Öffentliche Niederschrift - Gemeinde Dietramszell

P r o t o k o l l:
1. Bürgerfrageviertelstunde
- Veröffentlichung im Gemeindeblatt
Herr März regt an die Fragen aus der Bürgerfrageviertelstunde im Gemeindeblatt zu
veröffentlichen. In der GR-Sitzung im Dezember wurde in der Bürgerfrageviertelstunde
z. B. nach den eingegangenen Spenden zum Gehwegbau in Ascholding gefragt.
Herr März erkundigt sich weiter, nach den Abrechnungsmodalitäten zu einem möglichen
Gehwegbau in Ascholding, seiner Information zu folge wurde in der Vergangenheit
bei Gehwegbauten in Dietramszell der Grundabtritt in gleicher Höhe wie der
zu zahlende Beitrag vergütet. Bgm. Gröbmaier entgegnet, dass diese Abrechnungsweise
nicht mit der heutigen Rechtslage vereinbar ist. Ob in der Vergangenheit so
abgerechnet wurde wird seitens der Verwaltung überprüft.
- Standort Waldkindergarten
Herr Franz Hugel jun. erkundigt sich, ob der Standort für den Waldkindergarten
schon feststeht. Die Standortfrage ist noch nicht abschließend geklärt. Laut Umfrage
wird von den meisten interessierten Eltern ein Standort in oder um Dietramszell favorisiert.
- Wertstoffinsel in Linden
GR Rothbauer berichtet, dass sich bei dem vor der Wertstoffinsel Linden in 2009
verlegten Pflaster Setzungen ergeben haben, so dass der Schneepflug bei Räumarbeiten
behindert wird. Es wird mit der zuständigen Baufirma verhandelt wegen Gewährleistungsansprüchen.
- Homepage der Gemeinde
Im kürzlich erschienenen Zeitungsartikel bezüglich der neuen Homepage der Gemeinde
Dietramszell wurde angekündigt, dass die GR-Einladungen veröffentlicht
werden. Frau Regul konnte die Ladung für die heutige Sitzung nicht finden. Die Einladung
zur GR-Sitzung im Januar wurde noch nicht veröffentlicht. Ab Februar werden
die Einladungen auf der Homepage veröffentlicht.
2. Protokollgenehmigung der Sitzung vom 15.12.2009
Das GR-Protokoll vom 15.12.2009 wird genehmigt.
Abstimmung:
17:0
3. Bebauungsplan "Bairawies-West"
Planbilligung
Es wurden 3 Varianten für die Parzellen 7 und 8 vorgestellt. In der Variante A ist die
Firstrichtung der Hauptgebäude West/Ost ausgerichtet und die Garagen sind jeweils
an der westlichen Grundstücksgrenze situiert. In der Variante B ist die Firstrichtung
Nord/Süd ausgerichtet, die Garagen sind wie in Variante A geplant. In der Variante C
ist die Firstrichtung für beide Parzellen wie in Variante A, die Garage in der Parzelle
7 ist an die östliche Grundstücksgrenze verschoben.
Seite: 4/10