wethau tal_amtl_03

Heimatspiegel
der
Verwaltungsgemeinschaft
Schiedsstelle II der
Verwaltungsgemeinschaft Wethautal
Der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal
hat die Neubildung der Schiedsstelle II der Verwaltungsgemeinschaft
Wethautal beschlossen. Nachfolgend werden dazu
folgende Informationen bekannt gegeben:
Schiedsstellen II:
zuständig für: Abtlöbnitz, Crölpa-Löbschütz, Janisroda,
Leislau und Prießnitz
Sitz: Außenstelle der Verwaltungsgemeinschaft
Wethautal Naumburger Straße 23
06618 Mertendorf
Vorsitzende: Frau Brunhilde Röder
Dorfstraße 20
06628 Abtlöbnitz
Beisitzer: Herr Hans-Jürgen Häßler
Ortsteil Kleingestewitz, Nr. 6
06618 Leislau
zuständiges
Amtsgericht: Naumburg
Postanschrift: Verwaltungsgemeinschaft Wethautal
Schiedsstelle II
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld
Telefon: 03 44 22/4 14 -0
Telefax: 03 44 22/41 4- 15
gez. Beckmann
Wahlbekanntmachung
Gemäß § 10a Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt
(KWG LSA) vom 22.12.1993 (GVBI. 1993, S. 818), in
der derzeit gültigen Fassung, wurden die Aufgaben des Gemeindewahlleiters
und des Gemeindewahlausschusses von allen Mitgliedsgemeinden
der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal auf die
Verwaltungsgemeinschaft Wethautal übertragen.
Gemäß § 3 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt
(KWO LSA), in der derzeit gültigen Fassung, werden
hiermit die Namen und Anschriften des Gemeindewahlleiters
und seines Stellvertreters für die Kommunalwahlen am
07.06.2009 öffentlich bekannt gegeben.
Gemeindewahlleiter: Herr Wolfram Kösling
Stellvertreterin: Frau Manuela Hüttig
Wethautal
Kommunales Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der Gemeinden Abtlöbnitz, Casekirchen, Crölpa-Löbschütz, Gieckau,
Goldschau, Görschen, Heidegrund, Janisroda, Leislau, Löbitz, Meineweh, Mertendorf, Molau, Pretzsch, Prießnitz, Schönburg, Utenbach,
Unterkaka, Waldau, Wethau und der VGem. Wethautal – Burgenlandkreis –
Jahrgang 5 • Mittwoch, den 11. Februar 2009 • Nummer 3
AMTLICHER TEIL
Anschrift: Gemeindewahlleiter für die Mitgliedsgemeinden
der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal
c/o.VGem. Wethautal
Corseburger Weg 11
06721 Osterfeld
gez. Beckmann
Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes
Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 25.02.2009, 19:30 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Stadt Stößen
Ort: Stößen, Naumburger Straße 33
Raum: Rathaus
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Bekanntgabe der Ergebnisse der im nichtöffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
4. Beschluss über das Ausscheiden eines Stadtrates in der Stadt
Stößen
5. Verpflichtung des nächst festgestellten Bewerber
6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Stößen vom 14.01.2009
7. Bericht des Bürgermeisters
8. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
9. Einwohnerfragestunde
10. Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzept der
Stadt Stößen
11. Haushaltssatzung der Stadt Stößen für das Haushaltsjahr 2009
12. Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung
der Satzung für Realsteuern
13. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung
des Bürgermeisters
14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Schließung der Sitzung
gez. Horst Schubert
Bürgermeister

VGem. Wethautal Seite 2
Nr. 3/2009
Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, dem 23.02.2009, 19:30 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Casekirchen
Ort: Casekirchen Nr. 22
Raum: Kulturraum
Tagesordnung
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Casekirchen vom 19.01.2009
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der
Gemeinde Casekirchen für das Haushaltsjahr 2006
7. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Casekirchen
und über die Entlastung des Bürgermeisters
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten
11. Grundstücksangelegenheiten Bodenordnungsverfahren Casekirchen
611/240 BLK 004 Gemarkung Seidewitz, Flur 1, Flurstück
66/7
12. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Öffentlicher Teil
13. Bekanntgabe der Ergebnisse der im nichtöffentlichen Teil
gefassten Beschlüsse
14. Schließung der Sitzung
gez. Baier
Bürgermeister
Bekanntmachungsanordnung
Gemäß § 108 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt
(GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. S. 568 vom 11.10.1993) in der
zurzeit gültigen Fassung wird hiermit bekannt gemacht, dass der
Gemeinderat der Gemeinde Crölpa-Löbschütz in seiner Sitzung
am 09.04.2008 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005
beschlossen und dem Bürgermeister Entlastung erteilt hat.
Die Jahresrechnung liegt nach § 108 (5) an den sieben auf die
Veröffentlichung folgenden Tagen während der Sprechzeiten:
Dienstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
In der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, Corseburger
Weg 11, 06721 Osterfeld, aus.
Osterfeld, den 02.02.2009
gez. Beckmann
Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes
Bekanntmachungsanordnung
Gemäß § 108 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt
(GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. S. 568 vom 11.10.1993) in der
zurzeit gültigen Fassung wird hiermit bekannt gemacht, dass der
Gemeinderat der Gemeinde Crölpa-Löbschütz in seiner Sitzung
am 09.04.2008 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006
beschlossen und dem Bürgermeister Entlastung erteilt hat.
Die Jahresrechnung liegt nach § 108 (5) an den sieben auf die
Veröffentlichung folgenden Tagen während der Sprechzeiten:
Dienstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr
In der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, Corseburger
Weg 11, 06721 Osterfeld, aus.
Osterfeld, den 02.02.2009
gez. Beckmann
Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 17.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Goldschau
Ort: Goldschau, Oberdorf 2
Raum: Gemeindeamt
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung
Goldschau am 09.12.2008
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
7. Haushaltssatzung der Gemeinde Goldschau für das Haushaltsjahr
2009
8. Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzept der
Gemeinde Goldschau
9. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung
des Bürgermeisters
10. Anfragen und Anregungen
11. Schließung der Sitzung
gez. Binder
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 26.02.2009, 19:30 Uhr findet eine Sitzung
mit öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Görschen
Ort: 06618 Görschen, OT Droitzen
Raum: Droitzen 23

Nr. 3/2009 Seite 3
VGem. Wethautal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2009
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. Vorstellung des Flurneuordnungsverfahren der Gemeinde Görschen
durch das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und
Forsten
7. Einwohnerfragestunde
8. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
9. Grundstücksangelegenheiten
10. Schließung der Sitzung
gez. Krüger
Bürgermeister
Bekanntmachung von Haushaltssatzungen
und deren öffentliche Auslage
Die nachstehende Haushaltssatzung der Gemeinde Görschen wird
hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde
ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt nach
§ 94 (3) Satz 1 der GO-LSA an den sieben auf diese Veröffentlichung
folgenden Tagen während der Sprechzeiten,
Dienstag von 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr
sowie
Donnerstag von 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr,
in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, Corseburger
Weg 11, 06721 Osterfeld, zur Einsichtnahme aus.
Osterfeld, 03.02.2009
gez. Beckmann
Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes
Aufgrund der §§ 6, 44 Abs. 3 Ziff. 1 u. 92 der Gemeindeordnung für das
Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 05.10.1993 (GVBI. S. 568) in der
zurzeit gültigen Fassung i. V. m. der Verordnung über die Aufstellung
und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt
(Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO) vom 22.10.1991
(GVBI. LSA S. 378 in der zurzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat
der Gemeinde Görschen in seiner Sitzung am 11.12.2008 folgende
beschlossen:
HAUSHALTSSATZUNG
für das Haushaltsjahr 2009
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird
im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 1.271.400 €
und in der Ausgabe auf 1.271.400 €
und im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 361.900 €
und in der Ausgabe auf 361.900 €
festgesetzt.
§ 2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
(Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf
213.800 Euro festgesetzt.
§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2009 zur
rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden
dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt.
§ 5 (nachrichtlich)
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden bereits mit Satzung
über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde
Görschen (Hebesatzsatzung) am 28.11.2006 beschlossen.
§ 6
Soweit im Stellenplan Stellen als künftig wegfallend oder künftig
umzuwandeln bezeichnet werden, hat dies nachfolgend aufgeführte
Rechtsfolgen:
1. Kw-Vermerke
Ist an einer Planstelle ein Kw-Vermerk angebracht, entfällt die
Stelle, sobald der derzeitige Stelleninhaber wechselt.
2. Ku-Vermerke
Ist an einer Planstelle ein Ku-Vermerk angebracht, ändert sich
die Bewertung dieser Stelle bei Freiwerden auf den angegebenen
Ku-Wert.
Görschen, den 19.12.2008
gez. Krüger
Bürgermeister
(im Original unterzeichnet und gesiegelt)
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 24.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Heidegrund
Ort: Kleinhelmsdorf, Dorfstr. 23a
Raum: Gemeindeamt
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Festlegung der
Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2009
5. Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Bericht des
Bürgermeisters
6. Beschluss über die Zwischenabwägung zum Vorentwurf
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans
7. Aufstellungsbeschluss zur Rückplanung des BPL Nr. 1 -
Teilbereich Mischgebiet OT Roda
8. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung
zur Rückplanung des BPL Nr. 1 Teilbreich Mischgebiet OT
Roda
9. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung
der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes
10. Lesung Haushalt 2009
11. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung
des Bürgermeisters
12. Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung
der Gemeinde Heidegrund für ehrenamtlich
Tätige
13. Anfragen und Anregungen
14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
15. Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet
16. Anfragen und Anregungen
17. Schließung der Sitzung
gez. Börner
Bürgermeister

VGem. Wethautal Seite 4
Nr. 3/2009
Öffentliche Bekanntmachung
Am Montag, dem 16.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Molau
Ort: Molau, Dorfstraße 52
Raum: Gemeinderaum
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Molau am 19.01.2009
4. Bericht der Bürgermeisterin
5. Anfragen zum Bericht der Bürgermeisterin
6. Beschluss über den Durchführungsvertrag zur 2. Änderung
des Bebauungsplanes A Nr. 1 „Windpark Molauer Platte“
7. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 2 „Windpark Molauer Platte“
8. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
9. Grundstücksangelegenheiten Straße Sieglitz nach Crauschwitz
10. Grundstücksangelegenheiten Mittelspannungskabel
11. Grundstücksverkauf/Einlieferung zur Grundstücksauktion
12. Entschädigungszahlung im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens
13. Schließung der Sitzung
gez. Heide-Marie Huth
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 24.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Pretzsch
Ort: Pretzsch, Dorfstraße 4
Raum: Kegelbahn
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Pretzsch vom 13.01.2009
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. Haushaltssatzung der Gemeinde Pretzsch für das Haushaltsjahr
2009
7. Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzept der
Gemeinde Pretzsch
8. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung
des Bürgermeisters
9. Schließung der Sitzung
gez. Szesny
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 17.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Wethau
Ort: Wethau, Hirtengraben 1
Raum: Versammlungsraum ehem. Grundschule
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2008
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. Beschluss über die Zulassung der Bewerber zur Bürgermeisterwahl
am 15.03.2009 und der eventuellen Stichwahl am 29.03.2009
7. Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung
der Satzung für Realsteuern der Gemeinde Wethau (Hebesatzsatzung)
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten
11. Schließung der Sitzung
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
gez. Walter
Stellv. Bürgermeister
Wahlbekanntmachung nach § 88 Nr. 2 und 6
der Kommunalwahlordnung für das Land
Sachsen-Anhalt
Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in
das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Bürgermeisterwahl am 15.03.2009 in der Gemeinde
Wethau
1. Das Wählerverzeichnis für die oben genannte Wahl für den
Wahlbezirk der Gemeinde Wethau kann in der Zeit vom
19. Februar 2009 bis zum 28. Februar 2009 während der
Dienststunden wie folgt eingesehen werden:
montags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr:
Bürgerbüro Osterfeld,
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld
dienstags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis
18.00 Uhr:
Bürgerbüro Osterfeld,
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld
Bürgerbüro Mertendorf,
Naumburger Str. 23, 06618 Mertendorf
Bürgerbüro Stößen, Naumburger Str. 33,
06667 Stößen
mittwochs: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr:
Bürgerbüro Stößen, Naumburger Str. 33,
06667 Stößen
donnerstags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis
16.00 Uhr:
Bürgerbüro Osterfeld,
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld
Bürgerbüro Mertendorf,
Naumburger Str. 23, 06618 Mertendorf
Bürgerbüro Stößen, Naumburger Str. 33,
06667 Stößen

Nr. 3/2009 Seite 5
VGem. Wethautal
freitags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr:
Bürgerbüro Mertendorf,
Naumburger Str. 23, 06618 Mertendorf
Die Möglichkeit der Einsichtnahme endet am Samstag,
28. Februar 2009. An diesem Tage ist das Bürgerbüro in
Mertendorf (Anschrift siehe oben) in der Zeit von 10.00 Uhr
bis 12.00 Uhr geöffnet.
Die Wählerverzeichnisse werden im automatisierten Verfahren
geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät
möglich. Die wahlberechtigten Personen können
verlangen, dass in dem Wählerverzeichnis während
der Möglichkeit der Einsichtnahme der Tag der Geburt
unkenntlich gemacht wird.
2. Anträge auf Berichtigung der Wählerverzeichnisse sind
innerhalb der Frist zur möglichen Einsichtnahme, spätestens
am 28. Februar 2009, bis 12.00 Uhr, bei der Verwaltungsgemeinschaft
Wethautal, schriftlich oder durch Erklärung
zur Niederschrift zu stellen. Sofern die behaupteten
Tatsachen nicht offenkundig sind, hat die Antragstellerin/der
Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizubringen.
Für das Berichtigungsverfahren gelten die
Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes sowie der
Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt.
3. Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis
eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 18. Februar
2009 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung
erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt
zu sein, muss zur Sicherung seines Wahlrechts das Wählerverzeichnis
einsehen und ggf. Antrag auf Berichtigung
stellen, wenn sie/er nicht Gefahr laufen will, dass sie/er
ihr/sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wählen kann nur,
wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen
Wahlschein hat.
4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahllokal
seines Wahlbezirks oder durch Briefwahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1. eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte
Person,
a) wenn sie sich am Wahltage während der Wahlzeit aus
wichtigem Grund außerhalb ihres Wahlbezirks aufhält,
b) wenn sie nach dem 35. Tage vor der Wahl ihre Wohnung,
in einen anderen Wahlbezirk verlegt,
c) wenn sie aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit,
hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder
sonst ihres körperlichen Zustandes wegen das Wahllokal
nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten
aufsuchen kann,
5.2. eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte
Person,
a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die
Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses
versäumt hat,
b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach
Ablauf der Antragsfrist entstanden ist.
Wahlscheine können bis zum 13. März 2009, 18.00 Uhr,
schriftlich oder mündlich bei der Verwaltungsgemeinschaft
Wethautal, Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld, beantragt
werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm,
Fernschreiben oder Fernkopie als gewahrt. Eine fernmündliche
Antragstellung ist unzulässig.
Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung
der Hilfe einer anderen Person bedienen. Nicht in
das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Personen
können aus den unter 5.2. Buchstabe a) und b)
angegebenen Gründen den Antrag noch bis zum Wahltag,
15.00 Uhr, stellen. Gleiches gilt, wenn die wahlberechtigte
Person schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen
Erkrankung das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren
Schwierigkeiten aufsuchen zu können. Die bean-
tragende Person muss den Grund für die Erteilung eines
Wahlscheines glaubhaft machen. Wer den Antrag für eine
andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen
Vollmacht nachweisen, dass sie/er dazu berechtigt
ist. Verlorene oder nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine
werden nicht ersetzt.
6. Ergibt sich aus dem Wahlscheinantrag nicht, ob die Wahlberechtigten
vor einem Wahlvorstand wählen wollen, so
erhalten sie mit dem Wahlschein zugleich:
- den amtlichen Stimmzettel,
- den amtlichen Wahlumschlag,
- den amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief
zurückzusenden ist, der Nummer des Wahlscheines, versehenen
und freigemachten Wahlbriefumschlag sowie
- das Merkblatt zur Briefwahl.
Wahlberechtigte Personen können diese Unterlagen nachträglich
bis spätestens am Wahltage, 15.00 Uhr, anfordern.
7. Wer durch Briefwahl wählt, muss den Wahlbriefumschlag
mit den Briefwahlunterlagen so rechtzeitig an die jeweils
darauf angegebene Anschrift abgeben oder versenden,
dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.
Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle des
zuständigen Wahlleiters abgegeben werden. Nähere Hinweise
sind dem Merkblatt zur Briefwahl, das mit den Briefwahlunterlagen
übergeben wird, zu entnehmen.
gez. Beckmann
Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes
Amt für Landwirtschaft,
Flurneuordnung und Forsten Süd
Öffentliche Bekanntmachung
Schlussfeststellung
Bodenordnungsverfahren Löbitz
Verf.-Nr.: 611-42BLK286
Gemarkung Löbitz Flur 2 und Flur 3
Im vorgenannten Bodenordnungsverfahren ergeht hiermit die
Schlussfeststellung.
Begründung:
Die Ausführung des Bodenordnungsplanes im Bodenordnungsverfahren
Löbitz, Verf.-Nr. 611-42BLK286, ist bewirkt.
Alle gegenseitigen Verpflichtungen und Ansprüche zwischen den
Beteiligten sind unanfechtbar erledigt. Die Festsetzungen des
Bodenordnungsplanes sind ordnungsgemäß ausgeführt.
Die öffentlichen Bücher sind berichtigt.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach
Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden.
Der Widerspruch ist beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung
und Forsten Süd, Müllnerstraße 59 in 06667 Weißenfels
schriftlich oder mündlich zur Niederschrift einzulegen.
Die Rechtsbehelfsfrist beginnt mit dem ersten Tag der Bekanntmachung.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs wird die Frist
gewahrt, wenn das Widerspruchsschreiben bis zum Ablauf der
angegebenen Frist bei der Behörde eingegangen ist.
Weißenfels, den 30.01.2009
gez. Ronneburg
- Dienstsiegel -

VGem. Wethautal Seite 6
Nr. 3/2009
Landesamt für Vermessung und
Geoinformation Sachsen-Anhalt
Regionalbereich Saale-Unstrut Halle, 28.01.2009
Dezernat 45.3
Neustädter Passage 15
06122 Halle (Saale)
Tel. 03 45/6 91 25 19
Öffentliche Bekanntmachung des Landesamtes für
Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt
Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz -
BoSoG in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz
- VerFIBerG
Sonderungsplan-Nr. V25-22001/07
In der Gemeinde Meineweh, Gemarkung Meineweh, Flur 2,
Flurstücke 25/13 und 55/11 ist ein Verfahren nach dem Gesetz
über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke
nach der Karte (Bodensonderungsgesetz) vom 20. Dezember
1993 (BGBl. I S. 2182, 2215), zuletzt geändert durch das dritte
Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften
vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322, 3332) in Verbindung
mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an
Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken
(Verkehrsflächenbereinigungsgesetz) vom 26. Oktober
2001 (BGBl. I S. 2716), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 2
des Gesetzes vom 27. April 2005 (BGBl. I S. 1138) eingeleitet
worden. Hierdurch soll das Erwerbsrecht der öffentlichen Nutzer
an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten
Grundstücken ausgeübt werden. Sonderungsbehörde ist das Landesamt
für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt.
Der Entwurf des Sonderungsplanes sowie die zu seiner Aufstellung
verwendeten Unterlagen liegen
vom 13.02.2009 bis 12.03.2009
während der Öffnungszeiten im Geokompetenz-Center des Landesamtes
für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt,
Neustädter Passage 15, 06122 Halle (Saale) zur Einsicht aus.
Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt:
Mo., Di., Mi., Do. von 8.00 bis 18.00 Uhr
Fr. von 8.00 bis 15.00 Uhr.
Alle Planbetroffenen können innerhalb des o. g. Zeitraumes den
Entwurf des Sonderungsplanes sowie die zu seiner Aufstellung
verwendeten Unterlagen einsehen und Einwände gegen die Feststellungen
zu den dinglichen Rechtsverhältnissen beim Landesamt
für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt erheben.
Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke,
die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum
und Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz.
Das Gleiche gilt für Anmelder von Rückübertragungsansprüchen
nach dem Vermögensgesetz oder aus Restitution (§ 11 Abs. 1
des Vermögenszuordnungsgesetzes) und für die Inhaber
beschränkter dinglicher Rechte an den betroffenen Grundstücken
oder von Rechten an diesen Grundstücken.
Die Einwände sind nur bei der Sonderungsbehörde unter der oben
genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben.
Im Auftrag
gez. Thorsten Seeck
Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt
Mikrozensus 2009 - rund 12 000 Haushalte
werden befragt
Bereits seit Jahresbeginn 2009 erhalten Haushalte Sachsen-
Anhalts Post vom Statistischen Landesamt. Mit diesen Briefen
wird der Besuch eines Erhebungsbeauftragten angekündigt. Dieser
unterstützt im Auftrag des Statistischen Landesamtes die
auch als „kleine Volkszählung“ (Mikrozensus) benannte jährliche
Haushaltsbefragung. Der Mikrozensus wird im gesamten Bundesgebiet
durchgeführt, es werden Daten über die Bevölkerungsstruktur,
die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung
sowie über Familien, Haushalte und den Arbeitsmarkt erhoben.
Darüber hinaus werden in diesem Jahr auch Angaben zu
Gesundheit und Behinderung erfragt. Integriert in den Mikrozensus
ist die Erhebung über den Arbeitsmarkt für alle Mitgliedstaaten
der EU.
Die Informationen sind Grundlage für viele gesetzliche und politische
Entscheidungen. Der Mikrozensus ist für viele Sachfragen
im Bereich Haushalt und Familie die einzige statistische Informationsquelle.
Rechtsgrundlage der Erhebung ist das vom Deutschen Bundestag
am 24. Juni 2004 beschlossene Mikrozensusgesetz
(BGBl. I S.1350).
Beim Mikrozensus handelt es sich um eine Flächenstichprobe für
bewohnte Gebäude. Sie umfasst ein Prozent der Bevölkerung.
Die Stichprobenziehung erfolgt nach einem mathematischen
Zufallsverfahren und ist im Mikrozensusgesetz vorgeschrieben.
Da die Qualität der zu berechnenden Ergebnisse entscheidend
von der Einhaltung der repräsentativen Auswahl abhängt, besteht
für alle betreffenden Haushalte und Personen nach § 7 des Mikrozensusgesetzes
in Verbindung mit § 15 Bundesstatistikgesetz
Auskunftspflicht. Die in den ausgewählten Wohnungen lebenden
Haushalte werden 4 aufeinander folgende Jahre befragt.
Pflicht ist auch die vollständige und wahrheitsgemäße Beantwortung
der Fragen.
Die vom Statistischen Landesamt geschulten und zuverlässigen
Erhebungsbeauftragten kündigen ihren Besuch schriftlich an
und können sich durch einen amtlichen Ausweis legitimieren. Sie
sind zu strikter Verschwiegenheit und Geheimhaltung verpflichtet.
Alle erhobenen Einzelangaben unterliegen nach den
gesetzlichen Bestimmungen der Geheimhaltungspflicht und
werden weder an Dritte weitergegeben noch veröffentlicht.
Sie dienen ausschließlich der Hochrechnung zu Landes- bzw.
Regionalergebnissen. Die Auskünfte werden nach Eingang der
Unterlagen im Statistischen Landesamt anonymisiert.
Am einfachsten ist es, die Fragen gegenüber dem Erhebungsbeauftragten
mündlich zu beantworten. Der Haushalt kann den
Erhebungsbogen auch selbst ausfüllen und direkt an das Statistische
Landesamt senden oder die Auskünfte telefonisch erteilen.
Das Statistische Landesamt bittet alle Haushalte, die im Verlaufe
des Jahres 2009 ein Schreiben des Amtes in ihren Briefkästen
finden, die Arbeit der Erhebungsbeauftragten und des Statistischen
Landesamtes zu unterstützen.
Abwasserzweckverband Bad Kösen
Entsorgungstermine für die Entleerung von
Grundstücksabwasserbeseitigungsanlagen im
Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen im Jahr 2009
hier: Ortsteile der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal
Tourenplan
Ort Entleerungszeitraum
Leislau/Kleingestewitz 16.02. - 06.03.2009
Crauschwitz/Mollschütz/Abtlöbnitz 09.03. - 27.03.2009
Molau 30.03. - 17.04.2009
Sieglitz 20.04. - 30.04.2009
Aue 04.05. - 15.05.2009
1. Der festgelegte Zeitraum des Tourenplanes für die aufgeführten
Orte ist für alle Grundstückseigentümer und Pächter verbindlich.

Nr. 3/2009 Seite 7
VGem. Wethautal
Die Entsorgung erfolgt von Montag bis Freitag in der Zeit von
7:30 Uhr - 16:00 Uhr. Individuelle Absprachen zu Terminen
innerhalb des vorgesehenen Zeitraumes können mit der Entsorgungsfirma
Winkler & Garn, Nr. 33c in 06618 Possenhain
telefonisch unter der Tel.-Nr. 0 34 45/70 32 07 abgestimmt
werden.
2. Entsprechend der Abwasserbeseitigungssatzung des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen vom 24.06.2008 unterliegt
nach § 3 jeder Grundstückseigentümer dem Anschluss- und
Benutzungszwang und ist nach § 14 verpflichtet, seine Abwasserbeseitigungsanlage
ordnungsgemäß und regelmäßig entsorgen
zu lassen.
3. Für Havarien und andere auftretende Schäden, die eine Entleerung
oder das Spülen der Grundstücksabwasserbeseitigungsanlage
zur Folge haben, ist nur die Firma Winkler & Garn
zu Hilfe zu holen.
gez. Massier
Verbandsgeschäftsführer
Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes
des Abwasserzweckverbandes Bad Kösen
für das Wirtschaftsjahr 2009
Beschluss Nr. 217-4/2008
Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bad
Kösen hat am 16.12.2008 den Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen für das Wirtschaftsjahr 2009 mit folgenden
Eckdaten beschlossen:
Erfolgsplan
Erträge 1.344.902,00 €
Aufwendungen 1.344.800,00 €
Jahresgewinn 102,00 €
Vermögensplan
Einnahmen 1.020.400,00 €
Ausgaben 1.020.400,00 €
Der Gesamtbetrag der Kredit-Aufnahme
für Investitionen wird auf 415.000,00 €
festgesetzt.
Die Kredit-Aufnahme für nicht ausgereichte
Fördermittel wird auf 124.200,00 €
festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
wird auf 0,00 €
festgesetzt.
Der Höchstbetrag des Kassenkredites zur
rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird auf 270.000,00 €
festgesetzt.
Der Straßenentwässerungskostenanteil wird
für die Gemeinde Bad Kösen
(KA Bad Kösen) auf 117.636,00 €
für die Gemeinde Bad Kösen
(KA Hassenhausen) auf 1.961,00 €
für die Gemeinde Crölpa-Löbschütz auf 11.839,00 €
für die Gemeinde Taugwitz auf 3.960,00 €
festgesetzt.
Gesamtbetrag: 135.396,00 €
Die Verbandsumlage wird nach § 16 Verbandssatzung sowie
§ 13 GKG LSA als auch § 12 Abs. 6 der Eigenbetriebsverordnung
des Landes Sachsen-Anhalt zur Deckung von nicht abgesichertem
Finanzbedarf festgesetzt auf 78.502,00 €
Die Verbandsumlage richtet sich nach der Anzahl der zum
30.06.2008 im Verbandsgebiet gemeldeten Einwohner.
Die Verteilung ergibt sich wie folgt:
Mitgliedsgemeinde Einwohner Anteil Betrag
zum 30.06.2008 0
Abtlöbnitz 154 1,76 % 1.381,64 €
Bad Kösen 5.204 59,64 % 46.818,59 €
Crölpa-Löbschütz 537 6,15 % 4.827,87 €
Mitgliedsgemeinde Einwohner Anteil Betrag
zum 30.06.2008 0
Klosterhäseler 769 8,81 % 6.916,03 €
Leislau 262 3,00 % 2.355,06 €
Molau 546 6,26 % 4.914,23 €
Möllern 351 4,02 % 3.155,78 €
Taugwitz 904 10,36 % 8.132,81 €
Summe 8.727 100,00 % 78.502,00 €
Die Umlage wird verwendet
im Erfolgsplan: 78.502,00 € (entspricht 8,9953 €/Einwohner)
Der vorstehende Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen für das Wirtschaftsjahr 2009 wird hiermit öffentlich
bekannt gemacht. Die nach § 16 Abs. 1 GKG LSA i. V. m. § 100
Abs. 2 GO LSA erforderlichen Genehmigungen sind durch die
Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises mit Bescheid vom
23.01.2009 erteilt worden.
Mit der Festsetzung des Gesamtbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahmen
auf 539.200,00 € enthält der Wirtschaftsplan 2009
einen genehmigungspflichtigen Teil.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von
539.200,00 € wird genehmigt.
Der Wirtschaftsplan liegt zu den Dienstzeiten:
Montag, Mittwoch, Donnerstag 7:00 Uhr - 16:00 Uhr
Dienstag 7:30 Uhr - 18:00 Uhr
Freitag 7:00 Uhr - 13:00 Uhr
in der Zeit vom: 12.02. - 24.02.2009
im Verwaltungsgebäude des Abwasserzweckverbandes Bad
Kösen, Kläranlage, im Büro des Verbandsgeschäftsführers, zur
Einsichtnahme aus.
Bad Kösen, den 26.01.2009
gez. Massier
Verbandsgeschäftsführer
IMPRESSUM
Heimatspiegel der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal
Kommunales Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der
Gemeinden Abtlöbnitz, Casekirchen, Crölpa-Löbschütz, Gieckau,
Goldschau, Görschen, Heidegrund, Janisroda, Leislau, Löbitz, Meineweh,
Mertendorf, Molau, Pretzsch, Prießnitz, Schönburg, Utenbach, Unterkaka,
Waldau, Wethau und der VGem. Wethautal – Burgenlandkreis –
Der Heimatspiegel erscheint vierzehntäglich, jeweils in den ungeraden
Wochen.
Herausgeber
Verwaltungsgemeinschaft Wethautal,
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld, Telefon 03 44 22/4 14 -0
vertreten durch die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes,
Frau Beckmann
Verantwortlicher für den redaktionellen Teil
Die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes, Frau Beckmann
Druck und Verlag
VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG,
04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (0 35 35) 4 89 -0,
Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15, Fax-Redaktion: (0 35 35) 4 89 -1 55
Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen
VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG,
vertreten durch den Geschäftsführer Marco Müller
Anzeigenannahme/Beilagen:
Frau Annett Brunner, Telefon: 01 71/3 14 76 21
Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen.
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Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse
kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden.
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VGem. Wethautal Seite 8
Nr. 3/2009