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BWL Übungen Verjährung I © Mischal Menden Fall 1: Knerr kauft ...

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<strong>BWL</strong> <strong>Übungen</strong> <strong>Verjährung</strong> I<br />

<strong>Fall</strong> 1: <strong>Knerr</strong> <strong>kauft</strong> von Tiez am 20. Februar 2007 einen Ferrari. Wann ist die Forderung<br />

verjährt?<br />

<strong>Fall</strong> 2: Knopp <strong>kauft</strong> von Drews ein Grundstück. Die Kaufpreiszahlung ist am 20. Januar 2008<br />

fällig. Wann ist die Forderung verjährt?<br />

<strong>Fall</strong> 3: Maus ver<strong>kauft</strong>e am 2. Januar 2005 an Fliege eine Maschine. Fälligkeit des<br />

Kaufpreises: 2. Februar 2005. Nachdem nach 2,5 Jahren noch keine Zahlung erfolgte, reichte<br />

Maus am 20. August 2007 die Klage ein. Fliege wird am 30.November 2007 rechtskräftig<br />

verurteilt. Wann verjährt der Anspruch des Maus?<br />

<strong>Fall</strong> 4: Welche Wirkung hat die Einreichung des Antrags auf Mahnbescheid auf die<br />

<strong>Verjährung</strong>?<br />

<strong>Fall</strong> 5: Welche Wirkung haben folgende Aktionen auf die <strong>Verjährung</strong>? PARAGRAPHEN!<br />

a) Antrag auf Zwangsvollstreckung e) Klageeinreichung<br />

b) Veranlassung eines Schlichtungsverfahren f) Höhere Gewalt verhindert Rechtsverfolgung<br />

c) Zinszahlung des Schuldners g) Teilzahlung des Schuldners<br />

d) Bitte um Stundung durch den Schuldner h) Zustellung des Mahnbescheids<br />

<strong>Fall</strong> 6: Klein <strong>kauft</strong>e am 10.05.2006 von Firma Valentin einen Rasenmäher, der am gleichen<br />

Tag geliefert wurde. Infolge eines Produktionsfehlers versagte am 10. November 2007 der<br />

Motor. Klein verlangt einen neuen Rasenmäher, Valentin beruft sich auf <strong>Verjährung</strong>. Klären<br />

Sie die Rechtslage.<br />

<strong>Fall</strong> 7: Groß <strong>kauft</strong> am 10.Mai 2005 von Arpe eine Maschine, die am gleichen Tag geliefert<br />

wird. Arpe verschweigt arglistig einen Mangel. Groß entdeckt den Mangel am 10. Juli 2008<br />

und macht Gewährleistungsansprüche geltend. Klären Sie die Rechtslage!<br />

<strong>Fall</strong> 8: Am 10. Mai 2005 lässt Schmid von Koch eine Dachsanierung durchführen. Am 20.<br />

Mai 2010 stellt Schmid erhebliche Mängel- bedingt durch fehlerhafte Sanierungsarbeiten-<br />

fest. Sind seine Mängelansprüche verjährt? Begründung!<br />

<strong>Fall</strong> 9: Privatmann Haug <strong>kauft</strong> von Händler Katz einen Gebrauchtwagen. Vertraglich iwrd<br />

vereinbart, dass die Mängelgewährleistungsansprüche gemäß §437 BGB ein Jahr nach<br />

Ablieferung verjähren. Nach 15 Monaten stellt Haug einen Mangel fest. Sind seine<br />

Gewährleistungsansprüche verjährt?<br />

<strong>Fall</strong> 10: Warum ist bei der regelmäßigen <strong>Verjährung</strong>sfrist für den <strong>Verjährung</strong>sbeginn ein<br />

einheitlicher Zeitpunkt festgelegt worden?<br />

<strong>Fall</strong> 11: Kann sich ein Schuldner am 31. Dezember in Sicherheit wiegen, ob gegen ihn<br />

bestehende Zahlungsansprüche verjährt sind?<br />

<strong>Fall</strong> 12: Welchen Zweck verfolgt der Gesetzgeber mit der <strong>Verjährung</strong>?<br />

<strong>Fall</strong> 13: Welche Wirkung hat die <strong>Verjährung</strong>?<br />

<strong>©</strong> <strong>Mischal</strong> <strong>Menden</strong>


<strong>BWL</strong> <strong>Übungen</strong> <strong>Verjährung</strong> I<br />

LÖSUNGEN<br />

<strong>Fall</strong> 1: regelmäßige <strong>Verjährung</strong>sfrist §195 BGB<br />

Beginn: 31.12.2007 §199 I BGB<br />

Ende : 31.12.2010<br />

am 01.01.2011 sind die Ansprüche verjährt!<br />

<strong>Fall</strong> 2: <strong>Verjährung</strong>sfrist 10 Jahre §196 BGB Grundstücke<br />

Beginn: 20.01.2008 §200 BGB<br />

Ende: 20.01.2018<br />

Am 21.02.2018 sind sie Ansprüche verjährt<br />

<strong>Fall</strong> 3: <strong>Verjährung</strong>sfrist bei Urteilen 30 Jahre §197 BGB<br />

Beginn: mit Rechtskraft der Entscheidung<br />

30.11.2007 §201 BGB<br />

Ende: 30.11.2037<br />

<strong>Fall</strong> 4: Er hat keine Wirkung! Erst nach Zustellung des Mahnbescheids nach §204 I Nr.3<br />

BGB<br />

<strong>Fall</strong> 5: a) Neubeginn nach §212 I Nr.2 BGB e) Hemmung nach §204 I Nr.1 BGB<br />

b) Hemmung nach §204 I Nr.1 BGB f) Hemmung nach §206 BGB<br />

c) Neubeginn nach §212 I Nr.1 BGB g) Neubeginn nach §212 I Nr.1 BGB<br />

d) Neubeginn nach §212 I Nr.1 BGB h) Hemmung nach §204 I Nr.3 BGB<br />

<strong>Fall</strong> 6: Mängelansprüche im Kaufvertrag 2 Jahre nach §438 I Nr.3 BGB<br />

Beginn: 10.05.2006 §438 II HS 2 BGB (mit Anlieferung)<br />

Ende: 10.05.2008<br />

Mängelansprüche sind noch nicht verjährt<br />

Ansprüche verjähren am 11.05.2008<br />

<strong>Fall</strong> 7: Mängelansprüche im Kaufvertrag nach §438 III BGB 3 Jahre (arglistig Verschwiegen)<br />

i.V.m. §195 BGB beginn nach Kenntnis<br />

Beginn: 31.12.2008 §438 III 1 BGB i.V.m. §199 I BGB und §195 BGB<br />

§195 BGB 3 Jahre regelmäßig VF<br />

§199 I BGB Start ende des Jahres<br />

Ende: 31.12.2011<br />

Mängelansprüche können geltend gemacht werden<br />

<strong>Fall</strong> 8: Ja nach § 634a I Nr.2 BGB verjähren die Ansprüche in 5 Jahren (Werkvertrag)<br />

Beginn: 10.05.2005 §634a II BGB<br />

Ende: 10.05.2010<br />

Mängelansprüche sind verjährt<br />

<strong>Fall</strong> 9: VBK nach §474 BGB<br />

Mängelansprüche sind verjährt nach §475 II BGB bei gebrauchten Sachen nach<br />

einem Jahr <strong>Verjährung</strong>sbeginn bei Ablieferung §438 II BGB<br />

<strong>Fall</strong> 10: Zur Vereinfachung für Unternehmer und Bürger<br />

Inventur meist zum Ende des Jahres<br />

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<strong>BWL</strong> <strong>Übungen</strong> <strong>Verjährung</strong> I<br />

<strong>Fall</strong> 11: Nein, da eventuelle Gläubiger noch vor Ablauf der <strong>Verjährung</strong> eine Hemmung<br />

erreicht haben könnten!<br />

<strong>Fall</strong> 12: Ansprüche sollen rasch geltend gemacht werden (Rechtssicherheit, Beweisführung)<br />

Dient dem Rechtsfrieden<br />

<strong>Fall</strong> 13: Sie bewirkt eine Einrede bzw. ein Leistungsverweigerungsrecht §214 BGB<br />

<strong>©</strong> <strong>Mischal</strong> <strong>Menden</strong>

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