wethau tal_amtl_09 - Verbandsgemeinde Wethautal

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Stadt Osterfeld Öffentliche Bekanntmachung Heimatspiegel Wethau<strong>tal</strong> 2 · Nr. 9/2012 Am Donnerstag, dem 10.05.2012, 15:00 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Gremium: Wirtschaftsausschuss der Stadt Osterfeld Ort: Osterfeld, Markt 24 Raum: Rathaussaal Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Wirtschaftsausschusses der Stadt Osterfeld vom 25.08.2011 5. mögliche Investitionen der Agrar GmbH Osterfeld 6. Beratung über die Situation im Gewerbegebiet Heidegrund 7. Sonstiges 8. Schließung der Sitzung gez. Blechschmidt Ausschussvorsitzender Bekanntmachung von gefassten Beschlüssen Sitzung des Gemeinderates der Stadt Osterfeld vom 12.04.2012 Öffentlicher Teil 1. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wurde festgestellt. 2. Die Tagesordnung wurde beschlossen. 3. Die Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2012 wurde genehmigt. 4. Die Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2012 wurde genehmigt. 5. Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des BPL Nr. 7 Wohngebiet „Schäfersberg“ auf einer Teilfläche des BPI Nr. 5 Wohngebiet „Am Corseburger Weg“ 6. Der Gemeinderat beschloss die Aufstellung des BPL Nr. 8 „Am Naturbad“ auf einer Teilfläche des BPI Nr. 5 Wohngebiet „Am Corseburger Weg“. 7. Die weiterführende Haushaltskonsolidierung für die Stadt Osterfeld wurde beschlossen. Nichtöffentlicher Teil 8. Der Stadtrat hat beschlossen, ein Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Stadt wahrzunehmen. 9. Der Stadtrat legte fest, welche Grundstücke in die Sächsische Grundstücksauktionen AG zur Versteigerung eingeliefert werden sollen. gez. Seidel Bürgermeister Stadt Stößen Öffentliche Bekanntmachung Am Mittwoch, dem 16.05.2012, 19:30 Uhr findet eine Sitzung mit öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten statt. Gremium: Gemeinderat der Stadt Stößen Ort: Stößen, Naumburger Str. 33 Raum: Rathaus Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates Stößen vom 07.03.2012 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters 6. Beschlussfassung über die Erhöhung des Kassenkreditvolumens 7. Beschlussfassung über die Änderung der Entschädigungssatzung 8. Anfragen und Anregungen 9. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nichtöffentlicher Teil 10. Grundstücksangelegenheiten 11. Schließung der Sitzung gez. Horst Schubert Bürgermeister Gemeinde Meineweh Genehmigung des Wappens und der Flagge der Gemeinde Meineweh Der Gemeinderat der Gemeinde Meineweh hatte in seiner Sitzung 21.02.2012 die Einführung eines Wappens und einer Flagge für die Gemeinde beschlossen. Der Landrat des Burgenlandkreises erteilte der Gemeinde Meineweh mit Schreiben vom 30.03.2012 die Genehmigung zur Führung des Wappens und der Flagge. Die Veröffentlichung der Genehmigung mit dem Wappen und der Flagge erfolgte im Amtsblatt des Verwaltungsamtes Halle am 17.04.2012. gez. Kalinka Bürgermeister
Gemeinde Molauer Land Bekanntmachung von gefassten Beschlüssen Nr. 9/2012 · 3 Notfallsitzung des Gemeinderates der Gemeinde Molauer Land vom 10.04.2012 Nichtöffentlicher Teil 1. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wurde festgestellt. 2. Die Tagesordnung wurde beschlossen. 3. Der Beschluss Nr. 341/10-14/0138 vom 19.03.2012 Vergabe von Bauleistungen wurde aufgehoben. 4. Der Gemeinderat der Gemeinde Molauer Land beschloss die Vergabe von Bauleistungen (Straßenbau Weg zum Friedhof - Sieglitz). gez. Werner Bürgermeister Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd, Müllnerstraße 59 in 06667 Weißenfels Flurbereinigungsverfahren Görschen V Verf.Nr: 611/46 BLK 023 Landkreis: Burgenlandkreis Öffentliche Bekanntmachung Beschluss vom 17.04.2012 1. Vorläufige Anordnung nach § 36 Flurbereinigungsgesetz in der aktuellen Fassung ( Besitzentzug ) - Nr. 1 Zur Umsetzung des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG (Plan nach § 41 FlurbG ) - hier Ausbau folgender geplanter Maßnahmen: Maßnahme- Nr. Beschreibung ________________________________________________________ G 01 Durchlässe durch die B 180 und K 2203 ________________________________________________________ G 02 Maßnahmekomplex aus Verwallungen und Gräben (Bereich südlich und östlich des Gewerbegebietes Görschen Heimatspiegel Wethau<strong>tal</strong> G 03 Regenrückhaltebecken und Umbindungen der vorhandenen Leitungsstränge für Oberflächenwasser, Hochborde (Bereich westlich des Gewerbegebietes Görschen und im Gewerbegebiet Görschen) ________________________________________________________ G 04 Graben und Verwallung bzw. Schlammfang mit Grabeneinbindung (Bereich südlich der Ortslage Görschen ________________________________________________________ G 05 Verwallungen (Bereich Buchholz und Ortslage Görschen) ________________________________________________________ G 11 Durchlass durch ehemalige K 2204 ________________________________________________________ G 13.1 Notentlastung mittels gepflasterter Rinne (Erschließungsstraße Gewerbegebiet Görschen) wird im Flurbereinigungsverfahren Görschen V, gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S 546) zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.12.2007 (BGBl. I S. 3150) folgendes angeordnet. 1. Den Beteiligten (Eigentümern, Pächtern und sonstigen Berechtigten) werden zu dem in Pkt.2 genannten Zeitpunkt Besitz und Nutzung der Grundstücke entzogen, soweit diese in der Gebietskarte im Maßstab 1: 20.000 (Anlage 1) bzw. Übersichtskarte im Maßstab 1:2500 (Anlage 2) grün gekennzeichnet sind. Die betroffenen Flurstücke sind dem Flurstücksverzeichnis (Anlage 3) zu entnehmen. 2. Gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz wird die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens Görschen V für die oben benannten Baumaßnahmen ab dem 11.06.2012 in die auf der Gebietskarte grün gekennzeichneten Flächen für den oben genannten Zweck in den Besitz eingewiesen. 3. Die Teilnehmergemeinschaft hat sicherzustellen, dass die Nutzung der den Beteiligten verbleibenden Flächen durch die Maßnahmen nicht beeinträchtigt wird. Begründung Alle benannten Maßnahmen sind Bestandteil des Wege- und Gewässerplanes mit landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG. Die Maßnahmen sind mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Görschen V abgestimmt. Der Plan nach § 41 FlurbG wurde vom Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Süd - Genehmigungsbehörde - mit Datum vom 08.08.2011 genehmigt. Zur Durchführung der Baumaßnahmen ist es erforderlich, vor der Ausführung Besitz und Nutzung an den in Anspruch zu nehmenden Grundstücken und Grundstücksteilen zu regeln. II. Anordnung der sofortigen Vollziehung Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) wird hiermit die sofortige Vollziehung des Beschlusses der vorläufigen Anordnung (Besitzentzug) - Nr. 1 vom 17.04.2012 angeordnet. Begründung Das Flurbereinigungsverfahren wurde mit der besonderen Zielstellung der Durchführung von Maßnahmen zur Verhinderung von Schadereignissen durch niederschlagsbedingte Überschwemmungen im Gewerbegebiet und in der Ortslage von Görschen eingeleitet. Es ist festzustellen, dass in den vergangenen Jahren generell zunehmend häufiger Schadereignisse durch Niederschläge aufgetreten sind und diese Entwicklung die Einschätzung rechtfertigt, dass auch zukünftig diese eintreten werden. Die geplanten Gewässerschutzmaßnahmen sind daher vom Ausbauträger, der Teilnehmergemeinschaft Görschen, zügig umzusetzen, da die Gefahr auftretender Überschwemmung im Ortslagenbereich Görschen bzw. im Gewerbegebiet Görschen jederzeit besteht.
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