2011-1 gesamt - Evangelische Kirche in Wiesenbach
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Das Subsidiaritätspr<strong>in</strong>zip<br />
Meistens handelt es sich bei solchen<br />
Missverständnissen um f<strong>in</strong>anzielle<br />
Leistungen <strong>in</strong> Folge des<br />
verfassungsrechtlich gebotenen<br />
Subsidiaritätspr<strong>in</strong>zips. Dieses<br />
Pr<strong>in</strong>zip be<strong>in</strong>haltet, dass gesellschaftliche<br />
Aufgaben nicht zuerst<br />
vom Staat, sondern <strong>in</strong> eigenverantwortlichem<br />
Handeln von gesellschaftlichen<br />
Gruppierungen<br />
gelöst werden sollen. Erst wenn<br />
diese hierzu nicht <strong>in</strong> der Lage<br />
s<strong>in</strong>d, darf die übergeordnete E<strong>in</strong>heit<br />
e<strong>in</strong>greifen. Diese ist <strong>in</strong>des<br />
gehalten, jene bei der Lösung<br />
dieser Aufgaben zu unterstützen –<br />
sowohl durch die Rechtsetzung<br />
als auch natürlich f<strong>in</strong>anziell. Dieses<br />
Pr<strong>in</strong>zip bestimmt also, dass<br />
staatliches Handeln immer dann<br />
nachrangig ist, wenn das Handeln<br />
eigenständiger verantwortlicher<br />
Träger möglich ist. Ihm kommt<br />
besondere Bedeutung <strong>in</strong> der K<strong>in</strong>der-,<br />
Jugend-, und Sozialhilfe zu.<br />
Erziehung…<br />
So wird die gesetzliche Verpflichtung<br />
des Staates für die Bereitstellung<br />
e<strong>in</strong>es K<strong>in</strong>dertagesstättenplatzes<br />
etwa durch freigeme<strong>in</strong>nützige<br />
und kirchliche Träger<br />
realisiert, die dafür entsprechend<br />
durch den Staat – da sie staatliche<br />
Aufgaben erfüllen – f<strong>in</strong>anziell<br />
unterstützt werden. Es handelt<br />
sich bei entsprechenden f<strong>in</strong>anziellen<br />
Leistungen also nicht um e<strong>in</strong>e<br />
"Subvention der <strong>Kirche</strong>n", sondern<br />
um e<strong>in</strong>en f<strong>in</strong>anziellen Beitrag<br />
der öffentlichen Hand für die<br />
gesellschaftlich gewünschte Leistung.<br />
Die evangelische <strong>Kirche</strong><br />
wendet für K<strong>in</strong>dergärten <strong>in</strong> ihrem<br />
Bereich etwa 1,9 Milliarden Euro<br />
auf, davon entfallen ca. 1,3 Milliarden<br />
auf kommunale bzw. staatliche<br />
Zuschüsse.<br />
Gelegentlich ist gar von "öffentlichen<br />
Milliardenhilfen für E<strong>in</strong>richtungen<br />
von Diakonie und Caritas"<br />
zu lesen; es wird dabei völlig<br />
übersehen, dass es sich nicht um<br />
"Hilfen" handelt, sondern um das<br />
Entgelten von Leistungen kirchlicher<br />
E<strong>in</strong>richtungen (und E<strong>in</strong>richtungen<br />
anderer Träger), die auf<br />
der Grundlage allgeme<strong>in</strong> gültiger<br />
gesetzlicher Regelungen erbracht<br />
werden, um gesellschaftlich notwendige<br />
soziale Aufgaben zu<br />
bewältigen.<br />
…und Wissenschaft<br />
Manchmal wird auch die Ausbildung<br />
an den staatlichen theologischen<br />
Fakultäten als Subvention<br />
der <strong>Kirche</strong>n bezeichnet. Aber<br />
auch hier gilt: universitäre Bildung<br />
und Forschung ist e<strong>in</strong> <strong>gesamt</strong>gesellschaftlicher<br />
Auftrag.
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