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2012, KW17 - Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land

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<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong> - 13 - Ausgabe 17/<strong>2012</strong><br />

Nichtöffentlicher Teil<br />

4. Kläranlage Hornbach<br />

Analyse der Tectraa<br />

5. Kläranlage Contwig<br />

Reduzierung der Genehmigungsgröße<br />

6. Klärschlammzertifizierung RAL-Gütezeichen<br />

7. Vertragsangelegenheit<br />

<strong>Zweibrücken</strong>, 23. April <strong>2012</strong><br />

Pirmann, Bürgermeister<br />

Passwesen<br />

Europäische Vorgabe: Kindereinträge im Reisepass<br />

werden im Sommer ungültig<br />

Aufgrund europäischer Vorgabe wird allen Eltern, die noch über einen<br />

Reisepass mit Kindereinträgen verfügen, empfohlen, bei geplanten<br />

Auslandsreisen im Sommer rechtzeitig vor dem 26. Juni <strong>2012</strong> neue<br />

Reisedokumente für ihre Kinder zu beantragen. Ab dem 26. Juni <strong>2012</strong><br />

sind Kindereinträge im Reisepass der Eltern ungültig und berechtigen<br />

das Kind nicht mehr zum Grenzübertritt. Somit müssen ab diesem<br />

Tag alle Kinder (ab Geburt) bei Reise ins Ausland über ein eigenes<br />

Reisedokument verfügen. Dies gilt auch für Reisen innerhalb der Europäischen<br />

Union bzw. für den so genannten „Schengen-Raum“. Auch<br />

wenn in diesem Gebiet die Grenzkontrollen ausgesetzt sind, entbindet<br />

dies die Reisenden nicht von der Pflicht, ein gültiges Dokument mitzuführen.<br />

Für die Eltern als Passinhaber bleibt das Reisedokument<br />

dagegen uneingeschränkt gültig. Die Änderung ergibt sich aus einer<br />

Anpassung der EU-Verordnung über Normen für Sicherheitsmerkmale<br />

und biometrische Daten in von den Mitgliedsstaaten ausgestellten<br />

Pässe und Reisedokumente (EU-Passverordnung). Hintergrund ist die<br />

Anpassung an internationale Entwicklungen, für Reisende jeden Alters<br />

eigene Dokumente vorzusehen. Das soll Missbrauch vorbeugen und<br />

Kinder schützen. Das Prinzip ,,eine Person-ein Pass“ wird aus Sicherheitsgründen<br />

auch von der internationalen Zivilluftfahrtorganisation<br />

(ICAO) empfohlen und ist gemäß EU-Passverordnung bis zum 26. Juni<br />

<strong>2012</strong> EU-weit umzusetzen. Die Eintragung eines Kindes in den elterlichen<br />

Reisepass ist aus den vorgenannten Sicherheitsgründen bereits<br />

sei dem 1. November 2007 nicht mehr zulässig. Aufgrund der zehnjährigen<br />

Gültigkeitsdauer von Reisepässen können sich Dokumente<br />

mit (ab dem 26. Juni <strong>2012</strong> ungültigem) Kindereintrag aber noch bis<br />

Ende Oktober 2017 im Umlauf befinden. Weiter Informationen und die<br />

jeweils zuständige Passbehörde sind im Internet über den Bürger- und<br />

Unternehmensservice Rheinland-Pfalz (www.bus.rlp.de) unter dem<br />

Stichwort ,,Pass“ zu finden. Weitere Auskünfte erteilt ihre Pass- und<br />

Personalausweisbehörde.<br />

<strong>Zweibrücken</strong>, den 10.04.<strong>2012</strong><br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />

Pass- und Personalausweisbehörde<br />

Carl-Orff Grundschule Wiesbach<br />

Einladung zum Tag der offenen Tür<br />

am 12. Mai <strong>2012</strong><br />

von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr<br />

Wir laden Sie ein, uns bei unserer alltäglichen Arbeit<br />

zuzuschauen: Freiarbeit, Projektarbeit und Projektpräsentationen,<br />

Werkstattarbeit, Arbeitsgemeinschaften.<br />

Außerdem besteht im Elterncafé Gelegenheit zum<br />

Austausch.<br />

Programm:<br />

8.00 Uhr bis<br />

13.00 Uhr: offener Unterricht<br />

dazwischen Projektpräsentationen<br />

(um 10.30 und um 11.15 Uhr)<br />

13.00 Uhr Darbietung:<br />

„Der Kaiser von China hält Hof“<br />

Für das leibliche Wohl wird bestens gesorgt.<br />

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!<br />

Die Schulgemeinschaft der Carl-Orff-Grundschule<br />

Am Tag der offenen Tür fahren keine Busse. Wir bitten<br />

Sie daher, Ihre Kinder selbst oder mit Hilfe von Fahrgemeinschaften<br />

in die Schule zu bringen.<br />

Bekanntmachung von Fundsachen<br />

Fundgegenstand: Kinderschuh<br />

Fundort: Bechhofen, Ebertstraße<br />

Fundtag: 09.04.<strong>2012</strong><br />

Fundgegenstand: Schlüsselanhänger<br />

Fundort: Contwig<br />

Fundtag: 13.04.<strong>2012</strong><br />

Die Fundgegenstände können gegen Glaubhaftmachung der Eigentumsansprüche<br />

bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong>, Zimmer<br />

115, abgeholt werden.<br />

<strong>Zweibrücken</strong>, 20.04.<strong>2012</strong><br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />

- Fundbüro -<br />

Bekanntmachung einer Fundsache<br />

Fundtier: Hund, schwarzer Mix, weiblich<br />

Fundort: Dellfeld<br />

Fundtag: 21.02.<strong>2012</strong><br />

Eigentumsansprüche können bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong>, Tel.Nr. 06332/8062-203, geltend gemacht werden.<br />

<strong>Zweibrücken</strong>, 20.04.<strong>2012</strong><br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<br />

<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />

- Fundbüro -<br />

Bekanntmachung<br />

Az.: II / 199-25<br />

Die <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong> wurde von der<br />

Kreisverwaltung Südwestpfalz davon unterrichtet, dass die zuständigen<br />

Stellen der Bundeswehr folgende Manöver bzw. Übungen außerhalb<br />

militärisch spezifischem Gelände angekündigt haben.<br />

Ort / Raum: Großbundenbach<br />

Zeitpunkt / Zeitraum: 23.04.-27.04.<strong>2012</strong><br />

Truppenstärke: 40 Soldaten<br />

Fahrzeuge: 7 Radfahrzeuge<br />

Übungsart: Durchschlagen und Überleben<br />

Übende Einheit: FschJgBtl. 263, 4. Kp<br />

<strong>Zweibrücken</strong>, den 23. April <strong>2012</strong><br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung<strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong><br />

Ordnungsamt<br />

Bekanntmachung Arbeitsgericht<br />

Das Arbeitsgericht Kaiserslautern - Auswärtige Kammern Pirmasens<br />

- hält jeweils am 2., 4. und 5. Donnerstag im Monat im Sitzungssaal<br />

2 bzw. 4 des Pfälzischen Oberlandesgerichts <strong>Zweibrücken</strong>, Schlossplatz<br />

7, 66482 <strong>Zweibrücken</strong>, einen Gerichtstag ab.<br />

Die Neuregelung gilt ab 1. Januar <strong>2012</strong><br />

Kaiserslautern, den 17.10.2011<br />

Direktor des Arbeitsgerichts, Caesar<br />

Sicherheitsberater für Senioren: SFS<br />

<strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Zweibrücken</strong>-<strong>Land</strong>:<br />

Adolf Seis - LAB<br />

Sachsenstr. 25, 66482 <strong>Zweibrücken</strong> Telefon: 06332/40291<br />

Liebe Althornbacher/innen<br />

Aus gegebenem Anlass, möchte ich Sie darauf hinweisen, von Ihrer<br />

wöchentlichen Straßenkehrpflicht Gebrauch zu machen. Eine von<br />

Unkraut und Dreck gereinigte Straßenrinne, dient nicht nur einem<br />

angenehmeren Anblick vor lhrem Haus, es wirkt auch der Zusandung<br />

der Kanalschächte entgegen und hilft dadurch auch die Kosten für die<br />

Kanalschachtreinigung zu reduzieren. Bitte nehmen Sie sich diesen<br />

Hinweis zu Herzen.<br />

Ute Klein, Ortsbürgermeisterin

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