05.11. - Stadt Rathenow

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen. Von 9
Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr sind 8
anwesend. Damit wurde der Beschlussvorschlag mehrheitlich zugestimmt.
TOP 10.2 DS-Nr.: 111/12 Bebauungsplan „Gewerbegebiet Bölkershof“ Pl.Nr.: 050 – hier:
Aufstellungsbeschluss
Herr Wollenzien gibt seine Befangenheit bekannt. Er wird nicht mit abstimmen. Somit sind 7
Abgeordnete stimmberechtigt.
Herr Remus gibt kurze Erläuterungen zum Tagesordnungspunkt . Der Eigentümer der Gewerbefläche
Richtung Bölckershof, möchte sein Gelände in einer Größe von 11,30 ha überplanen.
Um eine gesamtstädtische Entwicklung zu ermöglichen wäre es ratsam, die gesamte Fläche
der bestehenden Gewerbeeinheiten und auch die Flächen der Gewerbeeinheiten die ihren Bestandsschutz
verloren haben und sowie die Wiese (Flurstück 445) mit in den Geltungsbereich
einzubeziehen.
Herr Granzow stellt zur Abstimmung : Mit Einbeziehung der Wiese Flurstück 445
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow beschließt, den Bebauungsplan
"Gewerbegebiet Bölkershof" Pl.Nr. 050 gemäß § 2 BauGB aufzustellen.
Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Von 9
Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr sind 7
anwesend. Damit wurde dem Beschlussvorschlag einstimmig mit Änderungen zugestimmt.
TOP 10.3 DS-Nr.: 112/12 Modernisierung und Instandsetzung eines Wohngebäudes in
der Goethestraße 1 bis 4 und Berliner Straße 67
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow beschließt, für die
Modernisierung und Instandsetzung des Wohgebäudes in der Goethestraße 1 bis 4 und
Berliner Str. 67 gemäß § 36 BauGB das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Von 9
Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr sind 8
anwesend. Damit wurde dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.
TOP 10.4 DS-Nr.: 114/12 Festlegung der Umgriffsfläche des künftigen Gebietes „Aktives
Stadtteilzentrum Rathenow“
Durch Herrn Remus und Herrn Schwerdtfeger wurden kurze Erläuterung zum Antrag gegeben.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rathenow beschließt den in der Anlage
dargestellten Maßnahmenbereich „ASZ“ als zukünftige Umgriffsfläche für das
Erneuerungsgebiet „Aktives Stadtzentrum Rathenow“
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Von 9
Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wohnen und Verkehr sind 8
anwesend. Damit wurde dem Beschlussvorschlag einstimmig zugestimmt.
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