wethautal_amtl_11 - Verbandsgemeinde Wethautal

n Gemeinde Meineweh
Heimatspiegel Wethautal 2 · Nr. 11/2012
Öffentliche Auslegung des Entwurfes
des Bebauungsplan Nr. 1 „Am Kirchweg“
nach § 3 Abs. 2 BauGB
Der vom Gemeinderat Meineweh in seiner Sitzung am
05.06.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf des
Bebauungsplanes Nr. 1 „Am Kirchweg“ der Gemeinde Meineweh
und der Entwurf der Begründung einschließlich des Umweltberichtes
mit den bereits vorliegenden umweltbezogenen
Daten - dazu zählen u. a. bereits vorliegende umweltbezogene
Stellungnahmen, sowie andere umweltbezogene Informationen
- liegen in der Zeit vom
25.06.2012 - 25.07.2012
in der Verbandsgemeinde Wethautal, Dienstgebäude der Außenstelle
der Verbandsgemeinde Wethautal in 06618 Mertendorf,
Naumburger Straße 23 im Bauamt während folgender Zeiten:
Montag 9.00 - 12.00 Uhr
Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Mittwoch 9.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
Freitag 9.00 - 12.00 Uhr
zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Während dieser Auslegungsfrist
- können von jedermann Stellungnahmen zu den Entwürfen
schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.
- nicht fristgerecht vorgebrachte Stellungnahmen können bei
der Beschlussfassung unberücksichtigt werden.
gez. Kalinka
Bürgermeister
n Gemeinde Wethau
1. Änderungssatzung
zur Satzung über die Straßenreinigung und den
Winterdienst der Gemeinde Wethau
(Straßenreinigungssatzung)
Auf der Grundlage der §§ 6 und 44 Abs. 3 Ziff. 1 der Gemeindeordnung
für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 10. August 2009 (GVBl. LSA S. 383),
in der derzeit gültigen Fassung, und § 50 Abs. 1 Nr. 3, 4 und 5
des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)
vom 06.07.1993 (GVBl. LSA S. 334), in der derzeit gültigen Fassung,
hat der Gemeinderat der Gemeinde Wethau für das Gebiet
der Gemeinde Wethau in seiner Sitzung am 18.04.2012 folgende
Satzung beschlossen:
Artikel I
Änderungen im § 8
Der Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst:
1. Soweit nicht besondere Umstände (plötzlich oder den normalen
Rahmen übersteigende Verschmutzung) ein sofortiges
Reinigen notwendig machen, sind die Straßen durch die
nach § 4 Verpflichteten grundsätzlich einmal wöchentlich vor
Sonn- und Feiertagen unter Beachtung der Regelungen der
Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Wethautal
zu reinigen. Fällt der Samstag auf einen gesetzlichen
Feiertag, so ist die Straßenreinigung spätestens am letzten
Werktag vor dem Feiertag durchzuführen.
Artikel II
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Wethau, den 26.04.2012
Ulrich Walter
Bürgermeister
Ausfertigung der Satzung:
Die Satzung wurde am 8.5.2012 bei der Kommunalaufsichtsbehörde
angezeigt und wird hiermit ausgefertigt.
Wethau, den 26. April 2012
Ulrich Walter
Bürgermeister