Niederschrift - Markt Gaimersheim
Niederschrift - Markt Gaimersheim
Niederschrift - Markt Gaimersheim
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Abstimmungsergebnis lfd. Nr. des Gegenstandes nach der Tagesordnung<br />
für : gegen Beratungsgegenstand<br />
Sachvortrag bzw. Antrag<br />
WORTLAUT DES BESCHLUSSES<br />
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Anwesend waren:<br />
<strong>Niederschrift</strong><br />
über die Sitzung des <strong>Markt</strong>gemeinderates <strong>Gaimersheim</strong><br />
19. Oktober 2011<br />
Beginn: 19.00 Uhr Ende: 22.40 Uhr<br />
Erste Bürgermeisterin Andrea Mickel<br />
Gemeinderäte(innen): Bergmeister Magdalena, Bernhardt Günther, Brandl Josef, Eichhorn Susanne,<br />
Eichhorn Rudolf, Fichtner Anton, Hackner Gabriele, Hauf Otto, Heimisch Alexander, Iberle Klaus,<br />
Ledl Maria, Leixner Robert, Meier Klaus, Meyer Anton, Mitulla Michael, Nagel Herbert, Dr. Raml Monika,<br />
Reng Martina, Schels Willibald, Schiebel Anton, Schmidt Hermann, Schwimmer Walter, Seehars<br />
Ingrid, Stumpf Anna-Maria.<br />
Entschuldigt waren:<br />
Gemeinderat Klaus Iberle war ab TOP 5.2 abwesend<br />
Gemeinderat Josef Brandl war ab TOP 10.3 abwesend<br />
Sämtliche Mitglieder des <strong>Markt</strong>gemeinderates wurden frist- und formgerecht eingeladen.<br />
1. Verlesen der letzten <strong>Niederschrift</strong><br />
Auf das Verlesen der <strong>Niederschrift</strong> vom 21.09.2011 wurde verzichtet, da den Fraktionen<br />
ein Durchschlag zugestellt worden ist. Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten<br />
Beschlüsse werden zur Bekanntgabe freigegeben.<br />
2. Bauangelegenheiten<br />
25 : 0 2.1 Bauvoranfrage zur Bebauung des Grundstücks Fl.Nr. 3/3 der Gemarkung<br />
<strong>Gaimersheim</strong>, Obertorweg 10 a, durch Frau Sabine Iberle, Drosselweg 4, 85055<br />
Ingolstadt<br />
Der <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> ist mit der vorgesehenen Errichtung eines weiteren Wohnhauses<br />
mit zwei Vollgeschossen, Satteldach und Doppelgarage einverstanden, wenn<br />
sichergestellt ist, dass das Landratsamt Eichstätt mit dem entstehenden Sichtfeld im<br />
Kurvenbereich des Obertorweges und der Straße „Am Kellerbug“ ebenfalls einverstanden<br />
ist.<br />
Der Abstand der Garage zur straßenseitigen Grundstücksgrenze muss mindestens<br />
5m betragen.
Abstimmungsergebnis lfd. Nr. des Gegenstandes nach der Tagesordnung<br />
für : gegen Beratungsgegenstand<br />
Sachvortrag bzw. Antrag<br />
WORTLAUT DES BESCHLUSSES<br />
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25 : 0 2.2 Neubau einer Werbeanlage an der Autowaschstraße mit SB- Waschplätzen<br />
der Firma Waschbär AG, Lilienthalstr. 56, 85080 <strong>Gaimersheim</strong><br />
Der <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> ist mit der geplanten Werbeanlage einverstanden. Wegen der<br />
Überschreitung der Baugrenzen im Norden und Osten des Grundstücks, durch die<br />
Fundamente und durch die Werbetafeln im Luftraum, wird eine Befreiung von den<br />
Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 14 „Kleine Heide II“ erteilt.<br />
3. Betriebsführung einer neu zu errichtenden Kindertageseinrichtung auf dem<br />
Grundstück Fl.Nr. 937/248 der Gemarkung <strong>Gaimersheim</strong><br />
20 : 5 Die Trägerschaft für die Betriebsführung einer neu zu errichtenden Kindertageseinrichtung<br />
auf dem Grundstück Fl.Nr. 937/248 der Gemarkung <strong>Gaimersheim</strong> wird der KinderWelt<br />
e.V. <strong>Gaimersheim</strong> in Form einer Großtagespflege für Kleinkinder übertragen.<br />
Anerkennung weiterer Betreuungsplätze für unter 3-jährige<br />
25 : 0 Der <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> stellt einen Bedarf von 30 zusätzlichen Betreuungsplätzen für<br />
Kinder unter drei Jahren gemäß Artikel 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und<br />
-betreuungsgesetzes (BayKiBiG) fest. Der Beschluss vom 06.07.2011 wird aufgehoben.<br />
4. Investitionsprogramm 2011 bis 2015<br />
15 : 10 Position 2 (Geräte, Ausstattung, Feuerwehren) wird in 2012 um 800.000,- € reduziert.<br />
13 : 12 Position 2 (Geräte, Ausstattung, Feuerwehren) wird in 2013 um 800.000,- € erhöht.<br />
25 : 0 Das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum von 2011 bis 2015 wird gebilligt<br />
und wird mit folgenden Beträgen fortgeschrieben:<br />
Jahr Betrag in Tausend €<br />
2011 17.186<br />
2012 14.959<br />
2013 12.030<br />
2014 5.905<br />
2015 3.660<br />
25 : 0 5.1 Defizitausgleich für den Betrieb der kirchlichen Kindergärten St. Michael und<br />
St. Rafael für die Rechnungsjahre 2009, 2010 und die Folgejahre<br />
Für den Betrieb der kirchlichen Kindergärten St. Michael und St. Rafael übernimmt der<br />
<strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> für die Rechnungsjahre 2009 und 2010 ein außerplanmäßiges zusätzliches<br />
Defizit in Höhe von insgesamt 30.621,30 €. Die Benutzungsgebühren für<br />
unter 3-jährige sind an die Höhe der Benutzungsgebühren, die für den Besuch eines<br />
kommunalen Kindergartens des <strong>Markt</strong>es <strong>Gaimersheim</strong> gültig sind, anzupassen.
Abstimmungsergebnis lfd. Nr. des Gegenstandes nach der Tagesordnung<br />
für : gegen Beratungsgegenstand<br />
Sachvortrag bzw. Antrag<br />
WORTLAUT DES BESCHLUSSES<br />
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24 : 0 5.2 Bedarfsanerkennung von Plätzen in einer Kindertageseinrichtung für Kinder<br />
aus dem <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> im integrierten Hort des Förderkreises für integrierte<br />
Erziehung in Kindergarten, Schule und Beruf e.V. an der Johann-Michael-<br />
Sailer Schule in Ingolstadt<br />
Für den Besuch des integrierten Horts an der Johann-Michael-Sailer Schule von Schülern<br />
aus <strong>Gaimersheim</strong> wird vom <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> gegenüber dem Förderkreis für integrierte<br />
Erziehung in Kindergarten Schule und Beruf e.V. ein Hortplatz formell als bedarfsnotwendig<br />
anerkannt (Verpflichtung da ein Schüler länger als drei Jahre Hortplatz<br />
beansprucht).<br />
23 : 1 6. Antrag auf Beschluss eines Zukunftsprogramms für eine umfassende, nachhaltige<br />
Ortsplanung<br />
Die Verwaltung holt bis zum Jahresende 2011 Angebote von professionellen Ortsentwicklungs-<br />
und Planungsbüros mit folgenden Themenpunkten ein:<br />
Inhalte zur Ortsentwicklung mit Bürgerbeteiligung:<br />
Umsetzung der lokalen Agenda 21<br />
Städtebauliche Neuentwicklungen: ökologische Planung neuer Wohngebiete<br />
(Trennung Trink-/Brauchwasser etc.)<br />
Nachhaltige Energiekonzepte<br />
Städtebauliche Rahmenplanung<br />
Flächennutzungspläne/Landschaftspläne („Grüne Lunge Retzbachaue“)<br />
Attraktivierung Ortszentrum/<strong>Markt</strong>/Flächenverdichtung<br />
Gebäudesanierungen: Nutzung Maget-Anwesen (Bürgerhaus/Bücherei?)<br />
Verkehrskonzepte: Schulwegsicherung, Umgehungs-/Entlastungsstraßen, Öffentlicher<br />
Personennahverkehr<br />
Neu- und Umnutzungen von Bahnhöfen, Konversionsflächen, Industriebrachen<br />
(Ziegeleigelände)<br />
Gestaltung von Gewerbegebieten (Parkhaus Gewerbegebiet)<br />
Ortsbelebung durch Veranstaltungen (Wochenmarkt) und Anreize für Gastronomie<br />
24 : 0 7. Bezuschussung von Hallenstunden des TSV <strong>Gaimersheim</strong> 1908 e.V.<br />
Der <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> übernimmt die Mietkosten des TSV <strong>Gaimersheim</strong> 1908 e.V.,<br />
die dem Verein für die Nutzung der Turnhalle des Zweckverband Gymnasium <strong>Gaimersheim</strong><br />
berechnet werden.<br />
8. Verschiedenes<br />
24 : 0 8.1 Beteiligung an der Donau Classic Rallye 2012<br />
Der <strong>Markt</strong> <strong>Gaimersheim</strong> beteiligt sich im Rahmen der Austragung der Donau Classic<br />
Rallye 2012 abzüglich dem angebotenen Rallyeplatz zum Nettopreis von 5.750,- €.<br />
A. Mickel Heilmeier<br />
Erste Bürgermeisterin Schriftführer
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