Wie fahren wir besser? - Verbandsgemeinde Wallhalben

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Wallhalben - 4 - Ausgabe 41/2011 Apothekennotdienst Die Ansage des Apothekennotdienstes für die nächstliegenden dienstbereiter Apotheken erfolgt über landeseinheitliche Rufnummern: deutsches Festnetz: 0180-5-258825-Postleitzahl des Standortes (0,14 EUR/Min.) Mobilfunknetz: 0180-5-258825-Postleitzahl des Standortes (max. 0,42 EUR/Min.) Anzeige der notdiensbereiten Apotheken im Internet unter www.lakrlp.de. Der Notdienst wechselt jeweils morgens um 08.30 Uhr. GESUNDHEITSVERSORGUNG Ökumenische Sozialstation Waldfischbach-Burgalben Ambulante-Hilfe-Zentrum/Pflegestützpunkt Behandlung/Krankenpflege - Betreuung Demenz Erkrankter - Haushaltshilfe - Hauswirtschaftliche Versorgung - Menüservice 24 Stunden Rufbereitschaft Heinestr. 6, 67714 Waldfischbach-Burgalben, Tel. 06333/6020652 Sprechstunden: 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr Ärzte Allgemeine-Sprechstunde: Wolfgang Layes, Obernheim-Kirchenarnbach, tagsüber, Tel. 06371/62031 Onkologische Nachsorge: Dr. Saalfrank, Wallhalben, Tel. 06375 / 5240 tagsüber; auch samstags WIEDERKEHRENDE SPRECHSTUNDEN in der Verbandsgemeindeverwaltung Schiedsmann, Martin Eichert Sprechstunden nach tel. Vereinbarung unter Tel. 06375/921-127 Forstrevier Herschberg, Leiter Hermann Gries Jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat von 16.00 bis 18.00 Uhr Notar Michael Weinsheimer jeden 1. Mittwoch im Monat von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr tel. Voranmeldung erbeten, Tel.: 06333/9207-0 Jugendpflegerin Jessica Stadler Jeden 3. Mittwoch im Monat von 15.30 bis 17.00 Uhr und nach tel. Vereinbarung, 06332/8062220 oder 0174/4387942 (außer in den Ferien) Beratungs- und Koordinierungsstelle für ältere, kranke und behinderte Menschen, Heinestr. 6, 67714 Waldfischbach-Burgalben, Tel. 06333/77259 jeden 2. Dienstag im Monat und nach tel. Vereinbarung, 06333/77259 Polizeiinspektion Landstuhl Bezirksbeamter Karl Mayer jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat von 13.30 bis 15.30 Uhr BETREUUNGS-, PFLEGE- UND BERATUNGSDIENSTE Sicherheitsberater für Senioren: SfS Verbandsgemeinde Wallhalben: Friedrich Welle, Pirmasenser Str. 43, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach, Tel. 06371/18255 Helmut Linn, Am Dorfberg 9, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, Telefon 06336/6155 Schuldnerberatung bei der Kreisverwaltung Werktags von 8.00 bis 12.00 Uhr unter Tel. 06331/809-252 Suchtkrankenberatungsstelle im Diakonischen Werk Wallstr. 46, 66482 Zweibrücken, Tel.: 96332/73618 Sprechzeiten: Montag bis Freitag: 09.00 bis 12.00 Uhr Dienstag und Donnerstag: 15.30 bis 18.00 Uhr Evangelische-Katholische Telefonseelsorge Rund um die Uhr - gebührenfrei- vertraulich unter Tel. 0800/1110111 u. 0800/1110222 Erziehungs-, Ehe- und Lebensberatung (Caritas) Pirmasens, Klosterstr. 9a, 66953 Pirmasens, Tel. (Erziehungsberatung): 06331/2740-30 Tel. (Ehe-, Lebensberatung): 06331/2740-35 Termine nach Vereinbarung Kreisverwaltung Südwestpfalz - Abt. Gesundheitswesen Dienststelle Zweibrücken, Maxstr. 1, 66482 Zweibrücken Tel. 06332/8061-0, Fax:06332/8061-61 Öffnungszeiten: Montag bis Freitag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr Nachmittags nach Vereinbarung Lebenshilfe Kreisvereinigung Pirmasens/Südwestpfalz Sie finden die Lebenshilfe e.V. in der Winzlerstr. 130 in 66955 Pirmasens. Sie erreichen uns unter der Telefonnummer: 06331/144942, am besten von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Montag bis Donnerstag, oder Sie sprechen eine Nachricht auf den Anrufbeantworter und wir rufen zurück. KISS Pfalz - Kontakt und Informationsstelle für Selbsthilfe Öffnungszeiten der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (KISS Pfalz) Außenstelle Pirmasens jeden Donnerstag von 14.00 - 17.00 Uhr in der Kreisverwaltung in Pirmasens, Erdgeschoss, Raum E7, Tel.: 06331/809333. Terminabsprachen bitte direkt in Edesheim: Tel.: 06323/989924. selbsthilfetreff.pfalz@t-online.de; www. kiss-pfalz.de Kreisverwaltung - Kommunales Jobcenter Dienststelle Zweibrücken, Maxstraße 1, 66482 Zweibrücken Team 1: zuständig für die Verbandsgemeinden Wallhalben und Zweibrücken-Land Tel.: 06332/5699-0 Öffnungszeiten: Montag: 08.00-12.00 Uhr und 14.00-16.00 Uhr Donnerstag: 08.00-12.00 Uhr und 14.00-17.00 Uhr Termine können aber auch mit den jeweiligen Ansprechpartnern außerhalb dieser Zeiten vereinbart werden. Kindertagespflege Vermittlung qualifizierter Tagesmütter zur individuellen Kinderbetreuung Kreisverwaltung - Kreisjugendamt-Südwestpfalz, Unterer Sommerwaldweg 40-42, 66953 Pirmasens Tel. 06331/809-110. Sprechzeiten nach Vereinbarung Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche im Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche der Pfalz Waisenhausstr. 5, 66954 Pirmasens, Tel.: 06331/22360 Betreuungsverein für den Landkreis (Soz. Dienst kath. Frauen und Männer e.V.) Beratungsstelle für ehrenamtliche gesetzliche BetreuerInnen nach dem neuen Betreuungsgesetz. Ansprechpartner: Stefan Karn, Klosterstr. 9a, 66953 Pirmasens. Termine nach tel. Vereinbarung unter Nr. 06331/43755.
Wallhalben - 5 - Ausgabe 41/2011 DRK-Seniorenzentrum Queidersbach Pirminiusstraße 5a, Kurzzeit- und Langzeitpflege, Betreutes Wohnen, Beratungs- und Koordinierungszentrum Mo - Fr 08.30 - 17.00 Uhr, Telefon 06371/928710 Frauennotruf Zweibrücken bei Vergewaltigung und sexueller Gewalt an Frauen und Mädchen Tel. 06332/19740: Montag 9.00 bis 12.00 Uhr, Mittwoch 16.00 bis 19.00 Uhr und Freitag 10.00 bis 13.00 Uhr Ambulanter Hospizdienst Poststr. 35 66482 Zweibrücken, Telefon 06332/460829, Hauptstr. 135, 66976 Rodalben, Telefon 06331/608431 Beratung nach Vereinbarung Privatwaldbetreuungsrevier Westpfälzer Hügelland (Ortsgemeinden: Biedershausen, Herschberg, Krähenberg, Schmitshausen, Wallhalben und Winterbach) Die Sprechstunde des Privatwaldbetreuers, Herr Bischoff findet mittwochs von 15.30 bis 17.30 Uhr im Forstamt Westrich, Erlenbrunner Str. 177 in Pirmasens-Erlenbrunn, Tel. 06331/14520, statt. VERBANDSGEMEINDE WALLHALBEN ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Satzung vom 06.10.2011 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - der Verbandsgemeinde Wallhalben vom 29. Februar 2008 Der Verbandsgemeinderat hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 2, 7, 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie § 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 des Landesabwasserabgabengesetzes (LABwAG) folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: § 1 In § 20 Abs. 5 Satz 2 wird folgende Regelung angefügt: „Ein Schaf mit 0,1“ § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder aufgrund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbands-/Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll schriftlich geltend gemacht hat. Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. 66917 Wallhalben, den 06. Oktober 2011 (Siegel) Verbandsgemeindeverwaltung (Martin) Bürgermeister Privatwaldbetreuungsrevier Sickingen (Ortsgemeinden: Hettenhausen, Knopp-Labach, Obernheim-Kirchenarnbach, Saalstadt, Schauerberg und Weselberg) Die Sprechstunde des Privatwaldbetreuers, Herr Immetsberger findet mittwochs von 15.30 bis 17.30 Uhr im Rathaus in Hermersberg, Tel. 06333/63546, statt. ENTSORGUNGSEINRICHTUNGEN Entsorgungseinrichtungen Wertstoffhof des Landkreises Südwestpfalz im Gewerbegebiet „Am Bendel“ in der Nähe des Betriebsgeländes der Fa. Schollenberger Verpackungen GmbH (ehemals Schuhfabrik Adidas) Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag von 13.00 bis 16.30 Uhr Samstag von 08.30 bis 12.00 Uhr Der Wertstoffhof ist während der Öffnungszeiten unter Tel. 06375/282 erreichbar. AMTLICHER TEIL Öffentliche Bekanntmachung der Zweckvereinbarung zwischen den Verbandsgemeinden Dahner Felsenland, Hauenstein, Pirmasens-Land, Rodalben, Thaleischweiler-Fröschen, Waldfischbach-Burgalben und Wallhalben über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (Namensänderungsgesetz) durch die Verbandsgemeinde Pirmasens-Land Die Kreisverwaltung Südwestpfalz in Pirmasens hat gemäß § 12 Abs. 2 des Landesgesetzes über kommunale Zusammenarbeit (KomZG) die nachfolgende Zweckvereinbarung mit folgender Abweichung genehmigt: „Abweichend vom beschlossenen Wortlaut (§ 4 Abs. 3) wird die Zweckvereinbarung gemäß § 12 Abs. 5 KomZG erst am Tag nach der letzten öffentlichen Bekanntmachung wirksam.“ Die Zweckvereinbarung wird hiermit nach § 12 Abs. 5 KomZG öffentlich bekannt gemacht. Ort, Datum Unterschrift Bürgermeister o.V.i.A. Zweckvereinbarung Gemäß § 12 Absatz 1 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) vom 22. Dezember 1982 (GVBI., S. 476) in der Fassung vom 28. September 2010 (GVBI., S. 277) und vorbehaltlich der Genehmigung durch die Kreisverwaltung Südwestpfalz, wird zwischen der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land, vertreten durch die Bürgermeisterin und den Verbandsgemeinden Dahner Felsenland, vertreten durch den Bürgermeister, Hauenstein, vertreten durch den Bürgermeister, Rodalben, vertreten durch den Bürgermeister, Thaleischweiler-Fröschen, vertreten durch den Bürgermeister, Waldfischbach-Burgalben, vertreten durch den Bürgermeister, Wallhalben, vertreten durch den Bürgermeister folgende Vereinbarung getroffen: § 1 Gegenstand des Vertrages Durch die Regelungen im Zweiten Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform vom 28. September 2010 wurde mit Wirkung vom 01. Januar 2011 die Zuständigkeit für namensrechtliche Aufgaben nach dem Gesetz Über die Änderung von Familiennamen und Vornamen von der Kreisverwaltung auf die Verbandsgemeindeverwaltungen übertragen. Im Hinblick auf die geringe Zahl von Namensänderungen dieser Art, die auf eine Verbandsgemeinde entfallen, wird die Aufgabenwahrnehmung auf die Verbandsgemeindeverwaltung Pirmasens-Land übertragen, die diese für die übrigen sechs Verbandsgemeindeverwaltungen im Landkreis Südwestpfalz eigenverantwortlich mit wahrnimmt. § 2 Kostenregelung (1) Bezogen auf die insgesamt acht Verbandsgemeinden im Landkreis Südwestpfalz sind jährlich voraussichtlich ca. 15 bis 20 Fälle öffentlich-rechtlicher Namensänderungen i. S. d. Gesetzes über die Änderung von Familien- und Vornamen zu erwarten. Zu erwarten ist zu-
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