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DIAG MAV
Von:
DIAG MAV
Gesendet: Freitag, 22. Februar 2013 09:36
An:
diag@muenster.de
Betreff:
DiAG-Info
Anlagen:
13-213 Selbstvertrauen.pdf
Liebe Kollegen und Kolleginnen,
hiermit möchten wir Sie und Euch über Folgendes informieren:
1. MAV-Wahlen auf Hochtouren – Wahlplakat erschienen!
Die Wahlvorbereitungen laufen auf Hochtouren. In vielen Einrichtungen sind Wahlausschüsse gebildet
und Wahltage terminiert. Viele Wahlvorstände haben uns nach einem modernen Wahlplakat für die
MAV-Wahl gefragt. Der Bitte kommen wir gerne kurzfristig nach. Ab sofort kann ein Wahlplakat für die
MAV-Wahlen als Datei von unserer Homepage heruntergeladen werden. In drei freie Felder kann man
die wesentlichen Daten eintragen und es dann ausdrucken. Oder mit der Datei zum Copy-Shop gehen
und es dort in größerem Format ausdrucken lassen. Das ist bis DIN A2 ohne Qualitätsverlust möglich.
Eine Anleitung für das Plakat ist ebenfalls zum Herunterladen bereitgestellt. Wir empfehlen dringend,
die kleine Anleitung vorher zu lesen.
2. Fortbildung Franz-Hitze Haus – Selbstvertrauen und soziale Kompetenz im Beruf
Wir machen gerne auf ein Seminar aufmerksam, dass vom Franz-Hitze-Haus in Zusammenarbeit mit
uns veranstaltet wird. Dem in der Anlage beigefügten Flyer können Sie alles weitere entnehmen.
3. Fachtagung für Altenhilfe
Am 21. März 2013 findet eine Fachtagung für Mitarbeitervertreter/innen, Dienstgeber und
Personalverantwortliche katholischer Altenhilfeeinrichtungen statt.
Thema: „Arbeitszeit familienfreundlich gestalten“
Ort: Caritas-Pirckheimer-Haus, Nürnberg
Veranstalter: BAG-MAV und VkAD.
Die Anmeldung erfolgt über die BAG-MAV Geschäftsstelle bis 25. Februar 2013. Nähere Infos unter
finden Sie auf unserer Internetseite unter dem Link „Aktuelles“
4. Neues Reisekostenrecht
Die Regional-KODA Nordrhein-Westfalen hat am 3. Dezember 2012 im Erzbischöflichen Generalvikariat
Köln getagt und Beschluss gefasst. Der Beschluss steht wie immer unter dem Vorbehalt der In-Kraft-
Setzung durch die Diözesanbischöfe sowie redaktioneller Änderungen.
Neues Reisekostenrecht (Anlage 15 KAVO)
Kilometer-Pauschale wird ab 2013 auf 35 Cent/km erhöht
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Die Regional-KODA hat eine Reform des Reisekostenrechts der KAVO (Anlage 15) beschlossen. Die
Reform tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Die wesentlichen Eckpunkte der Reform:
Die Wegstreckenentschädigung bei Dienstreisen mit dem privaten Pkw wird von 30 Cent/km auf 35
Cent/km erhöht. Die Wegstreckenentschädigung ist in dieser Höhe steuerfrei.
Bei Dienstreisen mit privaten zweirädrigen Kraftfahrzeugen wird eine Wegstreckenentschädigung
in Höhe von 13 Cent/km steuerfrei gezahlt.
Für Strecken, die mit einem privaten Fahrrad zurückgelegt werden, wird eine
Wegstreckenentschädigung von 6 Cent/km steuerfrei gewährt.
Bei Reisen mit regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln werden grundsätzlich nur die
notwendigen Kosten der niedrigsten Klasse erstattet. Bei Vorliegen triftiger Gründe werden die
Kosten der nächsthöheren Klasse erstattet.
Der Dienstgeber kann im Einvernehmen mit dem Mitarbeiter bei regelmäßigen oder gleichartigen
Dienstreisen oder Dienstgängen zur Vereinfachung der Abrechnung anstelle der
Reisekostenvergütung eine Pauschvergütung gewähren, die nach dem Durchschnitt der in einem
bestimmten Zeitraum sonst anfallenden Einzelvergütungen zu bemessen ist.
Beträgt die Entfernung zwischen Wohnung und Dienststätte mindestens 30 Kilometer, wird bei
Antritt oder Beendigung der Dienstreise an der Wohnung höchstens die Reisekostenvergütung
gewährt, die bei Abreise oder Ankunft an der Dienststätte entstanden wäre.
Neu in der KAVO ist die Trennungsentschädigung: Bei Abordnungen aus dienstlichen Gründen an
einen Ort außerhalb des Dienst- oder Wohnortes ohne Zusage der Umzugskostenvergütung wird für
die dadurch entstehenden notwendigen Auslagen Trennungsentschädigung gewährt.
Übergangsregelung: Reisekosten, die vor dem 1. Januar 2013 entstanden sind, werden nach
Maßgabe der Anlage 15 in der Fassung vom 31. Dezember 2012 erstattet, auch wenn die
Abrechnung der Reisekosten nach dem 31. Dezember 2012 erfolgt.
Da die Reisekostenstellen eine Vorlaufzeit benötigen, um sich auf die ab 1. Januar 2013 gültige
neue Rechtslage einzustellen, kann es bei der Bearbeitung der Reisekostenanträge zu
Verzögerungen kommen.
Dienstreisenden, die zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten in nicht unerheblichem Umfang auf die
Benutzung eines privateigenen Kraftfahrzeugs angewiesen sind, kann der Dienstgeber aus eigenen
Mitteln für die Erstbeschaffung eines Kraftfahrzeugs auf Antrag einen unverzinslichen
Gehaltsvorschuss bis zu 2.600 Euro gewähren (neuer § 7 in Anlage 9 KAVO). Bislang war insoweit
ein unverzinsliches Darlehen möglich (§ 6 Abs. 3 Anlage 15 KAVO in der bisherigen Fassung).
Hinweis der DiAG-MAV im Bistum Münster:
Da viele AVR-Einrichtungen keine eigene Reisekostenregelung haben, gilt gem. Anlage 13a Abs.2
der AVR die Ordnung der jeweiligen Diözese. Damit erlangt die o.g. Reisekostenordnung auch
Wirksamkeit für die AVR-Einrichtungen, die keine eigene Reisekostenordnung haben.
5. Umkleidezeit ist vergütungspflichtige Arbeitszeit!
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.9.2012 entschieden, dass Umkleidezeiten und durch
das Umkleiden veranlasste innerbetriebliche Wegezeiten im Anwendungsbereich des TV-L
vergütungspflichtige Arbeitszeit sind, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung
vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss. Das Urteil gilt auch für die AVR, also zum
Beispiel die Anlagen 30 und 31 AVR. Die ausführliche Beschreibung des Urteils und Tipps zur
Umsetzung finden Sie in der neuen Ausgabe der ZMV (1/2013).
Allen Mitarbeitervertretern und Mitarbeitervertreterinnen, die sich bei den Wahlen nicht mehr aufstellen
lassen, sagen wir für Ihre Mitarbeit ein herzliches Dankeschön! Sicher waren die Aufgaben nicht immer leicht
und haben viel Zeit in Anspruch genommen. Dennoch ist es wichtig, dass sich Menschen für andere Menschen
engagieren und die Hände nicht in den Schoß legen. Daher nochmals: Danke!
Freundliche Grüße
Ihre/Eure DiAG-MAV
DiAG-MAV Geschäftsstelle
Annaberg 40
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