Protokoll der Gemeindeversammlung vom 02.12.2010

Gemeindeversammlung Lengnau / Protokoll vom Donnerstag, 02. Dezember 2010 4
Volkswirtschaft: Bei der Elektrizität werden seit 2009 mehrere Spezialfinanzierungen geführt, welche
selbsttragend sein müssen. Die Abgabe zugunsten der Gemeinderechnung ist 2011 leicht rückläufig.
Finanzen und Steuern: Im Voranschlag 2011 wurde sowohl bei der Einkommensteuer von natürlichen
Personen wie auch bei den juristischen Personen ein moderates Wachstum prognostiziert. Allerdings
rechnen wir hier noch mit einer letzten Rückzahlungstranche für das Steuerjahr 2009.
Durch die tieferen Steuereinnahmen reduziert sich der Beitrag Finanzausgleichsfonds gegenüber dem
Voranschlag 2010 um rund Fr. 300 000.-- auf neu Fr. 592 000.--.
Nebst den gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen sind im Voranschlag weitere Fr. 1,5 Mio. zur
Deckung der Direktfinanzierung vorgesehen (siehe allgemeine Bemerkungen).
Finanzplan 2010 – 2015
Der Finanzplan gibt einen Überblick über die mutmassliche Entwicklung in den nächsten fünf Jahren. Er ist
ein Arbeitsinstrument des Gemeinderates und dient dazu, frühzeitig aufzuzeigen, welche Massnahmen für
die Führung einer gesunden Finanzpolitik ergriffen werden müssen. Der Finanzplan wird rollend
nachgeführt. Der Gemeinderat genehmigte den Finanzplan am 8. Juni 2010. Über den Finanzplan, der
ebenfalls das Investitionsprogramm beinhaltet, wird an der Gemeindeversammlung orientiert.
Der mittelfristige Finanzplan 2010 – 2015 gestaltet sich wie folgt:
• Die Investitionen für den Werterhalt der öffentlichen Bauten und Anlagen betragen im
steuerfinanzierten Bereich Fr. 15,173 Mio. und in den spezialfinanzierten Werken Fr. 9,891 Mio. Davon
müssen 13,305 Mio. von der Gemeindeversammlung genehmigt werden.
• Anlagen des Finanzvermögens sind keine geplant.
• Die Konsumausgaben sind mit der zu erwartenden Teuerung berechnet.
• Das Eigenkapital reduziert sich während der Planungsperiode um 1,623 Mio. auf neu 11,295 Mio. im
Jahr 2015.
• Die Steuererträge der natürlichen Personen sind bis ins Jahr 2011 wegen der Wirtschaftslage mit
minus 2% und ab dem Jahr 2012 mit einem Wachstum von 3% berechnet worden. Bei den juristischen
Personen ist für das Jahr 2010 mit einer Korrektur von rund 35% geplant worden. Erst im Jahre 2012
ist wiederum ein erhöhtes Einkommen (plus 22%) sowie für die Folgejahre ein stetes Wachstum von
2% einberechnet worden.
• In der Planungsperiode sind Fr. 7.5 Mio. für den Bau einer Turnhalle vorgesehen, weshalb mit der
Aufnahme von rund 2 Mio. Franken im Jahr 2012 zur Begleichung der laufenden Kosten gerechnet
werden muss.
• Der Selbstfinanzierungsgrad der in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt noch 221,5% betrug, sinkt
auf 106,2%. Dies bedeutet, dass die geplanten Investitionen komplett mit den selbst erarbeiteten
Mitteln bezahlt werden können.
• Der Zinsbelastungsanteil bleibt unverändert auf dem Wert von -1,2 %.
• Der Kapitaldienstanteil steigt von 3,4 % (2009) auf 6,4 % im Jahr 2015 an und ist somit als mittlere
Belastung anzusehen.
• Da in der Spezialfinanzierung Wasser im Planungszeitraum kaum Investitionen getätigt werden, kann
die Spezialfinanzierung geäufnet werden.
• Die Spezialfinanzierung Abwasser kann die Finanzierung der geplanten Investitionen von Fr.
2,997 Mio. bei Einlagen in die Spezialfinanzierung "Werterhalt" von 80 % des Werterhaltbedarfes
während der Planungsperiode sicherstellen. Allerdings wird für die Jahre 2010 - 2012 wegen dem Bau
des Regenklärbeckens eine Bevorschussung durch die Gemeinde erwartet.
• Durch die Neuorganisation 2010/2011 wird der Bestand Spezialfinanzierung Abfallentsorgung bis im
Jahr 2015 auf zirka 0,36 Mio. verringert.
• In der Spezialfinanzierung Elektrizität werden die Investitionen weiterhin direkt abgeschrieben.
Das Eigenkapital beträgt per Ende 2009 Fr. 12 918 639.00. Bei einer Steueranlage von 1,60 Einheiten
zeigt der Finanzplan, dass sich das Eigenkapital bis Ende 2015 auf rund Fr. 11,3 Mio. reduzieren wird.
Gerade die bereits in der Planung enthaltene Sporthalle belastet die liquiden Mittel ganz erheblich.