Niederschrift - Gemeinde Thalmassing

würde. Angeboten wurde nun bei Verlängerung des Vertrages unter Hinzubuchung einer
SMS-Flat für monatlich 10,-- € Grundgebühr eine Gutschrift von 120,-- € verteilt auf 24
Monate. Es ist geplant, dieses Angebot so anzunehmen.
Zu Punkt 2. wird angemerkt, dass die 10 %-ige Vorsorge nun gestrichen wird. Nach
einigen kurzen Rückfragen fasste der Gemeinderat folgenden
Beschluss:
1. Die vom Prüfungsausschuss in der Sitzung vom 19.05.2010 festgestellten
Prüfungserinnerungen wurden zur Kenntnis genommen, die Stellungnahme der Verwaltung
hierzu gebilligt.
2. Die Jahresrechnung 2009 wird mit den dort festgestellten Ergebnissen gem. Art. 102 Abs.
3 GO festgestellt.
3. Über- und außerplanmäßige Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind, nachträglich
durch den Gemeinderat genehmigt (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO).
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Top 10:
(9410) Entlastung der Jahresrechnung 2008:
Die Jahresrechnung wurde in der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2009 festgestellt. Sie ist
gemäß Art. 102 Abs. 2 GO bis spätestens 30.06. des übernächsten Jahres zu entlasten.
Dies wäre der 30.06.2010 gewesen. Dies ist schnellstmöglich nachzuholen.
Es ergeht folgender
Beschluss:
Die Jahresrechnung 2008 wurde in der Gemeinderatssitzung vom 02.07.2009 festgestellt.
Sie wird hiermit gemäß Art. 102 Abs. 2 GO entlastet.
Abstimmungsergebnis:
JA-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Persönlich beteiligt: 0
Top 11:
(5440) Anerkennung der Gebührenbedarfsberechnung für den Friedhof Thalmassing
2010-2013:
In der Anlage erhalten Sie die Gebührenbedarfsberechnung v. 09.06.2010. Sofern sich keine
Änderungswünsche ergeben sollte diese so anerkannt werden. Die berechneten Sätze
könnten dann in eine geänderte Friedhofsgebührensatzung Einzug finden und in der
nächsten Gemeinderatssitzung so beschlossen werden.
Der Gemeinderat nahm die Gebührenbedarfsberechnung wie vorgelegt zur Kenntnis und
fasste hierzu folgenden
Beschluss:
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