wethau tal_amtl_09 - Verbandsgemeinde Wethautal

Heimatspiegel
Verbandsgemeinde
Wethautal
mit Sitz in der Stadt Osterfeld
Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der Gemeinden
Meineweh, Mertendorf, Molauer Land, Schönburg, Wethau
und der Verbandsgemeinde Wethautal
Jahrgang 3 · Nummer 9 · Mittwoch, den 2. Mai 2012
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 08.05.2012, 18:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Ordnungs- und Brandschutzausschuss der Verbandsgemeinde
Ort: Stößen, Naumburger Straße 22F
Raum: Feuerwehrgerätehaus
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
3. Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ordnungs-
und Brandschutzausschusses der Verbandsgemeinde
Wethautal vom 12.12.2011
5. Sachstand kommunalrechtlicher Entscheidungen in Vorbereitung
der Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung
6. Sachstand der Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes
7. Anfragen und Anregungen
8. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
9. Vergabevorschlag für Anschaffungen von Feuerwehrausrüstung/bekleidung
10. Schließung der Sitzung
gez. Kerstin Söll
Ausschussvorsitzende
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 10.05.2012, 17:00 Uhr findet eine Sitzung
mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Planungs- und Wirtschaftsausschuss der Verbandsgemeinde
Ort: 06721 Osterfeld, Corseburger Weg 11
Raum: VerbGem-Gebäude, Beratungsraum
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
AMTLICHER TEIL
3. Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Planungs-
und Wirtschaftsausschuss der Verbandsgmeinde Wethautal
vom 12.01.2012
5. Fortschreibung des Regionalen Entwicklungsplanes Halle
6. Sachstand kommunalrechtlicher Entscheidungen in Vorberitung
der Änderung der Verbandsgemeindevereinbarung
7. Anfragen und Anregungen
8. Schließung der Sitzung
gez. Beckmann
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 15.05.2012, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Haupt- und Vergabeausschuss der Verbandsgemeinde
Ort: 06721 Osterfeld, Corseburger Weg 11
Raum: VerbGem-Gebäude, Beratungsraum
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
3. Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Haupt-
und Vergabeausschusses der Verbandsgemeinde
Wethautal vom 20.03.2012
5. Sachstand und Entwicklungen der Trinkwasserversorgung
im Verbandsgemeindegebiet
6. Sachstand zur Umsetzung des Haushaltsplanes 2012
7. Anfragen und Anregungen
8. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
9. Vergabe von Leistungen
9.1. Lieferung von Feuerwehr-Bekleidung für die Verbandsgemeindefeuerwehr
9.2. Lieferungen von Feuerwehr-Ausrüstungen für die Verbandsgemeindefeuerwehr
10. Personalangelegenheiten
11. Schließung der Sitzung
gez. K. Beckmann
Ausschussvorsitzende

Stadt Osterfeld
Öffentliche Bekanntmachung
Heimatspiegel Wethautal 2 · Nr. 9/2012
Am Donnerstag, dem 10.05.2012, 15:00 Uhr findet eine Sitzung
mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Wirtschaftsausschuss der Stadt Osterfeld
Ort: Osterfeld, Markt 24
Raum: Rathaussaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Begrüßung
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der
Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Wirtschaftsausschusses
der Stadt Osterfeld vom 25.08.2011
5. mögliche Investitionen der Agrar GmbH Osterfeld
6. Beratung über die Situation im Gewerbegebiet Heidegrund
7. Sonstiges
8. Schließung der Sitzung
gez. Blechschmidt
Ausschussvorsitzender
Bekanntmachung
von gefassten Beschlüssen
Sitzung des Gemeinderates der Stadt Osterfeld
vom 12.04.2012
Öffentlicher Teil
1. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wurde festgestellt.
2. Die Tagesordnung wurde beschlossen.
3. Die Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2012 wurde genehmigt.
4. Die Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2012 wurde genehmigt.
5. Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des BPL Nr. 7
Wohngebiet „Schäfersberg“ auf einer Teilfläche des BPI Nr. 5
Wohngebiet „Am Corseburger Weg“
6. Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des BPL Nr. 8
„Am Naturbad“ auf einer Teilfläche des BPI Nr. 5 Wohngebiet
„Am Corseburger Weg“.
7. Die weiterführende Haushaltskonsolidierung für die Stadt
Osterfeld wurde beschlossen.
Nichtöffentlicher Teil
8. Der Stadtrat hat beschlossen, ein Vorkaufsrecht für ein
Grundstück in der Stadt wahrzunehmen.
9. Der Stadtrat legte fest, welche Grundstücke in die Sächsische
Grundstücksauktionen AG zur Versteigerung eingeliefert
werden sollen.
gez. Seidel
Bürgermeister
Stadt Stößen
Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 16.05.2012, 19:30 Uhr findet eine Sitzung
mit öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten
statt.
Gremium: Gemeinderat der Stadt Stößen
Ort: Stößen, Naumburger Str. 33
Raum: Rathaus
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Stößen vom 07.03.2012
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. Beschlussfassung über die Erhöhung des Kassenkreditvolumens
7. Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungssatzung
8. Anfragen und Anregungen
9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
10. Grundstücksangelegenheiten
11. Schließung der Sitzung
gez. Horst Schubert
Bürgermeister
Gemeinde Meineweh
Genehmigung des Wappens und der Flagge
der Gemeinde Meineweh
Der Gemeinderat der Gemeinde Meineweh hatte in seiner Sitzung
21.02.2012 die Einführung eines Wappens und einer Flagge
für die Gemeinde beschlossen.
Der Landrat des Burgenlandkreises erteilte der Gemeinde Meineweh
mit Schreiben vom 30.03.2012 die Genehmigung zur
Führung des Wappens und der Flagge.
Die Veröffentlichung der Genehmigung mit dem Wappen und
der Flagge erfolgte im Amtsblatt des Verwaltungsamtes Halle
am 17.04.2012.
gez. Kalinka
Bürgermeister

Gemeinde Molauer Land
Bekanntmachung
von gefassten Beschlüssen
Nr. 9/2012 · 3
Notfallsitzung des Gemeinderates der Gemeinde
Molauer Land vom 10.04.2012
Nichtöffentlicher Teil
1. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wurde festgestellt.
2. Die Tagesordnung wurde beschlossen.
3. Der Beschluss Nr. 341/10-14/0138 vom 19.03.2012 Vergabe
von Bauleistungen wurde aufgehoben.
4. Der Gemeinderat der Gemeinde Molauer Land beschloss
die Vergabe von Bauleistungen (Straßenbau Weg zum
Friedhof - Sieglitz).
gez. Werner
Bürgermeister
Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd,
Müllnerstraße 59 in 06667 Weißenfels
Flurbereinigungsverfahren Görschen V
Verf.Nr: 611/46 BLK 023
Landkreis: Burgenlandkreis
Öffentliche Bekanntmachung
Beschluss vom 17.04.2012
1. Vorläufige Anordnung nach § 36 Flurbereinigungsgesetz
in der aktuellen Fassung ( Besitzentzug ) - Nr. 1
Zur Umsetzung des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischem
Begleitplan nach § 41 FlurbG (Plan nach
§ 41 FlurbG ) - hier Ausbau folgender geplanter Maßnahmen:
Maßnahme- Nr. Beschreibung
________________________________________________________
G 01 Durchlässe durch die B 180 und K 2203
________________________________________________________
G 02 Maßnahmekomplex aus Verwallungen und
Gräben
(Bereich südlich und östlich des Gewerbegebietes
Görschen
Heimatspiegel Wethautal
G 03 Regenrückhaltebecken und Umbindungen
der vorhandenen Leitungsstränge für Oberflächenwasser,
Hochborde
(Bereich westlich des Gewerbegebietes
Görschen und im Gewerbegebiet Görschen)
________________________________________________________
G 04 Graben und Verwallung bzw. Schlammfang
mit Grabeneinbindung (Bereich südlich der
Ortslage Görschen
________________________________________________________
G 05 Verwallungen (Bereich Buchholz und Ortslage
Görschen)
________________________________________________________
G 11 Durchlass durch ehemalige K 2204
________________________________________________________
G 13.1 Notentlastung mittels gepflasterter Rinne
(Erschließungsstraße Gewerbegebiet Görschen)
wird im Flurbereinigungsverfahren Görschen V, gemäß § 36
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976
(BGBl. I S 546) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2007
(BGBl. I S. 3150) folgendes angeordnet.
1. Den Beteiligten (Eigentümern, Pächtern und sonstigen Berechtigten)
werden zu dem in Pkt.2 genannten Zeitpunkt Besitz
und Nutzung der Grundstücke entzogen, soweit diese
in der Gebietskarte im Maßstab 1: 20.000 (Anlage 1) bzw.
Übersichtskarte im Maßstab 1:2500 (Anlage 2) grün gekennzeichnet
sind.
Die betroffenen Flurstücke sind dem Flurstücksverzeichnis
(Anlage 3) zu entnehmen.
2. Gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz wird die Teilnehmergemeinschaft
des Flurbereinigungsverfahrens Görschen V für
die oben benannten Baumaßnahmen ab dem 11.06.2012 in
die auf der Gebietskarte grün gekennzeichneten Flächen für
den oben genannten Zweck in den Besitz eingewiesen.
3. Die Teilnehmergemeinschaft hat sicherzustellen, dass die
Nutzung der den Beteiligten verbleibenden Flächen durch
die Maßnahmen nicht beeinträchtigt wird.
Begründung
Alle benannten Maßnahmen sind Bestandteil des Wege- und
Gewässerplanes mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach
§ 41 FlurbG. Die Maßnahmen sind mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft
Görschen V abgestimmt.
Der Plan nach § 41 FlurbG wurde vom Amt für Landwirtschaft,
Flurneuordnung und Forsten Süd - Genehmigungsbehörde - mit
Datum vom 08.08.2011 genehmigt.
Zur Durchführung der Baumaßnahmen ist es erforderlich, vor
der Ausführung Besitz und Nutzung an den in Anspruch zu nehmenden
Grundstücken und Grundstücksteilen zu regeln.
II. Anordnung der sofortigen Vollziehung
Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
wird hiermit die sofortige Vollziehung des Beschlusses der vorläufigen
Anordnung (Besitzentzug) - Nr. 1 vom 17.04.2012 angeordnet.
Begründung
Das Flurbereinigungsverfahren wurde mit der besonderen Zielstellung
der Durchführung von Maßnahmen zur Verhinderung
von Schadereignissen durch niederschlagsbedingte Überschwemmungen
im Gewerbegebiet und in der Ortslage von
Görschen eingeleitet.
Es ist festzustellen, dass in den vergangenen Jahren generell zunehmend
häufiger Schadereignisse durch Niederschläge aufgetreten
sind und diese Entwicklung die Einschätzung rechtfertigt,
dass auch zukünftig diese eintreten werden.
Die geplanten Gewässerschutzmaßnahmen sind daher vom
Ausbauträger, der Teilnehmergemeinschaft Görschen, zügig
umzusetzen, da die Gefahr auftretender Überschwemmung im
Ortslagenbereich Görschen bzw. im Gewerbegebiet Görschen
jederzeit besteht.

Heimatspiegel Wethautal 4 · Nr. 9/2012
Nach erfolgter Plangenehmigung wurden nunmehr die planerisch
- technischen Voraussetzungen geschaffen, um die geplanten
Schutzmaßnahmen in der Örtlichkeit auszuführen.
Diese Baumaßnahmen sind auf Nachhaltigkeit konzipiert und
wenden im Ereignisfall Schäden am Eigentum der Teilnehmergemeinschaft
ab.
Die umgehende Ausführung der Maßnahmen entspricht dem
überwiegenden Interesse der Teilnehmergemeinschaft, demgegenüber
das Einzelinteresse, im Zusammenhang mit der notwendigen
Inanspruchnahme von Flurstücken, zurück tritt.
Dies insbesondere, da der Grundsatz der wertgleichen Abfindung
aller Teilnehmer im Flurbereinigungsverfahren zu gewährleisten
ist und im Ergebnis der Durchführung des Verfahrens
vollumfänglich erfüllt wird, so dass kein Teilnehmer durch die
Ausführung der Maßnahmen und individuellen Flächeninanspruchnahme
schlechter gestellt wird.
Nach erfolgter Interessen -und Güterabwägung ist daher festzustellen,
dass das Interesse der Teilnehmergemeinschaft, gegenüber
dem Interesse einzelner Beteiligter überwiegt.
Um die Baumaßnahmen ohne zeitlichen Verzug durchführen zu
können, bedarf es der sofortigen Einweisung der Teilnehmergemeinschaft
Görschen V in die Flächen.
III. Festsetzung der Geldabfindungen für wesentliche Grundstücksbestandteile
Geldabfindung / Entschädigung
Auf den zu entziehenden Flächen befinden sich keine wesentlichen
Bestandteile (Bäume, Sträucher usw.) für die eine Abfindung
gemäß § 50 Flurbereinigungsgesetz zu zahlen ist.
Entstehen durch den Besitz -und Nutzungsentzug (siehe I.) für
einzelne betroffene Bewirtschafter besondere Nachteile oder
Härten, so sind diese für die Maßnahmen bis 31.05.2012 beim
Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd anzuzeigen
und zu begründen.
IV. Auslegung
Die vorläufige Anordnung (Besitzentzug ) Nr.1 vom 17.04.2012
liegt im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten
Süd, Müllnerstraße 59, 06667 Weißenfels sowie in der
- Stadt Teuchern, Markt 21 in 06682 Teuchern im Bauamt
- Verbandsgemeinde Wethautal, Naumburger Straße 23,
06618 Mertendorf im Bauamt
ab dem Tag der Bekanntmachung für die Dauer von zwei Wochen
zur Einsichtnahme für die Beteiligten während der Dienststunden
aus.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach Bekanntmachung
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch
ist beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten
Süd, Müllnerstraße 59 in 06667 Weißenfels schriftlich oder zur
Niederschrift einzulegen.
Die Rechtsbehelfsfrist beginnt mit dem ersten Tag der Bekanntmachung.
Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruchs wird die Frist gewahrt,
wenn das Widerspruchs-schreiben bis zum Ablauf der
angegebenen Frist bei der Behörde eingegangen ist.
Im Auftrag
Ronneburg

Nr. 9/2012 · 5
Heimatspiegel Wethautal

Heimatspiegel Wethautal 6 · Nr. 9/2012

IMPRESSUM
Nr. 9/2012 · 7
Heimatspiegel Wethautal
Heimatspiegel Verbandsgemeinde Wethautal
Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der Gemeinden Meineweh, Mertendorf, Molauer Land, Schönburg, Wethau und der Verbandsgemeinde Wethautal
Der Heimatspiegel erscheint vierzehntäglich, jeweils in den geraden Wochen.
Herausgeber: Verbandsgemeinde Wethautal,
Corseburger Weg 11, 06721 Osterfeld, Telefon 03 44 22/4 14 -0
vertreten durch die Bürgermeisterin, Frau Beckmann
Verantwortlicher für den redaktionellen Teil
Die Bürgermeisterin, Frau Beckmann
Druck und Verlag: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG,
04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (0 35 35) 4 89 -0,
Telefax: (0 35 35) 4 89-1 15, Fax-Redaktion: (0 35 35) 4 89 -1 55
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Heimatspiegel Wethautal 8 · Nr. 9/2012