Niederschrift - Verbandsgemeinde Kandel

Bearbeitungs-Kopie NIEDERSCHRIFT
Zuständigkeit – siehe Tagesordnung
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über die 3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Soziales und Sport
der Stadt Kandel am Donnerstag, den 14.06.2012, im Rathaus, Hauptstr. 61, Kandel.
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 20.19 Uhr
Anwesend: Stadtbürgermeister Günther Tielebörger als Vorsitzender
1. Beigeordnete Gudrun Lind
2. Beigeordneter Norbert Rapp
SPD:
Werling Mariette
Gudrun Lind
Hanß Jürgen
Knauth Anette
CDU:
Schmerbeck Monika (Vertreterin für Birgit Schirmer)
Vollmer Judith
Moser Gilda
Weimar Kerstin (Vertreterin für Luppert Rainer)
FDP:
Dr. Esser Werner
Bündnis 90/Die Grünen:
Luppert Sabine (Vertreterin für Rhein Regine)
Wegmann Jutta (Verterterin für Jung Karlheinz)
FWG:
Pfanger Swen
Es fehlt: Maurer Renate
Außerdem anwesend: Hildegard Stoertz, Landesjugendamt
Herr Leppla, Forstamt Bienwald
Désirée Burckhart als Schriftführerin
TAGESORDNUNG:
1. Verpflichtung eines Ausschussmitgliedes
2. Waldkindergarten Organisation
3. Erörterung der Kindergartensituation im Allgemeinen Organisation
4. Anfragen/Mitteilungen
4.1 Geruchsbelästigung in der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“
4.2 Sachstand Fahnen
4.3 Stadthallenvermarktung
4.4 Feierlichkeiten „75 Jahre Stadtrechte Kandel“

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Der Vorsitzende, Stadtbürgermeister Tielebörger, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und
fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Es werden keine Änderungswünsche zur Tagesordnung geäußert.
1. Verpflichtung eines Ausschussmitgliedes
Frau Jutta Wegmann wurde per Handschlag verpflichtet, die Niederschrift über die Verpflichtung wird
als Anlage beigefügt.
2. Waldkindergarten
Der Vorsitzende erteilt das Wort an Frau Hildegard Stoertz vom Landesamt für Soziales, Jugend und
Versorgung. Frau Stoertz erläutert den Ausschussmitgliedern was bei der Gründung eines
Waldkindergartens in Rheinland-Pfalz zu beachten ist. Frau Stoertz erläutert, dass eine
Betriebserlaubnis erforderlich ist, die nur juristische Personen mit Anerkennung als Träger erhalten
können und das die Kreisverwaltung den Waldkindergarten im Bedarfsplan anerkennen müsste, damit
die Personalkosten anteilig übernommen werden können. Weiterhin müssten Gesundheitsamt,
Jugendamt und Forstamt bei der Gründung eines Waldkindergartens eingeschaltet werden und die
Eltern dürften keine zusätzlichen Betreuungszeiten über den zeitlichen Rahmen eines
Waldkindergartens (bis ca. 13.00 Uhr) hinaus benötigen.
Herr Leppla vom Forstamt Bienwald erläutert anschließend, dass auf dem Gebiet eines
Waldkindergartens eine erhöhte Verkehrssicherungspflicht besteht. Dies bedeutet, dass alle dürren
Äste nach ständiger Kontrolle regelmäßig entfernt werden müssten und Prüfungen durch die
Unfallkasse erforderlich wären.
Frau Stoertz verweist in Bezug auf den geplanten Neubau auch auf die Möglichkeit einen
Kindergarten mit waldpädagogischem Schwerpunkt zu errichten.
Beschluss: einstimmig.
Der Ausschuss erteilt den Bürgern die Erlaubnis zu den besprochenen Punkten auch einzelne Fragen
zu stellen.
3. Erörterung der Kindergartensituation im Allgemeinen
Im Februar wurde ein Abgleich der Anmeldungen mit allen Kindergartenleitungen durchgeführt mit
dem Ergebnis, dass im Kindergartenjahr 2012/2013 insgesamt 31 Kinder nicht in den Einrichtungen
aufgenommen werden können. Um zusätzliche Platzkapazitäten zu schaffen wurde daher angestrebt
zwei zusätzliche Krippengruppen (eine in der Kindertagesstätte „Bienennest“ und eine in der
Kindertagesstätte „Am Wasserturm“ einzurichten). In einem gemeinsamen Gespräch mit den
Vertretern der Prot. Kirche und der Kindergartenleitung hat sich die Kirche bereit erklärt eine solche
Gruppe für 10 Kinder im Alter von 2 Jahren in einem zusätzlichen Container zu betreiben, nicht aber in
den vorhandenen Räumlichkeiten der Kindertagesstätte.
Auch aus der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“ regte sich Widerstand, es wurden ca. 70
Unterschriften der Eltern gesammelt, die gegen die Einrichtung einer zusätzlichen Krippengruppe im
Mehrzweckraum argumentierten.
Für eine Containerlösung für 1 Gruppe mit Schlafraum, Sanitäranlage und Umkleidebereich/Foyer
würden ca. 7 Container benötigt. Für die Mietdauer eines Jahres würden hierfür Kosten in Höhe von
ca. 42.000,- € entstehen. Solche Container könnten neben der Bienwaldhalle aufgestellt werden für
die Kindertagesstätte „Bienennest“ an der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“ sind für eine
Containerlösung nicht genügend Platzkapazitäten vorhanden.
Die Leiterin der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“ meldet sich und erläutert, dass Sie die
Krippengruppe zwar nicht im Mehrzweckraum ihrer Kindertagesstätte, gerne aber im Schlafraum
einrichten könnte.
Beschluss: einstimmig.
Der Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport empfiehlt dem Stadtrat zunächst Container für
eine Krippengruppe neben der Bienwaldhalle aufzustellen. Wenn der Container mit 10 Krippenkindern

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belegt ist, soll kurzfristig eine zweite Krippengruppe in der Kindertagesstätte im Schlafraum der
Kindertagesstätte „Am Wasserturm“ eingerichtet werden
4. Anfragen / Mitteilungen
4.1 Geruchsbelästigung in der Kindertagesstätte „Am Wasserturm“
Herr Tielebörger erläutert, dass dieses Problem der Verwaltung bewusst ist und das im Laufe der
nächsten Woche, ein weiterer Gutachter die Einrichtung untersuchen wird um Luftproben zu
entnehmen.
4.2 Sachstand Fahnen
Auf die Anfrage wie weit der Sachstand bezüglich der Stadtfahnen sei, erläutert Herr Tielebörger, dass
die Geschäftsführerin des Vereins für Handel und Gewerbe sich mit Herrn Bischoff von der
Verbandsgemeinde abstimmt.
4.3 Stadthallenvermarktung
Herr Tielebörger informiert, dass mehrere Cateringfirmen Interesse am Ausschank in der Stadthalle
bekundet haben und verweist auf die Internetseite www.stadthalle-kandel.de. Wegen der
Kreisförderungen für die Bienwaldhalle können die Schulen die Bienwaldhalle zu Sonderkonditionen
mieten. Eine Sonderkondition für Schulen wird in der Stadthalle nicht angeboten.
4.4 Feierlichkeiten „75 Jahre Stadtrechte Kandel“
Es wird angeregt das Grundstück Ecke Bahnhofstraße/Hauptstraße über die Feierlichkeiten auf dem
Bürgersteig mit einem Sichtschutz zu versehen, der eventuell durch Kinder bemalt werden könnte.
Für die Richtigkeit der Niederschrift:
Der Vorsitzende: Die Schriftführerin:
Günther Tielebörger Désirée Burckhart
Stadtbürgermeister
Gesehen:
Verbandsgemeindeverwaltung:
i. V. Norbert Knauber
Beigeordneter
Kandel, 04.07.2012/db