Gemeinderatssitzung vom 04.05.2009 - Wembach

öffentlich
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Tagesordnung:
1. Fragen der Bürger
2. Fragen und Anregungen des Gemeinderates
3. Bekanntgabe der Niederschrift vom 30. März 2009 (Vorlage) sowie Bekanntgabe der Beschlüsse
der nichtöffentlichen Sitzung vom gleichen Tag
4. Ergebnisberatung der Ortsbegehung vom 28. April 2009 und entsprechende
Beschlussfassungen
5. Sachstandsbericht zur Neukonzeption der Wasserversorgung Wembach (Druckerhöhung)
6. Gas-Konzessionsverträge: Vorlage bzw. Beratung der eingegangenen Vertragsentwürfe
7. Vorinfo zur Waldbesitzerversammlung (Maienbühl in Wembach) am 11. Mai 2009
8. Verschiedenes / Mitteilungen der Verwaltung
9. Anträge des Gemeinderates
BM Goldmann begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung und eröffnet diese.
TOP 1: Fragen der Bürger (ÖS v. 04.05.09)
Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 2: Fragen und Anregungen seitens des Gemeinderats (ÖS v. 04.05.09)
Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.
TOP 3: Bekanntgabe der Niederschrift vom 30. März 2009 (Vorlage) sowie der nichtöffentlichen
Beschlüsse vom gleichen Tag (ÖS v. 04.05.09)
Der GR hat keine Einwendungen gegen das nichtöffentliche Protokoll. Die Niederschrift der
öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30. März 2009 haben die Gemeinderäte mit der Einladung
zur heutigen Sitzung erhalten. GR-in Strohmeier teilt mit, dass sie den Antrag gestellt
habe, dass die Hecke bei der Hella geschnitten werden müsse und nicht beim Sportplatz, da
sei nämlich keine. Die Niederschriften werden von GR-in Roswitha Strohmeier und GR
Christian Rüscher unterzeichnet.
TOP 4: Ergebnisberatung der Ortsbegehung vom 28. April 2009 und entsprechende
Beschlussfassungen (ÖS v. 04.05.09)
GR Christian Rüscher zeigt mit Hilfe des Beamers Bilder von den Rissen und Straßenschäden,
die bei der Ortsbegehung gemacht wurden und erklärt diese kurz. Zudem zeigt er Bilder,
die er im Winter gemacht habe. Um die Gewährleistung und das weitere Vorgehen zu
klären, hat der Vorsitzende zur heutigen Sitzung Herrn Ing. Konrad Diewald eingeladen und
übergibt das Wort an diesen. Im Folgenden erklärt Herr Diewald, wie es mit der Gewährleistung
für die einzelnen Straßen aussehe und was nun geplant sei. Die L131 habe eine Gewährleistungsfrist
bis 2010, sei aber nicht im Gemeindeeigentum, weshalb die Gemeinde
nichts tun könne. Bei der Böllenbachstraße sei die Gewährleistung zwischenzeitlich abgelaufen.
Bei der Straße nach Schindeln sei die Gewährleistung schon länger abgelaufen, aber
dies sei auf Gemarkung der Gemeinde Fröhnd und somit Sache der Gemeinde Fröhnd. Der
Vorsitzende fragt nach, wie es bei den Straßen, welche die Gemeinde Wembach betreffen
mit einer Nachschau aussehe, ob diese beantragt werden könne. Herr Diewald entgegnet
ihm, dass dieser Termin normalerweise vom zuständigen Bauleiterbüro festgesetzt werde,
aber bei Schäden könne diese auch schon früher stattfinden. Auf Nachfrage vom Vorsitzenden
sagt Herr Diewald dem Vorsitzenden zu, dass das Ingenieurbüro Diewald das Nötige für
solch eine Nachschau veranlassen werde. Die Schachtdeckel seien Sache des Gemeindeverwaltungsverbandes
Schönau. Herr Diewald wird das, was die Gemeinde Wembach momentan
tun kann, abklären und zwar alles schriftlich. Der Gemeinderat ist damit einverstanden
und drängt auf rasches Handeln.