18.12.2012 - in Wilhelmsfeld!
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Auto zur Anzeige. Diese gefährdeten oft nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern beh<strong>in</strong>derten<br />
Rettungsfahrzeuge und im W<strong>in</strong>ter auch den Streudienst.<br />
Die Verwaltung habe für e<strong>in</strong> Verkehrskonzept auch Haushaltsmittel e<strong>in</strong>gestellt.<br />
GR Gärtner sagte, besonders im Bereich des ruhenden Verkehrs müsse etwas getan werden.<br />
Er regte an, dass der GVV Schönau prüfen solle, <strong>in</strong> wie weit es möglich sei, dass dieser<br />
für die Überwachung des ruhenden Verkehrs der Verbandsgeme<strong>in</strong>den jemanden e<strong>in</strong>stellen<br />
könnte.<br />
Der Vorsitzende er<strong>in</strong>nerte daran, dass dieses Thema bereits e<strong>in</strong>mal diskutiert worden sei.<br />
Allerd<strong>in</strong>gs wollten nicht alle Kollegen Strafzettle verteilen lassen. Außerdem verursache dies<br />
zusätzliche Personalkosten, die sich zum<strong>in</strong>dest teilweise ref<strong>in</strong>anzieren müssten.<br />
GR Rexforth-Höhn merkte an, sie könne dem Antrag zustimme, präferieren allerd<strong>in</strong>gs weiterh<strong>in</strong><br />
e<strong>in</strong> Gesamtkonzept. Der Straßenzustand solle vom Büro Schulz aufgenommen werden,<br />
dies sei schon beschlossen. Als nächstes müsse man den Verkehrsfluss prüfen. Dies<br />
sei zwar schon e<strong>in</strong>mal im Jahre 1996 im Zuge des Verkehrskonzeptes der Uni Mannheim<br />
geschehen. Allerd<strong>in</strong>gs sei dies e<strong>in</strong>e eher akademische Arbeit gewesen. Um Zuschüsse vom<br />
Land abrufen zu können, sei es zw<strong>in</strong>gend erforderlich den Auftrag zur Erstellung e<strong>in</strong>es Gesamtkonzeptes<br />
an e<strong>in</strong> dafür autorisiertes Büro zu vergeben. Seit 1996 sei im gesamten <strong>in</strong>nerörtlichen<br />
Bereich der Verkehr nie amtlich gezählt worden. Klar sei jedoch das der Verkehr<br />
stark zugenommen habe.<br />
Nachdem ke<strong>in</strong>e Wortmeldungen mehr vorhanden waren, stellte der Vorsitzende den Beschlussvorschlag<br />
zur Abstimmung:<br />
- Die Verwaltung soll das Landratsamt anschreiben wie im Antrag der Freien Wähler,<br />
der dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt ist, vorgeschlagen ist.<br />
- Die weitere Aufgabenstellung wird <strong>in</strong> den Ausschuss für Technik und Umwelt verwiesen.<br />
TOP 7<br />
Antrag gem. § 34 GemO der Freien Wähler<br />
hier: Städtepartnerschaft <strong>Wilhelmsfeld</strong> – Calamba<br />
Abstimmung: e<strong>in</strong>stimmig.<br />
GR Höhr übernahm die Ausführungen für se<strong>in</strong>e Fraktion. Nachdem die Geme<strong>in</strong>de <strong>Wilhelmsfeld</strong><br />
mit der Stadt Calamba im Oktober 2011 e<strong>in</strong>e Partnerschaftsurkunde unterzeichnet<br />
habe, sollte diese Städtepartnerschaft nun mit Leben gefüllt werden und die Ausgestaltung<br />
nicht nur auf den Schultern der Geme<strong>in</strong>deverwaltung liegen. Der erste Schritt sei mit der<br />
E<strong>in</strong>richtung e<strong>in</strong>er eigenen Rubrik im Amtsblatt bereits gemacht.<br />
E<strong>in</strong>e Grundidee sei im Sport,- Kultur- und Fremdenverkehrsausschuss auch bereits vorgestellt<br />
worden.<br />
Er nannte nur e<strong>in</strong>ige Eckpunkte: die Verbesserung des Ersche<strong>in</strong>ungsbildes des Rizal-<br />
Parkes, die Ausschilderung von Kirche, Pfarrhaus und Park sowie die E<strong>in</strong>richtung e<strong>in</strong>es Rizal-Weges<br />
von der Kirche zum Rizal-Park. Ferne gehe es darum, Kontakt zu Calamba zu<br />
halten.<br />
Weiter bezeichnete er es als sehr erfreulich, dass es zu e<strong>in</strong>em Neuanfang der Beziehungen<br />
mit den Knights of Rizal gekommen sei.<br />
Bürgermeister Zellner sagte, e<strong>in</strong>ige der von den Freien Wähler angeregten Punkte seien<br />
bereits umgesetzt. Die Verwaltung sei im Übrigen für Unterstützung dankbar. Die weite Entfernung<br />
nach Calamba sei e<strong>in</strong> H<strong>in</strong>dernis <strong>in</strong> Bezug auf die Ausgestaltung e<strong>in</strong>es engen Kon-<br />
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