Ausgabe 11 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Arzfeld - 8 - Ausgabe 11/2013 Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Üttfeld am 2. August 2012 Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes Frau Christiane Loscheider hat mit Datum vom 26. März 2012 ihr Mandat im Gemeinderat niedergelegt. Ortsbürgermeister Horst Zils verpflichtete gemäß § 30 Absatz 2 GemO das nachrückende Ratsmitglied Manfred Hontheim im Namen der Ortsgemeinde durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung seiner Pflichten. Auf die Einhaltung der Pflichten gemäß §§ 20, 21, 22 und Absatz 1 GemO wurde hingewiesen. Nachwahlen in den Rechnungsprüfungsausschuss Vorgeschlagen wurde das Ratsmitglied Manfred Hontheim als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss zu wählen. Ohne weitere Aussprache und nach Verständigung, dass per Akklamation abgestimmt werden kann, fasste der Ortsgemeinderat den Beschluss, Manfred Hontheim als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss zu wählen. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Üttfeld-Bahnhof“ für den Neubau einer Raiffeisenmarkt- und Bankfiliale gemäß § 13a BauGB Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsitzende Frau Bitzigeio vom Planungsbüro Plan-Lenz, Winterspelt. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung Anhand einer PowerPoint-Präsentation informierte Frau Bitzigeio den Rat ausführlich über das geplante Vorhaben und die beabsichtigte Änderung des bestehenden Bebauungsplanes. Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des geplanten Vorhabens kann auf dem Wege einer Einzelfallgenehmigung nach Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde, der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, nicht in Aussicht gestellt werden. Die zunächst ins Auge gefasste Befreiung von den Festsetzungen des bestehenden Bebauungsplanes ist ebenfalls nicht möglich. Der Ortsgemeinderat wurde über die Sach- und Rechtslage informiert und möchte dem Investor über baurechtliche Satzungsinstrumente zum Baurecht verhelfen. Mit der Raiffeisenbank Westeifel wurde Einvernehmen darüber erzielt, dass weitere Schritte hierzu eingeleitet werden. Um in den Bemühungen voranzukommen und letztlich Baurecht zu schaffen, ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes nach § 13a BauGB notwendig. Danach können Bebauungspläne der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden. Hierbei ist im Rahmen der Abwägung insbesondere einem Bedarf an Investitionen zur Erhaltung, Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, in angemessener Weise Rechnung zu tragen. Der Rat fasste den Beschluss, den vorbezeichneten Bebauungsplan wie vorgestellt aufzustellen. Kosten entstehen der Ortsgemeinde nicht, da der Investor eine Kostenübernahme zugesichert hat. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Ortsgemeinde Üttfeld und dem Investor ist abzuschließen. Beratung und Beschlussfassung über einen Entwurf und die Bezeichnung des Bebauungsplanes Der entsprechende Planentwurf mit Textfestsetzungen und Begründung wurde den Ratsmitgliedern ausführlich anhand einer Power- Point-Präsentation vorgestellt. Von Frau Bitzigeio wurden ausführliche Erläuterungen hinsichtlich des Bebauungsplanes und der Freiflächenplanung gegeben. Gestellte Fragen wurden beantwortet. Als Bezeichnung für den Bebauungsplan wurde in Absprache mit dem Investor „2. Änderung des Bebauungsplanes Üttfeld-Bahnhof“ festgelegt. Nach kurzer Aussprache wurde dem Entwurf des Bebauungsplanes zugestimmt. Beratung und Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB sowie über die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB Nach kurzer Beratung beschloss der Ortsgemeinderat die Offenlage gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) sowie die gleichzeitige Beteiligung der von der Planung berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB. Verschiedenes Pflege gemeindlicher Anlagen Aus der Mitte des Rates wurde angemerkt, dass in Zukunft die gemeindlichen Grünanlagen und sonstigen gemeindlichen Anlagen (wie z.B. Wartehallen) besser gepflegt werden müssen. Waldwegebau „Kletzerath“ Aus der Mitte des Rates wurde der aktuelle Sachstand in dieser Angelegenheit erfragt. Nach ausgiebiger Diskussion im Rat über den Wegeausbau und die Probleme der Finanzierung der Maßnahme wurde folgender Beschluss wurde gefasst: Der betroffene Weg soll am 8. August 2012 von den Mitgliedern des Ortsgemeinderates Üttfeld, dem Jagdvorstand und den Beteiligten besichtigt werden. Stellenausschreibung Ortsgemeinde Waxweiler Für unsere Kindertagesstätte St. Johannes der Täufer suchen wir ab sofort eine pädagogische Fachkraft mit einem Beschäftigungsumfang von 31 Std./Woche und ab 01.06.2013 eine pädagogische Fachkraft mit einem Beschäftigungsumfang von 22,5 Std./Woche Die Beschäftigungsverhältnisse sind unbefristet. Die 4-gruppige Kindertagesstätte Waxweiler verfügt über 100 Plätze, davon 44 Ganztagsplätze. Es werden derzeit 12 Kinder von zwei Jahren betreut. Eine Umorganisation der Betriebsstruktur zur Sicherstellung des Rechtsanspruches der einjährigen Kinder ist geplant. Gesucht werden aufgeschlossene und teamfähige Personen mit fachlicher Kompetenz, Offenheit für gruppenübergreifende Arbeit und Bereitschaft zur Teamentwicklung. Flexibilität hinsichtlich Arbeitszeit und Arbeitsbereich sowie selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten ist erwünscht. Die Vergütung erfolgt nach dem TVÖD. Senden Sie Ihre schriftliche Bewerbung bitte unter Beifügung eines Lichtbildes, eines tabellarischen Lebenslaufes, der Schul- und Ausbildungszeugnisse und Referenzen bis zum 20.03.2013 an Verbandsgemeindeverwaltung Arzfeld, Luxemburger Str. 6, 54687 Arzfeld Klaus Juchmes, Ortsbürgermeister Aktion Saubere Landschaft Die Vereinsvorsitzenden haben die „Aktion Saubere Landschaft“ für Waxweiler auf Samstag, 16. März 2013 ab 9.00 Uhr festgesetzt. Treffpunkt für Wege und Gewässer ist um 9.00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus. Treffpunkt zum gem. Mittagessen ist um 12.30 Uhr im Sportplatzgebäude. Schwerpunkt der Aktion werden die Wege, Ecken, Anlagen, Böschungen u. Gewässer in und um Waxweiler sein. Anmeldungen der Vereine und natürlich der freiwilligen Helfer bitte vorab wegen der Organisation von Geräten usw. im Haus des Gastes, Tel. 06554 811. Jeder wird gebraucht. „Wir sind Waxweiler!“ Unterrichtung der Einwohner aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Waxweiler am 26. November 2012 Zentrale Sportanlage Waxweiler - Übernahme der Trägerschaft und des Eigentums durch die Ortsgemeinde Waxweiler Die zentrale Sportanlage Waxweiler befindet sich seit Anfang der 70er Jahre in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Arzfeld. Die Übernahme der Trägerschaft von Sportanlagen außerhalb der Sitzgemeinde der Verwaltung ergab sich aus den Standorten der 2- bis 3-zügigen Hauptschulen. Die Kommunalaufsicht hat bereits mehrfach beanstandet, dass eine Verbandsgemeinde mit knapp 10.000 Einwohnern 3 zentrale Sport-
Arzfeld - 9 - Ausgabe 11/2013 anlagen unterhält, zumal die originäre Ursache zwischenzeitlich weggefallen ist. Der Verbandsgemeinderat hat daher angeregt, die Trägerschaft und das Eigentum der zentralen Sportanlagen an die Ortsgemeinden zu übergeben. Der zentrale Charakter der Anlagen soll in gewissem Umfang erhalten bleiben. Daher wird sich die Verbandsgemeinde zukünftig an den Unterhaltungskosten der Sportanlagen beteiligen. Die Sportanlage Waxweiler befindet sich in einem kaum noch bespielbaren Zustand. Eine Sanierung ist unumgänglich. Die Kosten für eine Sanierung als Hartplatz würden sich laut Kostenschätzung eines Ingenieurbüros auf ca. 50.000 € belaufen. Im Rahmen der Gleichbehandlung wird die Verbandsgemeinde der Ortsgemeinde Waxweiler bzw. dem SV Waxweiler einen Betrag von 50.000 € für die Sanierung zur Verfügung stellen. Die Art der Sanierung wird dem zukünftigen Träger überlassen. Nach ausführlicher Erörterung fasste der Rat nachfolgenden Beschluss: Die Ortsgemeinde Waxweiler übernimmt zum 1. Januar 2013 die Trägerschaft und das Eigentum der zentralen Sportanlage Waxweiler. Die Übernahme erfolgt unter der Bedingung, dass die Verbandsgemeinde sich mit einem Betrag von 50.000 € an einer Sanierung bzw. an einem Umbau beteiligt. Soweit auswärtige Vereine die Anlage zukünftig zu Trainingszwecken nutzen, sollte sich die Verbandsgemeinde ebenfalls mit einem angemessenen Betrag an den Unterhaltungskosten beteiligen. Der Ortsgemeinderat sowie auch der Sportverein Waxweiler verweisen in diesem Zusammenhang auf § 15 des Sportstättenfördergesetz, wonach die Sportstättenunterhaltung eine Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung darstellt und deshalb nicht von der Kommunalaufsicht beanstandet werden darf. Der Ortsgemeinderat wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine schriftliche Anfrage an das zuständige Ministerium sowie die Kommunalaufsicht des Eifelkreises gerichtet wurde. Sobald eine diesbezügliche Stellungnahme vorliegt, ist der Ortsgemeinderat zu informieren. Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für den Bau und den Betrieb von Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung Die Energieversorgung ist bedeutender Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und als Kernbereich des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechts ausdrücklich verfassungsrechtlich nach Artikel 28 Absatz 2 Grundgesetz als ureigenste Aufgabe der Gemeinde geschützt. Die Gemeinden sind demnach also nicht nur berechtigt, sondern ausdrücklich verpflichtet, die Versorgung mit Energie für ihr Gebiet zu regeln. Nach den Ausführungen von Herrn Dr. Stefan Meiborg bei der Ortsbürgermeisterbesprechung am 26. September 2012 sind derzeit Bestrebungen erkennbar, dass diese Aufgabe der Energieversorgung auf die Landkreise übergeleitet werden kann, soweit die Ortsgemeinde diesbezüglich keinerlei Regelung trifft. Nach seiner Ansicht sollten die Ortsgemeinden durch einen Beitritt zur bestehenden AöR dokumentieren, dass sie die Aufgabe der Energieversorgung vor Ort behalten und nicht an den Landkreis abtreten wollen. Dies gilt auch dann, wenn die Ortsgemeinde derzeit noch kein konkretes Projekt in Form einer Anlage zur Energiegewinnung in die AöR einbringen kann. Aufgabe der Islek Energie AöR ist gemäß § 2 Absatz 1 der Anstaltssatzung „der Bau und Betrieb von Anlagen zur regenerativen Energieerzeugung. Die Energiegewinnung erfolgt für den Bedarf der Bevölkerung im Rahmen der Daseinsvorsorge“. Übertragung der Aufgabe der Energieversorgung an die AöR Die Aufgabe der Energieversorgung wird an die Islek Energie AöR übertragen. Zustimmung zur Satzung der AöR Der bestehenden Satzung der Islek Energie AöR wird zugestimmt. Beitrittsbeschluss zur AöR Die Ortsgemeinde beantragt den Beitritt zur Islek Energie AöR ab dem 1. Januar 2013. Die zuzahlende Stammeinlage in Höhe von 500 € ist im Haushalt 2013 eingestellt. Der Ortgemeinderat bittet die AöR um Überprüfung, ob für den Bereich der Grillhütte die Anbringung einer PV Anlage rentabel ist. Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 Der von der Verwaltung aufgestellte Entwurf des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 wurde vorgetragen, erläutert und vom Gemeinderat so beschlossen. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt gemäß gesetzlichen Bestimmungen gesondert. Landesbetrieb Mobilität Gerolstein Straßenbauarbeiten im Zuge der B 410 zwischen Dasburg und Daleiden - Wiederaufnahme der Bauarbeiten nach der Winterpause Wegen Straßenbauarbeiten muss die B 410 zwischen der Einmündung B 410 / L 1 (Abzweigung Preischeid) und der Einmündung B 410 / K 189 bei Daleiden, nach der Winterpause, ab dem 21.03.2013 bis voraussichtlich Ende Mai 2013 für den Verkehr wieder voll gesperrt werden. Der Verkehr aus Richtung Dasburg und Preischeid in Richtung Daleiden wird, wie bereits im letzten Jahr, ab der Einmündung B 410 / L 1 über die L 1 - Dahnen, von dort aus durch die Gemeindestraße „Murbachstraße“ - weiter über einen befestigten Wirtschaftsweg (ehemalige Kreisstraße zwischen Dahnen und Daleiden) und die K 146 , bis zur Einmündung B 410 / K 146 in Daleiden umgeleitet. Um den Verkehr in der Murbachstraße in Dahnen gefahrlos abwickeln zu können wird hier eine Einbahnstraßenregelung getroffen sowie die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km begrenzt. Der Schwerverkehr ab 7,5 t in Richtung Dasburg wird, wie bisher, bereits ab der Einmündung B 410 / L 14 in Irrhausen über die L 14 - K 147 - K 146 - Reipeldingen - K 146 - L 1 - Dahnen - L 1, bis zur Einmündung B 410 / L 1 bei Dasburg umgeleitet. Der übrige Verkehr wird ab der Einmündung B 410 / K 146 in Daleiden, über die K 146 (Reipeldinger Straße) - Reipeldingen - K 146 - L 1 - Dahnen - L 1, bis zur Einmündung B 410 / L 1 bei Dasburg umgeleitet. Aus diesem Grunde wird es erforderlich, im Zuge der K 146 (Reipeldinger Straße) in Daleiden, beidseitig, ein absolutes Halteverbot einzurichten. Die Anwohner sowie die Betriebe im Falkenaueler Weg, Bommert, Feder und Zingert sind jederzeit aus Richtung Daleiden erreichbar. Im Streckenabschnitt zwischen der Einmündung B 410 / L 1 (Abzweigung Preischeid) und der Einmündung B 410 / L 1 (Abzweigung Dahnen) wird bereits mit Vorarbeiten, jedoch unter Verkehr mittels Verkehrsregelung durch eine Baustellenampel, ab dem 13.03.2013 begonnen. Der Landesbetrieb Mobilität Gerolstein bittet die Bevölkerung und insbesondere die durch den Umleitungsverkehr betroffenen Anlieger um Verständnis. Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz Freiwillige Beiträge zur Rentenversicherung für 2012 Freiwillige Beiträge zur Rentenversicherung für das Jahr 2012 können noch bis zum 2. April 2013 gezahlt werden. Besonders wichtig ist dieser Termin für Versicherte, die mit freiwilligen Beiträgen ihren Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente sichern können. Denn bereits eine Lücke von einem Monat reicht, um diesen Anspruch zu verlieren. Die Höhe des freiwilligen Beitrages kann jeder selbst wählen: Der Mindestbeitrag für 2012 liegt bei monatlich 88,20 Euro, der Höchstbeitrag bei monatlich 1.097,60 Euro. Wer die Beiträge jetzt noch überweisen möchte, muss dabei die Versicherungsnummer, den Vor- und Zunamen sowie den Zeitraum angeben, für den die Beiträge gedacht sind. Genauer informieren kann man sich mit der kostenlosen Broschüre „Freiwillig rentenversichert: Ihre Vorteile“, die man bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz, Öffentlichkeitsarbeit, 67340 Speyer, Telefon 06232 17-2034, Fax 06232 17-2844, E-Mail: presse@drv-rlp.de anfordern oder im Internet unter www.deutsche-rentenversicherung-rlp.de herunterladen kann. Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz in Speyer oder bei der Auskunfts- und Beratungsstelle in Trier, Herzogenbuscher Straße 54 - persönlich oder über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 100048 016 und im Internet unter www.deutsche-rentenversicherung-rlp.de. Gerne vereinbaren die Berater auch feste Termine. Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz Eichendorffstraße 4 - 6, 67346 Speyer Postanschrift: 67340 Speyer Telefon 06232 17-0 www.deutsche-rentenversicherung-rlp.de
Seite 1 und 2: Eifel Jahrgang 40 (113) Samstag, de
Seite 3 und 4: Arzfeld - 3 - Ausgabe 11/2013 Nutzu
Seite 5 und 6: Arzfeld - 5 - Ausgabe 11/2013 Fests
Seite 7: Arzfeld - 7 - Ausgabe 11/2013 Es er
Seite 11 und 12: Arzfeld - 11 - Ausgabe 11/2013 Sonn
Seite 13 und 14: Arzfeld - 13 - Ausgabe 11/2013
Seite 15 und 16: Arzfeld - 15 - Ausgabe 11/2013 Pfar
Seite 17 und 18: Arzfeld - 17 - Ausgabe 11/2013 S.G.
Seite 19 und 20: Arzfeld - 19 - Ausgabe 11/2013 Skat
Seite 21 und 22: Arzfeld - 21 - Ausgabe 11/2013 Ob K
Seite 33 und 34: Arzfeld - 33 - Ausgabe 11/2013 Samm
Seite 35 und 36: Arzfeld - 35 - Ausgabe 11/2013 www.

Ausgabe 11 - Verbandsgemeinde Arzfeld

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?