Gemeindeblatt - Dornbirn Online

amtlich
Dornbirner Gemeindeblatt
3. Juli 2009 – Seite 12
men zur Krebsbekämpfung, die im Herbst in Gang gesetzt
werden soll, ist eine Zusammenarbeit von Forschern,
Ärzten, Regierungsvertretern und Patientenvereinigungen
in vier Arbeitsgruppen geplant.
Neue Maßnahmen zur Erhöhung der chemischen,
biologischen, radiologischen und nuklearen Sicherheit
in der EU
Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket
zur Erhöhung der chemischen, biologischen, radiologischen
und nuklearen Sicherheit – CBRN – verabschiedet.
Herzstück dieses Pakets ist der CBRN-Aktionsplan der
EU. Die 133 Maßnahmen dieses Plans sind das Ergebnis
langer Konsultationen mit Sachverständigen der nationalen
Behörden aller EU-Mitgliedstaaten, der EU-Organe,
EU-Agenturen sowie mit Experten aus dem Privatsektor
und der Forschung. Entsprechend diesen Empfehlungen
schlägt die Kommission ein umfassendes Konzept im
Hinblick auf die CBRN-Sicherheit vor, das von der Prävention
und der Detektion bis hin zu Vorsorge und Reaktion
reicht. Die Generaldirektion „Justiz, Freiheit und Sicherheit“
will bis zu 100 Mio. Euro aus bestehenden Finanzierungsprogrammen
zur Unterstützung des Umsetzungsprozesses
im Zeitraum 2010-2013 bereitstellen. Weitere
Mittel fließen aus anderen Programmen der Kommission
wie dem Sicherheitsforschungsprogramm im Zuge des
7. Rahmenprogramms.
VERORDNUNG
Abgabepflicht für das Abstellen
von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen
Verkehrsflächen
Verordnung über die Abgabepflicht für das Abstellen von
Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Verkehrsflächen
(Parkabgabeverordnung)
Auf Grund des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt
Dornbirn vom 16. 6. 2009 wird verordnet:
Die Verordnung über die Abgabepflicht für das Abstellen
von Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Verkehrsflächen
(Parkabgabeverordnung) laut Beschluss der Stadtvertretung
der Stadt Dornbirn vom 13. 11. 2007, wird wie folgt
geändert:
1. Die Aufzählung in § 2 lit. b), Bewirtschaftungszone 2,
wird wie folgt ergänzt: „30. Kapuzinergasse“
2. § 4 Abs. 2 wird wie folgt geändert:
a) Anstelle „die Parkfläche um das Stadtbad“ hat es zu
lauten: „Parkplatz südlich des Stadtbades“.
b) Der letzte Satz hat zu lauten:
„Für die Parkplätze südwestlich des Bahnhofes kann die
Parkabgabe auch mit einem Pauschalbetrag in Höhe von
€ 2,70 pro Tag, € 21,– pro Monat und € 210,– pro Jahr oder
gegen Vorlage einer Verkehrsverbundkarte mit zumindest
zwei Regionen auch mit einem Pauschalbetrag von € 20,–
pro Monat und € 200,– pro Jahr entrichtet werden.“
Bürgermeister DI Wolfgang Rümmele
TERMINE bis 10. JULI 2009 Sonntag, 5. Juli 2009
Landesfeuerwehrfest
Abfahrt: 12.00 Uhr
Montag, 6. Juli 2009
Sonderausbildung Chemie
Beginn: 20.00 Uhr
NOTRUF 122
Besuchen Sie unsere Homepage: http://feuerwehr.dornbirn.at