Wethau tal_amtl_24

der
Verwaltungsgemeinschaft
We
Kon'rmunales Amtsblatt der Städte Osterfeld und Stößen sowie der Gemeinden Abtlöbnitz, Casekirchen, Crölpa Löbschütz, Gieckau,
Goldschau, Görschen, Heidegrund, Janisroda, Leislau, Löbitz, N,4eineweh, Medendorf, [,4olau, Pretzsch, Prießnitz, Schönburg, Utenbach,
Unterkaka, Waldau, Wethau und der VGem. Wethautal - Burgenlandkreis
- Der Gemeinschaftsausschuss -
Allgemeine Anordnung
t.
Der Gemeinschaft sausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Wethautalhat
in seinerSitzung am 02.10.2008 Folgendes beschlossen:
,,Die Leiterin des geme nsamen Verwaltungsamtes entscheldet im
Rahmen des beschlossenen Haushaltsplanes Über:
- die Zustimmung zu Einstellungsvedügungen nach S 35 (1)des
Disziplinargesetzes für das Land Sachsen-Anha t,
- die Zustimmung zu Disziplinarvedügungen nach S 35 (1)des
Dlszjplinargesetzes f ür das Land Sachsen-Anhalt,
- die Erhebung von Disziplinarklagen nach S 34 (2) des D sz pllnargesetzes
für das Land Sachsen Anhalt, mit Ausnahme der
Bearnten ab der Besoldungsgruppe A 10."
.
Diese Anordnung tritt am Tage nach jhrer öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
Ausfertigungsdatum: 25.1 1.2004
gez. Andrcas Seidel
Varsiaender des Gemelnschaftsausschusses - S/egel -
(im Original unterzeichnet und gesiegelt)
öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem I 1 .l2.2008, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mjt
öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremiurn: Gemeinderat der Gerneinde Gieckau
oft:
Gieckau, OT Pohlitz, Hauptstraße 20
Raum: l\,4ehrzweckgebäude
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. FeststellungderBeschlussfähigkeitundOrdnungsmäßlgkeit
der Elnladung
2. Anderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
3.
4.
5.
6.
Tagesordnung
Genehrnigung der Niederschrlft der Sltzung vom 09.10.2008
Bericht des Bürgermeisters
AnJragen zum Bericht des BÜrgermeisters
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf die
Leiterin des gemelnsamen Verwaltungsamtes und dje Aufgaben
des Gemeindewahlausschusses auf die VGem Wethautal
AMTLICHER TEIL
7.
B,
10.
Lesung und Beschluss derVerbandsgemeindevereinbarung
Beschluss Liber die Gebietsänderungsvereinbarung
Beschluss über die 1. Anderungssatzung zur Satzung der
Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Gieckau
Beratung und Beschlussiassung über die Benutzung- und
Gebührensatzung der gemeindeeigenen öffentlichen
Gebäude, E nrichtunqen der Gemeinde Gieckau
11. Schließung des öffentlichen Tei s der Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
12. Edeilung des gemeindlichen Einvernehmens zurrl Bauvorhaben:
Erweiterung Parkplatz
13. Schließung der Sjtzung
gez. Wunschick
Bürgermeister
tlffi Gemeinde Goldschau
Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 09.12.2008,19:00 Uhrfindet eine Sitzung mit
öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Goldschau
Ort: Goldschau, Oberdod 2
Raum: Gemeindeamt
Tagesordnung
Offentlicher Teil
1. Finwohnerfragestunde
2. FeststellungderBeschlussfähigkeitundOrdnungsmäßigkeit
der Einladung
3. Anderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
4. GenehmigungderNiederschriftderGemeinderatssilzung
Goldschau am 09.09.2008
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
7. BeschlussüberdieGebietsänderungsvereinbarung
B. BeschlussüberdieVerbandsgemeindevereinbarung
g. Überlragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf
die Leiterin des gemeinsamen Verwaitungsamtes und die
Aufgaben des Gem€lindewahlausschusses auf die VGem
Wethautal
10. Beschluss zur Überarbeitung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
zum Haushalt 2008 der Gemeinde Goldschau
11. Anfragen und Anregungen
12. Schließung der Sitzung
gez. Binder
Bürgermeister

VGem. Wethautal Seite 2
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Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 1 1 .12.2008, 19.30 Uhr findet eine Sjtzung
"ril öffenrrichen lagesordnLngspu.r(Len statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Görschen
Oft: 06618 cörschen, OT Droitzen
Raum: Droitzen 23
T€gesordnung
Offentlicher Teil
1. FeststellungderBeschlussfähigkeitundOrdnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Anderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzunq vom
23.10.2008
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. BeschlussüberdieGebietsänderungsvereinbarung
7. BeschlussüberdieVerbandsgemeindevereinbarung
B. Übertragung der Aufqaben des Gemeindewahllejteis auf
die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes und die
Aufgaben des Gemeindewahlausschusses auf die VGem
Wethautal
9. Haushallssatzung der Gemeinde Görschen für das Haus
haltsjahr 2009
10. Einwohnerfragestunde
1 1. Schließung der Sitzung
gez. Krüger
Bürgermeister
Korrektur
zur Bekanntmachung der Satzung über die Erhebung
von Beiträgen für den Ausbau von ländlichen Wegen
der Gemeinde Heidegrund
Die inr ,,Heimatspiegel" am 19.1 1.2008, Ausgabe-Nr. 2312008,
amtlicher Teil, Seite 4, veröffentlichte Satzung über die Erhebunq
von Beiträgen für den Ausbau von ländlichen Wegen der Gemein
de Hejdegrund enthält einen Schreibfehler.
ln S 1, Abs. 1, Satz 1, der Bekanntmachung muss die Bezeichnung,,Waldau"
richtig lauten:,,Heidegrund',.
gez. Börner
Bürgermeister
W,' G,äiröind6iöbä*::':
öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem I1.12.2008, 19:OO Uhr fjndet eine Sitzung
mit öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeindera't der Gemeincle Löbitz
Ort: Löbitz, Hauptstraße 12
Raum: Kulturhaus
Nr.24/2008
Tagesordnung
Offentlicher Teil
1. FeststellungderBeschlussfähigkeitundOrdnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Anderunqsanträge zur lagesordnung und Feststellung de,
Tagesordnung
3. Bericht des Bürgerrneisters
4. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
5. Beschluss über die Gebietsänderungsvereinbarung mit
6.
7.
8.
9.
'10.
der Gemeinde Utenbach
Beschluss über die Gebietsänderungsvereinbarunq mit
der Gemeinde l\,4ertendod und der Gemeinde Görschen
Beschluss über die Verbandsgemeindevereinbarung
Anderung des Schulbezirkes
Anfragen und Anregungen
Schließung der Sitzung
gez. Maurer
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Am lMontag, dem 08.12.2008, 18;00 Uhr findet eine Sjtzung mit
öffentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde i\,4olau
on:
Raum:
l\y'olau, Dodstraße 52
Gemeinderaum
Tagesordnung
Offentlicher Teil
1. Feststellung der Beschtussfähigkeit der Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
2. Anderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Siizung vom 10.11.2008
4. Beschluss überdie Gebietsänderungsvereinbarung
5. Beschluss über die Verbandsgemeindevereinbarung
6. Beschluss über die 3. Anderungssatzung zur Satzung über
die Entschädjgung ehrenamtJich tätiger Btjrgermeisler,
Gemeinderäte und Bürger der Gemeinde l\,,1olau (Entschädigungssatzung)
7. Haushaltssaizung der Gemeinde Molau für das Haushaltsjahr
2009
8. Schließung der Sitzung
gez. Heide-Marie Huth
Bürgermeister
ffi Gemeinde Pretzsch .. :.,::,11. ..:i::ttlil.,.:llll,ll:,. :':j:ü:r.*!:
Bekanntmachung
Der Gemeinderat Pretzsch hat jn seiner Sitzung am 07.10.200g
den Flächennutzungsplan, bestehend aus der planzeichnung fieil
A) und dem Text (Teil B) per Beschluss festgestellt, beschlossen.
Die Genehmigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
Pretzsch, bestehend aus der Planzeichnung freil A) und der dem
Text fleil B) wurde nrit Veffügung des Landesverwaltungsamles
vom 19-1 1-2008, Az .: 204-211A1/BLW390 genehmigt. Die Frteiiung
der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Der Flächennutzungsplan bestehend aus der planzelchnung, der
Begründung, den Angaben zur UmweltprüJung und der zusammenfassenden
Erklärung über die Aft und Weise, wie die Umwelt-

Nr. 24/2048 Sete3 VGem. Wethautal
belange und die Ergebnisse der Öffent ichkeitsarbeit und der Behör
denbeteiligung zu Stande gekommen sind und berücksichtigt wurden,
und aus welchen Gründen der Plan nach der Abwägung mit
den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten
gewählt wurde, kann im Bauamt der Verwaltungsgemeinscl'aft
Werha,rta . D ensrsrelle l\.4edenoot'. NaJToJrqar St'aße
23 ir 06618 IVlene'ldo'{ währe'rd 'olgerder 7e le1 eiloese"en
und üb,er den lnhalt Auskunft verlanqt werden:
Montag von: 09.00 12.00 Uhr
Dienstag von: 09.00 - 12.00 Uhr und 14.00 18.00 Uhr
N4ittwoch von: 09 00 - 12.00 LJhr
Donnerstag von: 09.00 - 12.00 Uhr und 13.00 16.00 Uhr
Freitag von: 09.00 - 12.00 Uhr
Eine Verletzung der in S 214 Abs. 1 , Satz 1 bis 3 BaUGB bezeich
neten Verfahrens- und Formvorschriften sowie beacht iche N.4ängel
der Abwägung sind für die Rechtskraft des Flächennutzungsplanes
der Gemeinde Pretzsch unbeachtlich, wenn sie nicht inner 9.
halb von zwei Jahren nach Bekanntmachung schriftlich gegenüber
der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sach- ]0.
verhalt, der die Verletzung oder den lvlangel begründen so l, dar 11.
zulegen (S 215 Abs. 1 BaUGB). e.
N,4it dieser Bekanntmachung tritt der Flächennutzungsplan rnit sej
ner Umweltprüfung in Kraft.
Pretzsch, den 25.11.2008
gez. Szesny
\,tsürgermeister
K,, GCmeind€,,ltd1ldag ii
öffentliche Bekanntmachung
-:,,,i:r :lili r,'l
Am Dienstag, dem 09.12.2008, 1B:30 Uhr flndet eine Sitzung mit
ö{ientlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremium: Gemeinderat der Gemeinde Waldau
Ort: Waldau, Oberdof 5
Raum: Gemeindeamt
Tagesordnung
öffentlicher Teil
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit
der Einladung
v2. Anderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
!- 3. Genehmlgung der Niederschrlft der Sitzung des Gerneinderates
Waldau vom 28.10.2008
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters
6. Beschluss überdieGebietsänderungsvereinbarung
7. Beschluss überdieVerbandsgemeindevereinbarung
8. lntormatlon zur anstehenden Fusion des Abwasserzweckverban.ies
C)sterfeld
L Schließung der Sitzung
gez. Hoppert
Bürgermeister
ffirrrrrrrrr|fumgindgIitiTltltyg1ll1.::,::a.a,::::::::::.'r
'il,iri,rriiiii .:.i i.,., ,,i '
Öff entliche Bekanntmachung
Am l\,4ontag, dem 15.12.2008, 19:00 Uhr findet eine Sitzung mit
ötfentlichen Tagesordnungspunkten statt.
Gremilrm: Gemeinderat der Gemeinde Wethau
od;
Faum:
Wethau, Hidengraben 1
Versammlungsraum ehem. Grundschule
Tagesordnung
öffentticher Teil
1. FeststeilungderBeschlussfähigkeitundOrdnungsmäßigkeit
der Einladung
2. AnderungsanträgezurTagesordnungundFeststellungder
Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom
4.
5.
6.
7.
B.
29.10.2008
Bericht des Bürgermeisters
Anfragen zum Bericht des Bürgerrneisters
Beschluss über die Gebletsänderungsvereinbarung
Beschluss über die Verbandsgemeindevereinbarung
Überlragung der AuJgaben des Gemeindewahlleiters auf
die Leiterin des gemeinsamen Verwaltungsamtes und die
Aufgaben des Gemeindewahlauschusses auf die VGem
Wethautal
Festlegung über den Wahltag und die Wahlzeit für die Neuwahl
des ehrenamtlichen Bürgermeisters
Beschluss über die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle
Sonstiqes
SchließL,ng d^r Sil/ung
gez. Voß
Bürgermeister
Dle Sprechzeiten des Bürgermeisters der Gemeinde Wethau
finden ab soJod bis zum Jahresende 2008 immer freitags in
der Zeit von 17.00 Uhr bis 1 8.00 Uhr im Gemeindeb,üro in
Wethau statt.
qez. Voß
Bürgermeister
,,,,,Sons_ l8Chörder$n Stetti0t1.:::7:l,
Abwasserzweckverband
Bad Kösen
Bekanntmachung des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen
Einladung
Die nächste Verbandsversammiung des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen findei am
Dienstaq, dem .16" Dezember 2008, um 18;00 Uhr
im Verwaltungsgebäude des Abwasserzweckverbandes Bad
Kösen, Kläranlage, Büro des Verbandsgeschäftsführers
statt.
Tagesordnung:
1. Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit und
Ordnungsmäßigkeit der Einladung
2. AnderungsanträgezurTagesordnungundFeststellungder
Tagesordnung
3. Bürgerfragestunde
4. Bestätigung des Protokolls vom 30.09.2008
5. Widschaftsplan des Abwasserzweckverbandes Bad Kösen
für das Widschaftsjahr 2009
=> Beschluss 217 4/2008
6. Aulhebung der ZweckvereiroarJng iber die Übenra
gung/Übernahme der Verwaltungsvollstreckung
=> Beschluss 218 -412008

l'
VGem. Wethautal Seite 4 Nr.24/2008
7. 1 . Anderung der Zweckvereinbarung zur übernahme und
Behandlung von Abwasser von angrenzenden Gemeinden
des Zweckverbandes Bad Kösen in die ölfenflichen
Abwasseranlagen des Zweckverbandes Jenawasser
- > Beschluss 219-412008
8. Wahl eines Wirtschaftsprüfers bzw. einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
für die Prüfung des Jahresabschlusses
zum 31. Dezember 2008
=> Beschluss 220-412008
9. Umschuldung
=> Beschluss 221 -412008
10. Verschiedenes
gez. Hohenstern
Vo rsitzen der d e r Ve band sv e rsam m I u ng
Mitteilung zu den Offnungszeiten der
Verwaltung des Abwasserzweckverbandes
Bad Kösen zum Jahreswechsel
Die Verwaltung des Abwasserzweckverbandes Bad Kösen ist
vom 23. Dezember 2008 bis zum 6. Januar 2009 nicht besetzt.
gez. Massier
Ve rb an d sgesc h äft sf ü h re r