Geprüfter Handelsfachwirt Handelsmarketing - PROWORK ...

Wettbewerbsrecht
Das Wettbewerbsrecht soll einen weitgehend ungehinderten Geschäftsverkehr sichern, wobei
hier Regeln für die Marktwirtschaft zum Schutz der der Marktteilnehmer und zum Schutz des
Marktes (funktionierender Markt) gegen verzerrende Methoden und marktbeherrschende
Monopole bestimmt sind.
Neben den einschlägigen Gesetzen zum Wettbewerbsrecht gibt es zahlreiche Bestimmungen im
BGB und HGB.
Im Detail sind folgende Gebiete geregelt:
• Verbraucherschutz.
• Wettbewerb.
• Namensrecht (BGB).
• Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB).
• Warenzeichenrecht.
• Kartellrecht.
• Rabattgesetz.
• Preisbindungen (z. B. für Bücher).
• Patentrecht.
• Urheberrecht.
• Besondere Vorschriften (z. B. die Zugabenverordnung).
Übungsaufgaben:
14. Diskutieren Sie folgenden Fall und nehmen Sie zu folgenden Problemen Stellung:
Der Fall:
a. Weshalb werden zu ein und demselben Fall mitunter recht unterschiedliche Ge-
richtsentscheidungen zu erwarten sein?
b. Welche Erklärung gibt es möglicherweise dafür, dass das Oberlandesgericht
Oldenburg eine zweitägige Vorratshaltung fordert?
Ein Möbelhaus hatte in einer Zeitung mit dem folgenden Slogan geworben:“ Total-Räumungs-
verkauf wegen Umbau!“, „Hier sparen Sie bares Geld“, „Alles muss raus“. Auch eine Einbau-
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