Öffentliche Niederschrift - Gemeinde Dietramszell

Öffentliche Niederschrift
1. Sitzung des Gemeinderates
Sitzungstermin: Dienstag, 26.01.2010
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 23:50 Uhr
Ort, Raum: Feuerwehrhaus Humbach
Anwesend
Vorsitzende/Vorsitzender
Gröbmaier Leni
Mitglieder
Ailler Stephan
Ausfelder Ernst ab TOP 3
Bachmeier Thomas
Bauhof Waltraud
Bscheider Jakob
Burger Leonhard
Eichner Martin
Fröstl Traudi
Grimm Ingrid
Hauser Josef
Kanzler Johann
Kranz Thomas
Müller Barbara
Müller Michael
Poschenrieder Christa ab TOP 3
Prömmer Hubert
Rothbauer Josef
Schneider Hans
Gemeinde Dietramszell
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Abwesend
Mitglieder
Häsch Georg entschuldigt
Klein Erika Entschuldigt
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T a g e s o r d n u n g:
1. Bürgerfrageviertelstunde
2. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 15.12.2009
3. Bebauungsplan "Bairawies-West"
Planbilligung
4. Bebauungsplan Dietramszell Nr. 9; "Am Kreuzfeld"
Satzungsbeschluss
5. Waldkindergarten in Dietramszell
Bedarfsanerkennung
6. Einführung neues Schulkonzept zur Mittelschule
Aussprache über Beitritt zum "Schulverbund Nord"
7. Neubau Turnhalle in Dietramszell
Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie
8. Abwasserbeseitigung Baiernrain, Berg, Erlach, Linden, Lochen und Steingau
- Regenwasserkanal in Erlach
Genehmigung eines Nachtrages
9. Instandsetzung der Wallfahrtskirche St. Leonhard
Restaurierung/Ausstattung, Genehmigung eines Nachtrages
10. Tölzer Triathlon
Antrag vom Wassersportverein Bad Tölz e.V. auf Zustimmung zur Durchführung
11. Gewässerentwicklungsplan Isar
Stellungnahme
12. Einsetzung einer Arbeitsgruppe für alternative Energieversorgung in der
Gemeinde Dietramszell
13. Raumordnungsverfahren für die Errichtung eines Bau- und Gartenfachmarktes
mit weiteren Fachmärkten auf dem Lorenz-Areal, Stadt Geretsried
Stellungnahme
14. Informationen aus dem Rathaus
15. Sonstiges
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P r o t o k o l l:
1. Bürgerfrageviertelstunde
- Veröffentlichung im Gemeindeblatt
Herr März regt an die Fragen aus der Bürgerfrageviertelstunde im Gemeindeblatt zu
veröffentlichen. In der GR-Sitzung im Dezember wurde in der Bürgerfrageviertelstunde
z. B. nach den eingegangenen Spenden zum Gehwegbau in Ascholding gefragt.
Herr März erkundigt sich weiter, nach den Abrechnungsmodalitäten zu einem möglichen
Gehwegbau in Ascholding, seiner Information zu folge wurde in der Vergangenheit
bei Gehwegbauten in Dietramszell der Grundabtritt in gleicher Höhe wie der
zu zahlende Beitrag vergütet. Bgm. Gröbmaier entgegnet, dass diese Abrechnungsweise
nicht mit der heutigen Rechtslage vereinbar ist. Ob in der Vergangenheit so
abgerechnet wurde wird seitens der Verwaltung überprüft.
- Standort Waldkindergarten
Herr Franz Hugel jun. erkundigt sich, ob der Standort für den Waldkindergarten
schon feststeht. Die Standortfrage ist noch nicht abschließend geklärt. Laut Umfrage
wird von den meisten interessierten Eltern ein Standort in oder um Dietramszell favorisiert.
- Wertstoffinsel in Linden
GR Rothbauer berichtet, dass sich bei dem vor der Wertstoffinsel Linden in 2009
verlegten Pflaster Setzungen ergeben haben, so dass der Schneepflug bei Räumarbeiten
behindert wird. Es wird mit der zuständigen Baufirma verhandelt wegen Gewährleistungsansprüchen.
- Homepage der Gemeinde
Im kürzlich erschienenen Zeitungsartikel bezüglich der neuen Homepage der Gemeinde
Dietramszell wurde angekündigt, dass die GR-Einladungen veröffentlicht
werden. Frau Regul konnte die Ladung für die heutige Sitzung nicht finden. Die Einladung
zur GR-Sitzung im Januar wurde noch nicht veröffentlicht. Ab Februar werden
die Einladungen auf der Homepage veröffentlicht.
2. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 15.12.2009
Das GR-Protokoll vom 15.12.2009 wird genehmigt.
Abstimmung:
17:0
3. Bebauungsplan "Bairawies-West"
Planbilligung
Es wurden 3 Varianten für die Parzellen 7 und 8 vorgestellt. In der Variante A ist die
Firstrichtung der Hauptgebäude West/Ost ausgerichtet und die Garagen sind jeweils
an der westlichen Grundstücksgrenze situiert. In der Variante B ist die Firstrichtung
Nord/Süd ausgerichtet, die Garagen sind wie in Variante A geplant. In der Variante C
ist die Firstrichtung für beide Parzellen wie in Variante A, die Garage in der Parzelle
7 ist an die östliche Grundstücksgrenze verschoben.
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Beschluss:
a: Es wurde über die drei vorgestellten Varianten abgestimmt.
Der Gemeinderat beschließt am 26.01.2010 die erneute Planbilligung für den Bebauungsplan
„Bairawies-West“ – Variante C in der Fassung vom 12.01.2010.
b: In die Planung sind geeignete Flächen für:
- eine zentrale Energieversorgung
- Gemeinschaftsfläche
aufzunehmen; ggf. Ist der Geltungsbereich zu erweitern.
Abstimmung:
Zu a:
Variante A: 2:17
Variante B: 5:14
Variante C: 15:4
Zu b:
Gemeinschafts- und Versorgungsfläche aufnehmen: 19:0
4. Bebauungsplan Dietramszell Nr. 9; "Am Kreuzfeld"
Satzungsbeschluss
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt den Plan zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Dietramszell
9 „Am Kreuzfeld“ i.d.F. vom 24.07.2009, gefertigt vom Planungsbüro Beham,
Bairawies gemäß § 10 BauGB als Satzung und die dazugehörige Begründung
i.d.F. vom 24.07.2009.
Abstimmung:
19:0
5. Waldkindergarten in Dietramszell
Bedarfsanerkennung
Im Gemeindeblatt für Dezember 2009 wurde auf die Bedarfsumfrage und das rege
Interesse hingewiesen.
Der Trägerverein Waldkindergärten e.V. hat deshalb alle interessierten Eltern zu einem
Informationsabend eingeladen.
Beschluss:
Die Gemeinde Dietramszell unterstützt den Waldkindergarten der von Frau Wegner
aus Königsdorf geplant ist und wird die Kinder aus dem Gemeindegebiet im selben
Umfang wie bei der Gastkindregelung fördern.
Abstimmung:
18:1
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6. Einführung neues Schulkonzept zur Mittelschule
Aussprache über Beitritt zum "Schulverbund Nord"
Bgm. Gröbmaier informiert über die geplante Realisierung der „Mittelschule“ im
Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen. Dazu sollen der Schulverbund Nord und der
Schulverbund Süd gegründet werden.
Die Volksschule Dietramszell könnte aufgrund Ihrer Größe alleine als Hauptschule
weiterbestehen. Dies ist jedoch nicht anzuraten, da Dietramszell dann die einzige
Hauptschule im Landkreis wäre. Ein Beitritt zum Schulverbund Nord könnte schon im
nächsten Schuljahr notwendig werden.
Wie die organisatorische Abwicklung und die Änderungen in den Unterrichtsinhalten
geplant sind steht noch nicht fest. Nach Erhalt fundierter Informationen muss der
Gemeinderat darüber beraten und beschließen.
Beschluss:
Es wurde kein Beschluss gefasst.
Abstimmung:
ohne
7. Neubau Turnhalle in Dietramszell
Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie
Die Machbarkeitsstudie umfasst folgende Arbeiten:
1. Durchsicht der Bodengutachten,
2. Überschlagsberechnung Baugrubenverbau auf der Grundlage der Skizze
1:250 von Herrn Architekt Wanner
3. Überschlagsmäßige Berechnung der Bauteile und Lastermittlung der geplanten
Turnhalle für den Kieseinbau unter der Bodenplatte
4. Massenberechnung für den Aushub und Feststellung der Kiesmenge, die für
den Unterbau unter der Bodenplatte und der späteren Hinterfüllung erforderlich
ist.
Diese Menge sollte auf der Grünfläche unterhalb des Rathauses und Pfarrhauses
zwischengelagert werden. Restlicher Aushub ist abzufahren.
5. Neuen Zugang zur Schule und neue Zufahrt für Notfahrzeuge festlegen.
6. Festlegung eines geschlossenen Bauzaunes.
7. Zusammenstellung der geschätzten Kosten und Arbeitsablauf.
GR Hauser stellt den Antrag, die Auftragsvergabe zu vertagen. Abstimmung: 2:17
(Der Antrag ist somit abgelehnt)
Beschluss:
Die Studie wird zu einem Preis von 3.000,-- €, netto pauschal an das IB Hans Rasshofer,
Thankirchen vergeben. Die Montessorischule wird um Kostenbeteiligung von
50 % gebeten.
Abstimmung:
11:8
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8. Abwasserbeseitigung Baiernrain, Berg, Erlach, Linden, Lochen und
Steingau - Regenwasserkanal in Erlach
Genehmigung eines Nachtrages
Beschluss:
Bei den Aufgrabungen in Erlach wurde festgestellt, dass, entgegen der ausgeschriebenen
Regenwasserkanäle in DN 250, sowohl Rohre mit DN 200 als auch mit DN
300 verbaut wurden.
Daraus ergibt sich eine Kostenmehrung von 7.902,91 €
Abzüglich der Minderung (ausgeschriebene Kanal-DN) 7.378,00 €
Mehrkosten: 524,91 €
Somit erhöht sich die bisherige Auftragssumme von 782.074,07 € auf 782.598,98 €.
Der Gemeinderat stimmt dem Nachtrag zu.
Abstimmung:
19:0
9. Instandsetzung der Wallfahrtskirche St. Leonhard
Restaurierung/Ausstattung, Genehmigung eines Nachtrages
Nachtrag 1: Restaurierung kleinerer mobiler Ausstattungsgegenstände, die aufgrund
der Kostensituation mit bearbeitet werden können (Kerzenleuchter, Kanontafeln,
Kreuze, etc.).
Erweiterung 2: Befunduntersuchung und dementsprechendes Streichen des Emporengitters
nach Angabe des Landesamtes für Denkmalpflege durch den Kirchenmaler,
nicht im Sprühverfahren durch den Schlosser, wie vorgesehen.
Erweiterung 3: Ausgleich des Glanzgrades verschiedener Gegenstände wie im Leistungsverzeichnis
als Eventualposition ausgeschrieben. Klärung der Ausführung erst
nach vorheriger Reinigung möglich, daher bislang nur als Eventualposition aufgeführt
und noch nicht vergeben.
Beschluss:
Nachtrag 1: Restaurierung mobiler Ausstattungsgegenstände 5.164,60 €
Erweiterung 2: Streichen des Emporengitters 1.381,59 €
Erweiterung 3: Ausgleich Glanzgrad durch Überzug 6.854,40 €
Damit sind gesamt brutto 13.400,59 € anzusetzen.
Die bisherige Auftragssumme erhöht sich von 43.000,56 € auf 56.400,65 €. Die Kostenberechnung
liegt bei 55.000 €, kann aber aufgrund des gesamt betrachteten Kostenstands
beauftragt werden.
Der Gemeinderat stimmt der Auftragserweiterung und dem Nachtrag zu.
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Abstimmung:
18:1
10. Tölzer Triathlon
Antrag vom Wassersportverein Bad Tölz e.V. auf Zustimmung zur
Durchführung
Der 22. Tölzer Triathlon ist am 13. Juni 2010 geplant. Die Radstrecke wird Richtung
Dietramszell nach Habichau, Hechenberg und zurück über Schnaitt führen. Die Strecke
muss voraussichtlich von 8.15 Uhr bis 11.00 Uhr gesperrt sein.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Durchführung des 22. Tölzer Triathlon zu.
Abstimmung:
19:0
11. Gewässerentwicklungsplan Isar
Stellungnahme
In der GR-Sitzung am 26.05.2009 wurde folgende Stellungnahme zur Europäischen
Wasserrahmenrichtlinie beschlossen:
Die Gemeinde Dietramszell liegt an der Oberen Isar an. In den Bereichen Unterleiten,
Bairawies, Einöd, Tattenkofen und Ascholding sind in größerem Umfang
private Flächen entweder bereits von der Isar weggespült worden, oder in
starkem Maße bedroht.
Im Bereich von Ascholding wurde bei den letzten großen Hochwasserereignissen
1999 und 2005 das Sägewerk Harrer überschwemmt und teilweise
stark beschädigt. Es wird daher angeregt, die vorhanden Verbauungen zu erhalten
und - soweit nötig - freizulegen und zu erneuern.
Im Bereich Bairawies frisst sich die Isar immer tiefer in ihr Bett. Durch die beiden
Stauseen hat sie nicht mehr die Kraft, sich wie früher bei Überschwemmungen
ein neues Bett zu schaffen.
Daraus folgend hat sich auf der gegenüberliegenden Seite eine große Kiesbank
gebildet. Diese verhindert eine Überschwemmung des dortigen Auwaldbereiches.
Dieser Bereich ist dadurch als Auwald bald verloren.
Es wird deshalb vorgeschlagen, gegenüber der Anbruchstelle auf Bairawieser
Gebiet eine Vertiefung so zu graben, dass in Zukunft die Isar mit der größeren
Wassermenge den Auwald wieder überfluten kann. Die restliche Menge würde
weiterhin wie jetzt laufen, ohne sich zu tief ein zu graben. Die Steilwand könnte
so auch weiterhin als wertvoller Lebensraum für Tiere erhalten bleiben.
Beschluss:
Der GR beschließt, zum Gewässerentwicklungskonzept Isar die gleiche Stellungnahme
wie zur Europäischen Wasserrahmenrichtlinie abzugeben.
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Abstimmung:
19:0
12. Einsetzung einer Arbeitsgruppe für alternative Energieversorgung in
der Gemeinde Dietramszell
Es soll eine Arbeitsgruppe für alternative Energieversorgung in der Gemeinde Dietramszell
gebildet werden. Zur Mitarbeit haben sich bereit erklärt:
GR Thomas Bachmeier
GR Leonhard Burger
GR Martin Eichner
GR Michael Müller
GR Hubert Prömmer
Florian Stevens, Energieberater
Matthias Waldberg, Wassermeister
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Bildung einer Arbeitsgruppe zu. Weitere Mitglieder können
jederzeit aufgenommen werden.
Abstimmung:
19:0
13. Raumordnungsverfahren für die Errichtung eines Bau- und Gartenfachmarktes
mit weiteren Fachmärkten auf dem Lorenz-Areal, Stadt Geretsried
Stellungnahme
Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens für die Errichtung eines Bau- und Gartenfachmarktes
mit weitern Fachmärkten auf dem ehemaligen „Lorenz-Areal“ in der
Stadt Geretsried wurde die Gemeinde um Stellungnahme gebeten.
Beschluss:
Das Schreiben der Regierung von Oberbayern vom 18.01.2010 wurde zur Kenntnis
genommen.
Abstimmung:
ohne
14. Informationen aus dem Rathaus
Bgm. Gröbmaier teilt dem Gemeinderat zwei Termine mit:
- Montag, 22.02.2010 Abwasserbeseitigung Thankirchen im Vereinsheim Humbach,
Einladung ergeht separat.
- Dienstag, 23.02.2010 nächste GR-Sitzung
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15. Sonstiges
- Brücke an der Mangmühle in Ascholding
GR Kranz erkundigt sich nach dem Stand zur Sanierung der Brücke und bittet um
Anmahnung schnellstmöglicher Beendigung der Baumaßnahme, da der Schwerlastverkehr
derzeit über die Umleitungsstrecke Isarstraße geführt wird und dies zu Schäden
an der Gemeindestraße führt.
- GR Prömmer stellt folgende Anträge:
Antrag 1
Die Verwaltung wird in Zusammenarbeit mit der Schulleitung beauftragt ein alternatives
Konzept zur Schulsportabwicklung bis Mitte Juli aufzustellen, falls das Hallenbad
in Ascholding nicht benutzt werden kann. Abstimmung: 17:2
Antrag 2
Für die in 2010 beabsichtigten Straßenbaumaßnahmen Am Schwaiganger und Am
Maureranger sollen 3 Ingenieurbüros zur Abgabe eines Angebotes für Planungsleistungen
aufgefordert werden. Die Abgabe des Angebotes hat für die Gemeinde kostenlos
zu erfolgen. Die Verwaltung soll nach Prüfung der Angebote den Auftrag eigenständig
vergeben.
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob bereits Aufträge vorliegen. Falls nicht
ist
dieser Antrag zur Behandlung auf die Tagesordnung der nächsten GR-Sitzung zu
setzen.
Leni Gröbmaier Friedrich Schinko
Erste Bürgermeisterin Schriftführer
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