Haushalt 2005 nach langen und sehr ... - Bad Lobenstein

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Bad Lobenstein – 4 – Nr. 11/2005 Wie alle Jahre, erhielten die Kinder unserer Kindergärten zu ihrem Ehrentag, dem 1. Juni, eine kleine Aufmerksamkeit, wie z. B. in diesem Jahr Seifenblasenröhrchen. Diese keinesfalls neuen Spielgeräte begeistern die Kinder immer wieder und erfordern keinen besonderen Aufwand. Für die kleinen und größeren Kinder veranstaltete das Jugendhaus gemeinsam mit der Kurgesellschaft ein Kinderfest an der „Ardesia-Therme“. Beratung zur Stadtsanierung Am 1. Juni hatte das Thüringer Landesverwaltungsamt alle Bürgermeister von den im Städtebau-Förderprogramm integrierten Städten und Gemeinden zu einer Beratung nach Weimar eingeladen. Da den Kommunen im zunehmenden Maße die Eigenmittel für dieses besondere Förderprogramm ausgehen, wurde an alle appelliert, möglichst exakt die noch möglichen Eigenleistungen zu benennen, so dass Finanzmittelverschiebungen zwischen den beteiligten Städten und Gemeinden je nach Haushaltslage möglich sind und ein stets effizienter Einsatz dieser Fördergelder gewährleistet bleibt. Bad Lobenstein gehört auch zu den Kommunen, die ihre bisherigen Fördervolumen in Anpassung an die eigenen sinkenden Komplementärmittel reduzieren müssen. Beratung Ortsumgehung Lobenstein und „Schieferexpress“ Bahn AG Am 2. Juni fand in Gera eine Beratung zur Weiterführung der Ortsumgehungsstraße zwischen Lobenstein und Ebersdorf statt. Schwerpunkt dieser Beratung war die Bestätigung der technischen Planung des Straßenabschnitts zwischen der B 90/Abschnitt Goldbachbrücke und der neuen Schönbrunner Kreuzung. Die Stadt Saalburg-Ebersdorf wird im Zusammenhang mit der Baumaßnahme den bislang wassergebundenen Teil des Saalburger Weges ab der Gemarkungsgrenze bis zum „Grünen Esel“ mit Bitumenbelag ausbauen, wobei das erforderliche Brückenbauwerk über die neue Straße vom Straßenbauamt ausgeführt wird. Der landwirtschaftliche Verbindungsweg/Kurzschluss zwischen dem Saalburger Weg und dem Knotenpunkt Goldbachbrücke soll über das Förderprogramm „Ländlicher Wegebau“ realisiert werden. Am gleichen Tag waren die Bürgermeister und Mitarbeiter der Fremdenverkehrsämter unserer Region, einschließlich Leutenberg, in das Fremdenverkehrsamt unserer Stadt eingeladen. Hierbei wurde die Anlaufphase des „Schiefergebirgsexpress“ ausgewertet und noch weitere Aktivitäten von touristischgewerblichen Anbietern besprochen. Weiterer Schwerpunkt war die Erarbeitung einer gemeinsamen Resolution an den Vorstand der Deutschen Bahn AG zum Zustand und Aussehen unserer Bahnhöfe, der leer stehenden Immobilien, des Personen- und Güterverkehrs und der überwiegend sehr schwerfällig funktionierenden Zusammenarbeit zwischen Kommunen und den vielen Bereichen der Deutschen Bahn AG. Ziel dieser neuerlichen Aktion ist es, die sich mit Unterstützung der Nahverkehrsservicegesellschaft und anderer Partner mit dem „Schieferexpress“ sich langsam belebende Tourismusentwicklung weiterzuführen und die Attraktivität der Zugverbindungen, insbesondere der Bahnhöfe und Haltestellen, zu erhöhen. Geburtstage Im Namen der Stadt konnte ich Frau Ursula Steinkrauß in Bad Lobenstein zum 80. Geburtstag und dem Ehepaar Erich und Traute Eisenbeiß im Ortsteil Helmsgrün zum Fest der goldenen Hochzeit die herzlichsten Glückwünsche überbringen. Ihr Peter Oppel, Bürgermeister Einladung zur zentralen Einwohnerversammlung in Bad Lobenstein Hiermit werden alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Lobenstein, einschließlich der Ortsteile, zu einer zentralen Einwohnerversammlung am Mittwoch, dem 22. Juni, um 19:00 Uhr, in den Festsaal des „Neuen Schlosses“ eingeladen. Bei dieser Versammlung sollen die Bürgerinnen und Bürger der Gesamtstadt über die laufende Stadtentwicklung, die wichtigsten kommunalen Vorhaben und die Finanzsituation informiert werden. Gleichzeitig sollen die Fragen der Bürgerinnen und Bürger zu gemeindlichen Angelegenheiten beantwortet werden. Peter Oppel, Bürgermeister Beschlüsse der 8. Sitzung des Haupt- /Finanzausschusses am 24.5.2005 Nichtöffentlicher Teil: Beschluss Nr. 24/2005 Der Haupt-/Finanzausschuss der Stadt Bad Lobenstein beschließt, den Verkauf eines Grundstücks in Unterlemnitz an den derzeitigen Nutzer. Beschluss Nr. 31/2005 Der Haupt-/Finanzausschuss der Stadt Bad Lobenstein beschließt, dem Antrag einer in Bad Lobenstein ansässigen Firma auf Stundung des Straßenausbaubeitrages zuzustimmen. Beschluss Nr. 32/2005 Der Haupt-/Finanzausschuss der Stadt Bad Lobenstein beschließt, dem Antrag einer in Bad Lobenstein ansässigen Firma auf Stundung des Straßenausbaubeitrages zuzustimmen. Peter Oppel, Bürgermeister Beschlüsse der 9. Sitzung des Stadtrates der Bad Stadt Lobenstein Der Stadtrat der Stadt Lobenstein hat in seiner 9. Sitzung am 31. Mai 2005 folgende Beschlüsse gefasst: Öffentlicher Teil: Beschluss Nr. 27/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt, in dem am 14.12.2004 - im Vorgriff auf die zu beschließende Haushaltssatzung - beschlossenen Stellenplan, auf Grund der Nichtgenehmigung von vorgesehenen Hartz IV- Maßnahmen das benötigte Personal für die Kassierung im Waldbad für die Badesaison 2005 zu ergänzen. Beschluss Nr. 29/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt die Fertigstellung der Gehwege- und Straßenbeleuchtung, einschließlich straßenbegleitendem Grün in der Hirschberger Straße. Für die Fertigstellung des beitragsfähigem Aufwandes und die Entstehung der Beitragspflicht ist die letzte Rechnung des Straßenbauamtes Ostthüringen Gera vom 15.3.2005 (Eingang in der Stadtverwaltung 17.3.2005) für die anteiligen Vermessungsarbeiten einschließlich Aufgliederung der Einzelkosten des Vermessungsbüros Streitberger, Gera, vom 22.4.2005 (Eingang 25.4.2005) maßgebend. Beschluss Nr. 30/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt die Fertigstellung der Fahrbahn- und Straßenentwässerung im Langen Weg für den Straßenabschnitt von Einmündung Tännig bis Einmündung Hirschberger Straße. Für die Feststellung des beitragsfähigen Aufwandes und die Entstehung der Beitragspflicht ist die letzte Rechnung des Straßenbauamtes Ostthüringen Gera, vom 15.3.2005 (Eingang Stadtverwaltung: 17.3.2005) für die anteiligen Vermessungsarbeiten, einschließlich der Aufgliederung der Einzelkosten des Vermessungsbüros Streitberger, Gera, vom 22.4.2005 (Eingang: 25.4.2005) maßgebend. Beschluss Nr. 33/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt auf Grund des § 57 der Thüringer Kommunalordnung in der jeweils
Bad Lobenstein – 5 – Nr. 11/2005 geltenden Fassung die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005, einschließlich aller Anlagen. Beschluss Nr. 34/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt gemäß § 24 der Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 62 der Thüringer Kommunalordnung in der jeweils geltenden Fassung den Finanzplan für den Planungszeitraum 2004 – 2008 zum Haushaltsplan 2005 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm. Beschluss Nr. 36/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt auf der Grundlage des Wirtschaftsplanes 2005, der KGL- Kurgesellschaft Lobenstein mbH einen Betriebskostenzuschuss zu Gunsten der KGL-Kurgesellschaft Lobenstein mbH für das Jahr 2005 in Höhe von 602.750,00 Euro zwecks Liquiditätssicherung der Eigengesellschaft im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung auszureichen. Eine Zahlung darf nur geleistet werden, wenn die dem Zuschussantrag zu Grunde liegenden Ausgaben nachgewiesen werden, wobei die monatliche Betriebswirtschaftsauswertung beizulegen ist. Alle Leistungen, die nicht im laufenden Geschäftsbetrieb oder Kapitaldienst gehören, sind vom Zuschussgeber vor Beauftragung zu genehmigen. Mit dieser Beschlussfassung wird der Beschluss Nr. 4/2005, gefasst in der 6. Sitzung des Stadtrates am 25. Januar 2005, aufgehoben. Der Beschluss Nr. 19/2005 wird zurückgezogen. Nichtöffentlicher Teil Beschluss Nr. 28/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt, entsprechend des Beschlusses Nr. 27/2004-2, vom 14.12.2004, die städtischen Grundstücke Flurstück-Nr. 160, 163 und 164 (ehemaliges Hilfsschulgelände am Hain) laut dem vorliegenden Verkehrswertgutachten vom 4.5.2005 des Gutachterausschusses des Saale-Orla-Kreises gemäß dem vorliegenden Teilungsentwurf an insgesamt 5 Erwerber zu verkaufen, wobei ein kleinerer Teil bei der Stadt Bad Lobenstein verbleibt. Neben dem Kaufpreis tragen alle Erwerber anteilig die Kosten der beauftragten Katastervermessung, des Abbruchs des ehemaligen Schulgeländes mit Kläranlage und dem Ausgleichsbetrag gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Bad Lobenstein. An den Kosten der Vermessung und des Gebäudeabbruchs beteiligt sich die Stadt Bad Lobenstein anteilig für die bei ihr verbleibende Fläche. Nach dem Vorliegen des amtlichen Vermessungsergebnisses erfolgt eine notarielle Messanerkennung, bei der die entstehenden Mehr- und Minderflächen untereinander ausgeglichen werden. Beschluss Nr. 35/2005: Der Stadtrat der Stadt Bad Lobenstein beschließt, unter Bezugnahme auf den Beschluss 61/2002, das Flurstück Nr. 97/22 in der Gemarkung Unterlemnitz (ehemaliges Gemeindestraßengrundstücksteil mit Nebenflächen) an einen Unterlemnitzer Bürger zu verkaufen. Peter Oppel, Bürgermeister Fortsetzung von Titelseite ! Wenn im Verwaltungshaushalt keine Überschüsse erwirtschaftet werden können, fällt auch eine Haupteinnahmequelle für den Vermögenshaushalt aus, aus der vor allem die kommunalen Investitionen in den Bereichen Straßenbau, Stadtsanierung, Anschaffung von Geräten und beweglichem Vermögen usw. finanziert werden. Der Verlauf des Vermögenshaushaltvolumens ist dramatisch, weil die kommunalen Investitionen nicht nur im besonderen Maße der Stadtentwicklung dienen, sondern auch Handwerk, Gewerbe und Dienstleistungsunternehmen Aufträge bringen soll. Die Gewerbesteuereinnahmen stagnieren insgesamt, wobei Schwankungen bei einzelnen Steuerzahlern und somit auch insgesamt völlig normal, aber damit auch schwer berechenbar sind. Obwohl vergleichbare Westkommunen im Durchschnitt höhere Gewerbesteuereinnahmen haben, ist allen Gewerbesteuerzahlern gleichermaßen für diese gesetzlich verankerten Zahlungen zu danken, weil ein positives Betriebsergebnis als Voraussetzung für die Gewerbesteuerzahlung eine tägliche Herausforderung und Leistungsbereitschaft der Firmenleitung und aller Mitarbeiter bedeutet. Die landesweit strukturellen Probleme und wiederum negativen Zahlen der Steuerschätzung werden dem Bund, den Ländern und damit dem letzten Glied in der Kette, den Kommunen, weitere Finanzprobleme bescheren. Der Zuschuss an die KGL- Kurgesellschaft Lobenstein mbH aus dem städtischen Haushalt wird entgegen den Prognosen des ehemaligen Geschäftsführers im Jahr 2004 mit 602.750,00 Euro um ca. 150.000,00 Euro höher ausfallen, als noch im Haushaltsjahr 2004 angenommen. Zusätzlich belasten noch offene Baukosten der Therme, die durch Firmeninsolvenzen, strittige Fehlleistungen - wie beispielsweise die eingestürzte Gabionenwand - oder durch strittige Kürzungen von Nachträgen, die während der Bauphase entstanden sind, den Stadthaushalt. 2005 belasten weiterhin die Änderung beim kommunalen Finanzausgleich den städtischen Haushalt mit zusätzlich 138.000,00 Euro. Auf Grund der Steuerschätzung vom November 2004 ist von einem Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer in Höhe von ca. 24.000,00 Euro auszugehen. Die Erhöhung der Kreisumlage bedeutet für die Stadt Zusatzkosten im Haushaltsjahr 2005 um weitere 48.300,00 Euro, so dass die Abführungen der Stadt an den Kreishaushalt 2005 die Gesamtrekordsumme von ca. 1.548.830,00 Euro erreicht hat. Das bereits erläuterte Zusammenbrechen des Vermögenshaushaltes hat zu Folge, dass außer den begonnenen oder mit Haushaltsausgaberesten vergangener Jahre versehene Maßnahmen im Finanzplanungszeitraum so gut wie nicht mehr realisierbar sind. Bemühungen vom Innenministerium, Bedarfszuweisung zum Haushaltsausgleich zu erhalten, verliefen ergebnislos, weil finanzielle und rechtliche Voraussetzungen noch nicht erfüllt sind. Zur Haushaltsproblematik 2005 schreibt das Innenministerium: „Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung sind sowohl die Verwaltung mit Bürgermeister als auch der Stadtrat in der Pflicht, die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. Die Interessen und Gestaltungswünsche im Stadtrat, die naturgemäß sehr vielseitig sein können, müssen der kurz- und mittelfristigen Haushaltskonsolidierung untergeordnet werden.“ Termine Müllentsorgung vom 13.6.2005 - 26.6.2005 Ort Hausmüll Gelber Sack Blaue Tonne Bad Lobenstein/Stadt 14.6. 17.6. - Bad Lobenstein Reitplatz, Hain, Siechenberg, Engelsburg, Holzstößerweg (20, 24 – 33), Kraker (7-11) 21.6. 17.6. 24.6. Saaldorf/Mühlberg 13.6. 14.6. - Alt-Saaldorf 21.6. - 24.6. Unterlemnitz 16.6. 15.6. 22.6. Oberlemnitz 16.6. 15.6. 22.6. Helmsgrün 16.6. 16.6. 22.6. Lichtenbrunn 13.6. 13.6. - Kurzfristige Änderungen durch das Entsorgungsunternehmen vorbehalten!
Seite 1 und 2: Haushalt 2005 nach langen und sehr
Seite 3: Bad Lobenstein - 3 - Nr. 11/2005 De
Seite 7 und 8: Bad Lobenstein - 7 - Nr. 11/2005 Sa
Seite 9: Bad Lobenstein - 9 - Nr. 11/2005

Haushalt 2005 nach langen und sehr ... - Bad Lobenstein

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?