VERBANDSGEMEINDE S CHWEICH
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Schweich - 17 - Ausgabe 41/2012<br />
Daraufhin gingen fristgerecht folgende Interessensbekundungen<br />
hier ein:<br />
- 12.10.2010 - Kommunal Partner Beteiligungsgesellschaft mbH<br />
& Co. KG, Friedrichshafen<br />
- 22.11.2010 - RWE Rheinland Westfalen Netz AG, Trier<br />
Um das Vergabeverfahren kartellrechtlich ordnungsgemäß durchführen<br />
zu können ist eine Bewertungsmatrix zu erstellen.<br />
Für die Festlegung der Kriterien und deren Bewertungen ist auf die<br />
Bestimmungen und Ziele des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)<br />
abzustellen. Danach sind vorrangig die Punkte wie Netzsicherheit,<br />
effiziente, preisgünstige, verbraucherfreundliche und umweltverträgliche<br />
Versorgung zu berücksichtigen. Die finanziellen Auswirkungen<br />
für die Gemeinde sind in diesem Sinne nachrangiger zu<br />
bewerten, vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass z.B. die Höhe<br />
der Konzessionsabgaben in der Konzessionsabgabenverordnung<br />
(KAV) mit Höchstbeträgen geregelt ist.“<br />
Beschluss:<br />
Der von der Verbandsgemeindeverwaltung vorgeschlagenen<br />
Bewertungsmatrix zum Abschluss eines neuen Stromkonzessionsvertrages<br />
wird in der vorliegenden Form zugestimmt.<br />
Abstimmungsergebnis: einstimmig<br />
7. Verschiedenes<br />
a) 100 Jahre Dhronkraftwerk in Leiwen; Jubiläumsfest<br />
b) Begrünung Verkehrsinseln nördliche Anbindung L 48, Gestaltungsvorschlag<br />
des Büros Högner wird im Frühjahr 2013 in Abstimmung<br />
mit dem LBM von den Gemeindearbeitern umgesetzt<br />
c) lose Pflasterfläche in der Römerstraße vor dem Gemeindebüro<br />
wurde asphaltiert<br />
d) Ruderbootanleger durch Entenkot kaum nutzbar; Lösung wird<br />
gesucht<br />
e) Straßenbeleuchtung in Teilen der Ortslage ab 24:00 Uhr aus,<br />
RWE soll kontaktiert werden<br />
Bekanntmachung<br />
Feststellung Jahresabschluss 2009<br />
Der Ortsgemeinderat Longen hat in seiner Sitzung am 01.10.2012<br />
den Jahresabschluss zum 31.12.2009 gem. § 114 Abs. 1 i.V.m. §§<br />
113, 112 und 110 Gemeindeordnung (GemO) für Rheinland-<br />
Pfalz vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153) in der derzeit gültigen Fassung<br />
beschlossen.<br />
Der Jahresabschluss zum 31.12.2009 führt zu folgendem Ergebnis:<br />
1. Die Bilanz schließt auf der Aktiv- und Passivseite mit einer Bilanzsumme<br />
von 681.114,13 € ab und weist in der Ergebnisrechnung<br />
einen Jahresüberschuss in Höhe von 18.530,99 € aus.<br />
2. Es wird ein Eigenkapital in Höhe von 244.411,67 € ausgewiesen.<br />
Das Eigenkapital hat sich demnach gegenüber dem 01.01.2009<br />
um 18.530,99 € erhöht.<br />
3. Das Vermögen der Ortsgemeinde hat sich gegenüber der Eröffnungsbilanz<br />
um 4.613,22 € auf 681.114,13 € erhöht.<br />
4. Das Fremdkapital einschließlich der Rückstellungen verringert<br />
sich um 650,80 € auf 14.946,92 €.<br />
5. Die Ortsgemeinde Longen ist schuldenfrei.<br />
Dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde<br />
Schweich und den sie vertretenden Beigeordneten wird für das<br />
Haushaltsjahr 2009 gemäß § 114 Abs. 1 Satz 2 GemO Entlastung<br />
erteilt.<br />
Der Jahresabschluss 2009 liegt mit seinen zu veröffentlichen Bestandteilen<br />
gemäß § 114 Abs. 2 GemO in der Zeit vom 15.10.2012<br />
bis einschließlich 23.10.2012 während der Dienststunden (montags<br />
bis mittwochs von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis<br />
16.00 Uhr, donnerstags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00<br />
Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr) im Gebäude<br />
der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich, Brückenstraße<br />
26, 54338 Schweich, Zimmer 16, öffentlich zur Einsichtnahme aus.<br />
Longen, den 01.10.2012<br />
Ortsgemeinde Longen<br />
gez. Hermann Rosch, Ortsbürgermeister<br />
Longuich<br />
buergermeister@longuich.de<br />
Bekanntmachung<br />
Tel. 06502/1364<br />
Sprechzeiten:<br />
Mi. 18.30 - 20.00 Uhr<br />
Widmungsverfügung<br />
Aufgrund des § 36 Landesstraßengesetz für Rheinland-Pfalz in der<br />
Fassung vom 01.08.1977 (GVBl. S. 274) wird eine Teilfläche des<br />
Grundstücks<br />
Gemarkung Longuich<br />
Flur 3, Flurstück Nr. 321<br />
wie im Plan Anlage 1 zu dieser Verfügung eingezeichnet,<br />
mit sofortiger Wirkung dem öffentlichen Verkehr gewidmet.<br />
Diese Grundstücksteilfläche erhält die Eigenschaft einer „sonstigen<br />
Straße“ im Sinne des § 3 Ziffer 3b des Landesstraßengesetzes für<br />
Rheinland-Pfalz (LStrG).<br />
Der Plan hierzu kann bei der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich,<br />
Brückenstraße 26, 54338 Schweich, Zimmer 9, eingesehen<br />
werden.<br />
Rechtsbehelfsbelehrung<br />
Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe<br />
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist bei<br />
der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich, Brückenstr. 26, 54338<br />
Schweich schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.<br />
Die Frist ist auch gewahrt bei Einlegung des Rechtsbehelfs beim<br />
Kreisrechtsausschuss -Kreisverwaltung Trier-Saarburg, Willy-<br />
Brandt-Platz 1, 54290 Trier-. Bei der schriftlichen Einlegung ist die<br />
Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf<br />
dieser Frist bei der Behörde eingegangen ist.<br />
54338 Schweich, 28.09.2012<br />
Verbandsgemeindeverwaltung Schweich a.d.R.W.<br />
gez. Christiane Horsch, Bürgermeisterin<br />
Herbstbücher und Traubenernte- und<br />
Weinerzeugungsmeldungen etc.<br />
Sehr geehrte Winzerinnen und Winzer,<br />
es sind neue Herbstbücher sowie diverse Formulare für die Traubenernte-<br />
und Weinerzeugungsmeldung 2012 eingetroffen. Alles<br />
liegt im Warenlager der RMS in Longuich aus. Das Herbstbuch<br />
kann zum Preis von 1,- EUR zu erworben werden. Die verschiedenen<br />
Meldeformulare sind bis zum 15.01.2013 bei den Gemeindeverwaltungen,<br />
der Verbandsgemeindeverwaltung oder direkt bei einer<br />
der Weinbaudienststellen der Landwirtschaftskammer erhältlich.<br />
Longuich, 04.10.2012<br />
Kathrin Schlöder, Ortsbürgermeisterin<br />
Unterrichtung der Einwohner über die<br />
Sitzung des Ortsgemeinderates Longuich<br />
am 25. September 2012<br />
Unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Kathrin Schlöder und<br />
in Anwesenheit von Verwaltungsfachwirt Möhnen von der Verbandsgemeindeverwaltung<br />
fand am 25. Septembere 2012 in der Alten<br />
Burg (Familie Mertes) Longuich eine Ortsgemeinderatssitzung<br />
statt.<br />
In dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:<br />
- öffentlich -<br />
1. Mitteilungen der Verwaltung<br />
- Anschaffung eines Defibrillators für die Gemeinde<br />
Zur Anschaffung des Defibrillators fand am 15.8.2012 ein Ortstermin<br />
mit der FFW Longuich sowie dem DRK Schweich statt.<br />
Dabei wurden Einzelheiten zur Anbringung und zur Beschaffung<br />
sowie zur Unterhaltung des Gerätes besprochen. Es sollen<br />
in Kürze konkrete Angebote vorliegen, über die der Gemeinderat<br />
entscheiden wird. Darüber hinaus ist geplant, in den Wintermonaten<br />
entsprechende Schulungen, auch für Interessenten aus<br />
der Bevölkerung, anzubieten.<br />
- Seniorenfahrt 2012<br />
Am 18. September 2012 fand die diesjährige Seniorenfahrt nach<br />
Herrstein statt. 87 Seniorinnen und Senioren nahmen teil.<br />
- Verabschiedung Frau Sperl, Kita gGmbH<br />
Die langjährige Leiterin der KiTa Longuich wurde im Rahmen<br />
einer Feierstunde am Montag, dem 24.9.2012 nach 36 Dienstjahren<br />
in Longuich in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet.<br />
Über den ganzen Tag hinweg verabschiedeten sich Kinder,
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