Kirchliches Amtsblatt Nr. 5 vom 01.03.2011 - DiAG, Muenster ...

§ 14 Allgemeine Regelungen zu den Stufen
(1) Die Mitarbeiter erhalten vom Beginn des Monats an, in dem die nächste Stufe erreicht
wird, das Tabellenentgelt nach der neuen Stufe.
(2) 1 Bei Leistungen des Mitarbeiters, die erheblich über dem Durchschnitt liegen, kann die
erforderliche Zeit für das Erreichen der Stufen 4 bis 6 jeweils verkürzt werden. 2 Bei Leistungen,
die erheblich unter dem Durchschnitt liegen, kann die erforderliche Zeit für das Erreichen
der Stufen 4 bis 6 jeweils verlängert werden. 3 Bei einer Verlängerung der Stufenlaufzeit
hat der Dienstgeber jährlich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Verlängerung
noch vorliegen. 4 Für die Beratung von schriftlich begründeten Beschwerden von Mitarbeitern
gegen eine Verlängerung nach Satz 2 bzw. 3 ist eine betriebliche Kommission zuständig.
5 Die Mitglieder der betrieblichen Kommission werden je zur Hälfte vom Dienstgeber
und von der Mitarbeitervertretung benannt; sie müssen der Einrichtung angehören.
6 Der Dienstgeber entscheidet auf Vorschlag der Kommission darüber, ob und in welchem
Umfang der Beschwerde abgeholfen werden soll.
Anmerkung zu Absatz 2:
1
Die Instrumente der materiellen Leistungsanreize (§ 15) und der leistungsbezogene Stufenaufstieg
bestehen unabhängig voneinander und dienen unterschiedlichen Zielen.
2
Leistungsbezogene Stufenaufstiege unterstützen insbesondere die Anliegen der Personalentwicklung.
Anmerkung zu Absatz 2 Satz 2:
Bei Leistungsminderungen, die auf einem anerkannten Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit
gemäß §§ 8 und 9 SGB VII beruhen, ist diese Ursache in geeigneter Weise zu
berücksichtigen.
Anmerkung zu Absatz 2 Satz 6:
Die Mitwirkung der Kommission erfasst nicht die Entscheidung über die leistungsbezogene
Stufenzuordnung.
(3) 1 Den Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit im Sinne des § 13 Abs. 3 Satz 1 stehen
gleich:
a) Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz,
b) Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit nach Abschnitt XII der Anlage 1 zu den AVR bis zu
26 Wochen,
c) Zeiten eines bezahlten Urlaubs,
d) Zeiten eines Sonderurlaubs, bei denen der Dienstgeber vor dem Antritt schriftlich
ein dienstliches bzw. betriebliches Interesse anerkannt hat,
e) Zeiten einer sonstigen Unterbrechung von weniger als einem Monat im Kalenderjahr,
f) Zeiten der vorübergehenden Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit.
2 Zeiten der Unterbrechung bis zu einer Dauer von jeweils drei Jahren, die nicht von Satz 1
erfasst werden, und Elternzeit bis zu jeweils fünf Jahren sind unschädlich, werden aber
nicht auf die Stufenlaufzeit angerechnet. 3 Bei einer Unterbrechung von mehr als drei Jahren,
bei Elternzeit von mehr als fünf Jahren, erfolgt eine Zuordnung zu der Stufe, die der
vor der Unterbrechung erreichten Stufe vorangeht, jedoch nicht niedriger als bei einer Neueinstellung;
die Stufenlaufzeit beginnt mit dem Tag der Arbeitsaufnahme. 4 Zeiten, in denen
Mitarbeiter mit einer kürzeren als der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit eines entsprechenden
Vollbeschäftigten beschäftigt waren, werden voll angerechnet.
(4) 1 Bei Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe werden die Mitarbeiter derjenigen
Stufe zugeordnet, in der sie mindestens ihr bisheriges Tabellenentgelt erhalten, mindestens
jedoch der Stufe 2. 2 Beträgt der Unterschiedsbetrag zwischen dem derzeitigen Tabellenentgelt
und dem Tabellenentgelt nach Satz 1 weniger als 30 Euro in den Entgeltgruppen 1
30