für 2008) – Studenten und Schüler, für die Familienbeihilfe bezogen wird – Präsenz- und Zivildiener – Lehrlinge Als Einheimische bzw. Dornbirner/innen gelten Personen, die ihren Hauptwohnsitz während des Schuljahres in Dornbirn haben. Grundsätzlich gelten für das Jazzseminar die oben angeführten Tarife. Ausnahme hievon ist der Tarif „Einzelunterricht für auswärtige Erwachsene“. Der Tarif für eine Kurzstunde (30 Minuten) beträgt 70 % des normalen Tarifes. Die Musikschultarife unterliegen nicht der Umsatzsteuer. Folgende Ermäßigungen können gewährt werden: Grundsätzlich kann für eine Person nur eine Ermäßigungsart zur Anwendung kommen. Familienermäßigung: Besuchen zwei Jugendliche einer Familie die Musikschule, so erhält jeder von ihnen eine Ermäßigung von 25 %, bei drei oder mehreren Jugendlichen erhält jeder von ihnen eine solche von 35 % des Tarifes bei allen belegten Fächern. Für die Einstufung als Jugendliche gelten obgenannte Kriterien. Zweitfachermäßigung: Belegt ein Jugendlicher zwei oder mehrere Fächer, so erhält er für das 2. und jedes weitere Fach eine Ermäßigung in Höhe von 25 % des Tarifes. Wenn für die belegten Fächer unterschiedliche Tarife zur Anwendung kommen, wird die Ermäßigung, ausgenommen bei Workshops, vom jeweils niedrigeren Tarif gewährt. Obige Ermäßigungen gelten nicht für den Unterricht im Kinderchor und nicht für die Miete von Musikinstrumenten. Nachwuchsförderung von Blasmusikkapellen: – Jugendlichen, die Blasmusik-Lehrlinge der Vereine „Stadtmusik Dornbirn“, „Musikgesellschaft Hatlerdorf“, „Stadtkapelle Haselstauden“ und „Musikverein Dornbirn-Rohrbach“ sind, wird unabhängig von ihrem Wohnsitz eine Ermäßigung von 50 % vom für Jugendliche mit Hauptwohnsitz in Dornbirn geltenden Tarif gewährt. – Jugendlichen, die Blasmusik-Lehrlinge der Blasmusik des Bundesgymnasium Dornbirn sind, wird unabhängig von ihrem Wohnsitz eine Ermäßigung von 75 % vom für Jugendliche mit Hauptwohnsitz in Dornbirn geltenden Tarif gewährt. – Jugendlichen ohne Hauptwohnsitz in Dornbirn, die einer Gruppe der Musikschule angehören (z. B. Orchester), die über den Musikunterricht hinaus aktiv musikalisch tätig ist, wird unabhängig von ihrem Wohnsitz der für Jugendliche mit Hauptwohnsitz in Dornbirn geltende Tarif gewährt. Ansuchen um zusätzliche Schulgeldermäßigungen sind möglich. 10. Für die Verkehrskammer innerhalb der Straße Rohrbach zwischen Furt und Forachstraße, der Forachstraße bis zur Bartle-Zumtobel-Straße, der Bartle- Zumtobel-Straße bis zum Fischbach, linksseitig dem Verlauf des Fischbaches bis zur Kreuzung mit der Straße Martinsruh und rechtsseitig dem Verlauf der Dornbirner Ache bis zur Straße Rohrbach/Furt wird eine „Zonenbeschränkung 30“ verordnet. Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele
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