Protokoll der Gemeindeversammlung vom 02.12.2010

Gemeindeversammlung Lengnau / Protokoll vom Donnerstag, 02. Dezember 2010 14
7 A1.3.1 Allgemeine und komplexe Akten, generelle Organisation
Informationen
Jan Meyer: Leider habe ich eine negative Botschaft. Der Strom wird im nächsten Jahr wieder teurer. Es
zeigt sich, dass ein grosser Bedarf bei den Netzkosten ist, welche finanziert werden müssen. Im Vergleich
zu anderen Werken ist die Einwohnergemeinde Lengnau im Mittelfeld. Der finanzielle Handlungsspielraum
der Energieversorgung Lengnau wird jedoch zunehmend eingeengt, und zwar einerseits aufgrund der
Vorgaben seitens der eidg. Elektrizitätskommission (ElCom), andererseits aufgrund der Zielsetzung der
Bau- und Werkkommission, weiterhin möglichst attraktive Strompreise für die Lengnauer Bevölkerung zu
bieten.
Das Investitionsprogramm 2011 – 2016 sieht einen jährlichen Investitionsbedarf von Fr. 690‘000.-- vor (ca.
- 20 % gegenüber des Programms 2010 - 2015). Demgegenüber stehen eigene erwirtschaftete Mittel von
Fr. 550‘000.-- Der Spielraum der Energieversorgung wird durch finanzielle sowie administrative
Rahmenbedingungen (ElCom) zunehmend eingeschränkt. Zudem führt die Abhängigkeit von
Vorlieferanten zu übermässigen Preiserhöhungen. Der Gemeinderat wird deshalb zu entscheiden haben,
was er für eine Strategie entwickeln will.
Hansruedi Lüthi: Ich berichte über den Stand der Arbeiten Turnhalle. Der Gemeinderat setzte einen
Ausschuss für den Bau der Turnhalle ein. Der Ausschuss hat seine Arbeit aufgenommen und
Informationen über Anforderungen gesammelt. Die Arbeit wurde gut und gewissenhaft gemacht. Der
Souverän hat das Land Lüthi gekauft und es ist vorgesehen, dass die Turnhalle auf diesem Areal zu
stehen kommt. Für die Ausschreibung wurde das Büro Ecoptima AG, Bern, eingesetzt, welches die
Ausschreibungsunterlagen vorbereitete und den Ausschuss bei der Wahl des Architekten unterstützte.
Der Gemeinderat wählte nun das Büro Bader und Partner, Solothurn, als Architekten. Mitte Dezember wird
das Architekturbüro dem Ausschuss erste Ideen unterbreiten. Es ist vorgesehen, dass die Bevölkerung im
Laufe des 2011 an der Urne über das Projekt beschliessen kann. Sobald definitive Unterlagen
ausgearbeitet sind, werden diese auf dem Internet publiziert.
Daniel von Burg: Die Zonen Tempo 30 sind in Lengnau Tatsache. Die Geschwindigkeitstafeln stehen und
die Markierungen wurden fast abgeschlossen. Die Parkplätze sind markiert. Wegen dem Wintereinbruch
gelang es jedoch nicht, alle Markierungsarbeiten abzuschliessen. Die Arbeiten werden nächsten Frühling
fortgesetzt.
Otto Renfer: Wer machte die Vorgaben auf der Kreuzung Oelestrasse-Rohrweg-Jurastrasse-Rainweg? In
diesem Bereich hätte man sich Schilder sparen können. Hier ist ein Schilderwald, welchen man eliminieren
sollte.
Daniel von Burg: Die Arbeitsgruppe wurde von einem Planer unterstützt. Der Schilderwald ist auf die
Beschränkung von 40 Stundenkilometern zurückzuführen. Man will damit erreichen, dass der Verkehr nicht
in die Quartiere ausweicht.
Katharina Schlup: Wenn man aus dem Rainweg herausfährt, kann man die Beschränkung auf 40
Stundenkilometer gar nicht sehen.
Max Wolf: Ich danke für die Voten. Wir werden im Laufe des Projektes diesen Hinweisen nachgehen und
ev. Anpassungen vornehmen.
Daniel von Burg: In den Medien konnte man lesen, die Feuerwehren im Seeland würden fusionieren. Dies
im Zuge einer Optimierung bezüglich der Anpassungen an den Verwaltungskreis. Es besteht effektiv ein
Projekt, in welchem mögliche Massnahmen geprüft werden. Die Einwohnergemeine Lengnau entschied
ebenfalls am Projekt teilzunehmen. Auch der Gemeindeverband LEPIME ist in den Prozess involviert. Die
doch sehr konkreten Informationen in den Medien sind jedoch falsch. Einzelne Gemeinden unterstützen
das Projekt sehr stark, weil sie einen grossen Handlungsbedarf haben. Einige Feuerwehren haben
Personalprobleme. Im Gemeindeverband LEPIME ist die Situation jedoch sehr positiv einzuschätzen. Es
sind keine Engpässe vorhanden.