2012, KW17 - Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land
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<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong> - 13 - Ausgabe 17/<strong>2012</strong><br />
Nichtöffentlicher Teil<br />
4. Kläranlage Hornbach<br />
Analyse der Tectraa<br />
5. Kläranlage Contwig<br />
Reduzierung der Genehmigungsgröße<br />
6. Klärschlammzertifizierung RAL-Gütezeichen<br />
7. Vertragsangelegenheit<br />
<strong>Zweibrücken</strong>, 23. April <strong>2012</strong><br />
Pirmann, Bürgermeister<br />
Passwesen<br />
Europäische Vorgabe: Kindereinträge im Reisepass<br />
werden im Sommer ungültig<br />
Aufgrund europäischer Vorgabe wird allen Eltern, die noch über einen<br />
Reisepass mit Kindereinträgen verfügen, empfohlen, bei geplanten<br />
Auslandsreisen im Sommer rechtzeitig vor dem 26. Juni <strong>2012</strong> neue<br />
Reisedokumente für ihre Kinder zu beantragen. Ab dem 26. Juni <strong>2012</strong><br />
sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen<br />
das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem<br />
Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reise ins Ausland über ein eigenes<br />
Reisedokument verfügen. Dies gilt auch für Reisen innerhalb der Europäischen<br />
Union bzw. für den so genannten „Schengen-Raum“. Auch<br />
wenn in diesem Gebiet die Grenzkontrollen ausgesetzt sind, entbindet<br />
dies die Reisenden nicht von der Pflicht, ein gültiges Dokument mitzuführen.<br />
Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Reisedokument<br />
dagegen uneingeschränkt gültig. Die Änderung ergibt sich aus einer<br />
Anpassung der EU-Verordnung über Normen für Sicherheitsmerkmale<br />
und biometrische Daten in von den Mitgliedsstaaten ausgestellten<br />
Pässe und Reisedokumente (EU-Passverordnung). Hintergrund ist die<br />
Anpassung an internationale Entwicklungen, für Reisende jeden Alters<br />
eigene Dokumente vorzusehen. Das soll Missbrauch vorbeugen und<br />
Kinder schützen. Das Prinzip ,,eine Person-ein Pass“ wird aus Sicherheitsgründen<br />
auch von der internationalen Zivilluftfahrtorganisation<br />
(ICAO) empfohlen und ist gemäß EU-Passverordnung bis zum 26. Juni<br />
<strong>2012</strong> EU-weit umzusetzen. Die Eintragung eines Kindes in den elterlichen<br />
Reisepass ist aus den vorgenannten Sicherheitsgründen bereits<br />
sei dem 1. November 2007 nicht mehr zulässig. Aufgrund der zehnjährigen<br />
Gültigkeitsdauer von Reisepässen können sich Dokumente<br />
mit (ab dem 26. Juni <strong>2012</strong> ungültigem) Kindereintrag aber noch bis<br />
Ende Oktober 2017 im Umlauf befinden. Weiter Informationen und die<br />
jeweils zuständige Passbehörde sind im Internet über den Bürger- und<br />
Unternehmensservice Rheinland-Pfalz (www.bus.rlp.de) unter dem<br />
Stichwort ,,Pass“ zu finden. Weitere Auskünfte erteilt ihre Pass- und<br />
Personalausweisbehörde.<br />
<strong>Zweibrücken</strong>, den 10.04.<strong>2012</strong><br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />
Pass- und Personalausweisbehörde<br />
Carl-Orff Grundschule Wiesbach<br />
Einladung zum Tag der offenen Tür<br />
am 12. Mai <strong>2012</strong><br />
von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr<br />
Wir laden Sie ein, uns bei unserer alltäglichen Arbeit<br />
zuzuschauen: Freiarbeit, Projektarbeit und Projektpräsentationen,<br />
Werkstattarbeit, Arbeitsgemeinschaften.<br />
Außerdem besteht im Elterncafé Gelegenheit zum<br />
Austausch.<br />
Programm:<br />
8.00 Uhr bis<br />
13.00 Uhr: offener Unterricht<br />
dazwischen Projektpräsentationen<br />
(um 10.30 und um 11.15 Uhr)<br />
13.00 Uhr Darbietung:<br />
„Der Kaiser von China hält Hof“<br />
Für das leibliche Wohl wird bestens gesorgt.<br />
Wir freuen uns auf Ihren Besuch!<br />
Die Schulgemeinschaft der Carl-Orff-Grundschule<br />
Am Tag der offenen Tür fahren keine Busse. Wir bitten<br />
Sie daher, Ihre Kinder selbst oder mit Hilfe von Fahrgemeinschaften<br />
in die Schule zu bringen.<br />
Bekanntmachung von Fundsachen<br />
Fundgegenstand: Kinderschuh<br />
Fundort: Bechhofen, Ebertstraße<br />
Fundtag: 09.04.<strong>2012</strong><br />
Fundgegenstand: Schlüsselanhänger<br />
Fundort: Contwig<br />
Fundtag: 13.04.<strong>2012</strong><br />
Die Fundgegenstände können gegen Glaubhaftmachung der Eigentumsansprüche<br />
bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong>, Zimmer<br />
115, abgeholt werden.<br />
<strong>Zweibrücken</strong>, 20.04.<strong>2012</strong><br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />
- Fundbüro -<br />
Bekanntmachung einer Fundsache<br />
Fundtier: Hund, schwarzer Mix, weiblich<br />
Fundort: Dellfeld<br />
Fundtag: 21.02.<strong>2012</strong><br />
Eigentumsansprüche können bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong>, Tel.Nr. 06332/8062-203, geltend gemacht werden.<br />
<strong>Zweibrücken</strong>, 20.04.<strong>2012</strong><br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />
<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />
- Fundbüro -<br />
Bekanntmachung<br />
Az.: II / 199-25<br />
Die <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong> wurde von der<br />
Kreisverwaltung Südwestpfalz davon unterrichtet, dass die zuständigen<br />
Stellen der Bundeswehr folgende Manöver bzw. Übungen außerhalb<br />
militärisch spezifischem Gelände angekündigt haben.<br />
Ort / Raum: Großbundenbach<br />
Zeitpunkt / Zeitraum: 23.04.-27.04.<strong>2012</strong><br />
Truppenstärke: 40 Soldaten<br />
Fahrzeuge: 7 Radfahrzeuge<br />
Übungsart: Durchschlagen und Überleben<br />
Übende Einheit: FschJgBtl. 263, 4. Kp<br />
<strong>Zweibrücken</strong>, den 23. April <strong>2012</strong><br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />
Ordnungsamt<br />
Bekanntmachung Arbeitsgericht<br />
Das Arbeitsgericht Kaiserslautern - Auswärtige Kammern Pirmasens<br />
- hält jeweils am 2., 4. und 5. Donnerstag im Monat im Sitzungssaal<br />
2 bzw. 4 des Pfälzischen Oberlandesgerichts <strong>Zweibrücken</strong>, Schlossplatz<br />
7, 66482 <strong>Zweibrücken</strong>, einen Gerichtstag ab.<br />
Die Neuregelung gilt ab 1. Januar <strong>2012</strong><br />
Kaiserslautern, den 17.10.2011<br />
Direktor des Arbeitsgerichts, Caesar<br />
Sicherheitsberater für Senioren: SFS<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong>:<br />
Adolf Seis - LAB<br />
Sachsenstr. 25, 66482 <strong>Zweibrücken</strong> Telefon: 06332/40291<br />
Liebe Althornbacher/innen<br />
Aus gegebenem Anlass, möchte ich Sie darauf hinweisen, von Ihrer<br />
wöchentlichen Straßenkehrpflicht Gebrauch zu machen. Eine von<br />
Unkraut und Dreck gereinigte Straßenrinne, dient nicht nur einem<br />
angenehmeren Anblick vor lhrem Haus, es wirkt auch der Zusandung<br />
der Kanalschächte entgegen und hilft dadurch auch die Kosten für die<br />
Kanalschachtreinigung zu reduzieren. Bitte nehmen Sie sich diesen<br />
Hinweis zu Herzen.<br />
Ute Klein, Ortsbürgermeisterin