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Heimatspiegel 

der 

Verwaltungsgemeinschaft 

Schiedsstelle II der 

Verwaltungsgemeinschaft Wethautal 

Der Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal 

hat die Neubildung der Schiedsstelle II der Verwaltungsgemeinschaft 

Wethautal beschlossen. Nachfolgend werden dazu 

folgende Informationen bekannt gegeben: 

Schiedsstellen II: 

zuständig für: Abtlöbnitz, Crölpa-Löbschütz, Janisroda, 

Leislau und Prießnitz 

Sitz: Außenstelle der Verwaltungsgemeinschaft 

Wethautal Naumburger Straße 23 

06618 Mertendorf 

Vorsitzende: Frau Brunhilde Röder 

Dorfstraße 20 

06628 Abtlöbnitz 

Beisitzer: Herr Hans-Jürgen Häßler 

Ortsteil Kleingestewitz, Nr. 6 

06618 Leislau 

zuständiges 

Amtsgericht: Naumburg 

Postanschrift: Verwaltungsgemeinschaft Wethautal 

Schiedsstelle II 

Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld 

Telefon: 03 44 22/4 14 -0 

Telefax: 03 44 22/41 4- 15 

gez. Beckmann 

Wahlbekanntmachung 

Gemäß § 10a Abs. 1 Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt 

(KWG LSA) vom 22.12.1993 (GVBI. 1993, S. 818), in 

der derzeit gültigen Fassung, wurden die Aufgaben des Gemeindewahlleiters 

und des Gemeindewahlausschusses von allen Mitgliedsgemeinden 

der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal auf die 

Verwaltungsgemeinschaft Wethautal übertragen. 

Gemäß § 3 Abs. 1 der Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt 

(KWO LSA), in der derzeit gültigen Fassung, werden 

hiermit die Namen und Anschriften des Gemeindewahlleiters 

und seines Stellvertreters für die Kommunalwahlen am 

07.06.2009 öffentlich bekannt gegeben. 

Gemeindewahlleiter: Herr Wolfram Kösling 

Stellvertreterin: Frau Manuela Hüttig 

Wethautal 

Kommunales Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der Gemeinden Abtlöbnitz, Casekirchen, Crölpa-Löbschütz, Gieckau, 

Goldschau, Görschen, Heidegrund, Janisroda, Leislau, Löbitz, Meineweh, Mertendorf, Molau, Pretzsch, Prießnitz, Schönburg, Utenbach, 

Unterkaka, Waldau, Wethau und der VGem. Wethautal – Burgenlandkreis – 

Jahrgang 5 • Mittwoch, den 11. Februar 2009 • Nummer 3 

AMTLICHER TEIL 

Anschrift: Gemeindewahlleiter für die Mitgliedsgemeinden 

der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal 

c/o.VGem. Wethautal 

Corseburger Weg 11 

06721 Osterfeld 

gez. Beckmann 

Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes 

Öffentliche Bekanntmachung 

Am Mittwoch, dem 25.02.2009, 19:30 Uhr findet eine Sitzung mit 

öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt. 

Gremium: Gemeinderat der Stadt Stößen 

Ort: Stößen, Naumburger Straße 33 

Raum: Rathaus 

Tagesordnung 

Öffentlicher Teil 

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit 

der Einladung 

2. Bekanntgabe der Ergebnisse der im nichtöffentlichen Teil 

gefassten Beschlüsse 

3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der 

Tagesordnung 

4. Beschluss über das Ausscheiden eines Stadtrates in der Stadt 

Stößen 

5. Verpflichtung des nächst festgestellten Bewerber 

6. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates 

Stößen vom 14.01.2009 

7. Bericht des Bürgermeisters 

8. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters 

9. Einwohnerfragestunde 

10. Beschluss über das Haushaltskonsolidierungskonzept der 

Stadt Stößen 

11. Haushaltssatzung der Stadt Stößen für das Haushaltsjahr 2009 

12. Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung 

der Satzung für Realsteuern 

13. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 und die Entlastung 

des Bürgermeisters 

14. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung 

Nichtöffentlicher Teil 

15. Grundstücksangelegenheiten 

16. Schließung der Sitzung 

gez. Horst Schubert 

Bürgermeister

VGem. Wethautal Seite 2 

Nr. 3/2009 


Am Montag, dem 23.02.2009, 19:30 Uhr findet eine Sitzung mit 


Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Casekirchen 

Ort: Casekirchen Nr. 22 

Raum: Kulturraum 

Tagesordnung 

öffentlicher Teil 


der Einladung 


Tagesordnung 


Casekirchen vom 19.01.2009 



6. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der 

Gemeinde Casekirchen für das Haushaltsjahr 2006 

7. Beschluss über die Jahresrechnung 2007 der Gemeinde Casekirchen 

und über die Entlastung des Bürgermeisters 

8. Anfragen und Anregungen 




11. Grundstücksangelegenheiten Bodenordnungsverfahren Casekirchen 

611/240 BLK 004 Gemarkung Seidewitz, Flur 1, Flurstück 

66/7 

12. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung 


13. Bekanntgabe der Ergebnisse der im nichtöffentlichen Teil 

gefassten Beschlüsse 


gez. Baier 

Bürgermeister 

Bekanntmachungsanordnung 

Gemäß § 108 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt 

(GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. S. 568 vom 11.10.1993) in der 

zurzeit gültigen Fassung wird hiermit bekannt gemacht, dass der 

Gemeinderat der Gemeinde Crölpa-Löbschütz in seiner Sitzung 

am 09.04.2008 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2005 

beschlossen und dem Bürgermeister Entlastung erteilt hat. 

Die Jahresrechnung liegt nach § 108 (5) an den sieben auf die 

Veröffentlichung folgenden Tagen während der Sprechzeiten: 

Dienstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr 

Donnerstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr 

In der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, Corseburger 

Weg 11, 06721 Osterfeld, aus. 

Osterfeld, den 02.02.2009 

gez. Beckmann 


Bekanntmachungsanordnung 

Gemäß § 108 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt 

(GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. S. 568 vom 11.10.1993) in der 

zurzeit gültigen Fassung wird hiermit bekannt gemacht, dass der 

Gemeinderat der Gemeinde Crölpa-Löbschütz in seiner Sitzung 

am 09.04.2008 die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2006 

beschlossen und dem Bürgermeister Entlastung erteilt hat. 

Die Jahresrechnung liegt nach § 108 (5) an den sieben auf die 

Veröffentlichung folgenden Tagen während der Sprechzeiten: 

Dienstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr 

Donnerstag: 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr 

In der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, Corseburger 

Weg 11, 06721 Osterfeld, aus. 

Osterfeld, den 02.02.2009 

gez. Beckmann 



Am Dienstag, dem 17.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit 

öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. 

Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Goldschau 

Ort: Goldschau, Oberdorf 2 

Raum: Gemeindeamt 

Tagesordnung 




der Einladung 


Tagesordnung 

4. Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung 

Goldschau am 09.12.2008 



7. Haushaltssatzung der Gemeinde Goldschau für das Haushaltsjahr 

2009 


Gemeinde Goldschau 





gez. Binder 



Am Donnerstag, dem 26.02.2009, 19:30 Uhr findet eine Sitzung 

mit öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten 

statt. 

Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Görschen 

Ort: 06618 Görschen, OT Droitzen 

Raum: Droitzen 23

Nr. 3/2009 Seite 3 

VGem. Wethautal 

Tagesordnung 



der Einladung 


Tagesordnung 

3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2009 



6. Vorstellung des Flurneuordnungsverfahren der Gemeinde Görschen 

durch das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und 

Forsten 






gez. Krüger 


Bekanntmachung von Haushaltssatzungen 

und deren öffentliche Auslage 

Die nachstehende Haushaltssatzung der Gemeinde Görschen wird 

hiermit öffentlich bekannt gemacht. Eine Genehmigung der Aufsichtsbehörde 

ist nicht erforderlich. Der Haushaltsplan liegt nach 

§ 94 (3) Satz 1 der GO-LSA an den sieben auf diese Veröffentlichung 

folgenden Tagen während der Sprechzeiten, 

Dienstag von 9.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr 

sowie 

Donnerstag von 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr, 

in der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, Corseburger 

Weg 11, 06721 Osterfeld, zur Einsichtnahme aus. 

Osterfeld, 03.02.2009 

gez. Beckmann 


Aufgrund der §§ 6, 44 Abs. 3 Ziff. 1 u. 92 der Gemeindeordnung für das 

Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 05.10.1993 (GVBI. S. 568) in der 

zurzeit gültigen Fassung i. V. m. der Verordnung über die Aufstellung 

und Ausführung des Haushaltsplanes der Gemeinden im Land Sachsen-Anhalt 

(Gemeindehaushaltsverordnung - GemHVO) vom 22.10.1991 

(GVBI. LSA S. 378 in der zurzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat 

der Gemeinde Görschen in seiner Sitzung am 11.12.2008 folgende 

beschlossen: 

HAUSHALTSSATZUNG 

für das Haushaltsjahr 2009 

§ 1 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird 

im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 1.271.400 € 

und in der Ausgabe auf 1.271.400 € 

und im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 361.900 € 

und in der Ausgabe auf 361.900 € 

festgesetzt. 

§ 2 

Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 

(Kreditermächtigung) werden nicht veranschlagt. 

§ 3 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 

213.800 Euro festgesetzt. 

§ 4 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2009 zur 

rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden 

dürfen, wird auf 200.000 € festgesetzt. 

§ 5 (nachrichtlich) 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern wurden bereits mit Satzung 

über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Gemeinde 

Görschen (Hebesatzsatzung) am 28.11.2006 beschlossen. 

§ 6 

Soweit im Stellenplan Stellen als künftig wegfallend oder künftig 

umzuwandeln bezeichnet werden, hat dies nachfolgend aufgeführte 

Rechtsfolgen: 

1. Kw-Vermerke 

Ist an einer Planstelle ein Kw-Vermerk angebracht, entfällt die 

Stelle, sobald der derzeitige Stelleninhaber wechselt. 

2. Ku-Vermerke 

Ist an einer Planstelle ein Ku-Vermerk angebracht, ändert sich 

die Bewertung dieser Stelle bei Freiwerden auf den angegebenen 

Ku-Wert. 

Görschen, den 19.12.2008 

gez. Krüger 


(im Original unterzeichnet und gesiegelt) 




Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Heidegrund 

Ort: Kleinhelmsdorf, Dorfstr. 23a 

Raum: Gemeindeamt 

Tagesordnung 




der Einladung 

3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Festlegung der 

Tagesordnung 


5. Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Bericht des 

Bürgermeisters 

6. Beschluss über die Zwischenabwägung zum Vorentwurf 

der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 

7. Aufstellungsbeschluss zur Rückplanung des BPL Nr. 1 - 

Teilbereich Mischgebiet OT Roda 

8. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung 

zur Rückplanung des BPL Nr. 1 Teilbreich Mischgebiet OT 

Roda 

9. Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung 

der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes 

10. Lesung Haushalt 2009 



12. Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung 

der Gemeinde Heidegrund für ehrenamtlich 

Tätige 




15. Veräußerung eines Grundstückes im Gewerbegebiet 



gez. Börner 

Bürgermeister


Nr. 3/2009 


Am Montag, dem 16.02.2009, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit 


Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Molau 

Ort: Molau, Dorfstraße 52 

Raum: Gemeinderaum 

Tagesordnung 


1. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Ordnungsmäßigkeit 

der Einladung 


Tagesordnung 


Molau am 19.01.2009 

4. Bericht der Bürgermeisterin 

5. Anfragen zum Bericht der Bürgermeisterin 

6. Beschluss über den Durchführungsvertrag zur 2. Änderung 

des Bebauungsplanes A Nr. 1 „Windpark Molauer Platte“ 

7. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 

Nr. 2 „Windpark Molauer Platte“ 



9. Grundstücksangelegenheiten Straße Sieglitz nach Crauschwitz 

10. Grundstücksangelegenheiten Mittelspannungskabel 

11. Grundstücksverkauf/Einlieferung zur Grundstücksauktion 

12. Entschädigungszahlung im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens 


gez. Heide-Marie Huth 

Bürgermeisterin 



öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. 

Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Pretzsch 

Ort: Pretzsch, Dorfstraße 4 

Raum: Kegelbahn 

Tagesordnung 



der Einladung 


Tagesordnung 


Pretzsch vom 13.01.2009 



6. Haushaltssatzung der Gemeinde Pretzsch für das Haushaltsjahr 

2009 


Gemeinde Pretzsch 




gez. Szesny 





Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Wethau 

Ort: Wethau, Hirtengraben 1 

Raum: Versammlungsraum ehem. Grundschule 

Tagesordnung 



der Einladung 


Tagesordnung 




6. Beschluss über die Zulassung der Bewerber zur Bürgermeisterwahl 

am 15.03.2009 und der eventuellen Stichwahl am 29.03.2009 

7. Beratung und Beschlussfassung der 1. Änderungssatzung 

der Satzung für Realsteuern der Gemeinde Wethau (Hebesatzsatzung) 






Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

gez. Walter 

Stellv. Bürgermeister 

Wahlbekanntmachung nach § 88 Nr. 2 und 6 

der Kommunalwahlordnung für das Land 

Sachsen-Anhalt 

Bekanntmachung über die Möglichkeit der Einsichtnahme in 

das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen 

für die Bürgermeisterwahl am 15.03.2009 in der Gemeinde 

Wethau 

1. Das Wählerverzeichnis für die oben genannte Wahl für den 

Wahlbezirk der Gemeinde Wethau kann in der Zeit vom 

19. Februar 2009 bis zum 28. Februar 2009 während der 

Dienststunden wie folgt eingesehen werden: 

montags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr: 

Bürgerbüro Osterfeld, 


dienstags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 

18.00 Uhr: 



Bürgerbüro Mertendorf, 

Naumburger Str. 23, 06618 Mertendorf 

Bürgerbüro Stößen, Naumburger Str. 33, 

06667 Stößen 

mittwochs: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr: 


06667 Stößen 

donnerstags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 

16.00 Uhr: 






06667 Stößen

Nr. 3/2009 Seite 5 


freitags: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr: 



Die Möglichkeit der Einsichtnahme endet am Samstag, 

28. Februar 2009. An diesem Tage ist das Bürgerbüro in 

Mertendorf (Anschrift siehe oben) in der Zeit von 10.00 Uhr 

bis 12.00 Uhr geöffnet. 

Die Wählerverzeichnisse werden im automatisierten Verfahren 

geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät 

möglich. Die wahlberechtigten Personen können 

verlangen, dass in dem Wählerverzeichnis während 

der Möglichkeit der Einsichtnahme der Tag der Geburt 

unkenntlich gemacht wird. 

2. Anträge auf Berichtigung der Wählerverzeichnisse sind 

innerhalb der Frist zur möglichen Einsichtnahme, spätestens 

am 28. Februar 2009, bis 12.00 Uhr, bei der Verwaltungsgemeinschaft 

Wethautal, schriftlich oder durch Erklärung 

zur Niederschrift zu stellen. Sofern die behaupteten 

Tatsachen nicht offenkundig sind, hat die Antragstellerin/der 

Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizubringen. 

Für das Berichtigungsverfahren gelten die 

Bestimmungen des Kommunalwahlgesetzes sowie der 

Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen-Anhalt. 

3. Wahlberechtigte Personen, die in das Wählerverzeichnis 

eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 18. Februar 

2009 eine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung 

erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt 

zu sein, muss zur Sicherung seines Wahlrechts das Wählerverzeichnis 

einsehen und ggf. Antrag auf Berichtigung 

stellen, wenn sie/er nicht Gefahr laufen will, dass sie/er 

ihr/sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wählen kann nur, 

wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen 

Wahlschein hat. 

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahllokal 

seines Wahlbezirks oder durch Briefwahl teilnehmen. 

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 

5.1. eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte 

Person, 

a) wenn sie sich am Wahltage während der Wahlzeit aus 

wichtigem Grund außerhalb ihres Wahlbezirks aufhält, 

b) wenn sie nach dem 35. Tage vor der Wahl ihre Wohnung, 

in einen anderen Wahlbezirk verlegt, 

c) wenn sie aus beruflichen Gründen oder infolge Krankheit, 

hohen Alters, eines körperlichen Gebrechens oder 

sonst ihres körperlichen Zustandes wegen das Wahllokal 

nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten 

aufsuchen kann, 

5.2. eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte 

Person, 

a) wenn sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die 

Antragsfrist für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses 

versäumt hat, 

b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach 

Ablauf der Antragsfrist entstanden ist. 

Wahlscheine können bis zum 13. März 2009, 18.00 Uhr, 

schriftlich oder mündlich bei der Verwaltungsgemeinschaft 

Wethautal, Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld, beantragt 

werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, 

Fernschreiben oder Fernkopie als gewahrt. Eine fernmündliche 

Antragstellung ist unzulässig. 

Ein behinderter Wahlberechtigter kann sich bei der Antragstellung 

der Hilfe einer anderen Person bedienen. Nicht in 

das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Personen 

können aus den unter 5.2. Buchstabe a) und b) 

angegebenen Gründen den Antrag noch bis zum Wahltag, 

15.00 Uhr, stellen. Gleiches gilt, wenn die wahlberechtigte 

Person schriftlich erklärt, wegen einer plötzlichen 

Erkrankung das Wahllokal nicht oder nur unter nicht zumutbaren 

Schwierigkeiten aufsuchen zu können. Die bean- 

tragende Person muss den Grund für die Erteilung eines 

Wahlscheines glaubhaft machen. Wer den Antrag für eine 

andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen 

Vollmacht nachweisen, dass sie/er dazu berechtigt 

ist. Verlorene oder nicht rechtzeitig zugegangene Wahlscheine 

werden nicht ersetzt. 

6. Ergibt sich aus dem Wahlscheinantrag nicht, ob die Wahlberechtigten 

vor einem Wahlvorstand wählen wollen, so 

erhalten sie mit dem Wahlschein zugleich: 

- den amtlichen Stimmzettel, 

- den amtlichen Wahlumschlag, 

- den amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief 

zurückzusenden ist, der Nummer des Wahlscheines, versehenen 

und freigemachten Wahlbriefumschlag sowie 

- das Merkblatt zur Briefwahl. 

Wahlberechtigte Personen können diese Unterlagen nachträglich 

bis spätestens am Wahltage, 15.00 Uhr, anfordern. 

7. Wer durch Briefwahl wählt, muss den Wahlbriefumschlag 

mit den Briefwahlunterlagen so rechtzeitig an die jeweils 

darauf angegebene Anschrift abgeben oder versenden, 

dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht. 

Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle des 

zuständigen Wahlleiters abgegeben werden. Nähere Hinweise 

sind dem Merkblatt zur Briefwahl, das mit den Briefwahlunterlagen 

übergeben wird, zu entnehmen. 

gez. Beckmann 


Amt für Landwirtschaft, 

Flurneuordnung und Forsten Süd 


Schlussfeststellung 

Bodenordnungsverfahren Löbitz 

Verf.-Nr.: 611-42BLK286 

Gemarkung Löbitz Flur 2 und Flur 3 

Im vorgenannten Bodenordnungsverfahren ergeht hiermit die 

Schlussfeststellung. 

Begründung: 

Die Ausführung des Bodenordnungsplanes im Bodenordnungsverfahren 

Löbitz, Verf.-Nr. 611-42BLK286, ist bewirkt. 

Alle gegenseitigen Verpflichtungen und Ansprüche zwischen den 

Beteiligten sind unanfechtbar erledigt. Die Festsetzungen des 

Bodenordnungsplanes sind ordnungsgemäß ausgeführt. 

Die öffentlichen Bücher sind berichtigt. 

Rechtsbehelfsbelehrung: 

Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach 

Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. 

Der Widerspruch ist beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung 

und Forsten Süd, Müllnerstraße 59 in 06667 Weißenfels 

schriftlich oder mündlich zur Niederschrift einzulegen. 

Die Rechtsbehelfsfrist beginnt mit dem ersten Tag der Bekanntmachung. 

Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs wird die Frist 

gewahrt, wenn das Widerspruchsschreiben bis zum Ablauf der 

angegebenen Frist bei der Behörde eingegangen ist. 

Weißenfels, den 30.01.2009 

gez. Ronneburg 

- Dienstsiegel -


Nr. 3/2009 

Landesamt für Vermessung und 

Geoinformation Sachsen-Anhalt 

Regionalbereich Saale-Unstrut Halle, 28.01.2009 

Dezernat 45.3 

Neustädter Passage 15 

06122 Halle (Saale) 

Tel. 03 45/6 91 25 19 

Öffentliche Bekanntmachung des Landesamtes für 

Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt 

Verfahren nach dem Bodensonderungsgesetz - 

BoSoG in Verbindung mit dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz 

- VerFIBerG 

Sonderungsplan-Nr. V25-22001/07 

In der Gemeinde Meineweh, Gemarkung Meineweh, Flur 2, 

Flurstücke 25/13 und 55/11 ist ein Verfahren nach dem Gesetz 

über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke 

nach der Karte (Bodensonderungsgesetz) vom 20. Dezember 

1993 (BGBl. I S. 2182, 2215), zuletzt geändert durch das dritte 

Gesetz zur Änderung verwaltungsverfahrensrechtlicher Vorschriften 

vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322, 3332) in Verbindung 

mit dem Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an 

Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken 

(Verkehrsflächenbereinigungsgesetz) vom 26. Oktober 

2001 (BGBl. I S. 2716), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 2 

des Gesetzes vom 27. April 2005 (BGBl. I S. 1138) eingeleitet 

worden. Hierdurch soll das Erwerbsrecht der öffentlichen Nutzer 

an Verkehrsflächen und anderen öffentlich genutzten privaten 

Grundstücken ausgeübt werden. Sonderungsbehörde ist das Landesamt 

für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt. 

Der Entwurf des Sonderungsplanes sowie die zu seiner Aufstellung 

verwendeten Unterlagen liegen 

vom 13.02.2009 bis 12.03.2009 

während der Öffnungszeiten im Geokompetenz-Center des Landesamtes 

für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt, 

Neustädter Passage 15, 06122 Halle (Saale) zur Einsicht aus. 

Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt: 

Mo., Di., Mi., Do. von 8.00 bis 18.00 Uhr 

Fr. von 8.00 bis 15.00 Uhr. 

Alle Planbetroffenen können innerhalb des o. g. Zeitraumes den 

Entwurf des Sonderungsplanes sowie die zu seiner Aufstellung 

verwendeten Unterlagen einsehen und Einwände gegen die Feststellungen 

zu den dinglichen Rechtsverhältnissen beim Landesamt 

für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt erheben. 

Planbetroffene sind die Eigentümer der betroffenen Grundstücke, 

die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten, von Gebäudeeigentum 

und Anspruchsberechtigte nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz. 

Das Gleiche gilt für Anmelder von Rückübertragungsansprüchen 

nach dem Vermögensgesetz oder aus Restitution (§ 11 Abs. 1 

des Vermögenszuordnungsgesetzes) und für die Inhaber 

beschränkter dinglicher Rechte an den betroffenen Grundstücken 

oder von Rechten an diesen Grundstücken. 

Die Einwände sind nur bei der Sonderungsbehörde unter der oben 

genannten Anschrift schriftlich oder zur Niederschrift zu erheben. 

Im Auftrag 

gez. Thorsten Seeck 

Statistisches Landesamt Sachsen-Anhalt 

Mikrozensus 2009 - rund 12 000 Haushalte 

werden befragt 

Bereits seit Jahresbeginn 2009 erhalten Haushalte Sachsen- 

Anhalts Post vom Statistischen Landesamt. Mit diesen Briefen 

wird der Besuch eines Erhebungsbeauftragten angekündigt. Dieser 

unterstützt im Auftrag des Statistischen Landesamtes die 

auch als „kleine Volkszählung“ (Mikrozensus) benannte jährliche 

Haushaltsbefragung. Der Mikrozensus wird im gesamten Bundesgebiet 

durchgeführt, es werden Daten über die Bevölkerungsstruktur, 

die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung 

sowie über Familien, Haushalte und den Arbeitsmarkt erhoben. 

Darüber hinaus werden in diesem Jahr auch Angaben zu 

Gesundheit und Behinderung erfragt. Integriert in den Mikrozensus 

ist die Erhebung über den Arbeitsmarkt für alle Mitgliedstaaten 

der EU. 

Die Informationen sind Grundlage für viele gesetzliche und politische 

Entscheidungen. Der Mikrozensus ist für viele Sachfragen 

im Bereich Haushalt und Familie die einzige statistische Informationsquelle. 

Rechtsgrundlage der Erhebung ist das vom Deutschen Bundestag 

am 24. Juni 2004 beschlossene Mikrozensusgesetz 

(BGBl. I S.1350). 

Beim Mikrozensus handelt es sich um eine Flächenstichprobe für 

bewohnte Gebäude. Sie umfasst ein Prozent der Bevölkerung. 

Die Stichprobenziehung erfolgt nach einem mathematischen 

Zufallsverfahren und ist im Mikrozensusgesetz vorgeschrieben. 

Da die Qualität der zu berechnenden Ergebnisse entscheidend 

von der Einhaltung der repräsentativen Auswahl abhängt, besteht 

für alle betreffenden Haushalte und Personen nach § 7 des Mikrozensusgesetzes 

in Verbindung mit § 15 Bundesstatistikgesetz 

Auskunftspflicht. Die in den ausgewählten Wohnungen lebenden 

Haushalte werden 4 aufeinander folgende Jahre befragt. 

Pflicht ist auch die vollständige und wahrheitsgemäße Beantwortung 

der Fragen. 

Die vom Statistischen Landesamt geschulten und zuverlässigen 

Erhebungsbeauftragten kündigen ihren Besuch schriftlich an 

und können sich durch einen amtlichen Ausweis legitimieren. Sie 

sind zu strikter Verschwiegenheit und Geheimhaltung verpflichtet. 

Alle erhobenen Einzelangaben unterliegen nach den 

gesetzlichen Bestimmungen der Geheimhaltungspflicht und 

werden weder an Dritte weitergegeben noch veröffentlicht. 

Sie dienen ausschließlich der Hochrechnung zu Landes- bzw. 

Regionalergebnissen. Die Auskünfte werden nach Eingang der 

Unterlagen im Statistischen Landesamt anonymisiert. 

Am einfachsten ist es, die Fragen gegenüber dem Erhebungsbeauftragten 

mündlich zu beantworten. Der Haushalt kann den 

Erhebungsbogen auch selbst ausfüllen und direkt an das Statistische 

Landesamt senden oder die Auskünfte telefonisch erteilen. 

Das Statistische Landesamt bittet alle Haushalte, die im Verlaufe 

des Jahres 2009 ein Schreiben des Amtes in ihren Briefkästen 

finden, die Arbeit der Erhebungsbeauftragten und des Statistischen 

Landesamtes zu unterstützen. 

Abwasserzweckverband Bad Kösen 

Entsorgungstermine für die Entleerung von 

Grundstücksabwasserbeseitigungsanlagen im 

Verbandsgebiet des Abwasserzweckverbandes 

Bad Kösen im Jahr 2009 

hier: Ortsteile der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal 

Tourenplan 

Ort Entleerungszeitraum 

Leislau/Kleingestewitz 16.02. - 06.03.2009 

Crauschwitz/Mollschütz/Abtlöbnitz 09.03. - 27.03.2009 

Molau 30.03. - 17.04.2009 

Sieglitz 20.04. - 30.04.2009 

Aue 04.05. - 15.05.2009 

1. Der festgelegte Zeitraum des Tourenplanes für die aufgeführten 

Orte ist für alle Grundstückseigentümer und Pächter verbindlich.

Nr. 3/2009 Seite 7 


Die Entsorgung erfolgt von Montag bis Freitag in der Zeit von 

7:30 Uhr - 16:00 Uhr. Individuelle Absprachen zu Terminen 

innerhalb des vorgesehenen Zeitraumes können mit der Entsorgungsfirma 

Winkler & Garn, Nr. 33c in 06618 Possenhain 

telefonisch unter der Tel.-Nr. 0 34 45/70 32 07 abgestimmt 

werden. 

2. Entsprechend der Abwasserbeseitigungssatzung des Abwasserzweckverbandes 

Bad Kösen vom 24.06.2008 unterliegt 

nach § 3 jeder Grundstückseigentümer dem Anschluss- und 

Benutzungszwang und ist nach § 14 verpflichtet, seine Abwasserbeseitigungsanlage 

ordnungsgemäß und regelmäßig entsorgen 

zu lassen. 

3. Für Havarien und andere auftretende Schäden, die eine Entleerung 

oder das Spülen der Grundstücksabwasserbeseitigungsanlage 

zur Folge haben, ist nur die Firma Winkler & Garn 

zu Hilfe zu holen. 

gez. Massier 

Verbandsgeschäftsführer 

Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes 

des Abwasserzweckverbandes Bad Kösen 

für das Wirtschaftsjahr 2009 

Beschluss Nr. 217-4/2008 

Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bad 

Kösen hat am 16.12.2008 den Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes 

Bad Kösen für das Wirtschaftsjahr 2009 mit folgenden 

Eckdaten beschlossen: 

Erfolgsplan 

Erträge 1.344.902,00 € 

Aufwendungen 1.344.800,00 € 

Jahresgewinn 102,00 € 

Vermögensplan 

Einnahmen 1.020.400,00 € 

Ausgaben 1.020.400,00 € 

Der Gesamtbetrag der Kredit-Aufnahme 

für Investitionen wird auf 415.000,00 € 

festgesetzt. 

Die Kredit-Aufnahme für nicht ausgereichte 

Fördermittel wird auf 124.200,00 € 

festgesetzt. 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 

wird auf 0,00 € 

festgesetzt. 

Der Höchstbetrag des Kassenkredites zur 

rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird auf 270.000,00 € 

festgesetzt. 

Der Straßenentwässerungskostenanteil wird 

für die Gemeinde Bad Kösen 

(KA Bad Kösen) auf 117.636,00 € 

für die Gemeinde Bad Kösen 

(KA Hassenhausen) auf 1.961,00 € 

für die Gemeinde Crölpa-Löbschütz auf 11.839,00 € 

für die Gemeinde Taugwitz auf 3.960,00 € 

festgesetzt. 

Gesamtbetrag: 135.396,00 € 

Die Verbandsumlage wird nach § 16 Verbandssatzung sowie 

§ 13 GKG LSA als auch § 12 Abs. 6 der Eigenbetriebsverordnung 

des Landes Sachsen-Anhalt zur Deckung von nicht abgesichertem 

Finanzbedarf festgesetzt auf 78.502,00 € 

Die Verbandsumlage richtet sich nach der Anzahl der zum 

30.06.2008 im Verbandsgebiet gemeldeten Einwohner. 

Die Verteilung ergibt sich wie folgt: 

Mitgliedsgemeinde Einwohner Anteil Betrag 

zum 30.06.2008 0 

Abtlöbnitz 154 1,76 % 1.381,64 € 

Bad Kösen 5.204 59,64 % 46.818,59 € 

Crölpa-Löbschütz 537 6,15 % 4.827,87 € 

Mitgliedsgemeinde Einwohner Anteil Betrag 

zum 30.06.2008 0 

Klosterhäseler 769 8,81 % 6.916,03 € 

Leislau 262 3,00 % 2.355,06 € 

Molau 546 6,26 % 4.914,23 € 

Möllern 351 4,02 % 3.155,78 € 

Taugwitz 904 10,36 % 8.132,81 € 

Summe 8.727 100,00 % 78.502,00 € 

Die Umlage wird verwendet 

im Erfolgsplan: 78.502,00 € (entspricht 8,9953 €/Einwohner) 

Der vorstehende Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes 

Bad Kösen für das Wirtschaftsjahr 2009 wird hiermit öffentlich 

bekannt gemacht. Die nach § 16 Abs. 1 GKG LSA i. V. m. § 100 

Abs. 2 GO LSA erforderlichen Genehmigungen sind durch die 

Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises mit Bescheid vom 

23.01.2009 erteilt worden. 

Mit der Festsetzung des Gesamtbetrages der vorgesehenen Kreditaufnahmen 

auf 539.200,00 € enthält der Wirtschaftsplan 2009 

einen genehmigungspflichtigen Teil. 

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen 

und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 

539.200,00 € wird genehmigt. 

Der Wirtschaftsplan liegt zu den Dienstzeiten: 

Montag, Mittwoch, Donnerstag 7:00 Uhr - 16:00 Uhr 

Dienstag 7:30 Uhr - 18:00 Uhr 

Freitag 7:00 Uhr - 13:00 Uhr 

in der Zeit vom: 12.02. - 24.02.2009 

im Verwaltungsgebäude des Abwasserzweckverbandes Bad 

Kösen, Kläranlage, im Büro des Verbandsgeschäftsführers, zur 

Einsichtnahme aus. 

Bad Kösen, den 26.01.2009 

gez. Massier 

Verbandsgeschäftsführer 

IMPRESSUM 

Heimatspiegel der Verwaltungsgemeinschaft Wethautal 

Kommunales Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der 

Gemeinden Abtlöbnitz, Casekirchen, Crölpa-Löbschütz, Gieckau, 

Goldschau, Görschen, Heidegrund, Janisroda, Leislau, Löbitz, Meineweh, 

Mertendorf, Molau, Pretzsch, Prießnitz, Schönburg, Utenbach, Unterkaka, 

Waldau, Wethau und der VGem. Wethautal – Burgenlandkreis – 

Der Heimatspiegel erscheint vierzehntäglich, jeweils in den ungeraden 

Wochen. 

Herausgeber 

Verwaltungsgemeinschaft Wethautal, 

Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld, Telefon 03 44 22/4 14 -0 

vertreten durch die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes, 

Frau Beckmann 

Verantwortlicher für den redaktionellen Teil 

Die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes, Frau Beckmann 

Druck und Verlag 

VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG, 

04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (0 35 35) 4 89 -0, 

Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15, Fax-Redaktion: (0 35 35) 4 89 -1 55 

Verantwortlich für den Anzeigenteil/Beilagen 

VERLAG + DRUCK LINUS WITTICH KG, 

vertreten durch den Geschäftsführer Marco Müller 

Anzeigenannahme/Beilagen: 

Frau Annett Brunner, Telefon: 01 71/3 14 76 21 

Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen. 

Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen 

Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. 

Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse 

kann nur Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. 

Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich 

ausgeschlossen.


Nr. 3/2009

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